#gesetzesanderung — Public Fediverse posts

Doppelbesteuerung der Rente: Diese Jahrgänge könnten besonders profitieren

Hinweis: Dieser Artikel wurde 2023 in einer ersten Fassung veröffentlicht und…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Bayern #Bundesfinanzhof #Bundesfinanzministerium #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Doppelbesteuerung #Germany #Gesetzesänderung #Rente #rentnerin #Wachstumschancengesetz
https://www.europesays.com/de/1281546/

Doppelbesteuerung der Rente: Diese Jahrgänge könnten besonders profitieren

Hinweis: Dieser Artikel wurde 2023 in einer ersten Fassung veröffentlicht und…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Bayern #Bundesfinanzhof #Bundesfinanzministerium #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Doppelbesteuerung #Germany #Gesetzesänderung #Rente #rentnerin #Wachstumschancengesetz
https://www.europesays.com/de/1223318/

https://www.europesays.com/videos/69492/ WECKRUF: Polizei fordert knallharte Gesetzes-Reform und macht nach CSD-Anschlag Druck auf Merz! #2026 #Abschiebung #aktuell #ausweisung #Berlin #csd #DeutschePolizeigewerkschaft #deutschland #fernsehen #FriedrichMerz #gesetzesänderung #Integration #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Staatsbürgerschaft #TERROR #terroranschlag #tv #video #welt #WELTNews

Verschärftes Gesetz: „Starker Anfang!“ – Großes Lob in Esslingen für neues Verbot

In Esslingen ist ab dem 1. Juni das Rauchen an gleich mehreren Orten tabu. Hintergrund ist das verschärfte…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #Esslingen #Germany #Gesetz #Gesetzesänderung #Kommentare #LenaFux #Meinung #Rauchen #SocialMedia #Verbot #Zigarette
https://www.europesays.com/de/1058297/

Das Exportkontrollrecht steht nie still. Neue Sanktionen, geänderte Güterlisten, aktualisierte Verordnungen – wer nicht am Ball bleibt, riskiert teure Fehler. Regelmässige Überprüfung der eigenen Compliance ist Pflicht. Mehr wissen: douana.ch

#Gesetzesänderung #Compliance #Fristen #Exportrecht #Update

Wer online einkauft, muss sich bei Retouren oft durch Menüs klicken. Ab Juni 2026 ändert sich das: Ein verpflichtender Widerrufsbutton macht den Rücktritt vom Vertrag deutlich einfacher. #Verbraucherschutz #OnlineShopping #Widerrufsrecht #Gesetzesänderung

https://alltagsfuchs.de/digitaler-alltag/sicherheit-im-digitalen-alltag/widerrufsbutton-ab-juni-2026-neue-pflicht-fuer-online-shops/

Regulatory Sandboxes der KI-Verordnung: Stand & Hürden

Die europäische KI-Verordnung (AI Act) verpflichtet die Mitgliedstaaten, bis Sommer 2026 sogenannte „Regulatory Sandboxes“ einzurichten, um Innovationen trotz strenger Regeln rechtssicher zu erproben. Ein aktuelles Briefing des European Parliamentary Research Service (EPRS) vom März 2026 zeigt jedoc(...)
https://www.dr-datenschutz.de/regulatory-sandboxes-der-ki-verordnung-stand-huerden/

#AIAct #Gesetzesänderung #KI-Verordnung

Wo wünschen Sie sich Tempo 30?

