#grenzregion — Public Fediverse posts
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:vz250: WELT-Journalist plädiert implizit für Führerprinzip im deutschen Gerichtssaal :vz206:
In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
Noch erregt ein solcher Kommentar Aufsehen in der Jurabubble, aber viele Kräfte arbeiten daran, dass der Schmitt'sche Grundgedanke wieder Einzug hält in die Rechtsprechung.
(Ohne Paywall, aber ich weise darauf hin, dass archive.is eine nicht unproblematische Seite ist:
https://archive.is/inhjr )Kritik an dem Kommentar der WELT:
https://www.lto.de/recht/meinung/m/zurueckweisungen-welt-rechtsstaat-berlin-recht-justiz'Führerprinzip'
https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BChrerprinzip@bmi
#welt #diewelt #rechtsextrem #Führerprinzip #fuhrerprinzip #carlschmitt #hitler #andreasrosenfelder #vg #berlin #asyl #DublinVerfahren #grenze #grenzregion #grenzregime #montag #jurabubble #dobrindt #dobrindt_stoppen #politik #innenpolitik #rechtspolitik #berlinbubble #faschismusbekampfen #faschismusstoppen -
:vz250: WELT-Journalist plädiert implizit für Führerprinzip im deutschen Gerichtssaal :vz206:
In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
Noch erregt ein solcher Kommentar Aufsehen in der Jurabubble, aber viele Kräfte arbeiten daran, dass der Schmitt'sche Grundgedanke wieder Einzug hält in die Rechtsprechung.
(Ohne Paywall, aber ich weise darauf hin, dass archive.is eine nicht unproblematische Seite ist:
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In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
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In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
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Julia Wiegand aus Köln wollte gern die Heinsberger Region mit dem Rad erkunden. Eine Route klang besonders vielversprechend.#WDR #Fahrrad #Route #Tagestour #Heinsberg #Wassenberg #Spargel #Ausflug #Grenzregion #Grenze #Niederlande #NRW
Das kann man auf einer Spargelradtour durch das Heinsberger Land alles erleben und schmecken -
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Die #A3 - #A12 heißt sie in den #Niederlanden - ist an der #Grenze ein #Nadelöhr. Beide Fahrspuren: dicht! Alle aus den Niederlanden werden auf den #Grenz_Rastplatz #Emmerich_Elten zur #Einreisekontrolle abgeleitet. Die Folgen: #Staus, #Auffahrunfälle, wieder ein #Toter, viele #Probleme für die #Grenzregion.
https://www1.wdr.de/nrw/verkehr/a3-grenzkontrollen-folgen-stau-wirtschaft-100.html -
Die #A3 - #A12 heißt sie in den #Niederlanden - ist an der #Grenze ein #Nadelöhr. Beide Fahrspuren: dicht! Alle aus den Niederlanden werden auf den #Grenz_Rastplatz #Emmerich_Elten zur #Einreisekontrolle abgeleitet. Die Folgen: #Staus, #Auffahrunfälle, wieder ein #Toter, viele #Probleme für die #Grenzregion.
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Spenden und Helfen! - medico international
https://www.medico.de/jetzt-spenden?tw_target=Rojava
> Mit ihrer Spende unterstützen Sie den Kampf für den bestmöglichen Zugang zu Gesundheit - weltweit. DZI-Siegel ✓ Mitmachen und helfen!
#Spenden #Helfen! - #medicointernational
#medico #international
#Rojava
#Kobanê, #Hasakeh, #Qamislo, #Derik andere #Städte #Grenzregion
#Türkei #EU #Europa #Deutschland #GenferKonvention -
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#Saarland abschaffen? Nicht mit uns, Herr #Söder.
Klein? Ja.
Überflüssig? Ganz sicher nicht.Das Saarland ist #Grenzregion, #Industriestandort, #Energielabor und gelebtes #Europa - und zwar auf 2.500 Quadratkilometern voller Herz, Geschichte und Haltung.
Wir brauchen keine Neugliederung. Wir brauchen Respekt für regionale Identität.
Wer unser schönes Saarland vom Tisch wischen will, hat #Föderalismus nicht verstanden - und Europa erst recht nicht.
