#hochschulgesetz — Public Fediverse posts

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Berlin darf Unis nicht per Gesetz zwingen, promovierten Mitarbeiter*innen eine unbefristete Anschlussstelle zu garantieren. Diese Regel im Hochschulgesetz verletzt die Wissenschaftsfreiheit und ist verfassungswidrig. Die Humboldt-Uni hatte geklagt und Recht bekommen. Berlin will nun andere Modelle entwickeln, um Postdocs bessere Jobperspektiven zu bieten.

#HumboldtUniversität #Hochschulgesetz #Karlsruhe #Berlin

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/07/berlin-hochschulgesetz-bundesverfassungsgericht-beschwerde-humboldt-universitaet-entscheidung.htm/alt=amp.html

#Berliner #Hochschulgesetz in Teilen #verfassungswidrig - Beschwerde der #HU stattgegeben.

Das Land Berlin wollte #Hochschulen verpflichten, #Nachwuchswissenschaftlern mehr unbefristete Stellen anzubieten. Die #HumboldtUniversität wehrte sich dagegen am #Bundesverfassungsgericht - mit Erfolg.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/07/berlin-hochschulgesetz-bundesverfassungsgericht-beschwerde-humboldt-universitaet-entscheidung.html

Mehr als einen Monat ist 2023 schon alt und die Arbeit im #saxLT wieder in vollem Gange. Fachregierungserklärung #Kultur, Bilanz Kulturhilfspaket, Debatte #Bauwirtschaft, neues #Hochschulgesetz 👉 das und mehr könnt Ihr im aktuellen Newsletter nachlesen 📧 https://td347a42c.emailsys1a.net/mailing/24/6367365/14852325/3/2aa21d0c98/index.html

#Frage nach der #Möglichkeit eines auf #wissenschaftlich​er #Eigengesetzlichkeit #beruhend​en #Prozess​es, der im #Bereich des mit #öffentlich​en #Mittel​n #eingerichtet​en und #unterhalten​en #Wissenschaftsbetrieb​es #unvereinbar ist.

#Bedingung der #Möglichkeit für von #Wissenschaftsfreiheit #umfasst​en #Bereich #außeruniversitär​er #Wissenschaft.

#Wissenschaft ohne #Organisationszwang;

#Leitentscheidung zur #Wissenschaftsfreiheit;
#BVerfGE 35, 79ff. #Hochschulgesetz

#Frage nach der #Möglichkeit eines auf #wissenschaftlich​er #Eigengesetzlichkeit #beruhend​en #Prozess​es, der im #Bereich des mit #öffentlich​en #Mittel​n #eingerichtet​en und #unterhalten​en #Wissenschaftsbetrieb​es #unvereinbar ist.

#Bedingung der #Möglichkeit für von #Wissenschaftsfreiheit #umfasst​en #Bereich #außeruniversitär​er #Wissenschaft.

#Wissenschaft ohne #Organisationszwang;

#Leitentscheidung zur #Wissenschaftsfreiheit;
#BVerfGE 35, 79ff. #Hochschulgesetz

#Frage nach der #Möglichkeit eines auf #wissenschaftlich​er #Eigengesetzlichkeit #beruhend​en #Prozess​es, der im #Bereich des mit #öffentlich​en #Mittel​n #eingerichtet​en und #unterhalten​en #Wissenschaftsbetrieb​es #unvereinbar ist.

#Bedingung der #Möglichkeit für von #Wissenschaftsfreiheit #umfasst​en #Bereich #außeruniversitär​er #Wissenschaft.

#Wissenschaft ohne #Organisationszwang;

#Leitentscheidung zur #Wissenschaftsfreiheit;
#BVerfGE 35, 79ff. #Hochschulgesetz

#BVerfGE 111,333 (347f.)

Bezüglich der #Entscheidung über #Aspekt​e der #Wissenschaftsfreiheit in #Zusammenhang mit dem #Brandenburg​ischen #Hochschulgesetz hat das #Bundesverfassungsgericht auch die #Stellungnahme der #Gewerkschaft #Erziehung und #Wissenschaft #integriert.

Betrifft insb. Frage des #Zusammenhang zwischen #Recht auf #Selbstverwaltung und #Wissenschaftsfreiheit

#Integration #Wissenschaftsfreiheit #GEW