Wie schnell sollen Autos und andere Fahrzeuge in unseren Gemeinden und Städten unterwegs sein? Oft genug kommt es…
#Augsburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Auto #Bayern #Fahrzeug #Germany #Gesetzesänderung #Karlstraße #LandkreisAugsburg #Neusäß #Stadtgebiet
https://www.europesays.com/de/744749/

📬 IPTV-Zuschauer enttarnt: Schwedische Razzia legt tausende Kunden offen
#IPTV #Streaming #Bußgelder #Gesetzesänderung #illegalesIPTV #IPTVRazzia #IPTVZuschauer #Kundendaten #OrganisierteKriminalität #schweden #streamingpiraterie https://sc.tarnkappe.info/3f37a8

📬 IPTV-Zuschauer enttarnt: Schwedische Razzia legt tausende Kunden offen
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📬 IPTV-Zuschauer enttarnt: Schwedische Razzia legt tausende Kunden offen
#IPTV #Streaming #Bußgelder #Gesetzesänderung #illegalesIPTV #IPTVRazzia #IPTVZuschauer #Kundendaten #OrganisierteKriminalität #schweden #streamingpiraterie https://sc.tarnkappe.info/3f37a8

Es reicht: #Böllerverbot möglich machen

Jedes Jahr werden #Menschen an #Silvester durch #Böller #verstümmelt oder sogar #getötet. Für #Tiere bedeutet die Nacht #Angst pur. Immer mehr #Länder und #Kommunen fordern deshalb regionale #Böllerverbote. #Innenminister #AlexanderDobrindt (#CSU) könnte dies mit einer #einfachen #Gesetzesänderung ermöglichen. Wir haben einen #Appell gestartet – lass uns den #SilvesterAlbtraum zusammen #beenden!
https://aktion.campact.de/boellerverbot-petition/jetzt/teilnehmen-2

#Appell

Es reicht: #Böllerverbot möglich machen

Jedes Jahr werden #Menschen an #Silvester durch #Böller #verstümmelt oder sogar #getötet. Für #Tiere bedeutet die Nacht #Angst pur. Immer mehr #Länder und #Kommunen fordern deshalb regionale #Böllerverbote. #Innenminister #AlexanderDobrindt (#CSU) könnte dies mit einer #einfachen #Gesetzesänderung ermöglichen. Wir haben einen #Appell gestartet – lass uns den #SilvesterAlbtraum zusammen #beenden!
https://aktion.campact.de/boellerverbot-petition/jetzt/teilnehmen-2

#Appell

Geplante #Gesetzesänderung: #BadenWürttemberg will Hürden für #Videoüberwachung senken.

Seit sieben Jahren bereits wird in #Mannheim #Videoüberwachung mit automatisierter #Verhaltenserkennung getestet. Nun will Baden-Württemberg die Hürden für die Installation von Kameras senken. Der #Verfassungsschutz soll künftig auf private Aufnahmen zugreifen dürfen.

https://netzpolitik.org/2025/geplante-gesetzesaenderung-baden-wuerttemberg-will-huerden-fuer-videoueberwachung-senken/#netzpolitik-pw

Geplante #Gesetzesänderung: #BadenWürttemberg will Hürden für #Videoüberwachung senken.

Seit sieben Jahren bereits wird in #Mannheim #Videoüberwachung mit automatisierter #Verhaltenserkennung getestet. Nun will Baden-Württemberg die Hürden für die Installation von Kameras senken. Der #Verfassungsschutz soll künftig auf private Aufnahmen zugreifen dürfen.

https://netzpolitik.org/2025/geplante-gesetzesaenderung-baden-wuerttemberg-will-huerden-fuer-videoueberwachung-senken/#netzpolitik-pw

Geplante #Gesetzesänderung: #BadenWürttemberg will Hürden für #Videoüberwachung senken.

Seit sieben Jahren bereits wird in #Mannheim #Videoüberwachung mit automatisierter #Verhaltenserkennung getestet. Nun will Baden-Württemberg die Hürden für die Installation von Kameras senken. Der #Verfassungsschutz soll künftig auf private Aufnahmen zugreifen dürfen.

https://netzpolitik.org/2025/geplante-gesetzesaenderung-baden-wuerttemberg-will-huerden-fuer-videoueberwachung-senken/#netzpolitik-pw

‼️ Kundgebung "Unterstützen statt Stigmatisieren"

‼️ Mittwoch, 3. September 2025 ab 12.30 Uhr zwischen der Wiesbadener Marktkirche und dem Wiesbadener Rathaus

👉 Keine Registrierung von Menschen mit psychischen Erkrankungen durch die Ordnungsbehörden!

