#grundlegend — Public Fediverse posts

Lisa #Suckert: Die #Typ​en von #Wandel im #Werk #Bourdieu​s:

1. #oberflächlich​er #Wandel iS #ständig​er #Teilrevolution​en, die #grundlegend​e #Spielregel​n #unverändert lassen.

2. #Krise​n des #Feld​es, die zu #fundamental​em #Wandel führen könne.

3. #Genese #neu​er #Felder durch #Abspaltung #bestehend​er #Feld​er

Marc #Mölders - #Multiple #Differenzierung und #Wandel. Der #Beitrag der #evolutionär- #institutionalistisch​en #Perspektive

https://doi.org/10.1515/zfsoz-2023-2024

Die #Dysfunktional​ität von #Wahlen:

Das #Gelingen des #Binden an ein #Ergebnis basiert auf #Bedingungen, die nicht durch #Wahl zustande kommen (vgl. #Böckenförde #Diktum); Mögliche #Bedingungen: #Religion, #Nationalismus bzw. #national​e #Mythen;

"Mit Hilfe von Wahlen lassen sich nur #Meinungsverschiedenheit​en zwischen Menschen beilegen, die in #grundlegend​en #Frage​n bereits einer #Meinung sind."

Yuval Noah #Harari, #Homo #Deus S. 385f.

Neben #systematisch​em #Irrtum durch #Vorurteil​e sei #Noise, ein #Spektrum der #Streuung von #Entscheidung​en, als #grundlegend​er #Möglichkeit der #Verzerrung von #Erwünschtheit eine Fehlerquelle für #Urteil​e. #Urteil​e sind #vollständig #technologisierbar, wenn der #Algorithmus iSv. #künstlich​er #Intelligenz alle #denkbar​en #Information​en besitze;

#FAS, 21.11.21, #Wirtschaft, S.18, Jürgen #Kaube - Der #Computer als #Richter

#Menschenwürde
Die #Würde des #Menschen ist #unantastbar

#Funktionen des #Verweises auf die #Menschenwürde in #Rechtstexten:

-> #Allgemeine #Begründung für die #Zuerkennung von #Grundrechten und #Menschenrechten;
-> #Grundlegendes #Konstruktionsprinzip für #staatliche #Gemeinschaften zur #Entwicklung eines #normativen #Konzepts
-> #Ableitung #konkreter #Verbote: #Unmenschliche #Behandlung; #Zwangsarbeit; #Sklaverei

#Prinzip #Konstruktion

#Vorlesung 17,1
#Grundrechte #Nußberger

#Prüfungspunkt
#Tatbestandsmäßig​e #Handlung

#Jenseits der wenigen #Fälle, in denen #Handlungsbegriff (->) #relevant ist, idR in #Fallbearbeitung nicht weiter zu #erwähnen

#Grundlegend #theoretisch​e #Erwägung (2):
#Unterscheidung von #Rechtsgüterschutz und #Sonderverantwortlichkeit

#Schutzinteresse eines #Rechtsgut​es als #Causa ex #post; #Besondere #Verantwortlichkeit als #Rechtsschutz ex #ante;

#Führerschein

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 56 f.

#Prüfungspunkt
#Tatbestandsmäßig​e #Handlung

#Jenseits der wenigen #Fälle, in denen #Handlungsbegriff (->) #relevant ist, idR in #Fallbearbeitung nicht weiter zu #erwähnen

#Grundlegend #theoretisch​e #Erwägung:
#Zusammenhang des #Verhalten eines #Täter​s mit dem #Rechtsgut einer #Sanktionsnorm iSv. #intendiert​en #Schutz von #Leben #Körper #Freiheit #Vermögen

#binär #gegeben / nicht #gegeben.

#Schutzinteresse als #Causa ex #post

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 53f

#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel

Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG

#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft

#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus

#Sonderbestimmung #Grenzfall

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Parlamentsvorbehalt

... in den #Worte(n) des #Bundesverfassungsgericht(s) (!) dazu #verpflichtet, in #grundlegend(en) #normativ(en) #Bereich(en), zumal im #Bereich der #Grundrechtsausübung, soweit diese #staatlich(er) #Regelung #zugänglich ist, alle #wesentlich(en) #Entscheidung(en) #selbst zu treffen.

#Fußnote 5: #BVerfGE 49, 89 (126). Vgl. auch #BVerfGE 98, 218 (251); #BVerfGE 101, 1 (34).

Hans-Jürgen #Papier
#Verfassungsrecht(liche) #Perspektive(n); https://www.bpb.de/apuz/314341/verfassungsrechtliche-perspektiven

#Hinweis auf #Parlamentsvorbehalt: #BVerfGE 61, 260/275; 95, 267/307

In #grundlegend #normativ(en) #Bereich(en), wie der #Ausübung derjenigen #Grundrecht(e), die #staatlich(er) #Regelung #zugänglich ist, müssen #wesentlich(e) #Entscheidung(en) vom #Gesetzgeber selbst getroffen werden.

#Verbot von #Delegieren; #Delegation

Thorsten #Kingreen, #Stellungnahme als #Sachverständiger zum #Entwurf eines #Gesetz(es) zur #Priorisierung bei der #Schutzimpfung gegen #Corona

https://www.bundestag.de/resource/blob/816166/b8b83384c79aa15f3ea4142bc628dc21/19_14_0263-2-_ESV-Prof-Dr-Thorsten-Kingreen_Impfstrategie-data.pdf