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Karlsruhe stärkt den Bundestag
Karlsruhe hat dem Bundestag den Rücken gestärkt: Das Bundesverfassungsgericht hat der Beschleunigung…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Gericht #gerichtlich #Germany #Gesetz #Gesetzestext #gestärkt #Heizungsgesetzes #Klage #Parlament #parlamentarische #Parlamentsalltag #Stärkt #Tempolimit #ThomasHeilmann
https://www.europesays.com/de/1187326/
https://www.europesays.com/de/1187326/ Karlsruhe stärkt den Bundestag #BadenWürttemberg #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #DE #Deutschland #Gericht #gerichtlich #Germany #Gesetz #Gesetzestext #gestärkt #Heizungsgesetzes #Karlsruhe #Klage #Parlament #parlamentarische #Parlamentsalltag #Stärkt #Tempolimit #ThomasHeilmann
Der #Bundestag steht kurz vor dem Beschluss des neuen #Heizungsgesetzes. Ab 2045 sollen keine Heizungen mit fossilem #Brennstoff mehr betrieben werden https://globalmagazin.com/heizungsgesetz-nimmt-huerde-im-bundestag/ Q: wiwo.de F: Pixabay CC
#news ⚡ Bundesregierung kennt Klimawirkung des Heizungsgesetzes nicht: Die Bundesregierung kann nicht sagen, welche Auswirkungen das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz auf den Klimaschutz haben wird. Da... https://hubu.de/?p=329630 | #bundesregierung #heizungsgesetzes #kl
#news ⚡ Grüne pochen auf Stopp des neuen Heizungsgesetzes: Die Klimapolitikerin der Grünen im Bundestag, Lisa Badum, übt scharfe Kritik am künftigen Heizungsgesetz und fordert, es zu stoppen. D... https://hubu.de/?p=327547 | #gruene #heizungsgesetzes #stopp #hubu
#Hoaxilla - Der skeptische #Podcast: WildMics Special #253 – Über #Demokratie und #Politik in Berlin
Im 253. WildMics-Special wollten wir eigentlich über die #Klima- und #Wirtschaftspolitik der #Bundesregierung im Jahr 2026 sprechen.
Dabei sollte es um die #Energieagenda von Wirtschaftsministerin Katharina #Reiche, ihre Nähe zu großen #Energiekonzernen, den Widerspruch zwischen der Abschaffung des #Heizungsgesetzes und der aktuellen #Energiepreiskrise gehen.
Den größten Teil der Sendung nahm dann aber die Frage ein, wie eine realitätsorientierte Politik in einem zunehmend polarisierten Klima noch vermittelbar ist und wie die parlamentarische #Demokratie in Deutschland eigentlich so wirklich funktioniert.
Darüber sprachen wir mit Felix #Banaszak, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die #Grünen.
Webseite der Episode: https://feeds.hoaxilla.com/link/22810/17345533/wildmics-special-253-uber-demokratie-und-politik-in-berlin
Mediendatei: https://feeds.hoaxilla.com/link/22810/17345534/hoaxcast_special_253_demokratie.mp3
( Danke 😆💚 )
#Hoaxilla - Der skeptische #Podcast: WildMics Special #253 – Über #Demokratie und #Politik in Berlin
Im 253. WildMics-Special wollten wir eigentlich über die #Klima- und #Wirtschaftspolitik der #Bundesregierung im Jahr 2026 sprechen.
Dabei sollte es um die #Energieagenda von Wirtschaftsministerin Katharina #Reiche, ihre Nähe zu großen #Energiekonzernen, den Widerspruch zwischen der Abschaffung des #Heizungsgesetzes und der aktuellen #Energiepreiskrise gehen.
Den größten Teil der Sendung nahm dann aber die Frage ein, wie eine realitätsorientierte Politik in einem zunehmend polarisierten Klima noch vermittelbar ist und wie die parlamentarische #Demokratie in Deutschland eigentlich so wirklich funktioniert.
