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WDR (inoffiziell) @[email protected] · 2024-07-02 · 15:35 UTC

NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) hat den Nachtragshaushalt 2024 und den Etatentwurf 2025 vorgestellt. Wie bereits angekündigt, nimmt das Land nun doch neue Kredite auf.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Haushalt #PK #Optendrenk #Haushalt2024 #Haushalt2025 #Finanzminister #Schulministerin #Feller #Kabinettssitzung
Land NRW plant neue Schulden von über 3 Milliarden Euro

#politik #pk #nrw #wdr #finanzminister #haushalt

zugverlæssig :komfortcheckin: @[email protected] · 2024-02-16 · 08:38 UTC

#Achtung

Da wieder geteilt wird. Folgende Petition ist bereits abgeschlossen.
Dank eurer Hilfe konnten innerhalb einer Woche noch knapp 1300 Menschen aktiviert werden, sodass die Mitzeichnendenzahl von 175 auf 1440 geschossen ist. Danke dafür.

#Bundestagspetition:
„Keine #Kürzung von Finanzmitteln für den #Nahverkehr”

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_12/_18/Petition_161244.nc.html

Die Bedeutung des #ÖPNV wieder auf die Bundestagsagenda setzen.
#Öffi-Schutz ist #Klimaschutz. Für eine soziale Gemeinschaft.

1. #Unterzeichnen
2. #PetitionTeilen, auch auf anderen sozialen Plattformen oder in Gruppen.
3. #WochenendeGenießen

#Transparenzhinweis:
Ich bin nicht der Petent, kenne diesen nicht, bewerbe die #Petition aus freien Stücken.

#Haushalt2024 #GerneBoosten

Alle für's Klima? Vielleicht jetzt? Wann dann? Falls ich wen vergessen habe, das ist keine böse Absicht. Jeder darf sich angesprochen fühlen.

@Bundesverband
@scientistrebellion_GER
@rahmstorf
@wirsindverdi
@2ndStar
@polenz_r
@Gleisplan
@[email protected]
@paritaet
@susanneposselt
@WZB_Berlin
@analysekritik
@NABU_Klima_Energie
@klimavoracht
@hyperjinx
@klimabuchmesse
@S4F
@parents4future
@klimareporter
@m_hundhausen
@VQuaschning
@hnnng
@SheDrivesMobility
@joerg_spengler
@PaulaToThePeople
@klima
@DGBNiedersachsen
@peter_simone
@rosaluxstiftung
@marcobuelow
@FR
@georgrestle
@fff
@mauriceconrad
@Jo_Wenckebach
@mkreutzfeldt
@BUNDjugend
@BUNDBerlin
@TatianaIlyina
@CCitiesOrg
@bits_und_baeume
@claasgefroi
@stefanmuelller
@greenpeace_de
@robin_wood
@wwf_deutschland
@NaturFreunde
@Naturschutzring
@JakobSchlandt
@Fussverkehr
@greenjobs_de
@wissenschaftimdialog
@ADFC_Hamburg
@vcdnrw
@DerKlimablog
@OpenBikeSensor
@KlimaWandeln
@Healthforfuture
@robertmeyer
@ausgestrahlt
@nadia_z
@Carola
@RadbahnBerlin
@ADFC
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@LorenzMeyer
@energiezukunft
@UrbanNature
@klimaneustart
@MonikaHerrmann

@fedbikes
@fedibikes_de
@bahnbubble
@bikes

#zugverlaessig #zugverlæssig #zugverlässig #verkehrswende

#zugverlaessig #zugverlæssig #zugverlassig #verkehrswende #achtung #unterzeichnen

zugverlæssig :komfortcheckin: @[email protected] · 2024-02-14 · 11:22 UTC

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_12/_18/Petition_161244.nc.html

Schaffen wir dieser #Petition noch 49.000 in 3 Tagen zu geben?
Ein Versuch ist es Wert.

#Transparenzhinweis: Ich bin nicht der Petent.
Ich finde diese Petition aus freien Stücken gut und unterstüzenswert.

„Keine Kürzung von Finanzmitteln für den Nahverkehr vom 18.12.2023

Text der Petition

Mit der Petition wird keine Kürzung von Finanzmitteln für den Nahverkehr gefordert. Im Zuge der Haushaltskrise nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2023 wird nach schnellen Wegen gesucht, die Haushaltslücke zu stopfen. Es soll gespart werden. Dabei steht auch im Raum, die Mittel, die der Bund den Ländern jedes Jahr zur Verfügung stellt - die sogenannten Regionalisierungsmittel - zu kürzen.

Begründung

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, aus Klimaschutzgründen die Fahrgastzahlen im öffentlichen Nahverkehr bis 2030 zu verdoppeln.
Die drohenden Kürzungen der Regionalisierungsmittel würden jedoch bedeuten, dass Züge gestrichen werden oder gar Strecken stillgelegt werden müssten. Fahrgäste würden von der Schiene aufs Auto umsteigen, was höheren CO2-Ausstoß bedeutet und das Klima geschädigt würde. Gerade im Verkehrsbereich droht eine Verfehlung der Klimaziele. Wir brauchen aber mehr statt weniger Klimaschutz und haben nur den einen Planeten zum bewohnen.

Sinnvoller wäre es doch, klimafeindliche Subventionen wie das Dienstwagenprivileg zu kürzen, das den Staat 3,5-5.5, Mrd. Euro pro Jahr kostet. Hier ist ein viel größeres Sparpotential vorhanden - und das Klima könnte geschützt werden.

Hauptpetent: Anonym”

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_12/_18/Petition_161244.nc.html

#ePetition #Bundestag #Bundestagspetition #Nahverkehr #Haushalt2024 #Haushalt24

@bahnkundenv
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🍑 Der pfirsichessende Vielöffi-Fahrer Erik U. aus N., darf natürlich nicht fehlen. @ErikUden #PeachOrDie #PeachForLife 🍑
#zugverlaessig #zugverlæssig #zugverlässig #verkehrswende

#zugverlaessig #zugverlæssig #zugverlassig #verkehrswende #petition #epetition

tagesschau @[email protected] · 2024-01-30 · 12:21 UTC

Haushaltsdebatte im Bundestag: Opposition kritisiert mangelnde Reformen

Aus Sicht der Union genügen die Sparmaßnahmen der Ampel-Koalition nicht, die Haushaltspolitik sei verfehlt. Bundesfinanzminister Lindner verteidigte im Bundestag die Pläne und verwies auf wichtige Investitionen in Infrastruktur.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haushaltsdebatte-bundestag-108.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Haushalt2024 #Haushaltsdebatte #Bundestag

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