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#hessendata — Public Fediverse posts

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  1. Zwei positive Erkenntnisse aus dem Palantir-Vortrag von Constanze Kurz (#CCC) und Franziska Görlitz (#GFF) auf der #rp26:

    1) Hessens Nutzung ist wahrscheinluch verfassungswidrig, denn das #BVerfG raumt gerade eine physische Anhörung an, was sie nur machen, wenns ernst ist.

    2) #NRW schreibt jetzt europaweit aus und nutzt nicht direkt Palantir weiter, was ein wichtiges Zeichen ist.

    re-publica.com/de/session/imme

    #Palantir #Karp #Thiel #Trump #republica26 #Hessendata @Freiheitsrechte @CCC

  2. Zwei positive Erkenntnisse aus dem Palantir-Vortrag von Constanze Kurz (#CCC) und Franziska Görlitz (#GFF) auf der #rp26:

    1) Hessens Nutzung ist wahrscheinluch verfassungswidrig, denn das #BVerfG raumt gerade eine physische Anhörung an, was sie nur machen, wenns ernst ist.

    2) #NRW schreibt jetzt europaweit aus und nutzt nicht direkt Palantir weiter, was ein wichtiges Zeichen ist.

    re-publica.com/de/session/imme

    #Palantir #Karp #Thiel #Trump #republica26 #Hessendata @Freiheitsrechte @CCC

  3. Zwei positive Erkenntnisse aus dem Palantir-Vortrag von Constanze Kurz (#CCC) und Franziska Görlitz (#GFF) auf der #rp26:

    1) Hessens Nutzung ist wahrscheinluch verfassungswidrig, denn das #BVerfG raumt gerade eine physische Anhörung an, was sie nur machen, wenns ernst ist.

    2) #NRW schreibt jetzt europaweit aus und nutzt nicht direkt Palantir weiter, was ein wichtiges Zeichen ist.

    re-publica.com/de/session/imme

    #Palantir #Karp #Thiel #Trump #republica26 #Hessendata @Freiheitsrechte @CCC

  4. Zwei positive Erkenntnisse aus dem Palantir-Vortrag von Constanze Kurz (#CCC) und Franziska Görlitz (#GFF) auf der #rp26:

    1) Hessens Nutzung ist wahrscheinluch verfassungswidrig, denn das #BVerfG raumt gerade eine physische Anhörung an, was sie nur machen, wenns ernst ist.

    2) #NRW schreibt jetzt europaweit aus und nutzt nicht direkt Palantir weiter, was ein wichtiges Zeichen ist.

    re-publica.com/de/session/imme

    #Palantir #Karp #Thiel #Trump #republica26 #Hessendata @Freiheitsrechte @CCC

  5. Zwei positive Erkenntnisse aus dem Palantir-Vortrag von Constanze Kurz (#CCC) und Franziska Görlitz (#GFF) auf der #rp26:

    1) Hessens Nutzung ist wahrscheinluch verfassungswidrig, denn das #BVerfG raumt gerade eine physische Anhörung an, was sie nur machen, wenns ernst ist.

    2) #NRW schreibt jetzt europaweit aus und nutzt nicht direkt Palantir weiter, was ein wichtiges Zeichen ist.

    re-publica.com/de/session/imme

    #Palantir #Karp #Thiel #Trump #republica26 #Hessendata @Freiheitsrechte @CCC

  6. #CCC:
    "
    Hessen wieder vor dem Verfassungsgericht: CCC-Stellungnahme zu automatisierter Datenanalyse
    "
    ".. bewertet der CCC die erneut ausgeweitete automatisierte Datenanalyse als technisch zu weitgehend und als quantitativ und qualitativ zu wenig begrenzt. .."

    ccc.de/de/updates/2026/palanti

    19.5.2026

    #AI #BigBrother #Datenschutz #Datenkrake #Datenmissbrauch #GläsernerBürger #Grundrechte #Hessen #HessenDATA #HSOG #KI #Palantir #Überwachung

  7. #CCC:
    "
    Hessen wieder vor dem Verfassungsgericht: CCC-Stellungnahme zu automatisierter Datenanalyse
    "
    ".. bewertet der CCC die erneut ausgeweitete automatisierte Datenanalyse als technisch zu weitgehend und als quantitativ und qualitativ zu wenig begrenzt. .."

