#grundrechtseingriffe — Public Fediverse posts

@bollino313 @ronensteinke.bsky.social

Wahnsinn, dass das in dieser krassen Form mittlerweile auch bei uns gang und gäbe ist. Natürlich liest man immer mal wieder von entsprechenden Hausdurchsuchungen, aber so schlimm ist es mir erst Durch Euren Artikel bewusst geworden. Da muss man ja wirklich mindestens drei Mal überlegen, was man so von sich gibt.

Das Buch von Ronen Steinke habe ich direkt bei meinem Haus- und Hof-Buchhändler als eBook gekauft un bin schon sehr gespannt darauf.

#Grundrechte #Grundrechtseingriffe #Freiheitsrechte #Meinungsfreiheit #Zensur

Kein normal denkender und anständiger Mensch kann für die #Chatkontrolle sein. Lediglich machtbesessene Menschen und Überwachungsfanatiker - wobei diese meistens eine Personalunion bilden - sind dazu in der Lage.
Wenn einmal Zugriff auf etwas gewährt wird, genügen den Verantwortlichen - wie man hieran erkennt - schon im Vorfeld nicht mehr der Ursprungsgedanke. Sie wollen nicht nur das letzte Glied des kleinen Fingers, sondern alles und somit den ganzen Menschen.

#Chatkontolle #Freiheitsrechte #Grundrechtseingriffe #Menschenrechte #Unschuldsvermutung #Überwachung #Überwachungsstaat

https://netzpolitik.org/2025/chatkontrolle-noch-haelt-sich-widerstand/

Zwischenlösung #Palantir:

#Experten zerpflücken #automatisierte #Datenanalyse bei der #Polizei #SachsenAnhalt

Sachsen-Anhalt will der #Polizei den Einsatz von automatisierter #Analysesoftware erlauben. Es drohen schwere #Grundrechtseingriffe, die Kritik nimmt zu. #Sachverständige begründen, warum deutlich zu viele Daten Unbescholtener in der Analyse landen können. Ob die #Rasterfahndungssoftware von #Palantir genutzt werden soll, bleibt offen.

https://netzpolitik.org/2025/zwischenloesung-palantir-experten-zerpfluecken-automatisierte-datenanalyse-bei-der-polizei-sachsen-anhalt/#netzpolitik-pw

#Grundrechtswidrige #Regulierungsvorhaben statt wirksamer Kinder- und Jugendschutz

"#Chatkontrolle, #KI-gestützte Altersverifizierung und #Zwangsfilter auf Betriebssystemen bilden die letzten Beispiele einer langen Reihe von Regulierungsvorhaben, die im Namen des Kinder- und Jugendmedienschutzes #Grundrechtseingriffe als #alternativlos darstellen. Dabei verkauft die Politik..."
https://verfassungsblog.de/chat-kontrolle-effektiver-kinder-und-jugendschutz/

>Arbeitshaus – Wikipedia<

Das #Menschenbild welches uns seit den Nuller-Jahren in verkappter Reform heimsucht

Die #Kulturethymologie zu den geplanten Veränderungen im #Buergergeld wo leider vielen #Journalisten nicht klar zu sein scheint, daß nun nicht nur #Kürzungen drohen, sondern massive #Grundrechtseingriffe, die dem #SGBII anteilig eingeschrieben sind & nun e. Verschaerfung erfahren.

Keine #FreieBerufswahl
Keine #FreiePersoenlichkeitsentfaltung dafür #Angst

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Arbeitshaus

https://netzpolitik.org/2023/ueberwachung-politiker-fordern-ausweitung-der-chatkontrolle-auf-andere-inhalte/

Wenn einmal Zugriff auf etwas gewährt wird, genügen den Verantwortlichen - wie man hieran erkennt - schon im Vorfeld nicht mehr der Ursprungsgedanke. Sie wollen nicht nur das letzte Glied des kleinen Fingers, sondern alles.

#Chatkontolle #Freiheitsrechte
#Grundrechtseingriffe #Menschenrechte #Unschuldsvermutung #Überwachung #Überwachungsstaat

RT @[email protected]

Gesetzesentwurf #Verfassungsschutz'gesetz in der #Ressortabstimmung zwischen #Seehofer & #Lambrecht. Schwerwiegende #Grundrechtseingriffe, @[email protected] macht Zugeständnisse. #Überwachung von Handys und Computern durch #Nachrichtendienste.

#Ethik #Politik #Verantwortung #Staatstrojaner https://twitter.com/cmihr/status/1185878902515863552