#haushaltsgesetz — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #haushaltsgesetz, aggregated by home.social.
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@hateaid @BlumeEvolution @Justbeep > "Wir werden unsere Freiheit bewahren, den Wohlstand sichern und
> neuen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ermöglichen."Richtig, das sollten wir. Zumindest in erster Instanz unsere @Bundesregierung . Doch die macht genau das Gegenteil, also müssen wir als #Gesellschaft auf die Straße gehen und unsere #Freiheit bewahren, die #Demokratie verteidigen. Es tut mir Leid, doch von unserem #Kanzler #Merz halte ich nicht viel. Er hat bis jetzt gezeigt wie eine #Regierung nach #Rechts gerückt wird. Und solange MdB von #Rechtsextremisten in die #USA zu "Blondie" fahren oder zum ex-FSB-Leiter nach Moskau, so lange wird unser Zusammenhalt unter hybriden #Bedrohungen zu leiden haben.
Das uns neue Spielregeln aufgezwungen werden; Deutschland selbst Schuld. Wir haben uns von den USA militärisch abhängig gemacht und nicht rechtzeitig abgehängt. Jetzt soll zwar die #Bundeswehr aufgerüstet werden, doch um welchen Preis? #Putin tobt an der #NATO-Ostflanke rum wie es ihm gefällt und niemand macht etwas dagegen. Sorry, was Merz in der Rede zum #Haushaltsgesetz sagte ist unglaubwürdig. Deutschland ist in #Europa und International unglaubwürdig geworden.
Deutschland war einst ein starker Partner nicht nur in Europa. Da müssen wir wieder hin.
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@hateaid @BlumeEvolution @Justbeep > "Wir werden unsere Freiheit bewahren, den Wohlstand sichern und
> neuen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ermöglichen."Richtig, das sollten wir. Zumindest in erster Instanz unsere @Bundesregierung . Doch die macht genau das Gegenteil, also müssen wir als #Gesellschaft auf die Straße gehen und unsere #Freiheit bewahren, die #Demokratie verteidigen. Es tut mir Leid, doch von unserem #Kanzler #Merz halte ich nicht viel. Er hat bis jetzt gezeigt wie eine #Regierung nach #Rechts gerückt wird. Und solange MdB von #Rechtsextremisten in die #USA zu "Blondie" fahren oder zum ex-FSB-Leiter nach Moskau, so lange wird unser Zusammenhalt unter hybriden #Bedrohungen zu leiden haben.
Das uns neue Spielregeln aufgezwungen werden; Deutschland selbst Schuld. Wir haben uns von den USA militärisch abhängig gemacht und nicht rechtzeitig abgehängt. Jetzt soll zwar die #Bundeswehr aufgerüstet werden, doch um welchen Preis? #Putin tobt an der #NATO-Ostflanke rum wie es ihm gefällt und niemand macht etwas dagegen. Sorry, was Merz in der Rede zum #Haushaltsgesetz sagte ist unglaubwürdig. Deutschland ist in #Europa und International unglaubwürdig geworden.
Deutschland war einst ein starker Partner nicht nur in Europa. Da müssen wir wieder hin.
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@hateaid @BlumeEvolution @Justbeep > "Wir werden unsere Freiheit bewahren, den Wohlstand sichern und
> neuen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ermöglichen."Richtig, das sollten wir. Zumindest in erster Instanz unsere @Bundesregierung . Doch die macht genau das Gegenteil, also müssen wir als #Gesellschaft auf die Straße gehen und unsere #Freiheit bewahren, die #Demokratie verteidigen. Es tut mir Leid, doch von unserem #Kanzler #Merz halte ich nicht viel. Er hat bis jetzt gezeigt wie eine #Regierung nach #Rechts gerückt wird. Und solange MdB von #Rechtsextremisten in die #USA zu "Blondie" fahren oder zum ex-FSB-Leiter nach Moskau, so lange wird unser Zusammenhalt unter hybriden #Bedrohungen zu leiden haben.
