#grundlegend — Public Fediverse posts

#Prüfungspunkt
#Tatbestandsmäßig​e #Handlung

#Jenseits der wenigen #Fälle, in denen #Handlungsbegriff (->) #relevant ist, idR in #Fallbearbeitung nicht weiter zu #erwähnen

#Grundlegend #theoretisch​e #Erwägung (2):
#Unterscheidung von #Rechtsgüterschutz und #Sonderverantwortlichkeit

#Schutzinteresse eines #Rechtsgut​es als #Causa ex #post; #Besondere #Verantwortlichkeit als #Rechtsschutz ex #ante;

#Führerschein

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 56 f.

#Prüfungspunkt
#Tatbestandsmäßig​e #Handlung

#Jenseits der wenigen #Fälle, in denen #Handlungsbegriff (->) #relevant ist, idR in #Fallbearbeitung nicht weiter zu #erwähnen

#Grundlegend #theoretisch​e #Erwägung:
#Zusammenhang des #Verhalten eines #Täter​s mit dem #Rechtsgut einer #Sanktionsnorm iSv. #intendiert​en #Schutz von #Leben #Körper #Freiheit #Vermögen

#binär #gegeben / nicht #gegeben.

#Schutzinteresse als #Causa ex #post

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 53f

#Parlamentsvorbehalt

... in den #Worte(n) des #Bundesverfassungsgericht(s) (!) dazu #verpflichtet, in #grundlegend(en) #normativ(en) #Bereich(en), zumal im #Bereich der #Grundrechtsausübung, soweit diese #staatlich(er) #Regelung #zugänglich ist, alle #wesentlich(en) #Entscheidung(en) #selbst zu treffen.

#Fußnote 5: #BVerfGE 49, 89 (126). Vgl. auch #BVerfGE 98, 218 (251); #BVerfGE 101, 1 (34).

Hans-Jürgen #Papier
#Verfassungsrecht(liche) #Perspektive(n); https://www.bpb.de/apuz/314341/verfassungsrechtliche-perspektiven