Darüber sprachen wir mit Felix #Banaszak, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die #Grünen.
Webseite der Episode: https://feeds.hoaxilla.com/link/22810/17345533/wildmics-special-253-uber-demokratie-und-politik-in-berlin
Mediendatei: https://feeds.hoaxilla.com/link/22810/17345534/hoaxcast_special_253_demokratie.mp3
( Danke 😆💚- Die Folge aus dem Harz dauert noch ? )
@HOAXILLA
@netzbegruenung
@GrueneBundestag
#news ⚡ Kabinett beschließt Reform des Heizungsgesetzes: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Entwurf für eine Reform des sogenannten Heizungsgesetzes verabschiedet. "Wir setzen auf Vernu... https://hubu.de/?p=326074 | #heizungsgesetzes #kabinett #reform #hubu
#news ⚡ SPD weist Kritik an Abschwächung des Heizungsgesetzes zurück: Der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Armand Zorn, hat den Vorwurf zurückgewiesen, dass die Koalition mit dem neuen Heizungsgesetz... https://hubu.de/?p=325003 | #abschwaechung #heizungsgesetzes #kritik
#news ⚡ Grüne kritisieren Reform des Heizungsgesetzes scharf: Grünen-Chef Felix Banaszak hat den Referentenentwurf von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Reform des sogenannten... https://hubu.de/?p=324880 | #gruene #heizungsgesetzes #reform #hubu
Unternehmen und Privatleute haben im Vertrauen auf den Gesetzgeber in die #Energiewende investiert. Sie brauchen Verlässlichkeit. Und Deutschland muss unabhängig von #Öl- und #Gas-Importen aus Diktaturen werden. Deshalb: Schicke jetzt eine Mail an den Bundestag für den Erhalt des #Heizungsgesetzes #GEG https://gaskostenfalle.de/abgeordneten-schreiben/?utm_medium=email&utm_source=campact_mailing&utm_campaign=20260429-wa-up-uz-mail-german-zero-contact-call-3&utm_content=variation-a&utm_term=jetzt-abschicken-beschwerde-mail-an-spd-union
#news ⚡ Kabinett muss Verabschiedung des Heizungsgesetzes wieder verschieben: Das Bundeskabinett muss die für diesen Mittwoch geplante Verabschiedung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) erneut verschieben.Da... https://hubu.de/?p=322924 | #heizungsgesetzes #kabinett #ve
„Ich bin schon allein deswegen Verfechter der sozialen Marktwirtschaft, weil mich mein Handelsblatt-AV auf die Lehren Erhards verpflichtet. Aber ich sehe da ein Problem: Während Erhards Erben im Wirtschaftsministerium ihre Ressourcen mit Scharmützeln über den #Verbrennungsmotor oder dem Rückabwickeln eines #Heizungsgesetzes verbrauchen, will #Chinas Wirtschaftspolitik mein Gehirn mit meinem Rechner verknüpfen. Das scheint mir nicht ganz das gleiche Ambitionsniveau
(Sven Prange, Handelsblatt)
#Heizungsgesetz wird reformiert
In dieser Episode diskutieren Marcel und Philipp die Reform des #Heizungsgesetzes und deren Auswirkungen auf #Wärmepumpen, #Gas- und #Ölheizungen. Sie beleuchten die Ziele der #Klimaneutralität bis 2045, die neue Wahlfreiheit anstelle strikter Verbote und die Herausforderungen bei der Umsetzung. Es geht um technologische Offenheit, Förderungen und die #Preisentwicklung durch #CO2-Kosten...