    ccc.de/de/updates/2026/palanti

    19.5.2026

    #AI #BigBrother #Datenschutz #Datenkrake #Datenmissbrauch #GläsernerBürger #Grundrechte #Hessen #HessenDATA #HSOG #KI #Palantir #Überwachung

  8. #CCC:
    "
    Hessen wieder vor dem Verfassungsgericht: CCC-Stellungnahme zu automatisierter Datenanalyse
    "
    ".. bewertet der CCC die erneut ausgeweitete automatisierte Datenanalyse als technisch zu weitgehend und als quantitativ und qualitativ zu wenig begrenzt. .."

    ccc.de/de/updates/2026/palanti

    19.5.2026

    #AI #BigBrother #Datenschutz #Datenkrake #Datenmissbrauch #GläsernerBürger #Grundrechte #Hessen #HessenDATA #HSOG #KI #Palantir #Überwachung

  9. #CCC:
    "
    Hessen wieder vor dem Verfassungsgericht: CCC-Stellungnahme zu automatisierter Datenanalyse
    "
    ".. bewertet der CCC die erneut ausgeweitete automatisierte Datenanalyse als technisch zu weitgehend und als quantitativ und qualitativ zu wenig begrenzt. .."

    ccc.de/de/updates/2026/palanti

    19.5.2026

    #AI #BigBrother #Datenschutz #Datenkrake #Datenmissbrauch #GläsernerBürger #Grundrechte #Hessen #HessenDATA #HSOG #KI #Palantir #Überwachung

  10. #CCC:
    "
    Hessen wieder vor dem Verfassungsgericht: CCC-Stellungnahme zu automatisierter Datenanalyse
    "
    ".. bewertet der CCC die erneut ausgeweitete automatisierte Datenanalyse als technisch zu weitgehend und als quantitativ und qualitativ zu wenig begrenzt. .."

    ccc.de/de/updates/2026/palanti

    19.5.2026

    #AI #BigBrother #Datenschutz #Datenkrake #Datenmissbrauch #GläsernerBürger #Grundrechte #Hessen #HessenDATA #HSOG #KI #Palantir #Überwachung

  11. „𝗩𝗲𝗿𝘁𝗿𝗮𝘂𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝗠𝗶𝘀𝘀𝘁𝗿𝗮𝘂𝗲𝗻 𝗶𝗻 𝗣𝗼𝗹𝗶𝘇𝗲𝗶𝘀𝗼𝗳𝘁𝘄𝗮𝗿𝗲: 𝗔𝗯 𝘄𝗮𝗻𝗻 𝘄𝗲𝗶ß 𝗱𝗲𝗿 𝗦𝘁𝗮𝗮𝘁 𝘇𝘂 𝘃𝗶𝗲𝗹?“– Petra Gehring analysiert in der FAZ (Digitalwirtschaft) den Einsatz von #Palantir und #HessenDATA die Folgen für Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit.

    Das Bundesverfassungsgericht betonte 2023 das „Eigengewicht“ automatisierter Datenanalysen und setzte enge Grenzen. Die Frage bleibt: Wie viel digitale Macht darf die Polizei erhalten – und wo beginnt der Kontrollverlust?

    (1/🧵)

  12. „𝗩𝗲𝗿𝘁𝗿𝗮𝘂𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝗠𝗶𝘀𝘀𝘁𝗿𝗮𝘂𝗲𝗻 𝗶𝗻 𝗣𝗼𝗹𝗶𝘇𝗲𝗶𝘀𝗼𝗳𝘁𝘄𝗮𝗿𝗲: 𝗔𝗯 𝘄𝗮𝗻𝗻 𝘄𝗲𝗶ß 𝗱𝗲𝗿 𝗦𝘁𝗮𝗮𝘁 𝘇𝘂 𝘃𝗶𝗲𝗹?“– Petra Gehring analysiert in der FAZ (Digitalwirtschaft) den Einsatz von #Palantir und #HessenDATA die Folgen für Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit.

    Das Bundesverfassungsgericht betonte 2023 das „Eigengewicht“ automatisierter Datenanalysen und setzte enge Grenzen. Die Frage bleibt: Wie viel digitale Macht darf die Polizei erhalten – und wo beginnt der Kontrollverlust?