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#Saarland abschaffen? Nicht mit uns, Herr #Söder.
Klein? Ja.
Überflüssig? Ganz sicher nicht.Das Saarland ist #Grenzregion, #Industriestandort, #Energielabor und gelebtes #Europa - und zwar auf 2.500 Quadratkilometern voller Herz, Geschichte und Haltung.
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In der Grenzregion hat es am Freitag einen großen Einsatz von Polizei und Zoll gegeben - mit 400 Beamten aus drei Ländern.#WDR #Zoll #Polizei #Grenze #Grenzregion #Deutschland #Niederlande #Belgien #Aachen #Köln #Heinsberg #Düren #Euskirchen #NRW
Rund 400 Beamte im Einsatz: Großer Einsatz von Polizei und Zoll im Dreiländereck -
In der Grenzregion hat es am Freitag einen großen Einsatz von Polizei und Zoll gegeben - mit 400 Beamten aus drei Ländern.#WDR #Zoll #Polizei #Grenze #Grenzregion #Deutschland #Niederlande #Belgien #Aachen #Köln #Heinsberg #Düren #Euskirchen #NRW
Rund 400 Beamte im Einsatz: Großer Einsatz von Polizei und Zoll im Dreiländereck -
🚶♀️ Stadtführung mal anders – Borderwalk mit INFOBEST 4.0! 🚶♀️
Am 20. September 2025 entdeckten rund 40 Gäste aus 🇩🇪 Deutschland, 🇫🇷 Frankreich, 🇨🇭 Schweiz bei einem grenzüberschreitenden Borderwalk die einzigartige Oberrhein-Region – von Kehl über die Passerelle des Deux Rives bis nach Straßburg. Auf der etwa 3,2 Kilometer langen Route zeigte Prof. Dr. Michael Frey an anschaulichen Details im Stadtbild, was die Besonderheiten der Grenzregion zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz ausmachen. Diese Stadtführung über die Grenze von Kehl nach Straßburg hinweg verdeutlichte zudem, dass das Leben und Arbeiten in einer Grenzregion Bürgerinnen und Bürger vor verschiedenste, alltägliche Fragen stellen kann. Die vier INFOBESTen am Oberrhein sind dafür wertvolle und niederschwellige Beratungsstellen.
Jetzt neu: Der neue Bürger-PC in der INFOBEST Kehl/Straßburg hilft ab sofort beim Ausfüllen von Online-Anträgen – mit persönlicher Beratung von Expert*innen.Mehr Infos unter 👉 www.infobest.eu/de/ueber-infobest/infobest-40-service-zentrum-oberrhein
#Grenzregion #Oberrhein #EU #INFOBEST40 #Bürgerberatung #Interreg #Digitalisierung #HochschuleKehl
🔗 Vollständige Pressemitteilung: https://www.hs-kehl.de/news
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Am 20. September 2025 entdeckten rund 40 Gäste aus 🇩🇪 Deutschland, 🇫🇷 Frankreich, 🇨🇭 Schweiz bei einem grenzüberschreitenden Borderwalk die einzigartige Oberrhein-Region – von Kehl über die Passerelle des Deux Rives bis nach Straßburg. Auf der etwa 3,2 Kilometer langen Route zeigte Prof. Dr. Michael Frey an anschaulichen Details im Stadtbild, was die Besonderheiten der Grenzregion zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz ausmachen. Diese Stadtführung über die Grenze von Kehl nach Straßburg hinweg verdeutlichte zudem, dass das Leben und Arbeiten in einer Grenzregion Bürgerinnen und Bürger vor verschiedenste, alltägliche Fragen stellen kann. Die vier INFOBESTen am Oberrhein sind dafür wertvolle und niederschwellige Beratungsstellen.
