#gesetzesreform — Public Fediverse posts
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EU stellt neue Regeln für Verpackungen auf: Worauf Landwirte achten müssen
Für Verpackungen gelten in der EU ab dem 12. August 2026 neue Regeln. Dann greift die Novelle der…
#EuropeSays #EU #Europa #direktvermarktung #EuropäischeUnion #gesetzesreform #Plastikmüll #Recht #silofolie
https://www.europesays.com/europa/80331/ -
#Sparpaket im #Gesundheitswesen: #Pflegerin befürchtet steigenden Druck.
In der #gesetzlichen #Krankenversicherung droht im kommenden Jahr eine #Finanzierungslücke von bis zu 19 Milliarden Euro. #Gesundheitsministerin #Warken hat deshalb eine #Gesetzesreform geplant, die größte seit Jahrzehnten. Morgen will die #Koalition darüber im #Bundestag abstimmen. Doch ob es dazu kommt, ist nicht sicher.
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#Sparpaket im #Gesundheitswesen: #Pflegerin befürchtet steigenden Druck.
In der #gesetzlichen #Krankenversicherung droht im kommenden Jahr eine #Finanzierungslücke von bis zu 19 Milliarden Euro. #Gesundheitsministerin #Warken hat deshalb eine #Gesetzesreform geplant, die größte seit Jahrzehnten. Morgen will die #Koalition darüber im #Bundestag abstimmen. Doch ob es dazu kommt, ist nicht sicher.
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#Sparpaket im #Gesundheitswesen: #Pflegerin befürchtet steigenden Druck.
In der #gesetzlichen #Krankenversicherung droht im kommenden Jahr eine #Finanzierungslücke von bis zu 19 Milliarden Euro. #Gesundheitsministerin #Warken hat deshalb eine #Gesetzesreform geplant, die größte seit Jahrzehnten. Morgen will die #Koalition darüber im #Bundestag abstimmen. Doch ob es dazu kommt, ist nicht sicher.
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#Sparpaket im #Gesundheitswesen: #Pflegerin befürchtet steigenden Druck.
In der #gesetzlichen #Krankenversicherung droht im kommenden Jahr eine #Finanzierungslücke von bis zu 19 Milliarden Euro. #Gesundheitsministerin #Warken hat deshalb eine #Gesetzesreform geplant, die größte seit Jahrzehnten. Morgen will die #Koalition darüber im #Bundestag abstimmen. Doch ob es dazu kommt, ist nicht sicher.
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📬 Heimlich in der Sauna gefilmt: Spanner kommen davon – noch
#Rechtssachen #§184kStGB #§201aStGB #digitalerVoyeurismus #Gesetzesreform #heimlicheAufnahmen #Intimsphäre #Sauna #Schutzlücke #StefanieHubig #Strafrecht #Voyeurismus https://sc.tarnkappe.info/ed035e -
📬 Heimlich in der Sauna gefilmt: Spanner kommen davon – noch
#Rechtssachen #§184kStGB #§201aStGB #digitalerVoyeurismus #Gesetzesreform #heimlicheAufnahmen #Intimsphäre #Sauna #Schutzlücke #StefanieHubig #Strafrecht #Voyeurismus https://sc.tarnkappe.info/ed035e -
📬 Heimlich in der Sauna gefilmt: Spanner kommen davon – noch
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📬 Heimlich in der Sauna gefilmt: Spanner kommen davon – noch
#Rechtssachen #§184kStGB #§201aStGB #digitalerVoyeurismus #Gesetzesreform #heimlicheAufnahmen #Intimsphäre #Sauna #Schutzlücke #StefanieHubig #Strafrecht #Voyeurismus https://sc.tarnkappe.info/ed035e -
"Ohje" war meine erste Reaktion, wie beweist man denn " #sexuelleAbsicht ", und wie willkürlich werden da die Urteile ausfallen.
Dann liest man den Artikel und es sofort klar, dass man Menschen (primär Frauen) vor solchen #Übergriffen schützen muss.
Wieder ein mal ein Problem, das mich als Mann nicht betrifft, und das wahrscheinlich ausschließlich von respektlosen Männern verursacht wird (für die Mann sich schämt).