    (1/🧵)

  13. „𝗩𝗲𝗿𝘁𝗿𝗮𝘂𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝗠𝗶𝘀𝘀𝘁𝗿𝗮𝘂𝗲𝗻 𝗶𝗻 𝗣𝗼𝗹𝗶𝘇𝗲𝗶𝘀𝗼𝗳𝘁𝘄𝗮𝗿𝗲: 𝗔𝗯 𝘄𝗮𝗻𝗻 𝘄𝗲𝗶ß 𝗱𝗲𝗿 𝗦𝘁𝗮𝗮𝘁 𝘇𝘂 𝘃𝗶𝗲𝗹?“– Petra Gehring analysiert in der FAZ (Digitalwirtschaft) den Einsatz von #Palantir und #HessenDATA die Folgen für Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit.

    Das Bundesverfassungsgericht betonte 2023 das „Eigengewicht“ automatisierter Datenanalysen und setzte enge Grenzen. Die Frage bleibt: Wie viel digitale Macht darf die Polizei erhalten – und wo beginnt der Kontrollverlust?

    (1/🧵)

  14. Hier #Hessen - offenbar Brutstätte schwerster Kriminialität und Terrorismus.

    Gut, dass die Polizei dort #Palantir aka #HessenData einsetzt und mit 15.000 Abfragen pro Jahr (also ca 40 Abfragen pro Tag) energisch dagegen vorgeht. 😮‍💨

    Wen wollt ihr eigentlich verarschen? Lasst den Blödsinn der Rechtfertigung einfach, die 50% Rechtswähler in Deutschland wollen doch Zucht&Ordnung und das mal wieder richtig durchgegriffen wird und haben sicher nichts zu verbergen.

    tagesschau.de/investigativ/ndr

  15. Hier #Hessen - offenbar Brutstätte schwerster Kriminialität und Terrorismus.

    Gut, dass die Polizei dort #Palantir aka #HessenData einsetzt und mit 15.000 Abfragen pro Jahr (also ca 40 Abfragen pro Tag) energisch dagegen vorgeht. 😮‍💨

    Wen wollt ihr eigentlich verarschen? Lasst den Blödsinn der Rechtfertigung einfach, die 50% Rechtswähler in Deutschland wollen doch Zucht&Ordnung und das mal wieder richtig durchgegriffen wird und haben sicher nichts zu verbergen.

    tagesschau.de/investigativ/ndr

  16. Hier #Hessen - offenbar Brutstätte schwerster Kriminialität und Terrorismus.

    Gut, dass die Polizei dort #Palantir aka #HessenData einsetzt und mit 15.000 Abfragen pro Jahr (also ca 40 Abfragen pro Tag) energisch dagegen vorgeht. 😮‍💨

    Wen wollt ihr eigentlich verarschen? Lasst den Blödsinn der Rechtfertigung einfach, die 50% Rechtswähler in Deutschland wollen doch Zucht&Ordnung und das mal wieder richtig durchgegriffen wird und haben sicher nichts zu verbergen.

    tagesschau.de/investigativ/ndr

  17. Hier #Hessen - offenbar Brutstätte schwerster Kriminialität und Terrorismus.

    Gut, dass die Polizei dort #Palantir aka #HessenData einsetzt und mit 15.000 Abfragen pro Jahr (also ca 40 Abfragen pro Tag) energisch dagegen vorgeht. 😮‍💨

    Wen wollt ihr eigentlich verarschen? Lasst den Blödsinn der Rechtfertigung einfach, die 50% Rechtswähler in Deutschland wollen doch Zucht&Ordnung und das mal wieder richtig durchgegriffen wird und haben sicher nichts zu verbergen.

    tagesschau.de/investigativ/ndr

  18. Hier #Hessen - offenbar Brutstätte schwerster Kriminialität und Terrorismus.

    Gut, dass die Polizei dort #Palantir aka #HessenData einsetzt und mit 15.000 Abfragen pro Jahr (also ca 40 Abfragen pro Tag) energisch dagegen vorgeht. 😮‍💨

    Wen wollt ihr eigentlich verarschen? Lasst den Blödsinn der Rechtfertigung einfach, die 50% Rechtswähler in Deutschland wollen doch Zucht&Ordnung und das mal wieder richtig durchgegriffen wird und haben sicher nichts zu verbergen.

    tagesschau.de/investigativ/ndr

  19. netzpolitik.org/2025/hessen-po #Hessen:
    #Polizei überprüft 1.600 psychisch erkrankte Menschen
    Die hessische Polizei geht systematisch alle Personen in ihren Datenbanken durch, bei denen sie einen Hinweis auf eine „Psychische und Verhaltensstörung“ gespeichert hat. Um Betroffene zu unterstützen, bräuchte es andere Maßnahmen. #Polizei könnte #Gefährderansprachen durchführen. (...) oder in #Gewahrsam nehmen
    #Hessendata #Palantir #psychischKranke #Hessen

