#greafd — Public Fediverse posts
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#Polizeibeauftragter des Bundes bezieht Stellung
"Engagement für die AfD" als Grund für die Dienstentlassung
Der Polizeibeauftragte des Bundes, #UliGrötsch, äußert sich deutlich: eine AfD-Mitgliedschaft und die Tätigkeit als #Polizist seien unvereinbar. Das müsse Konsequenzen haben, spätestens seit dem Verfassungsschutzgutachten über die Partei. #AfD #greAfD https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/beauftragter-bund-polizei-groetsch-afd-mitgliedschaft-dienstentlassung -
#Polizeibeauftragter des Bundes bezieht Stellung
"Engagement für die AfD" als Grund für die Dienstentlassung
Der Polizeibeauftragte des Bundes, #UliGrötsch, äußert sich deutlich: eine AfD-Mitgliedschaft und die Tätigkeit als #Polizist seien unvereinbar. Das müsse Konsequenzen haben, spätestens seit dem Verfassungsschutzgutachten über die Partei. #AfD #greAfD https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/beauftragter-bund-polizei-groetsch-afd-mitgliedschaft-dienstentlassung -
#Polizeibeauftragter des Bundes bezieht Stellung
"Engagement für die AfD" als Grund für die Dienstentlassung
Der Polizeibeauftragte des Bundes, #UliGrötsch, äußert sich deutlich: eine AfD-Mitgliedschaft und die Tätigkeit als #Polizist seien unvereinbar. Das müsse Konsequenzen haben, spätestens seit dem Verfassungsschutzgutachten über die Partei. #AfD #greAfD https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/beauftragter-bund-polizei-groetsch-afd-mitgliedschaft-dienstentlassung -
#Polizeibeauftragter des Bundes bezieht Stellung
"Engagement für die AfD" als Grund für die Dienstentlassung
Der Polizeibeauftragte des Bundes, #UliGrötsch, äußert sich deutlich: eine AfD-Mitgliedschaft und die Tätigkeit als #Polizist seien unvereinbar. Das müsse Konsequenzen haben, spätestens seit dem Verfassungsschutzgutachten über die Partei. #AfD #greAfD https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/beauftragter-bund-polizei-groetsch-afd-mitgliedschaft-dienstentlassung -
AfD-Politikerin #Höchst liefert weitere Gründe für ein AfD-Verbot #AfD #greAfD
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/hoechst-gruende-fuer-afd-verbot/ -
Verfassungsschutz-Gutachten: Wird dein #Wahlkreis von einem #Verfassungsfeind vertreten? #greAfD https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/verfassungsschutz-wahlkreis-verfassungsfeind/?utm_source=mstdn
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Thüringer Verfassungsschutz-Chef für AfD-Verbotsverfahren #greAfD https://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsschutz-chef-afd-verbotsverfahren-demonstrationen-li.3250907
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Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat den Leiter des Landesverfassungsschutzes, Jörg Müller, entlassen, der sich im April für ein Verbot rechtsextremer Chatgruppen, in denen sich junge Neonazis vernetzen, ausgesprochen hatte. Lange präferiert grundsätzlich eine »inhaltliche Auseinandersetzung« mit der #greAfD.
Warum tritt die Innenministerin nicht einfach der Chatgruppe bei und zeigt uns, wie sie sich dort mit dem Fascho-Nachwuchs »inhaltlich auseinandersetzt«?
Wäre konsequent…
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Wenn die #gReAFD und insbesondere ihr Vorsitzender sich mit Vorsatz nicht an den Beschluss des demokratisch legitimierten Rechtssaat halten möchten, werden sie sich auch an nichts Anderes halten sofern es ihnen nicht in den Kram passt und dann wird’s sehr schnell ganz dunkel…