#gnadenrecht — Public Fediverse posts

@nobs Das Problem besteht vor allem aber nicht der von Goebbels gemünzten Begriffschbalone "Stadtbild". Die rassistische Hundepfeife läuft ja über Migration -xxx- Ausdehnung(!) der Rückführung aka Remigration. Inszenierung Duldung als #Gnadenrecht statt. Menschrnrechtsausfluss. #Arbeitsverbot = hin zu #Versammlungsverbot -#patriachale Gewalt aka "Töchter" vom Zuhäkter der Straffreiheit der Vergewaltigungsehe . Das meint die pikierte reaktionäre Meidenblase mit ihrer #Deutungshoheit contra #Linke

#Justiz #Rechtsstaat #Rechtsextremismus #Demokratie

Noch wenig beleuchteter Aspekt falls #AxD Beteiligung an Regierung in #Thüringen: #Gnadenrecht. Hier wäre politischer Missbrauch möglich, siehe #Trump. Gnade soll nicht allgemeingültiges Recht sein, sondern (ungewollte) Härten des Rechts im Einzelfall ausgleichen. Das macht missbrauchsanfällig.

2 Lehren:
- Gnadenrecht braucht demokratische Kontrolle
- Antidemokraten dürfen keine Macht bekommen.

Lesenswert:

https://verfassungsblog.de/begnadigung-von-gefolgsleuten-und-keiner-merkts/

#Justiz #Rechtsstaat #Rechtsextremismus #Demokratie

1/2

Noch wenig beleuchteter Aspekt falls #AxD Beteiligung an Regierung in #Thüringen: #Gnadenrecht. Hier wäre politischer Missbrauch möglich, siehe #Trump. Gnade soll nicht allgemeingültiges Recht sein, sondern (ungewollte) Härten des Rechts im Einzelfall ausgleichen. Das macht missbrauchsanfällig.

2 Lehren:
- Gnadenrecht braucht demokratische Kontrolle
- Antidemokraten dürfen keine Macht bekommen.

Lesenswert:

https://verfassungsblog.de/begnadigung-von-gefolgsleuten-und-keiner-merkts/

#Justiz #Rechtsstaat #Rechtsextremismus #Demokratie

1/2

Noch wenig beleuchteter Aspekt falls #AxD Beteiligung an Regierung in #Thüringen: #Gnadenrecht. Hier wäre politischer Missbrauch möglich, siehe #Trump. Gnade soll nicht allgemeingültiges Recht sein, sondern (ungewollte) Härten des Rechts im Einzelfall ausgleichen. Das macht missbrauchsanfällig.

2 Lehren:
- Gnadenrecht braucht demokratische Kontrolle
- Antidemokraten dürfen keine Macht bekommen.

Lesenswert:

https://verfassungsblog.de/begnadigung-von-gefolgsleuten-und-keiner-merkts/

#Justiz #Rechtsstaat #Rechtsextremismus #Demokratie

1/2

Noch wenig beleuchteter Aspekt falls #AxD Beteiligung an Regierung in #Thüringen: #Gnadenrecht. Hier wäre politischer Missbrauch möglich, siehe #Trump. Gnade soll nicht allgemeingültiges Recht sein, sondern (ungewollte) Härten des Rechts im Einzelfall ausgleichen. Das macht missbrauchsanfällig.

2 Lehren:
- Gnadenrecht braucht demokratische Kontrolle
- Antidemokraten dürfen keine Macht bekommen.

Lesenswert:

https://verfassungsblog.de/begnadigung-von-gefolgsleuten-und-keiner-merkts/

#Justiz #Rechtsstaat #Rechtsextremismus #Demokratie

1/2

Noch wenig beleuchteter Aspekt falls #AxD Beteiligung an Regierung in #Thüringen: #Gnadenrecht. Hier wäre politischer Missbrauch möglich, siehe #Trump. Gnade soll nicht allgemeingültiges Recht sein, sondern (ungewollte) Härten des Rechts im Einzelfall ausgleichen. Das macht missbrauchsanfällig.

2 Lehren:
- Gnadenrecht braucht demokratische Kontrolle
- Antidemokraten dürfen keine Macht bekommen.

Lesenswert:

https://verfassungsblog.de/begnadigung-von-gefolgsleuten-und-keiner-merkts/