  20. netzpolitik.org/2025/hessen-po #Hessen:
    #Polizei überprüft 1.600 psychisch erkrankte Menschen
    Die hessische Polizei geht systematisch alle Personen in ihren Datenbanken durch, bei denen sie einen Hinweis auf eine „Psychische und Verhaltensstörung“ gespeichert hat. Um Betroffene zu unterstützen, bräuchte es andere Maßnahmen. #Polizei könnte #Gefährderansprachen durchführen. (...) oder in #Gewahrsam nehmen
    #Hessendata #Palantir #psychischKranke #Hessen

  21. netzpolitik.org/2025/hessen-po #Hessen:
    #Polizei überprüft 1.600 psychisch erkrankte Menschen
    Die hessische Polizei geht systematisch alle Personen in ihren Datenbanken durch, bei denen sie einen Hinweis auf eine „Psychische und Verhaltensstörung“ gespeichert hat. Um Betroffene zu unterstützen, bräuchte es andere Maßnahmen. #Polizei könnte #Gefährderansprachen durchführen. (...) oder in #Gewahrsam nehmen
    #Hessendata #Palantir #psychischKranke #Hessen

  22. netzpolitik.org/2025/hessen-po #Hessen:
    #Polizei überprüft 1.600 psychisch erkrankte Menschen
    Die hessische Polizei geht systematisch alle Personen in ihren Datenbanken durch, bei denen sie einen Hinweis auf eine „Psychische und Verhaltensstörung“ gespeichert hat. Um Betroffene zu unterstützen, bräuchte es andere Maßnahmen. #Polizei könnte #Gefährderansprachen durchführen. (...) oder in #Gewahrsam nehmen
    #Hessendata #Palantir #psychischKranke #Hessen

  23. netzpolitik.org/2025/hessen-po #Hessen:
    #Polizei überprüft 1.600 psychisch erkrankte Menschen
    Die hessische Polizei geht systematisch alle Personen in ihren Datenbanken durch, bei denen sie einen Hinweis auf eine „Psychische und Verhaltensstörung“ gespeichert hat. Um Betroffene zu unterstützen, bräuchte es andere Maßnahmen. #Polizei könnte #Gefährderansprachen durchführen. (...) oder in #Gewahrsam nehmen
    #Hessendata #Palantir #psychischKranke #Hessen

  24. #Tagesschau:
    "
    Die umstrittene Software Palantir soll der Polizei in Deutschland eigentlich zur Abwehr schwerer Gefahren dienen, etwa von Terroranschlägen. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ wird sie häufig auch bei anderen Anlässen genutzt.
    "
    tagesschau.de/investigativ/ndr

    19.6.2025

    #Bayern #BigBrother #Datenschutz #GläsernerBürger #Hessendata #Machtmissbrauch #Palantir #Polizei #Überwachung #Überwachungsstaat #VeRA

  25. #Tagesschau:
    "
    Die umstrittene Software Palantir soll der Polizei in Deutschland eigentlich zur Abwehr schwerer Gefahren dienen, etwa von Terroranschlägen. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ wird sie häufig auch bei anderen Anlässen genutzt.
    "
    tagesschau.de/investigativ/ndr

    19.6.2025

    #Bayern #BigBrother #Datenschutz #GläsernerBürger #Hessendata #Machtmissbrauch #Palantir #Polizei #Überwachung #Überwachungsstaat #VeRA

  26. #Tagesschau:
    "
    Die umstrittene Software Palantir soll der Polizei in Deutschland eigentlich zur Abwehr schwerer Gefahren dienen, etwa von Terroranschlägen. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ wird sie häufig auch bei anderen Anlässen genutzt.
    "
    tagesschau.de/investigativ/ndr

    19.6.2025

    #Bayern #BigBrother #Datenschutz #GläsernerBürger #Hessendata #Machtmissbrauch #Palantir #Polizei #Überwachung #Überwachungsstaat #VeRA

  27. #Tagesschau:
    "
    Die umstrittene Software Palantir soll der Polizei in Deutschland eigentlich zur Abwehr schwerer Gefahren dienen, etwa von Terroranschlägen. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ wird sie häufig auch bei anderen Anlässen genutzt.
    "
    tagesschau.de/investigativ/ndr

