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#grottenfalsch — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #grottenfalsch, aggregated by home.social.

  1. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Zustand des #Bundesverfassungsgericht

    In #Europa #Frage​n hat sich #Gericht #verrannt

    #Karlsruhe hat ein #Urteil des #EU-#Gerichtshof #EuGH als #grottenfalsch und #unwirksam #bezeichnet #EZB

    Ohne #Verfassungsänderung sei die #Bundeswehr in eine #Armee für #Krisenintervention #verwandelt worden. #Einsätze seien #verfassungswidrig. #Begriff der #Verteidigung anders zu #definieren genüge nicht

    #Verfassungskrise; #Grundgesetz

    #SZ, 28.08.21, S. 6, #Meinung, Heribert #Prantl - #Grundgesetzlich

    #zustand #bundesverfassungsgericht #europa #frage #gericht #verrannt
  2. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Zustand des #Bundesverfassungsgericht

    In #Europa #Frage​n hat sich #Gericht #verrannt

    #Karlsruhe hat ein #Urteil des #EU-#Gerichtshof #EuGH als #grottenfalsch und #unwirksam #bezeichnet #EZB

    Ohne #Verfassungsänderung sei die #Bundeswehr in eine #Armee für #Krisenintervention #verwandelt worden. #Einsätze seien #verfassungswidrig. #Begriff der #Verteidigung anders zu #definieren genüge nicht

    #Verfassungskrise; #Grundgesetz

    #SZ, 28.08.21, S. 6, #Meinung, Heribert #Prantl - #Grundgesetzlich

    #einsatze #verfassungsanderung #zustand #bundesverfassungsgericht #europa #frage