Das uns neue Spielregeln aufgezwungen werden; Deutschland selbst Schuld. Wir haben uns von den USA militärisch abhängig gemacht und nicht rechtzeitig abgehängt. Jetzt soll zwar die #Bundeswehr aufgerüstet werden, doch um welchen Preis? #Putin tobt an der #NATO-Ostflanke rum wie es ihm gefällt und niemand macht etwas dagegen. Sorry, was Merz in der Rede zum #Haushaltsgesetz sagte ist unglaubwürdig. Deutschland ist in #Europa und International unglaubwürdig geworden.
Deutschland war einst ein starker Partner nicht nur in Europa. Da müssen wir wieder hin.
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Kritik am Haushaltsgesetz der Regierung: Gewerkschaften in Italien rufen zu Streik auf
Schulen, Ämter, Nahverkehr - in Italien dürfte heute vielerorts das öffentliche Leben still stehen. Gewerkschaften haben zum Streik gegen das Haushaltsgesetz aufgerufen. Sie halten es für unangemessen und ungerecht. Von Anna Giordano.
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Kritik am Haushaltsgesetz der Regierung: Gewerkschaften in Italien rufen zu Streik auf
Schulen, Ämter, Nahverkehr - in Italien dürfte heute vielerorts das öffentliche Leben still stehen. Gewerkschaften haben zum Streik gegen das Haushaltsgesetz aufgerufen. Sie halten es für unangemessen und ungerecht. Von Anna Giordano.
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Kritik am Haushaltsgesetz der Regierung: Gewerkschaften in Italien rufen zu Streik auf
Schulen, Ämter, Nahverkehr - in Italien dürfte heute vielerorts das öffentliche Leben still stehen. Gewerkschaften haben zum Streik gegen das Haushaltsgesetz aufgerufen. Sie halten es für unangemessen und ungerecht. Von Anna Giordano.
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Kritik am Haushaltsgesetz der Regierung: Gewerkschaften in Italien rufen zu Streik auf
Schulen, Ämter, Nahverkehr - in Italien dürfte heute vielerorts das öffentliche Leben still stehen. Gewerkschaften haben zum Streik gegen das Haushaltsgesetz aufgerufen. Sie halten es für unangemessen und ungerecht. Von Anna Giordano.
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Kritik am Haushaltsgesetz der Regierung: Gewerkschaften in Italien rufen zu Streik auf
Schulen, Ämter, Nahverkehr - in Italien dürfte heute vielerorts das öffentliche Leben still stehen. Gewerkschaften haben zum Streik gegen das Haushaltsgesetz aufgerufen. Sie halten es für unangemessen und ungerecht. Von Anna Giordano.
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@AlanSmithee
So "Beautiful" scheint das #Haushaltsgesetz nicht zu sein. Auch übern Teich wird bei den Menschen gestrichen die ohnehin schon wenig oder nichts haben. Ausgerechnet im #Gesundheitssektor sollen die #Armutsgefährdeten keinen oder sehr erschwerten Zugang zur #Krankenversicherung bekommen. Nicht das sie sich jetzt schon kaum #Ärzte oder #Medikamente leisten können. -
Es ist das teuerste Gesetz in der US-Geschichte: US-Präsident Trumps "Big Beautiful Bill". Der Senat hat nach einer Marathonsitzung für Trumps Steuergesetz gestimmt. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses ist nicht sicher. Von Nina Barth.#US-Senat #Haushaltsgesetz #Trump
Trumps "Big beautiful bill": Jetzt kommt es aufs Repräsentantenhaus an -
Es ist das teuerste Gesetz in der US-Geschichte: US-Präsident Trumps "Big Beautiful Bill". Der Senat hat nach einer Marathonsitzung für Trumps Steuergesetz gestimmt. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses ist nicht sicher. Von Nina Barth.#US-Senat #Haushaltsgesetz #Trump
Trumps "Big beautiful bill": Jetzt kommt es aufs Repräsentantenhaus an -
Es ist das teuerste Gesetz in der US-Geschichte: US-Präsident Trumps "Big Beautiful Bill". Der Senat hat nach einer Marathonsitzung für Trumps Steuergesetz gestimmt. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses ist nicht sicher. Von Nina Barth.#US-Senat #Haushaltsgesetz #Trump
Trumps "Big beautiful bill": Jetzt kommt es aufs Repräsentantenhaus an -
Es ist das teuerste Gesetz in der US-Geschichte: US-Präsident Trumps "Big Beautiful Bill". Der Senat hat nach einer Marathonsitzung für Trumps Steuergesetz gestimmt. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses ist nicht sicher. Von Nina Barth.#US-Senat #Haushaltsgesetz #Trump
Trumps "Big beautiful bill": Jetzt kommt es aufs Repräsentantenhaus an -
Trumps "Big beautiful bill": Jetzt kommt es aufs Repräsentantenhaus an
Es ist das teuerste Gesetz in der US-Geschichte: US-Präsident Trumps „Big Beautiful Bill“. Der Senat hat nach einer Marathonsitzung dafür gestimmt. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses ist nicht sicher. Von Nina Barth.
