#großekoalition — Public Fediverse posts

Dahmen (Grüne) hält Einigung bei Pflegereform für unzureichend

Die Last-Minute-Einigung bei der Pflegereform ist für Janosch Dahmen (Grüne) nicht zufriedenstellend ausgefallen. Viele Reformziele seien verfehlt worden.#Pflegereform #JanoschDahmen #GroßeKoalition
Grünen-Politiker Dahmen: Das große Gerechtigkeitsversprechen bleibt bei der Pflegereform aus

https://www.europesays.com/de/1314989/ Maischberger“: Joe Kaeser über Putin – „ein großartiger Fehler #100164680 #100312362 #AfD #AnnettMeiritz #ArminLaschet #Berlin #CDU #DaimlerTruck #Gas #Gelsenkirchen #GroßeKoalition #Handelsblatt #HubertusHeil #JoeKaeser #Krise #KurtBiedenkopf #LandtagswahlMecklenburgVorpommern #Ruhrgebiet #RuthMoschner #Sachsen #SandraMaischberger #SiemensAG #SPD #SusanneGaschke #Wahldebakel #Weihnachten #WladimirPutin

@realSiegfried Sieht eher aus, wie ein realistischer Plan.

Wobei mit unserer Regierung ist alles zukunftsförderliche eine unrealistische Utopie. Die arbeiten verstärkt daran, daß sich eine Dystopie zur Realität entwickelt.

#cdu #cducsu #großekoalition #spd #konservativ #neoliberal

https://www.europesays.com/de/1165003/ Krankenhaus-Chef befürchtet Insolvenz-Tsunami | Politik #Arzt #Berlin #Deutschland #Germany #GroßeKoalition #Headlines #Krankenhaus #Krankenkassen #Medizin #Nachrichten #News #Schlagzeilen #TeamFirst #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #WarkenNina

https://www.europesays.com/de/1156355/ Ab Tag 1 zum Arzt? Die Wahrheit über die neuen Regeln bei der Krankschreibung – WELT #Deutschland #Germany #Gesundheit #GroßeKoalition(ks) #Headlines #KaiserTobias #KC_Makro #Krankenstand(ks) #Krankschreibungen(ks) #Nachrichten #News #Schlagzeilen #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews

https://www.europesays.com/de/1151556/ Krankschreibung: Diese Auswirkungen hat das Reformpaket auf Unternehmen und Mitarbeiter – WELT #Gesundheit #GroßeKoalition(ks) #Headlines #KaiserTobias #KC_Makro #Krankenstand(ks) #Krankschreibungen(ks) #Nachrichten #News #Schlagzeilen #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews

https://www.europesays.com/de/1138448/ Reformvorhaben der Regierung: Merz lobt das nächste „Gesamtkunstwerk“ #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #GroßeKoalition #Headlines #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #ZDF

https://www.europesays.com/at/250002/ Turbo-Einigung zwischen Union und SPD: Reform-Hammer vor Mitternacht! | Politik #BreakingNews #CDU #CSU #DeskDelta #FBInstantArticles #GroßeKoalition #MerzFriedrich #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SPD #TeamFirst #TopMeldungen

https://www.europesays.com/de/1018828/ Bundeskanzlerin a. D.: Merkel empfiehlt Merz »ein weites Herz« gegenüber der SPD #AngelaMerkel #BundeskanzlerinAD #CDU #FriedrichMerz #GroßeKoalition #Headlines #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #SPD #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews

https://www.europesays.com/de/975816/ Streit um Schuldenbremse: „Finanzminister muss jetzt seinen Job machen“ – Union fordert Sparkurs von Klingbeil #CDU #Deutschland #Germany #GroßeKoalition(ks) #Headlines #Matthias #Miersch #Nachrichten #News #Newsteam #Schlagzeilen #Schuldenbremse #SPD #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews

Gunnar Schupelius: Senat will Vermieter wie Betrüger behandeln | Regional

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Berlin – CDU und SPD begegnen den Vermietern mit dem größtmöglichen Misstrauen und bestrafen sie…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #GroßeKoalition #Miete #mieterrecht #Mietpreisbremse #texttospeech #Vermieter
https://www.europesays.com/de/965534/

https://www.europesays.com/de/965534/ Gunnar Schupelius: Senat will Vermieter wie Betrüger behandeln | Regional #Berlin #Deutschland #Germany #GroßeKoalition #Miete #mieterrecht #Mietpreisbremse #texttospeech #Vermieter

https://www.europesays.com/de/946495/ Bericht: Union schlug bei Krisen-Gipfel Abschaffung von Feiertag am 1. Mai vor | Politik #CDU #CSU #Deutschland #Germany #GroßeKoalition #Headlines #MerkelAngela #MerzFriedrich #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SPD #TeamFirst #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews

