Dringende Warnung vor perfider Waffe K.o.-Tropfen im Karneval durch Aktion der Landesregierung
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Justizminister Limbach und die Opferschutzbeauftragte Havliza warnen vor der Gefahr durch K.o.-Tropfen an den tollen Tagen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Jeckabersicher #Ko-Tropfen #KO-Tropfen #KO-Tropfen #Justizministerium #Limbach #Havliza #Opferschutzbeauftragte #Karneval #Düsseldorf #Kneipe #Strafrecht
Dringende Warnung vor perfider Waffe K.o.-Tropfen im Karneval durch Aktion der Landesregierung -
Opferhilfe nach einem Jahr weiterhin an der Seite der betroffenen
Die Opferbeauft…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Betreuung" #Angriff #Barbara #Betroffene #Bundesopferbeauftragte #Bundesopferbeauftragten #Familienbetreuung #Germany #Havliza #Jahrestag #Messerangriffs #Nordrhein-Westfalen #NRW #Opfer #Opferbeauftragte #Opferhilfe #Opferhilfeeinrichtungen #Opferschutz #Solingen #tödlichen
https://www.europesays.com/de/358890/ -
https://www.europesays.com/de/358890/ Opferhilfe nach einem Jahr weiterhin an der Seite der betroffenen #"Betreuung" #Angriff #Barbara #Betroffene #Bundesopferbeauftragte #Bundesopferbeauftragten #DE #Deutschland #Familienbetreuung #Germany #Havliza #Jahrestag #Messerangriffs #NordrheinWestfalen #NRW #Opfer #Opferbeauftragte #Opferhilfe #Opferhilfeeinrichtungen #Opferschutz #Solingen #tödlichen #Wuppertal
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»Wie der NDR weiter berichtet, laufen die Ermittlungen gegen die Richterin seit dem Jahr 2018, was bedeuten würde, dass das Amtsgericht in Rotenburg die Angeklagte zwei Jahre weiter als Betreuungsrichtern beschäftigt hatte, obwohl die Staatsanwaltschaft bereits gegen sie ermittelt hatte.«
Das hat unter Justizministerin #Havliza (CDU) stattgefunden.
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Die Göttinger Knast-Soligruppe berichtet immer wieder über Rechtsbruch in der JVA Rosdorf. Aktuell wird ein Fall geschildert wo doppelt bestraft wurde. https://knastsoligoe.noblogs.org
AUCH HIER MÜSSEN RECHT UND DEMOKRATIE EINZUG HALTEN! #Havliza #CDU abwählen!
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Der 27. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragte für den
#Datenschutz Niedersachsen ist veröffentlicht.https://landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen%5F18%5F12500/11001-11500/18-11351.pdf
Traurig auf welchem Posten die Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel u.a. bei #Havliza #CDU #Justiz kämpft.
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Hier liegt ihr diesmal falsch, die Polizei Göttingen hat gelernt.
Peinlicher Umgang mit Datenabfrage bei StA. #Göttingen. Leitender Oberstaatsanwalt teilt das gleiche Weltbild wie Uwe Lührig hinsichtlich Datenschutz. #DSGVO #NDSG #CDU #Havliza
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Heute auf Seite 13 im Göttinger Tageblatt #halbseitig:
War Familienrichter früher aktiver NeoNazi?
Das hat #FoDEx beim Demokratie-Institut #Göttingen recherchiert und ist heute exklusiv vorab nur im Printmedium des GT zu lesen.
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»Laut Fraktionschefin Hamburg würden sich Betroffene rechter Gewalt häufig nicht an die Behörden wenden.«
#Rechtsextremismus #PolizeiJustiz #Niedersachsen #Havliza #DPOLG #DBB #cdu #Vertrauen
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Gestern habe ich dem Oberlandesgericht #Braunschweig, der Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig und dem Landgericht #Göttingen untersagt falsche personenbezogene Daten zu meiner Person weiter zu verarbeiten #DSGVO #NDSG #Havliza #CDU #Justiz
https://hirtlitschka.de/2022/03/22/barbara-havlizas-cdu-justiz-und-der-datenschutz-part-i/
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Herzschrittmacher-Kaffee. Heute wird nochmal richtig gearbeitet.