#Kundgebung in #Wiesbaden gegen #Repression in #Gesetzen bzw. deren rechtswidrige repressive Umsetzung. Hier: #PsychKHG (#Hessen) - #Gesetzesänderung

Wie wir wissen, gibt es eine zunehmende (zunehmend rechtsextreme) Tendenz Gesetze rechtswidrig anzuwenden um umzusetzen (#Doge #ICE #Trump). In Deutschland scheint das Schule zu machen...

Mit diesem dobrindtschen Hintergrund muß auch die anstehende Gesetzesänderung des hessischen PsychKHG (Psychisches Krankenhilfe-Gesetz, früherer Vorgänger: Zwangseinweisungsgesetz) gelesen werden.

‼️ Geflüchtete haben oft traumatisierende Erfahrungen erlebt, die zu bewältigen Jahre in Anspruch nehmen kann. In einer zunehmend rassistischen Gesellschaft (#AfD #rechtsextremismus kann, besser: wird die beabsichtigte #Datenbank und #Zwangsregistrierung eine #Stigmatisierung betroffener Menschen zur Folge haben.

#Linke

https://die-linke-hessen.de/keine-registrierung-von-menschen-mit-psychischen-erkrankungen-durch-die-ordnungsbehoerden/

Zirndorf will eigenes Kfz-Kennzeichen – CSU-Abgeordnete sichert Unterstützung zu

https://fuerthaktuell.de/?p=5777

#zirndorf #kennzeichen #csu #stadtverbundenheit #digitalisierung #verkehrspolitik #bayern #gesetzesänderung #autokennzeichen #bürgerstolz #franken #mittelfranken #bayern #news #landkreisfürth

Nach 3 Tagen zurückgerudert
Starke Zivilgesellschaft in der Ukraine
Mehr dazu bei https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-Krieg-Heftige-Kritik-an-Selenskyj-nach-Korruptionsentscheidung-article25918878.html
und https://www.n-tv.de/politik/Landesweite-Proteste-Ukraine-beschneidet-Unabhaengigkeit-der-Korruptionsermittler-article25917972.html
a-fsa.de/d/3Jm
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9227-20250725-nach-3-tagen-zurueckgerudert.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9227-20250725-nach-3-tagen-zurueckgerudert.html
Tags: #Korruption #Ukraine #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Selensky #NABU #SAP #Gesetzesänderung #Proteste #Demos #EU #Beitritt

Nach 3 Tagen zurückgerudert
Starke Zivilgesellschaft in der Ukraine
Mehr dazu bei https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-Krieg-Heftige-Kritik-an-Selenskyj-nach-Korruptionsentscheidung-article25918878.html
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a-fsa.de/d/3Jm
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Starke Zivilgesellschaft in der Ukraine
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und https://www.n-tv.de/politik/Landesweite-Proteste-Ukraine-beschneidet-Unabhaengigkeit-der-Korruptionsermittler-article25917972.html
a-fsa.de/d/3Jm
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Nach 3 Tagen zurückgerudert
Starke Zivilgesellschaft in der Ukraine
Mehr dazu bei https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-Krieg-Heftige-Kritik-an-Selenskyj-nach-Korruptionsentscheidung-article25918878.html
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📌 ☕ Treffen 10. August:

Das hessische Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (#PsychKHG) wird Schwerpunkt unseres Treffens am 10. August 2025 werden. Es steht eine "Änderung an" (#Verschlimmbesserung #Gesetzesänderung).

#Zwangseinweisung #Zwangseinweisungen #Gefährdung #Polizei #Totalitarismus #Überwachungsstaat #Staatsterrorismus #Polizeistaat ... #Faschismus #Ableismus #Präventivstrafrecht #Repression #neurodiversitat
informationelle #Selbstbestimmung
️ ‼️ Wir sammeln noch Material. ️‼️

Waymo will Robotaxis zurück nach New York bringen.