#ElectricShiftPodcast
@ElectricShiftPodcast
2/2 Diese Entscheidung, gepaart mit der Reform des #Heizungsgesetzes und der politischen Rückkehr der #Öl- und #Gasheizungen bringt meine Kollegin, Energiereporterin Catiana Krapp, zu einem vernichtenden Urteil. Das Bekenntnis der Bundeswirtschaftsministerin zu den Klimazielen sei angesichts dieser Entwicklungen „lächerlich“. Sie kommentiert:
„Die Diskrepanz zwischen dem, was die Bundesregierung verspricht, und dem, was sie tut, wird gerade unerträglich.“
(Teresa Stiens, Handelsblatt)
Das woke Capital so:
»Der von der Koalition geplante Umbau des #Heizungsgesetzes bringt auf Dauer niemandem etwas – weder den Herstellern der Geräte, noch den Installateuren und schon gar nicht den Hausbesitzern, die auf einen #Irrweg geleitet werden.«
www.capital.de/wirtschaft-p...
Dieses Heizungsgesetz bringt n...
Zentrale Elemente des #Heizungsgesetzes sollen abgeschafft werden. Die Risiken sind erheblich: Das Verfehlen der #Klimaschutzziele, Milliarden an EU-Strafzahlungen, finanzielle Überforderung von Mieterinnen und Mietern, die fortgesetzte Abhängigkeit von riskanten Erdgasimporten - verbunden mit Erpressbarkeit durch Donald Trump und Co. Noch ist das Vorhaben kein beschlossenes Gesetz. Alle Abgeordneten sollten prüfen, ob sie diese Risiken eingehen wollen.
https://youtube.com/shorts/qlHZp9nPTW4
Bundeswirtschaftsministerin #Reiche hat die geplante Reform des so genannten #Heizungsgesetzes gegen Kritik verteidigt.
Es gehe darum, die Bürger in die Lage zu versetzen, ihre Anlagen kosten- und klimaeffizient zu modernisieren, sagte die CDU-Politikerin im Deutschlandfunk.
Grünen-Chef Banaszak meinte, bei den Gaswerken knallten nun die Sektkorken.
Reiche betonte, durch die Reform gebe es beim Austausch der Heizung wieder mehr Entscheidungsfreiheit.
Mit der Reform des #Heizungsgesetzes suggeriert die Politik, wir könnten die #Gasheizung retten, indem wir auf grünen #Wasserstoff setzen. Doch die Physik zeigt: Dieser Weg ist so ineffizient, dass er sich nicht rechnen kann. So verlieren wir nur wertvolle Zeit bei der #Energiewende und beim #Klimaschutz – und bleiben weiterhin von riskanten Erdgasimporten abhängig. Wem nutzt das eigentlich? 🤔
#news ⚡ Schneider dringt auf mehr Tempo bei Reform des Heizungsgesetzes: Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat rasche Fortschritte bei der Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes gefordert, das h... https://hubu.de/?p=315391 | #heizungsgesetzes #reform #schneider
#news ⚡ Grüne fordern Eckpunkte des Heizungsgesetzes vor Landtagswahlen: Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung aufgefordert, bis Ende des Monats Eckpunkte für eine Reform des Gebä... https://hubu.de/?p=313261 | #eckpunkte #gruene #heizungsgesetzes
#Grünen haben die Vertagung einer Entscheidung zur Reform des #Heizungsgesetzes kritisiert. Die schwarz-rote Bundesregierung lasse die Menschen damit weiterhin im Unklaren, sagte der MdB Alhamwi.
Entgegen all ihrer Versprechungen, Eckpunkte noch in diesem Jahr vorzulegen, wolle die Koalition nun bis ins neue Jahr
warten. Das sei verantwortungslos gegenüber Haushalten, gegenüber dem Handwerk und der Industrie. Sie alle bräuchten endlich Klarheit in Bezug auf #Heizungstausch und #Sanierung.