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Am 20. September 2025 entdeckten rund 40 Gäste aus 🇩🇪 Deutschland, 🇫🇷 Frankreich, 🇨🇭 Schweiz bei einem grenzüberschreitenden Borderwalk die einzigartige Oberrhein-Region – von Kehl über die Passerelle des Deux Rives bis nach Straßburg. Auf der etwa 3,2 Kilometer langen Route zeigte Prof. Dr. Michael Frey an anschaulichen Details im Stadtbild, was die Besonderheiten der Grenzregion zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz ausmachen. Diese Stadtführung über die Grenze von Kehl nach Straßburg hinweg verdeutlichte zudem, dass das Leben und Arbeiten in einer Grenzregion Bürgerinnen und Bürger vor verschiedenste, alltägliche Fragen stellen kann. Die vier INFOBESTen am Oberrhein sind dafür wertvolle und niederschwellige Beratungsstellen.
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Schweizer Bahnpläne in Deutschland sorgen für viel Kritik
#Ausbau #Bahnausbau #Deutschland #Grenzregion #Kritik #SBB #Schaffhausen #Schweiz #Zürich
https://bahnblogstelle.com/237368/schweizer-bahnplaene-in-deutschland-sorgen-fuer-viel-kritik/
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Schweizer Bahnpläne in Deutschland sorgen für viel Kritik
#Ausbau #Bahnausbau #Deutschland #Grenzregion #Kritik #SBB #Schaffhausen #Schweiz #Zürich
https://bahnblogstelle.com/237368/schweizer-bahnplaene-in-deutschland-sorgen-fuer-viel-kritik/
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Thailand-Kambodscha-Krise - Naumann-Stiftung sieht China als möglichen Vermittler
Der Konflikt spitzt sich zu. Vanessa Steinmetz (Friedrich-Naumann-Stiftung) warnt vor einer Eskalation. Sie sieht China als einzigen realistischen Vermittler.#Konflikt #BEWAFFNET #PaetongtarnShinawatra #FLUCHT #MILITÄR #UNRUHEN #Krise #Grenzregion #Grenzkonflikt #thailands-dauerkrise-wie-militaer-und-koenigshaus-die-politik-im-land-bestimmen-100 #HunSen #Kambodscha #THAILAND
Thailand-Kambodscha-Krise -
Thailand-Kambodscha-Krise - Naumann-Stiftung sieht China als möglichen Vermittler
Der Konflikt spitzt sich zu. Vanessa Steinmetz (Friedrich-Naumann-Stiftung) warnt vor einer Eskalation. Sie sieht China als einzigen realistischen Vermittler.#Konflikt #BEWAFFNET #PaetongtarnShinawatra #FLUCHT #MILITÄR #UNRUHEN #Krise #Grenzregion #Grenzkonflikt #thailands-dauerkrise-wie-militaer-und-koenigshaus-die-politik-im-land-bestimmen-100 #HunSen #Kambodscha #THAILAND
Thailand-Kambodscha-Krise -
Thailand-Kambodscha-Krise - Naumann-Stiftung sieht China als möglichen Vermittler
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Der Konflikt spitzt sich zu. Vanessa Steinmetz (Friedrich-Naumann-Stiftung) warnt vor einer Eskalation. Sie sieht China als einzigen realistischen Vermittler.#Konflikt #BEWAFFNET #PaetongtarnShinawatra #FLUCHT #MILITÄR #UNRUHEN #Krise #Grenzregion #Grenzkonflikt #thailands-dauerkrise-wie-militaer-und-koenigshaus-die-politik-im-land-bestimmen-100 #HunSen #Kambodscha #THAILAND
Thailand-Kambodscha-Krise -
Blaue Jeans, blaues Shirt, blauer Himmel, blaue Schiffsplanen, blaues Wasser, der Rhein in Büsingen.
'Farbe: Drei Farben Blau' #FotoVorschlag#hegau #gottmadingen #grenzgebiet #grenzregion #deutschland #schweiz #schaffhausen #büsingen #buesingen #rhein #gailingen
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Blaue Jeans, blaues Shirt, blauer Himmel, blaue Schiffsplanen, blaues Wasser, der Rhein in Büsingen.
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Blaue Jeans, blaues Shirt, blauer Himmel, blaue Schiffsplanen, blaues Wasser, der Rhein in Büsingen.