#Waymo kehrt nach #NewYork zurück 🚖 Waymo plant, seinen vollautonomen #Robotaxi-Service nach #NewYorkCity zu bringen, benötigt dafür aber eine #Gesetzesänderung im Bundesstaat.

Testphase mit Sicherheitsfahrern 🧑‍✈️ Zunächst will Waymo eine Genehmigung für #Testfahrten mit #Sicherheitsfahrer|n beantragen und beginnt im Juli mit dem Sammeln von Kartendaten in #Manhattan. (1/2)

Waymo will Robotaxis zurück nach New York bringen.

#Waymo kehrt nach #NewYork zurück 🚖 Waymo plant, seinen vollautonomen #Robotaxi-Service nach #NewYorkCity zu bringen, benötigt dafür aber eine #Gesetzesänderung im Bundesstaat.

Testphase mit Sicherheitsfahrern 🧑‍✈️ Zunächst will Waymo eine Genehmigung für #Testfahrten mit #Sicherheitsfahrer|n beantragen und beginnt im Juli mit dem Sammeln von Kartendaten in #Manhattan. (1/2)

Radio | DLF: Das F-Wort - Warum Fehlgeburten politisch sind

Ein Drittel aller Frauen macht die Erfahrung einer Fehlgeburt. Doch Anspruch auf Mutterschutz hatten sie bis jetzt nicht. Das ändert sich mit der anstehenden Gesetzesänderung. Warum Fehlgeburten kein privates Problem sind, sondern ein gesamtgesellschaftliches Thema.

Laut Schätzungen enden in Deutschland jedes Jahr 90.000 Schwangerschaften mit einer Fehlgeburt. Obwohl das Thema also viele betrifft, gilt es immer noch als Tabu, wird – wenn überhaupt – eher im Privaten besprochen. Dabei hat das Thema eine klare politische Dimension, sagen Aktivistinnen. (weiter)

Audio: Web | MP3

Info: Ein in meinen Augen wichtiges Thema. Allerdings ist es ganz klar nicht für jeden etwas. Also wenn Ihr es anhören oder den Text lesen wollt, solltest Ihr Euch gut überlegen ob Ihr mit der Thematik umgehen könnt, es Euch vielleicht auch besser zusammen mit jemanden anderen anhört bzw. durchlest. Die Sendung kam ursprünglich am 30.05.2025 auf DLF Nova.

#Radio #Fehlgeburt #Deutschland #Mutterschutz #Gesetzesänderung #Frauen #Tabu #DLF #2025-06-01

Radio | DLF: Das F-Wort - Warum Fehlgeburten politisch sind

Ein Drittel aller Frauen macht die Erfahrung einer Fehlgeburt. Doch Anspruch auf Mutterschutz hatten sie bis jetzt nicht. Das ändert sich mit der anstehenden Gesetzesänderung. Warum Fehlgeburten kein privates Problem sind, sondern ein gesamtgesellschaftliches Thema.

Laut Schätzungen enden in Deutschland jedes Jahr 90.000 Schwangerschaften mit einer Fehlgeburt. Obwohl das Thema also viele betrifft, gilt es immer noch als Tabu, wird – wenn überhaupt – eher im Privaten besprochen. Dabei hat das Thema eine klare politische Dimension, sagen Aktivistinnen. (weiter)

Audio: Web | MP3

Info: Ein in meinen Augen wichtiges Thema. Allerdings ist es ganz klar nicht für jeden etwas. Also wenn Ihr es anhören oder den Text lesen wollt, solltest Ihr Euch gut überlegen ob Ihr mit der Thematik umgehen könnt, es Euch vielleicht auch besser zusammen mit jemanden anderen anhört bzw. durchlest. Die Sendung kam ursprünglich am 30.05.2025 auf DLF Nova.