#news ⚡ Hubertz nennt Reform des Heizungsgesetzes „großen Brocken“: Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat die angekündigte Reform des Heizungsgesetzes als "großen Brocken" bezeichnet, sich aber z... https://hubu.de/?p=306589 | #brocken #heizungsgesetzes #hubertz #refo
Hier #CSU-Chef Markus #Söder zum Thema:
Er fordert die Abschaffung des #Heizungsgesetzes und kritisiert die „Übersubventionierung“ von #Wärmepumpen. Er mag die #Kernenergie als Teil einer CO₂-freien #Stromversorgung. 🤦♂️
In der #Klimapolitik setzt die Union auf #Technologieoffenheit – inklusive synthetischer Kraftstoffe und Hightech-Verbrennern.
Meldung:
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/soeder-csu-klima-bundesregierung-100.html
📊 Die Top 4 Beiträge der letzten Woche mit den meisten Boosts sind:
1. Verbände warnen vor der geplanten Abschaffung des #Heizungsgesetzes. https://mastodon.online/@tinoeberl/114542021034351512
2. Der Präsident des #Umweltbundesamts fordert eine Weiterentwicklung des #Heizungsgesetzes statt Abschaffung. https://mastodon.online/@tinoeberl/114549989943388755
3. #Fürth hat seine Ziele beim #Photovoltaik-Ausbau um über 50 Prozent übertroffen. https://mastodon.online/@tinoeberl/114561314765400915
4. Wieso ist die Ursache für die X-Störung unklar?
https://mastodon.online/@tinoeberl/114563258939066828
Der Präsident des #Umweltbundesamts fordert eine Weiterentwicklung des #Heizungsgesetzes statt Abschaffung.
Nur mit klimaneutralen Wärmesystemen wie #Wärmepumpen und seriellen #Passivhäusern sei das Ziel #Klimaneutralität bis 2045 erreichbar.
Gleichzeitig betont er die Notwendigkeit nachhaltiger #Baustoffe, intelligenter #Stadtplanung und grüner Infrastruktur, um #Wohnraum bezahlbar und umweltverträglich zu gestalten.
#news ⚡ Experten kritisieren geplante Reform des Heizungsgesetzes: Experten haben die Ankündigung von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für eine Reform des als "Heizungsgesetz" bekannten Geb... https://hubu.de/?p=279139 | #experten #heizungsgesetzes #reform #hubu
Verbände warnen vor der geplanten Abschaffung des #Heizungsgesetzes.
Die Nachfrage nach #Wärmepumpen steigt, während fossile Heizungen an Bedeutung verlieren. Experten betonen, dass klare Vorgaben nötig sind, um #Klimaziele im #Gebäudesektor zu erreichen.
Unklare politische Signale verunsichern #Hausbesitzer und gefährden den Fortschritte bei der #Energieeffizienz. Auch europäische Vorgaben könnten gefährdet werden.
📢 Der neue Koalitionsvertrag ist ein Rückschritt!
❌Abschaffung des #Heizungsgesetzes
❌Keine wirksamen Maßnahmen im Verkehr
❌Milliarden für Stromkonzerne statt fürs Klima
So wird das nix mit der Klimaneutralität!!
👉 https://www.diw.de/de/diw_01.c.945793.de/mit_koalitionsvertrag_sind_klimaziele_nicht_erreichbar.html
Trotz Bekenntnis zur #Klimaneutralität bis 2045 fehlen im neuen #Koalitionsvertrag zentrale Maßnahmen.
Kritisiert wird u. a. die Abschaffung des #Heizungsgesetzes, das Fehlen eines #Tempolimits sowie umweltschädliche Subventionen.