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Trumps "Big beautiful bill": Jetzt kommt es aufs Repräsentantenhaus an
Es ist das teuerste Gesetz in der US-Geschichte: US-Präsident Trumps „Big Beautiful Bill“. Der Senat hat nach einer Marathonsitzung dafür gestimmt. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses ist nicht sicher. Von Nina Barth.
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Trumps "Big beautiful bill": Jetzt kommt es aufs Repräsentantenhaus an
Es ist das teuerste Gesetz in der US-Geschichte: US-Präsident Trumps „Big Beautiful Bill“. Der Senat hat nach einer Marathonsitzung dafür gestimmt. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses ist nicht sicher. Von Nina Barth.
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Trumps "Big beautiful bill": Jetzt kommt es aufs Repräsentantenhaus an
Es ist das teuerste Gesetz in der US-Geschichte: US-Präsident Trumps „Big Beautiful Bill“. Der Senat hat nach einer Marathonsitzung dafür gestimmt. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses ist nicht sicher. Von Nina Barth.
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Trumps "Big beautiful bill": Jetzt kommt es aufs Repräsentantenhaus an
Es ist das teuerste Gesetz in der US-Geschichte: US-Präsident Trumps „Big Beautiful Bill“. Der Senat hat nach einer Marathonsitzung dafür gestimmt. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses ist nicht sicher. Von Nina Barth.
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Die #Schlammschlacht ist eröffnet
Im Streit zwischen dem mächtigsten und dem reichsten Mann der Welt droht der #US-Präsident mit dem Entzug von Subventionen. #Musk kontert mit einer Enthüllung.
#US-Präsident Donald #Trump hat sich auf einer gemeinsamen #Pressekonferenz mit #Bundeskanzler Friedrich #Merz im Weißen Haus in #Washington, D.C erstmals persönlich zur anhaltenden Kritik von Elon #Musk am geplanten #Haushaltsgesetz geäußert.
https://www.golem.de/news/haushaltsstreit-trump-ist-sehr-enttaeuscht-von-elon-musk-2506-196899.html
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Die #Schlammschlacht ist eröffnet
Im Streit zwischen dem mächtigsten und dem reichsten Mann der Welt droht der #US-Präsident mit dem Entzug von Subventionen. #Musk kontert mit einer Enthüllung.
#US-Präsident Donald #Trump hat sich auf einer gemeinsamen #Pressekonferenz mit #Bundeskanzler Friedrich #Merz im Weißen Haus in #Washington, D.C erstmals persönlich zur anhaltenden Kritik von Elon #Musk am geplanten #Haushaltsgesetz geäußert.
https://www.golem.de/news/haushaltsstreit-trump-ist-sehr-enttaeuscht-von-elon-musk-2506-196899.html
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Die #Schlammschlacht ist eröffnet
Im Streit zwischen dem mächtigsten und dem reichsten Mann der Welt droht der #US-Präsident mit dem Entzug von Subventionen. #Musk kontert mit einer Enthüllung.