#PetraPinzler in der #Zeit über die Politik von #SPD und #Union

"Wäre sie ehrlich, würde die #großeKoalition die #Klimaziele streichen – und zugeben: Wir machen Politik auf Sicht, bis zur nächsten Wahl, also für die nächsten drei Jahre, und nicht für die nächsten 30 Jahre. Es ist uns deswegen auch egal, dass wir künftig viel länger als nötig von Gaslieferungen aus Russland, den USA oder den Saudis und anderen unangenehmen Lieferanten abhängig sind. Es kümmert uns nur noch am Rande, ob die deutsche Wirtschaft die grüne Transformation vorantreibt und sich damit zukunftsfähig aufstellt oder nicht. Hauptsache, es herrscht Ruhe im Land, ergo auf der ersten Seite der #Bild-Zeitung. […]

Mitleid haben muss man bei dieser ganzen Posse nur mit dem Umweltminister; denn der wird in den kommenden Tagen das #Klimaschutzprogramm der #Bundesregierung vorstellen müssen. Das klappt nur noch glaubhaft, wenn ein Wunder geschieht. Sonst muss #CarstenSchneider ein großes, potemkinsches Dorf bauen. Oder wie #Miersch wolkig sagen: "Wir haben nach wie vor die #Klimaschutzziele fest im Blick."

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-02/klimapolitik-bundesregierung-groko-heizungsgesetz-5vor8 [€]

#CDU #CSU #Blackrot #FossileLobby #DelayIsTheNewDenial #KlimaschutzIstMenschenrecht #MedienInDerKlimakrise #BildZeitung

https://www.europesays.com/de/803917/ Exklusive Umfrage: Kanzler-Klatsche ein Jahr nach der Wahl! | Politik #Ampelkoalition #CDU #CSU #Deutschland #DieGrünen #Germany #GroßeKoalition #Headlines #INSAUmfrage #KlingbeilLars #Koalition #LindnerChristian #MerzFriedrich #Nachrichten #News #Schlagzeilen #ScholzOlaf #SPD #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews

https://www.europesays.com/de/784724/ SPD enthüllt neues Grundsatzprogramm: Der Plan von Parteichefin Bärbel Bas – BILD #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Arbeit #Bildung #CDU #DE #Deutschland #Germany #GroßeKoalition #Headlines #Nachrichten #News #Regierung #Schlagzeilen #SPD #Steuern #texttospeech #TrumpDonald #USA

https://www.europesays.com/de/773967/ Milliarden für den deutschen Film: Minister Weimer verspricht Mega-Investitionen | Politik #Amazon #BavariaFilmstadt #DisneyPlus #GroßeKoalition #Headlines #KlingbeilLars #Nachrichten #Netflix #News #Schlagzeilen #SPD #StudioBabelsberg #TeamFirst #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #USA #WeimerWolfram

https://www.europesays.com/de/772246/ Knappe Kassen, kaum Ideen: Bielefelds Kultur ohne Visionen #Bielefeld #CDU #cnt_aufmacher #DE #Deutschland #Germany #GroßeKoalition #Kulturpolitik #Label_informiereMich #Label_xxl200 #meta_artikelklasse_Nachricht #meta_copyrights_NW #meta_eo_zusammenfassung #meta_themen_Medien_Kultur #meta_userneeds_informieremich #NordrheinWestfalen #SPD #tanzfestival #TheaterBielefeld #Zweieinviertelseite

https://www.europesays.com/de/741757/ Streit um Netflix und Co.: Trump-Regierung warnt Deutschland vor SPD-Gesetz | Politik #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #DE #Deutschland #Germany #GroßeKoalition #Headlines #KlingbeilLars #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #News #NewsAusDeutschland #PiatovFilipp #Schlagzeilen #SPD #texttospeech #USA #WeimerWolfram

https://www.europesays.com/de/675555/ Kritik an Bärbel Bas: „Die Bundesarbeitsministerin hat dem Mittelstand in Deutschland den Krieg erklärt“ #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #BalkenInbox #CDU #DE #Deutschland #Dieter #Friedrich(CDU) #Germany #GroßeKoalition(ks) #Headlines #Ludwig #Merz #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #News #NewsAusDeutschland #Newsteam #Romann #Saskia #Schlagzeilen #Staatsverschuldung(ks) #Weimer #Wolfram

https://www.europesays.com/de/638768/ Gesetz zu Heizung und Bauen: Worauf sich die Koalition geeinigt hat | Politik #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #BreakingNews #Bundesregierung #CDU #CSU #DE #DeskDelta #Deutschland #FBInstantArticles #Germany #GroßeKoalition #Headlines #KlingbeilLars #MerzFriedrich #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SPD #TeamFirst #texttospeech

