#grundrechtsfahigkeit — Public Fediverse posts

#Grundrechtsfähigkeit

#Juristische #Personen aus der #EU können sich auf #Grundrechte #berufen, #Grundrechtsträger sein;

-> EU-#Recht hat #Vorrang vor dem GG;
-> Art. 18 #AEUV: #innerhalb der #EU darf niemand wegen der #Staatsangehörigkeit #diskriminiert werden
-> #begünstigt auch #juristische #Personen

#Voraussetzung: #Inlandsbezug des #Sachverhalts

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Anwendungserweiterung; #BVerfGE 129, 78

#Vorlesung 3,3
#Grundrechte #Nußberger

#Grundrechtsfähigkeit

#Juristische #Personen aus der #EU können sich auf #Grundrechte #berufen, #Grundrechtsträger sein;

-> EU-#Recht hat #Vorrang vor dem GG;
-> Art. 18 #AEUV: #innerhalb der #EU darf niemand wegen der #Staatsangehörigkeit #diskriminiert werden
-> #begünstigt auch #juristische #Personen

#Voraussetzung: #Inlandsbezug des #Sachverhalts

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Anwendungserweiterung; #BVerfGE 129, 78

#Vorlesung 3,3
#Grundrechte #Nußberger

#Beginn der #Grundrechtsfähigkeit

#Grundrechtsmündig ist ein #Minderjähriger nur dann, wenn er die #erforderlichen #körperlichen und #geistigen #Fähigkeiten verfügt, um die #grundrechtliche #Freiheit #ausüben zu können

#Forderung nach #Kindergrundrechten setzt an #Formalisierung dessen an, was bislang durch #Auslegung #ermittelt wird

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit; #Grundrechtsmündigkeit; #Grundrechtsträger

#Konfusionsargument

#Vorlesung 3,3
#Grundrechte #Nußberger

#Beginn der #Grundrechtsfähigkeit

#Grundrechtsmündig ist ein #Minderjähriger nur dann, wenn er die #erforderlichen #körperlichen und #geistigen #Fähigkeiten verfügt, um die #grundrechtliche #Freiheit #ausüben zu können

#Forderung nach #Kindergrundrechten setzt an #Formalisierung dessen an, was bislang durch #Auslegung #ermittelt wird

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit; #Grundrechtsmündigkeit; #Grundrechtsträger

#Konfusionsargument

#Vorlesung 3,3
#Grundrechte #Nußberger

Ein #kriminell​es #Unternehmen: #Teil​e der #Unternehmensstruktur #existieren nur, um zu #täuschen und #Geld #abzweigen zu können.

#Frage nach #Möglichkeit der #Einführung eines #Unternehmensstrafrecht;

#Analog zur #Grundrechtsfähigkeit #juristisch​er #Person​en nach Art. 19 Abs. 3 #GG;

#Frage nach #Handlungsfähigkeit. #Handlung; #Strafbarkeit von #Unternehmen;

#SZ, 16.08.21, #Wirtschaft, S. 15, Wenn #Unternehmen zu #Täter​n werden; Jan #Diesteldorf

Ein #kriminell​es #Unternehmen: #Teil​e der #Unternehmensstruktur #existieren nur, um zu #täuschen und #Geld #abzweigen zu können.

#Frage nach #Möglichkeit der #Einführung eines #Unternehmensstrafrecht;

#Analog zur #Grundrechtsfähigkeit #juristisch​er #Person​en nach Art. 19 Abs. 3 #GG;

#Frage nach #Handlungsfähigkeit. #Handlung; #Strafbarkeit von #Unternehmen;

#SZ, 16.08.21, #Wirtschaft, S. 15, Wenn #Unternehmen zu #Täter​n werden; Jan #Diesteldorf