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Blaue Jeans, blaues Shirt, blauer Himmel, blaue Schiffsplanen, blaues Wasser, der Rhein in Büsingen.
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Eisiger Novembermorgen mit bestem Wetter im Hegau
'Im Wald' #FotoVorschlag
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Der Heimatverein Angeln e.V. lädt ein zur Comiclesung „Hart an der Grenze“ am Donnerstag, den 27.02.2025 in den Satrup Krog, Glücksburger Str.1, Satrup-Mittelangeln. Lis gehts un 18.30 Uhr. Ihr möchtet dabei sein? Dann meldet Euch bitte per Email an bei M. Jürgensen vom Heimatverein: [email protected] #comiclesung #hartandergrenze #heimatvereinangeln #oedecomic #omikempel #hedwigholzbein #flensburg #grenzregion
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Am 7. Februar haben wir die Bio-Käserei Aurora in #Kranenburg besucht, um uns über die Herausforderungen der ökologischen #Käseerzeugung und der zugehörigen #Landwirtschaft in der deutsch-niederländischen #Grenzregion zu informieren: https://gruene-kreis-kleve.de/2025/02/kreistagsfraktion-besucht-bio-kaeserei-in-der-grenzregion/
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Am 7. Februar haben wir die Bio-Käserei Aurora in #Kranenburg besucht, um uns über die Herausforderungen der ökologischen #Käseerzeugung und der zugehörigen #Landwirtschaft in der deutsch-niederländischen #Grenzregion zu informieren: https://gruene-kreis-kleve.de/2025/02/kreistagsfraktion-besucht-bio-kaeserei-in-der-grenzregion/
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DLF: Südkoreas Grenzregion – Zwischen Kriegsangst und Psychoterror
Als ich das vorhin im Radio gehört habe, musste ich an @bookstardust denken.#Korea #Südkorea #Nordkorea #Grenzregion #Psychoterror #Kriegsabgst #Radio #2025-02-02
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DLF: Südkoreas Grenzregion – Zwischen Kriegsangst und Psychoterror
Als ich das vorhin im Radio gehört habe, musste ich an @bookstardust denken.#Korea #Südkorea #Nordkorea #Grenzregion #Psychoterror #Kriegsabgst #Radio #2025-02-02
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Die Polizei ist einer Drogenbande auf der Spur. Seit dem frühen Morgen durchsuchen Beamte mehrere Objekte, auch in Gronau.#Regio-Beitrag #18122024 #Drogen #Razzia #Drogenbande #Grenzregion #Nordrhein-Westfalen #Niedersachsen #Niederlande #Rauschgift
Razzia in Gronau: Polizei ermittelt gegen Drogenbande -
Die Polizei ist einer Drogenbande auf der Spur. Seit dem frühen Morgen durchsuchen Beamte mehrere Objekte, auch in Gronau.#Regio-Beitrag #18122024 #Drogen #Razzia #Drogenbande #Grenzregion #Nordrhein-Westfalen #Niedersachsen #Niederlande #Rauschgift
Razzia in Gronau: Polizei ermittelt gegen Drogenbande -
Gefühlt wartet iOS mit dem Wechsel zwischen nationalem Netz und #Roaming viel zu lange. Visa-Versa dasselbe. #Grenzregion
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Gefühlt wartet iOS mit dem Wechsel zwischen nationalem Netz und #Roaming viel zu lange. Visa-Versa dasselbe. #Grenzregion
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Russische Grenzregion: Gouverneur meldet Tote nach Angriff in Belgorod
Russland wirft der Ukraine erneut den Beschuss seiner Grenzgebiete vor. In der Region Belgorod seien zwei Frauen getötet worden, erklärte Gouverneur Gladkow. Aus Kiew wurden weitere nächtliche Angriffe der russischen Armee gemeldet.
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Russische Grenzregion: Gouverneur meldet Tote nach Angriff in Belgorod
Russland wirft der Ukraine erneut den Beschuss seiner Grenzgebiete vor. In der Region Belgorod seien zwei Frauen getötet worden, erklärte Gouverneur Gladkow. Aus Kiew wurden weitere nächtliche Angriffe der russischen Armee gemeldet.