Merz provoziert: SPD-Demo in Bielefeld entfacht Koalitionszoff | Politik

Berlin – Es war ein Auftritt, sinnbildlich für den Zustand dieser schwarz-roten Koalition. Freitag gingen in Bielefeld Mensch…
#Bielefeld #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bürgergeld #CDU #CSU #Germany #GroßeKoalition #KainFlorian #KlingbeilLars #Koalition #MerzFriedrich #Nordrhein-Westfalen #Rente #SPD #texttospeech #WEHRPFLICHT
https://www.europesays.com/de/527799/

https://www.europesays.com/de/527799/ Merz provoziert: SPD-Demo in Bielefeld entfacht Koalitionszoff | Politik #Bielefeld #Bürgergeld #CDU #CSU #DE #Deutschland #Germany #GroßeKoalition #KainFlorian #KlingbeilLars #Koalition #MerzFriedrich #NordrheinWestfalen #Rente #SPD #texttospeech #WEHRPFLICHT

https://www.europesays.com/de/500950/ „Markt ist in einer Krise“: Ryanair stellt 24 Deutschland-Strecken ein #Airlines #Bundesregierung #Business #Companies #Companies&Markets #Deutschland #Fluggebühren #Fluggesellschaften #Flugreisen #Germany #GroßeKoalition #Markets #Märkte #Ryanair #Unternehmen #Unternehmen&Märkte #Wirtschaft

https://www.europesays.com/de/451971/ Das plant Bas für die Bürgergeld-Reform: Erster Gesetzentwurf fertig – BILD #Arbeitslos #BasBärbel #BundesagenturFürArbeit #Bundesregierung #Bürgergeld #CDU #Deutschland #Germany #GroßeKoalition #Hartz4 #Headlines #MerzFriedrich #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Sozialhilfeempfänger #SPD #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews

https://www.europesays.com/de/441008/ Söder stichelt gegen Berlin: Merz gibt sich bei Oktoberfest ganz volksnah #BärbelBas #Berlin #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #GroßeKoalition #LarsKlingbeil #MarkusSöder #München #Oktoberfest

Kommentar zu Sozialstaatreformen - Parteien müssen den Kampf mit sich selbst beenden

Deutschland braucht Strukturreformen, denn auch steigende Soziallversicherungsbeiträge sind ein Wachstumsproblem. Ein Kommentar.#Sozialstaat #Reformen #Sozialstaatsreform #Koalition #GroßeKoalition #Schwarz-Rot #SOZIALES #SOZIALPOLITIK
Reform des Sozialstaats: Das Schicksal der Koalition und das des Landes hängt davon ab

#FriedrichMerz: "Wir können uns den #Wohlfahrtstaat nicht mehr leisten." – sollte als Verletzung von #Art20GG geahndet werden, wird es aber nicht

Lesekreis liest ab und an #DasKapital von #KarlMarx – wird vor Gericht gezerrt, weil die bloße Auseinandersetzung mit dem #Kommunismus angeblich bereits die #FreiheitlichDemokratischeGrundordnung verletze

#depol #politics #Merz #21terDeutscherBundestag #GroßeKoalition #Doppelmoral #Kapitalismus #Neoliberalismus

Gesetze, die #FriedrichMerz bereits gebrochen hat bzw. angekündigt hat, brechen zu wollen:

– #Art10GG: Brief- und Fernmeldegeheimnis (#Palantir, #ChatKontrolle)
– #Art12GG: Recht auf freie Berufswahl (Zwangsarbeit für #Bürgergeld|empfänger*innen)
– #Art20GG: #Wohlfahrtstaat¹
– Verordnung (EU) 2016/399: Innereuropäische Grenzkontrollen

¹ durch die Ewigkeitsklausel geschützt

#depol #politics #Merz #21terDeutscherBundestag #GroßeKoalition #ChatControl

https://www.europesays.com/de/361488/ Miersch im ntv Frühstart: Richterwahl im September? – „Wir haben einen Namen“ #Deutschland #Diplomatie #Einkommensteuer #Entertainment #Germany #GroßeKoalition #Haushaltspolitik #MatthiasMiersch #NahostKonflikt #NtvFrühstart #Serien #Series #SPD #Unterhaltung

Investitionsbooster - Bundesrat stimmt Milliarden-Entlastungen für Unternehmen zu

Der Bundesrat hat dem "Investitionsbooster" der schwarz-roten Koalition zugestimmt. Die Länder werden vom Bund zur Hälfte für Mindereinnahmen entlastet.#Investitionsbooster #Wirtschaft #Steuern #Entlastungen #Unternehmen #GroßeKoalition #Bundesrat #Kommunen #Ministerpräsidenten #Ausgleich
Investitionsbooster: Bundesrat entlastet Unternehmen

Die #großeKoalition #groko wird zum zweiten Mal die #Energiewende ausbremsen, Zukunftsentwicklungen ausbremsen und uns von #Gasimporten aus #autokratie Staaten abhängig zu machen.