#US-Präsident Donald #Trump hat sich auf einer gemeinsamen #Pressekonferenz mit #Bundeskanzler Friedrich #Merz im Weißen Haus in #Washington, D.C erstmals persönlich zur anhaltenden Kritik von Elon #Musk am geplanten #Haushaltsgesetz geäußert.
https://www.golem.de/news/haushaltsstreit-trump-ist-sehr-enttaeuscht-von-elon-musk-2506-196899.html
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Die #Schlammschlacht ist eröffnet
Im Streit zwischen dem mächtigsten und dem reichsten Mann der Welt droht der #US-Präsident mit dem Entzug von Subventionen. #Musk kontert mit einer Enthüllung.
#US-Präsident Donald #Trump hat sich auf einer gemeinsamen #Pressekonferenz mit #Bundeskanzler Friedrich #Merz im Weißen Haus in #Washington, D.C erstmals persönlich zur anhaltenden Kritik von Elon #Musk am geplanten #Haushaltsgesetz geäußert.
https://www.golem.de/news/haushaltsstreit-trump-ist-sehr-enttaeuscht-von-elon-musk-2506-196899.html
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Elon #Musk kritisiert Trumps Haushaltsentwurf scharf und nennt das Paket eine „widerliche Abscheulichkeit“.
Der Entwurf sieht unter anderem das Ende von #Steuervorteilen für #Elektrofahrzeuge vor. Musks Unternehmen #Tesla wäre davon direkt betroffen.
https://taz.de/Senat-diskutiert-Haushaltsgesetz/!6092233/
#USPolitik #Haushaltsgesetz #BigBeautifulBill #Elektromobilität #TrumpAdministration #Klimapolitik
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Elon #Musk kritisiert Trumps Haushaltsentwurf scharf und nennt das Paket eine „widerliche Abscheulichkeit“.
Der Entwurf sieht unter anderem das Ende von #Steuervorteilen für #Elektrofahrzeuge vor. Musks Unternehmen #Tesla wäre davon direkt betroffen.
https://taz.de/Senat-diskutiert-Haushaltsgesetz/!6092233/
#USPolitik #Haushaltsgesetz #BigBeautifulBill #Elektromobilität #TrumpAdministration #Klimapolitik
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Elon #Musk kritisiert Trumps Haushaltsentwurf scharf und nennt das Paket eine „widerliche Abscheulichkeit“.
Der Entwurf sieht unter anderem das Ende von #Steuervorteilen für #Elektrofahrzeuge vor. Musks Unternehmen #Tesla wäre davon direkt betroffen.
https://taz.de/Senat-diskutiert-Haushaltsgesetz/!6092233/
#USPolitik #Haushaltsgesetz #BigBeautifulBill #Elektromobilität #TrumpAdministration #Klimapolitik
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Elon #Musk kritisiert Trumps Haushaltsentwurf scharf und nennt das Paket eine „widerliche Abscheulichkeit“.
Der Entwurf sieht unter anderem das Ende von #Steuervorteilen für #Elektrofahrzeuge vor. Musks Unternehmen #Tesla wäre davon direkt betroffen.