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Heute vorab via FAX an Amtsgericht #Göttingen und GStA #Braunschweig. Sperrung der Weiterverarbeitung falscher Daten #18DSGVO
Weder war ich Beklagter wegen »Landfriedensbruch« noch ist mein Name »Ronny Eberhardt«
#DankePolizei #DankeLügenLührig #Havliza #CDU #Justizministerium
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Per #partecipare alla #performance di #Pasolini100 a Gottinga il 5 marzo è necessario l'invito. 10 di questi inviti andranno alle persone di Twitter. Richieste solo via e-mail a [email protected]
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Die Grünen-Fraktion will Niedersachsens Justizministerin Barbara #Havliza (CDU) zu den umstrittenen Durchsuchungen in Bundesministerien befragen. Die Maßnahme sei offensichtlich rechtswidrig gewesen. https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Nach-Durchsuchung-in-Ministerien-Gruene-wollen-Havliza-befragen,havliza152.html
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Die CDU-Politikerin Barbara Havliza kritisiert die geplante Legalisierung. Cannabis sei Gift für junge Menschen.
Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) kritisiert die geplante Legalisierung von Cannabis. Den illegalen Markt werde es weiterhin geben, zudem sei die Substanz eine gefährliche Droge.
Niedersachsens Justizministerin gegen Freigabe von Cannabis -
»Werde ungeachtet dessen gleichwohl eine Durchsuchung angeordnet und das BMJV dem Verdacht ausgesetzt, sich nicht rechtstreu zu verhalten, sei dies geeignet, dem Ansehen der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Institutionen einen nicht unbeachtlichen Schaden zuzufügen.«
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Bääm! Die Durchsuchung des #SPD geführten Bundesjustizministeriums kurz vor der Bundestagswahl 2021 war unverhältnismäßig. Das hat das Landgericht Osnabrück laut eben veröffentlichter Pressemitteilung entschieden. Der Durchsuchungsbeschluss ist aufgehoben. #Justiz #Niedersachsen #Havliza #Schünemann #CDU https://landgericht-osnabrueck.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/das-thiele-neumann-theater-sucht-zu-dreharbeiten-die-raumlichkeiten-des-landgerichts-osnabruck-auf-208504.html
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Erstaunlich wie viel Personal unter Barbara #Havliza versetzt wurde, teilweise weil es versprochen war (das letzte Dienstjahr daheim in Braunschweig) und aus Strafe. Entlastet jedoch, wurden die Wenigsten im Justizbetrieb.
Die Folgen werden Niedersachsen noch Jahre belasten.
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Feindesland verlassen. #Havliza
#NieMehrCDU #SchünemannsGeister👻 -
Morgen stellt sich für mich nochmal heraus, was Uwe #Schünemann und Barabar #Havliza bereit sind zu wagen, damit ihre Sicht, als einzige Wahrheit Gültigkeit erlangt. #NieMehrCDU
Benefizkonzert für Schünemann-Opfer 7/2012
https://www.nds-fluerat.org/8572/aktuelles/goettingen-benefizkonzert-fuer-schuenemann-opfer/Bild: (c) Eberhardt
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Die Justiz von Barbara #Havliza möchte das ich die Hosen runter lasse wegen Gerichtsgebühren (u.a. für Akteneinsicht/Kopie)
Dabei ist aufgefallen, dass für ich mein Freispruch
https://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Goettingen/Prozess-endet-mit-Freispruechen-und-Verfahrenseinstellungen 2017 noch gar nichts berechnet habe.*schreibt jetzt Rechnung an Landeskasse*
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Ich finde HG #Maassen in der #CDU goldrichtig. Er passt dort sehr gut mit seinem Weltbild hin. Ich wünsche der CDU das sie mit Uwe #Schünemann und Bernd #Althusmann und Maassen den Wahlkampf bestreiten. Vlt. reiht sich auch Barbara #Havliza ein.
Viel Glück! xD -
Noch 279 Tage in denen die niedersächsische #CDU im Land Flurschaden anrichten wird. #Havliza #Schünemann #Antiantifa
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Wer mit Uwe #Schünemann im Bunde ist, wird niemals Hass aufrichtig bekämpfen. #Havliza
Rückblick https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2010/-,panorama13600.html
R.I.P Slawik C.
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Ahh. Es ruft zurück. Und vereinbart das Gespräch um 11 Uhr zu führen. Ich bin gespannt.
»Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen.« Art. 16 DSGVO❤️ #Havliza🥒
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Jetzt Gespräch mit einen Datenschutzbeauftragten der Justiz in Braunschweig*. Gespannt wie professionell das abläuft. #dsgvo 🇪🇺❤️ #Havliza #niemehrCDU
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Die #CDU Aktivisten der niedersächsischen Justiz (CDU) unter Barbara #Havliza (CDU) legen nach.
Politische Justiz im Wahlkampf. #NieMehrCDU