Auch im #Verkehrs- und #Gebäudesektor drohen Zielverfehlungen. Die geplante Strompreissenkung gilt als ineffizient, ein #Klimageld bleibt aus.
https://www.diw.de/de/diw_01.c.945793.de/mit_koalitionsvertrag_sind_klimaziele_nicht_erreichbar.html
#Energiepolitik #Klimaziele #Verkehrswende #Gebäudewende #DIW #Emissionsreduktion #CDU #SPD #CSU
Größter Konfliktpunkt von Union und SPD bei #Klima und Energie ist die Zukunft des #Heizungsgesetzes. Beim# Klimageld dagegen ist man sich schon einig: Es kommt frühestens 2027 und soll aus EU-Mitteln finanziert werden. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190105.energie-und-klimapolitik-koalitionsverhandlungen-rot-schwarz-bremst-beim-klimaschutz.html
Kurz vor der #Bundestagswahl fordert die #GebäudeAllianz mit 25 Verbänden stabile Rahmenbedingungen für die #Wärmewende.
Sie lehnen eine Rücknahme des #Heizungsgesetzes ab und fordern langfristige #Förderprogramme sowie soziale #Gerechtigkeit im #Gebäudesektor.
#Energieeffizienz sei entscheidend, um Verbraucher vor steigenden #CO2-Kosten zu schützen. Besonders benachteiligte Haushalte und soziale Einrichtungen sollen gezielt unterstützt werden.
Die #KfW-Förderung für #Gebäudesanierung und #Heizungstausch bleibt gefragt.
2024 wurden rund 3,6 Mrd. Euro bewilligt. Doch die Zukunft der Zuschüsse ist unklar – besonders vor der #Bundestagswahl. Während bestehende Programme weiterlaufen, können keine neuen aufgelegt werden.
‼️ CDU und FDP fordern die Abschaffung des #Heizungsgesetzes, was Fördermittel gefährden würde. ‼️
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/kfw-foerderung-haus-sanierung-100.html
"Unionspläne sind fatal" - #Habeck4Kanzler stemmt sich gegen Rücknahme des #Heizungsgesetzes https://www.n-tv.de/politik/Habeck-stemmt-sich-gegen-Ruecknahme-des-Heizungsgesetzes-article25536537.html?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it&utm_content=n-tv.de%20-%20Startseite&utm_term=%40ntv%40mstdn.social
#news ⚡ Kommunen kritisieren Pläne zur Rückabwicklung des Heizungsgesetzes: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor einer Rückabwicklung des Heizungsgesetzes gewarnt, wie es die Union nach der Bu... https://hubu.de/?p=265205 | #heizungsgesetzes #kommunen #plaen
#Klimaforscher #OttmarEdenhofer warnt vor einer Rücknahme des #Heizungsgesetzes durch die #Union.
Stattdessen fordert er gezielte, gerechte Kompensationen, die Anreize für #Sanierungen und #Heizungstausch schaffen. Angesichts steigender CO2-Preise müsse die Politik klar machen, dass #Heizen mit #Heizöl und #Erdgas immer teurer werde.
#Klimaschutz #Heizungsgesetz #Energiewende #CO2Preis #Gebäudesektor #Wärmewende
Die Neufassung des #Heizungsgesetzes sorgt für Verunsicherung: 2024 wurden nur 200.000 #Wärmepumpen verkauft – weit unter dem Regierungsziel von 500.000.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bdh-heizungsgesetz-kritik-100.html
Der #BDH fordert Nachbesserungen am #Gebäudeenergiegesetz (#GEG), um es verständlicher und praxistauglicher zu machen.
Viele Verbraucher schieben #Modernisierungen auf, auch wegen ausstehender kommunaler #Wärmepläne.
"Im Zuge des geplanten #Heizungsgesetzes sollen #Kommunen Pläne zum Umbau der #Heizinfrastruktur vorlegen. Doch das Aufstellen eines Wärmeplans kostet Zeit, braucht mehr Personal und verursacht hohe #Kosten. Viele #Städte stehen noch am Anfang."
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/kommunale-waermeplanung-102.html
„Die #FDP blockiert die Beratung des #Heizungsgesetzes im Bundestag. Wenn es dabei bleibt, wird sie erklären müssen, wieso man ihr künftig noch vertrauen sollte.“