#fortschritt geht anders, die #konzerne freut's. Aus der Vergangenheit nichts gelernt!

Aber wen wundert's? Passend dazu war sie zuletzt in der Geschäftsführung der Innogy Westenergie GmbH, dem #eon Konzern zugehörig.

https://www.golem.de/news/neue-gaskraftwerke-der-strom-wird-endlich-wieder-teurer-2505-196120.html

So the new German "digital minister" say the country needs a #GermanyStack to achieve #DigitalSovereignty.

I'll do you one better: we should do a #Bavaria Stack, a #Berlin Stack and a #Köln Stack at least. They all want to be sovereign!

#CEOs_are_bad_politicians #DumbIdeas #Germany #GroßeKoalition

Bundeskanzlerwahl - Mit welcher Last startet Schwarz-Rot?

Bundeskanzler Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang, Schwarz-Rot startet holprig. Wie stabil ist die Koalition? Wir diskutieren die politischen Folgen.#Bundesregierung #FriedrichMERZ #CDU #Schwarz-Rot #GroßeKoalition
Wie steht es um Schwarz-Rot nach der holprigen Bundeskanzlerwahl?

#Merz #AndiWaffeln #Drama #GroßeKoalition #CDU

#Merz #KanzlerWahl #GroßeKoalition

So, jetzt kommen wir alle erst mal runter! Ich hab Waffeln gemacht! 🧇 Dass Merz nicht im ersten Wahlgang gewählt wurde, hat ja eher was zu tun mit seiner Anbiederung an die AfD im alten Bundestag, einer rechtsextremen Bande von Schreihälsen. Der Denkzettel hat gewirkt. Bau keinen Scheiß, Frittrich, sonst ist deine Mehrheit ganz schnell flöten. Ein "Drama", ein "Schlag ins Gesicht" oder was auch immer - ist wie so oft schamlos übertrieben. Das ist Demokratie.

Okay, der Begriff "Große Koalition" kann damit jetzt eindeutig auf den Müll! 😂

https://www.tagesschau.de/inland/kanzlerwahl-merz-100.html

#MerzFail #Bundestag #GroßeKoalition

Ricarda Lang, MdB:
"Get ready with me und wir sprechen über den Koalitionsvertrag 💄 "

#Grüne #GrüneHadern #RicardaLang #GetReadyWithMe #KleiKo #GroßeKoalition #CDUCSU #SPD #Merz #Klingbel

„Der #Koalitionsvertrag ist voll mit katastrophalem Technikglauben” –
Der Koalitionsvertrag steht und entblößt einen erschreckenden Blick auf Digitales: #KI als Allheilmittel, #Datenschutz als Störfaktor. Falk Steiner kommentiert.

https://heise.de/-10355573

#groko #koalition #großekoalition

Ricarda Lang, MdB: "Migrationspolitisch hat sich in den Verhandlungen zwischen Union und SPD die AfD durchgesetzt."

#Grüne #GrüneHadern #RicardaLang #KleiKo #GroßeKoalition #CDUCSU #SPD #AfD

Markus Söder ist wie Melania Trump:
- hat noch nie richtig gearbeitet,
- hat sich einen reichen Partner geangelt,
- möchte Modell sein,
- ist schmückendes Beiwerk einer Regierung

#bundesregierung #großekoalition #GroßeKoaliltion #csu
#markussoeder #markussoder #mirkussöder

Nur mal zur Erinnerung: die Alternative zur #Schuldenbremse heißt Reiche besteuern.

#GroßeKoalition #Diskursverschiebung

>#Sondierungsgespräche von Union & #SPD – Kann Merz Kanzler? – Podcast BundesTALK<

#Menschenbild
#Debattenkultur
#PolitischeKommunikation
#RechtsVonRechtsIstKeineMitte
#PunktuelleMenschenfeindlichkeit

#Menschen in Not als Projektionsflaeche für Abwertung & Diffamierung

Zitat:

"Die #RessentimentKoalition"

denn eine #großeKoalition ist es ja nicht mehr & die zwei Bereiche Asylrecht und #SGBII erfahren weitere Zuspitzungen im Bereich inkrementeller Entrechtung

https://youtube.com/watch?v=UpwgajxwE6E&si=GJhRZPQ8r7Y82Dzx

"Nur billiger Strom allein reicht nicht"

Die Energiewende geht mit der Groko weiter, wenn auch zu langsam, sagt Volker Quaschning. Keine Konzepte haben Union und SPD für die Wärme- und Verkehrswende.#erneuerbareEnergien #großeKoalition #Klimapolitik #Dekarbonisierung,CO₂-Neutralität
Nur billiger Strom allein reicht nicht