#Frauenrechte #Sexismus #Gesetzesreform #Petition #Solidarität
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"Ohje" war meine erste Reaktion, wie beweist man denn " #sexuelleAbsicht ", und wie willkürlich werden da die Urteile ausfallen.
Dann liest man den Artikel und es sofort klar, dass man Menschen (primär Frauen) vor solchen #Übergriffen schützen muss.
Wieder ein mal ein Problem, das mich als Mann nicht betrifft, und das wahrscheinlich ausschließlich von respektlosen Männern verursacht wird (für die Mann sich schämt).
#Frauenrechte #Sexismus #Gesetzesreform #Petition #Solidarität
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"Ohje" war meine erste Reaktion, wie beweist man denn " #sexuelleAbsicht ", und wie willkürlich werden da die Urteile ausfallen.
Dann liest man den Artikel und es sofort klar, dass man Menschen (primär Frauen) vor solchen #Übergriffen schützen muss.
Wieder ein mal ein Problem, das mich als Mann nicht betrifft, und das wahrscheinlich ausschließlich von respektlosen Männern verursacht wird (für die Mann sich schämt).
#Frauenrechte #Sexismus #Gesetzesreform #Petition #Solidarität
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Die #Bundesregierung plant eine umfassende Reform der Finanzkontrolle #Schwarzarbeit.
Damit soll illegaler Beschäftigung digitaler und gezielter entgegengetreten werden.
Neue Maßnahmen wie #Ausweispflicht und Sofortmeldungen sollen insbesondere in #Friseursalons, #Nagelstudios und #Barbershops greifen.
Die FKS soll mehr Befugnisse erhalten und Verfahren teilweise selbst abschließen.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Schwarzarbeit-soll-staerker-verfolgt-werden-article25945798.html
#Arbeitsrecht #Zoll #Sozialbetrug #Gesetzesreform #Bundesfinanzministerium
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Die #Bundesregierung plant eine umfassende Reform der Finanzkontrolle #Schwarzarbeit.
Damit soll illegaler Beschäftigung digitaler und gezielter entgegengetreten werden.
Neue Maßnahmen wie #Ausweispflicht und Sofortmeldungen sollen insbesondere in #Friseursalons, #Nagelstudios und #Barbershops greifen.
Die FKS soll mehr Befugnisse erhalten und Verfahren teilweise selbst abschließen.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Schwarzarbeit-soll-staerker-verfolgt-werden-article25945798.html
#Arbeitsrecht #Zoll #Sozialbetrug #Gesetzesreform #Bundesfinanzministerium
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Die #Bundesregierung plant eine umfassende Reform der Finanzkontrolle #Schwarzarbeit.
Damit soll illegaler Beschäftigung digitaler und gezielter entgegengetreten werden.
Neue Maßnahmen wie #Ausweispflicht und Sofortmeldungen sollen insbesondere in #Friseursalons, #Nagelstudios und #Barbershops greifen.
Die FKS soll mehr Befugnisse erhalten und Verfahren teilweise selbst abschließen.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Schwarzarbeit-soll-staerker-verfolgt-werden-article25945798.html
#Arbeitsrecht #Zoll #Sozialbetrug #Gesetzesreform #Bundesfinanzministerium
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Die #GuteNachricht:
Es war so wichtig noch vor der #BTW2025 Schutzmaßnahmen für unser #BVerfG durch eine #Gesetzesreform im #Grundgesetz zu festigen.#Bundestag beschließt besseren Schutz für #Verfassungsgericht
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundestag-beschliesst-besseren-schutz-fuer-bundesverfassungsgericht-110184445.htmlHintergrund:
#Grundgesetzänderung trotz #AmpelAus noch vor der #Bundestagswahl2025 ist unverzichtbar.Änderung des Grundgesetzes
Warum das #Verfassungsgericht gestärkt werden soll
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-bundestag-100.html -
Die #GuteNachricht:
Es war so wichtig noch vor der #BTW2025 Schutzmaßnahmen für unser #BVerfG durch eine #Gesetzesreform im #Grundgesetz zu festigen.#Bundestag beschließt besseren Schutz für #Verfassungsgericht
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#Grundgesetzänderung trotz #AmpelAus noch vor der #Bundestagswahl2025 ist unverzichtbar.Änderung des Grundgesetzes
Warum das #Verfassungsgericht gestärkt werden soll
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Es war so wichtig noch vor der #BTW2025 Schutzmaßnahmen für unser #BVerfG durch eine #Gesetzesreform im #Grundgesetz zu festigen.#Bundestag beschließt besseren Schutz für #Verfassungsgericht