https://taz.de/Senat-diskutiert-Haushaltsgesetz/!6092233/
#USPolitik #Haushaltsgesetz #BigBeautifulBill #Elektromobilität #TrumpAdministration #Klimapolitik
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Olaf Scholz spricht selbst bei Machtworten in Rätseln. Ist das noch Drama oder schon Komödie – im vielleicht letzten Akt der Koalition?#Ampel-Koalition #Haushaltsgesetz #OlafScholz #Bundesregierung #Schuldenbremse #Deutschland #Politik
Bundeskanzler und Haushaltsstreit: Die Mysterien des Kanzlers -
Olaf Scholz spricht selbst bei Machtworten in Rätseln. Ist das noch Drama oder schon Komödie – im vielleicht letzten Akt der Koalition?#Ampel-Koalition #Haushaltsgesetz #OlafScholz #Bundesregierung #Schuldenbremse #Deutschland #Politik
Bundeskanzler und Haushaltsstreit: Die Mysterien des Kanzlers -
Olaf Scholz spricht selbst bei Machtworten in Rätseln. Ist das noch Drama oder schon Komödie – im vielleicht letzten Akt der Koalition?#Ampel-Koalition #Haushaltsgesetz #OlafScholz #Bundesregierung #Schuldenbremse #Deutschland #Politik
Bundeskanzler und Haushaltsstreit: Die Mysterien des Kanzlers -
Olaf Scholz spricht selbst bei Machtworten in Rätseln. Ist das noch Drama oder schon Komödie – im vielleicht letzten Akt der Koalition?#Ampel-Koalition #Haushaltsgesetz #OlafScholz #Bundesregierung #Schuldenbremse #Deutschland #Politik
Bundeskanzler und Haushaltsstreit: Die Mysterien des Kanzlers -
Die Bundesregierung kürzt bei Integrationskursen und bei der Entwicklungszusammenarbeit. Das dürfte sich innenpolitisch als Bumerang erweisen.#Geflüchtete #Haushaltsgesetz #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Weniger Geld für Integration: Zurück ins Schneckenhaus -
Die Bundesregierung kürzt bei Integrationskursen und bei der Entwicklungszusammenarbeit. Das dürfte sich innenpolitisch als Bumerang erweisen.#Geflüchtete #Haushaltsgesetz #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Weniger Geld für Integration: Zurück ins Schneckenhaus -
Die Bundesregierung kürzt bei Integrationskursen und bei der Entwicklungszusammenarbeit. Das dürfte sich innenpolitisch als Bumerang erweisen.#Geflüchtete #Haushaltsgesetz #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Weniger Geld für Integration: Zurück ins Schneckenhaus -
Es hat sich der Eindruck festgesetzt: Alles aus Berlin ist Mist. Und mit dem Haushaltsstreit steuert die Ampel auch noch auf Neuwahlen im Herbst zu.#Ampel-Koalition #Haushaltsgesetz #FriedrichMerz #FDP #JensSpahn #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Zustand der Ampel: Auf Eigentore spezialisiert -
Es hat sich der Eindruck festgesetzt: Alles aus Berlin ist Mist. Und mit dem Haushaltsstreit steuert die Ampel auch noch auf Neuwahlen im Herbst zu.#Ampel-Koalition #Haushaltsgesetz #FriedrichMerz #FDP #JensSpahn #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Zustand der Ampel: Auf Eigentore spezialisiert -
Es hat sich der Eindruck festgesetzt: Alles aus Berlin ist Mist. Und mit dem Haushaltsstreit steuert die Ampel auch noch auf Neuwahlen im Herbst zu.#Ampel-Koalition #Haushaltsgesetz #FriedrichMerz #FDP #JensSpahn #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Zustand der Ampel: Auf Eigentore spezialisiert -
Heute in 21. Plenarsitzung #LTBY:
#Haushaltsplan 2024/2025 für Geschäftsbereiche
▶️Bay. Finanzministerium
▶️Bay. Digitalministerium
▶️Allgemeine Finanzverwaltung
Außerdem Zweite Lesungen zum
▶️Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024
▶️#Haushaltsgesetz 2024/2025
LIVE: https://www.youtube.com/watch?v=Qt598LMJo7E -
Heute in 21. Plenarsitzung #LTBY:
#Haushaltsplan 2024/2025 für Geschäftsbereiche
▶️Bay. Finanzministerium
▶️Bay. Digitalministerium
▶️Allgemeine Finanzverwaltung
Außerdem Zweite Lesungen zum
▶️Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024
▶️#Haushaltsgesetz 2024/2025
LIVE: https://www.youtube.com/watch?v=Qt598LMJo7E -
Heute in 21. Plenarsitzung #LTBY:
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▶️Bay. Finanzministerium
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Außerdem Zweite Lesungen zum
▶️Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024
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LIVE: https://www.youtube.com/watch?v=Qt598LMJo7E -
Heute in 21. Plenarsitzung #LTBY:
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▶️Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024
▶️#Haushaltsgesetz 2024/2025
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Heute in 21. Plenarsitzung #LTBY:
#Haushaltsplan 2024/2025 für Geschäftsbereiche
▶️Bay. Finanzministerium
▶️Bay. Digitalministerium
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Außerdem Zweite Lesungen zum
▶️Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024
▶️#Haushaltsgesetz 2024/2025
LIVE: https://www.youtube.com/watch?v=Qt598LMJo7E -
Am Montag fand eine Anhörung zum Zweiten #Haushaltsgesetz 2024 statt! Die Sachverständigen befürworteten den Kurs der Ampel weitgehend.
