#hochstgericht — Public Fediverse posts
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Photovoltaikanlage verboten, weil sichtbar: Verfassungsgerichtshof stoppt Stadt https://www.umwelt-journal.at/photovoltaikanlage-verboten-weil-sichtbar-verfassungsgerichtshof-stoppt-stadt/ #Bau #Bauwirtschaft #CLAW #Dach #Energie #Gericht #Höchstgericht #Nachhaltigkeit #News #Niederösterreich #Österreich #Photovoltaik #PV #PVAnlage #Recht #Solaranlage #StPölten #Themen #Umweltrecht #Urteil #Verbot #Verfassungsgerichtshof #VfGH
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#Trump hat schon vor seinem zweiten #Amtsantritt gerichtlich entscheiden können, dass für keine #Verbrechen haftbar gemacht werden kann, die er als #Amtshandlung ausführt.
Deshalb #deportiert er beliebige Menschen, auch wenn per #Höchstgericht schon festgehalten wurde, dass das #Unrecht ist.
Gerade hat er dem Präsidenten von Salvadori mitgegeben, fünf weitere #Hochsicherheitsgegängnisse zu bauen, weil ... "homegrowns are next".
Ab sofort droht also Amerikanern - die ihm widersprechen - ohne #Gerichtsverhandlung deportiert zu werden!
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#Trump hat schon vor seinem zweiten #Amtsantritt gerichtlich entscheiden können, dass für keine #Verbrechen haftbar gemacht werden kann, die er als #Amtshandlung ausführt.
Deshalb #deportiert er beliebige Menschen, auch wenn per #Höchstgericht schon festgehalten wurde, dass das #Unrecht ist.
Gerade hat er dem Präsidenten von Salvadori mitgegeben, fünf weitere #Hochsicherheitsgegängnisse zu bauen, weil ... "homegrowns are next".
Ab sofort droht also Amerikanern - die ihm widersprechen - ohne #Gerichtsverhandlung deportiert zu werden!
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#Trump hat schon vor seinem zweiten #Amtsantritt gerichtlich entscheiden können, dass für keine #Verbrechen haftbar gemacht werden kann, die er als #Amtshandlung ausführt.
Deshalb #deportiert er beliebige Menschen, auch wenn per #Höchstgericht schon festgehalten wurde, dass das #Unrecht ist.
Gerade hat er dem Präsidenten von Salvadori mitgegeben, fünf weitere #Hochsicherheitsgegängnisse zu bauen, weil ... "homegrowns are next".
Ab sofort droht also Amerikanern - die ihm widersprechen - ohne #Gerichtsverhandlung deportiert zu werden!
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#Trump hat schon vor seinem zweiten #Amtsantritt gerichtlich entscheiden können, dass für keine #Verbrechen haftbar gemacht werden kann, die er als #Amtshandlung ausführt.
Deshalb #deportiert er beliebige Menschen, auch wenn per #Höchstgericht schon festgehalten wurde, dass das #Unrecht ist.
Gerade hat er dem Präsidenten von Salvadori mitgegeben, fünf weitere #Hochsicherheitsgegängnisse zu bauen, weil ... "homegrowns are next".
Ab sofort droht also Amerikanern - die ihm widersprechen - ohne #Gerichtsverhandlung deportiert zu werden!