    19.6.2025

    #Bayern #BigBrother #Datenschutz #GläsernerBürger #Hessendata #Machtmissbrauch #Palantir #Polizei #Überwachung #Überwachungsstaat #VeRA

  28. #Tagesschau:
    "
    Die umstrittene Software Palantir soll der Polizei in Deutschland eigentlich zur Abwehr schwerer Gefahren dienen, etwa von Terroranschlägen. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ wird sie häufig auch bei anderen Anlässen genutzt.
    "
    tagesschau.de/investigativ/ndr

    19.6.2025

    #Bayern #BigBrother #Datenschutz #GläsernerBürger #Hessendata #Machtmissbrauch #Palantir #Polizei #Überwachung #Überwachungsstaat #VeRA

  29. #Palantir #hessen #hessendata #Datenschutz #digitalpolitik
    Morgen Abend, Di, den 13.5. um 19:00, digitalpolitischer Abend im HQ des Chaos Computer Club Frankfurt, Hohenstaufenstraße 8.
    Themen:
    - HessenData / Palantir
    - Kameras im Frankfurter Bahnhofsviertel

  30. #Palantir #hessen #hessendata #Datenschutz #digitalpolitik
    Morgen Abend, Di, den 13.5. um 19:00, digitalpolitischer Abend im HQ des Chaos Computer Club Frankfurt, Hohenstaufenstraße 8.
    Themen:
    - HessenData / Palantir
    - Kameras im Frankfurter Bahnhofsviertel

  31. #Palantir #hessen #hessendata #Datenschutz #digitalpolitik
    Morgen Abend, Di, den 13.5. um 19:00, digitalpolitischer Abend im HQ des Chaos Computer Club Frankfurt, Hohenstaufenstraße 8.
    Themen:
    - HessenData / Palantir
    - Kameras im Frankfurter Bahnhofsviertel

  32. #Palantir #hessen #hessendata #Datenschutz #digitalpolitik
    Morgen Abend, Di, den 13.5. um 18:30, digitalpolitischer Abend im HQ des Chaos Computer Club Frankfurt, Hohenstaufenstraße 8.
    Themen:
    - HessenData / Palantir
    - Kameras im Frankfurter Bahnhofsviertel

  33. @uuednesday

    Naja, ich glaub denen das schon.

    Was unsere "#Sicherheitsbehörden" angeht - die benennen dann das Produkt #Gotham der Firma #Palantir einfach in #HessenData oder #BundesVeRA um & freuen sich neue Freunde gefunden zu haben mit denen sie den #RechtsStaat aushebeln und mittelfristig die #Demokratie abschaffen können.

    Fun Fact am Rande: Im Irak mussten sich die Menschen verstellen um von Palantir (#GodsEye) nicht als #Terroristen markiert zu werden.

    Also z.B. nen Koran mitführen.

    🙈

  34. @uuednesday

    Naja, ich glaub denen das schon.

    Was unsere "#Sicherheitsbehörden" angeht - die benennen dann das Produkt #Gotham der Firma #Palantir einfach in #HessenData oder #BundesVeRA um & freuen sich neue Freunde gefunden zu haben mit denen sie den #RechtsStaat aushebeln und mittelfristig die #Demokratie abschaffen können.

    Fun Fact am Rande: Im Irak mussten sich die Menschen verstellen um von Palantir (#GodsEye) nicht als #Terroristen markiert zu werden.

    Also z.B. nen Koran mitführen.

    🙈

  35. @uuednesday

    Naja, ich glaub denen das schon.

    Was unsere "#Sicherheitsbehörden" angeht - die benennen dann das Produkt #Gotham der Firma #Palantir einfach in #HessenData oder #BundesVeRA um & freuen sich neue Freunde gefunden zu haben mit denen sie den #RechtsStaat aushebeln und mittelfristig die #Demokratie abschaffen können.

    Fun Fact am Rande: Im Irak mussten sich die Menschen verstellen um von Palantir (#GodsEye) nicht als #Terroristen markiert zu werden.

    Also z.B. nen Koran mitführen.

    🙈

  36. @uuednesday

    Naja, ich glaub denen das schon.

    Was unsere "#Sicherheitsbehörden" angeht - die benennen dann das Produkt #Gotham der Firma #Palantir einfach in #HessenData oder #BundesVeRA um & freuen sich neue Freunde gefunden zu haben mit denen sie den #RechtsStaat aushebeln und mittelfristig die #Demokratie abschaffen können.