☝ Mit der schrittweisen Abschaffung der #Steuerbegünstigung von #Agrardiesel soll endlich der Einstig in den Ab- und Umbau umweltschädlicher Subventionen gemacht werden.
☝ Im #Flugverkehr sollen über eine Erhöhung der #Luftverkehrssteuer zusätzliche Steuereinnahmen und klimapolitische Lenkungswirkung erreicht werden.
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Am Montag fand eine Anhörung zum Zweiten #Haushaltsgesetz 2024 statt! Die Sachverständigen befürworteten den Kurs der Ampel weitgehend.
☝ Mit der schrittweisen Abschaffung der #Steuerbegünstigung von #Agrardiesel soll endlich der Einstig in den Ab- und Umbau umweltschädlicher Subventionen gemacht werden.
☝ Im #Flugverkehr sollen über eine Erhöhung der #Luftverkehrssteuer zusätzliche Steuereinnahmen und klimapolitische Lenkungswirkung erreicht werden.
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Die Bundesregierung kürzt bei der Entwicklungszusammenarbeit. Verteidigung und Kriegsgerät sind der Ampel-Koalition offenbar wichtiger – ein fatales Signal.
Kürzungen bei Entwicklungszusammenarbeit: Kratzen an der Glaubwürdigkeit -
Die Bundesregierung kürzt bei der Entwicklungszusammenarbeit. Verteidigung und Kriegsgerät sind der Ampel-Koalition offenbar wichtiger – ein fatales Signal.
Kürzungen bei Entwicklungszusammenarbeit: Kratzen an der Glaubwürdigkeit -
Die Bundesregierung kürzt bei der Entwicklungszusammenarbeit. Verteidigung und Kriegsgerät sind der Ampel-Koalition offenbar wichtiger – ein fatales Signal.
Kürzungen bei Entwicklungszusammenarbeit: Kratzen an der Glaubwürdigkeit -
Die Bundesregierung kürzt bei der Entwicklungszusammenarbeit. Verteidigung und Kriegsgerät sind der Ampel-Koalition offenbar wichtiger – ein fatales Signal.
Kürzungen bei Entwicklungszusammenarbeit: Kratzen an der Glaubwürdigkeit -
#LTBY beschließt das #Haushaltsgesetz 2023.
Abstimmung der Fraktionen 👇
✅: CSU, FREIE WÄHLER sowie frtl. MdLs Klingen & Sauter
❌: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, AfD, FDP sowie frtl. MdLs Plenk, Busch & Swoboda
⭕️: - -
#LTBY beschließt das #Haushaltsgesetz 2023.
Abstimmung der Fraktionen 👇
✅: CSU, FREIE WÄHLER sowie frtl. MdLs Klingen & Sauter
❌: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, AfD, FDP sowie frtl. MdLs Plenk, Busch & Swoboda
⭕️: - -
#LTBY beschließt das #Haushaltsgesetz 2023.
Abstimmung der Fraktionen 👇
✅: CSU, FREIE WÄHLER sowie frtl. MdLs Klingen & Sauter
❌: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, AfD, FDP sowie frtl. MdLs Plenk, Busch & Swoboda
⭕️: -