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#Grundgesetzänderung trotz #AmpelAus noch vor der #Bundestagswahl2025 ist unverzichtbar.Änderung des Grundgesetzes
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Die #GuteNachricht:
Es war so wichtig noch vor der #BTW2025 Schutzmaßnahmen für unser #BVerfG durch eine #Gesetzesreform im #Grundgesetz zu festigen.#Bundestag beschließt besseren Schutz für #Verfassungsgericht
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundestag-beschliesst-besseren-schutz-fuer-bundesverfassungsgericht-110184445.htmlHintergrund:
#Grundgesetzänderung trotz #AmpelAus noch vor der #Bundestagswahl2025 ist unverzichtbar.Änderung des Grundgesetzes
Warum das #Verfassungsgericht gestärkt werden soll
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-bundestag-100.html -
Hoffnungsträger „Generalsanierung“ – für Bahnkunden erst ein Kraftakt
#Generalsanierung #DeutscheBahn #Bahn #Infrastruktur #Verkehrspolitik #Gesetzesreform #Sanierung #Schienennetz
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Hoffnungsträger „Generalsanierung“ – für Bahnkunden erst ein Kraftakt
#Generalsanierung #DeutscheBahn #Bahn #Infrastruktur #Verkehrspolitik #Gesetzesreform #Sanierung #Schienennetz
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Hoffnungsträger „Generalsanierung“ – für Bahnkunden erst ein Kraftakt
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Hoffnungsträger „Generalsanierung“ – für Bahnkunden erst ein Kraftakt
#Generalsanierung #DeutscheBahn #Bahn #Infrastruktur #Verkehrspolitik #Gesetzesreform #Sanierung #Schienennetz
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Gesetzesreform zur Sanierung des Schienennetzes beschlossen
#Gesetzesreform #Sanierung #Schienennetz #Verkehrspolitik #Infrastruktur #Schiene #Bahn #Bundestag #Bundesrat
https://bahnblogstelle.com/217583/gesetzesreform-zur-sanierung-des-schienennetzes-beschlossen/
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Gesetzesreform zur Sanierung des Schienennetzes beschlossen
#Gesetzesreform #Sanierung #Schienennetz #Verkehrspolitik #Infrastruktur #Schiene #Bahn #Bundestag #Bundesrat
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Gesetzesreform zur Sanierung des Schienennetzes beschlossen
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Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes – Zustimmung und Kritik
#Bundesschienenwegeausbaugesetz #Gesetzesreform #Schienennetz #DeutscheBahn #Bahn #Infrastruktur #Verkehrspolitik #Bundestag #Sanierung #Modernisierung #Finanzierung
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Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes – Zustimmung und Kritik
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Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes – Zustimmung und Kritik
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Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes – Zustimmung und Kritik
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Gesetzesreform für ein besseres Schienennetz
#Gesetzesreform #Schienennetz #DeutscheBahn #Bahn #Infrastruktur #Verkehrspolitik #Bundestag #Sanierung #Modernisierung #Finanzierung
https://bahnblogstelle.com/212756/gesetzesreform-fuer-ein-besseres-schienennetz/
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Gesetzesreform für ein besseres Schienennetz
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Gesetzesreform für ein besseres Schienennetz
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#Gesetzesreform
FDP will Post von #Zustellpflicht am Montag befreienWenn die #Post samstags mehr #Briefe zustellt, darf sie montags ganz darauf verzichten - das schlägt die #FDP im Bundestag vor. Aus der Union kommt die Idee, dass Kunden
"einen kleinen Betrag mehr" 🙄
bezahlen.
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#Gesetzesreform
FDP will Post von #Zustellpflicht am Montag befreienWenn die #Post samstags mehr #Briefe zustellt, darf sie montags ganz darauf verzichten - das schlägt die #FDP im Bundestag vor. Aus der Union kommt die Idee, dass Kunden
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