    Fun Fact am Rande: Im Irak mussten sich die Menschen verstellen um von Palantir (#GodsEye) nicht als #Terroristen markiert zu werden.

    Also z.B. nen Koran mitführen.

    🙈

  37. @uuednesday

    Naja, ich glaub denen das schon.

    Was unsere "#Sicherheitsbehörden" angeht - die benennen dann das Produkt #Gotham der Firma #Palantir einfach in #HessenData oder #BundesVeRA um & freuen sich neue Freunde gefunden zu haben mit denen sie den #RechtsStaat aushebeln und mittelfristig die #Demokratie abschaffen können.

    Fun Fact am Rande: Im Irak mussten sich die Menschen verstellen um von Palantir (#GodsEye) nicht als #Terroristen markiert zu werden.

    Also z.B. nen Koran mitführen.

    🙈

  38. Reminder: Einsatz von #Palantir #Hessendata in 2023 🤬🔥

    "Hessen ist bei der Technik Vorreiter und nutzt sie schon seit 2017. Bei rund 14.000 Abfragen jährlich arbeiten landesweit mehr als 2000(!) Polizistinnen und Polizisten mit dem System.

    Die weitgehend gleichlautenden Regelungen in Hessen und Hamburg sind aber so weit gefasst, dass #Grundrechte verletzt werden..."
    sueddeutsche.de/panorama/urtei

  39. Reminder: Einsatz von #Palantir #Hessendata in 2023 🤬🔥

    "Hessen ist bei der Technik Vorreiter und nutzt sie schon seit 2017. Bei rund 14.000 Abfragen jährlich arbeiten landesweit mehr als 2000(!) Polizistinnen und Polizisten mit dem System.

    Die weitgehend gleichlautenden Regelungen in Hessen und Hamburg sind aber so weit gefasst, dass #Grundrechte verletzt werden..."
    sueddeutsche.de/panorama/urtei

  40. Reminder: Einsatz von #Palantir #Hessendata in 2023 🤬🔥

    "Hessen ist bei der Technik Vorreiter und nutzt sie schon seit 2017. Bei rund 14.000 Abfragen jährlich arbeiten landesweit mehr als 2000(!) Polizistinnen und Polizisten mit dem System.

    Die weitgehend gleichlautenden Regelungen in Hessen und Hamburg sind aber so weit gefasst, dass #Grundrechte verletzt werden..."
    sueddeutsche.de/panorama/urtei

  41. Reminder: Einsatz von #Palantir #Hessendata in 2023 🤬🔥

    "Hessen ist bei der Technik Vorreiter und nutzt sie schon seit 2017. Bei rund 14.000 Abfragen jährlich arbeiten landesweit mehr als 2000(!) Polizistinnen und Polizisten mit dem System.

    Die weitgehend gleichlautenden Regelungen in Hessen und Hamburg sind aber so weit gefasst, dass #Grundrechte verletzt werden..."
    sueddeutsche.de/panorama/urtei

  42. Reminder: Einsatz von #Palantir #Hessendata in 2023 🤬🔥

    "Hessen ist bei der Technik Vorreiter und nutzt sie schon seit 2017. Bei rund 14.000 Abfragen jährlich arbeiten landesweit mehr als 2000(!) Polizistinnen und Polizisten mit dem System.

    Die weitgehend gleichlautenden Regelungen in Hessen und Hamburg sind aber so weit gefasst, dass #Grundrechte verletzt werden..."
    sueddeutsche.de/panorama/urtei

  43. #hessen #BKAGesetz #Hessendata #datenschutz #chatkontrolle
    In Hessen haben gerade die Landesgrünen, die frühere Bürgerrechtspartei, der anlasslose Speicherung von Daten zugestimmt.
    Sie sind nicht mehr in der Regierung, sie hätten einfach schweigen können anstatt sich so zu positionieren. Was geht in deren Köpfen vor?
    tagesschau.de/inland/regional/

  44. #hessen #BKAGesetz #Hessendata #datenschutz #chatkontrolle
    In Hessen haben gerade die Landesgrünen, die frühere Bürgerrechtspartei, der anlasslose Speicherung von Daten zugestimmt.
    Sie sind nicht mehr in der Regierung, sie hätten einfach schweigen können anstatt sich so zu positionieren. Was geht in deren Köpfen vor?
    tagesschau.de/inland/regional/