#Radio #Fehlgeburt #Deutschland #Mutterschutz #Gesetzesänderung #Frauen #Tabu #DLF #2025-06-01

https://www.srf.ch/news/schweiz/politik-auf-social-media-die-debatte-um-den-nutzen-von-x-co-spitzt-sich-zu

#srf #Switzerland #socialmedia #Politics #gesetz #Gesetzesänderung

https://www.srf.ch/news/schweiz/politik-auf-social-media-die-debatte-um-den-nutzen-von-x-co-spitzt-sich-zu

#srf #Switzerland #socialmedia #Politics #gesetz #Gesetzesänderung

https://www.srf.ch/news/schweiz/politik-auf-social-media-die-debatte-um-den-nutzen-von-x-co-spitzt-sich-zu

#srf #Switzerland #socialmedia #Politics #gesetz #Gesetzesänderung

📬 Geplante Gesetzesänderung beschert Polizei Zweitschlüssel für Autos
#Datenschutz #Rechtssachen #AutoZweitschlüssel #Gesetzesänderung #MarionGentges #Polizei #staatstrojaner #Zugangscode https://sc.tarnkappe.info/ec6faf

📬 Geplante Gesetzesänderung beschert Polizei Zweitschlüssel für Autos
#Datenschutz #Rechtssachen #AutoZweitschlüssel #Gesetzesänderung #MarionGentges #Polizei #staatstrojaner #Zugangscode https://sc.tarnkappe.info/ec6faf

📬 Geplante Gesetzesänderung beschert Polizei Zweitschlüssel für Autos
#Datenschutz #Rechtssachen #AutoZweitschlüssel #Gesetzesänderung #MarionGentges #Polizei #staatstrojaner #Zugangscode https://sc.tarnkappe.info/ec6faf

📬 Geplante Gesetzesänderung beschert Polizei Zweitschlüssel für Autos
#Datenschutz #Rechtssachen #AutoZweitschlüssel #Gesetzesänderung #MarionGentges #Polizei #staatstrojaner #Zugangscode https://sc.tarnkappe.info/ec6faf

@dielinke

⚒️ Ihr habt etwas vergessen,
nämlich die Soziale Frage.
#IchBinArmutsbetroffen

1️⃣ →: Reichere konnten sich den #Schwangerschaftsabruch schon immer irgendwo leisten. Dafür braucht's keine #Gesetzesänderung.

2️⃣ →: Aber die #Arbeiter​in, die #Angestellte, die #Schüler​in, alle #Frauen, die nicht vermögend sind, die brauchen nicht nur das Recht abzutreiben, sondern auch die nötige Finanzierung - #Kassenleistung.

3️⃣ →: Auch ist dafür Sorge zu tragen, dass genug #Ärzte / #Ärztinnen ausgebildet werden: Sonst greift der Rechtsanspruch mangels #Personal an #Abtreibungsklinik​en ins Leere. Zur Zeit ist die Zahl der Stellen, wo solche Abbrüche vorgenommen werden können, in Deutschland abnehmend {bitte die Suchmaschine der eigenen Wahl nutzen}. @wirsindverdi

Nichts gegen den Schnellschuss. Aber Ihr solltet das schon unterfüttern. Ein #Wahlkampfplakat allein reicht nicht.

Grüße aus Frankfurt
BS

@dielinke

⚒️ Ihr habt etwas vergessen,
nämlich die Soziale Frage.
#IchBinArmutsbetroffen

1️⃣ →: Reichere konnten sich den #Schwangerschaftsabruch schon immer irgendwo leisten. Dafür braucht's keine #Gesetzesänderung.

2️⃣ →: Aber die #Arbeiter​in, die #Angestellte, die #Schüler​in, alle #Frauen, die nicht vermögend sind, die brauchen nicht nur das Recht abzutreiben, sondern auch die nötige Finanzierung - #Kassenleistung.

3️⃣ →: Auch ist dafür Sorge zu tragen, dass genug #Ärzte / #Ärztinnen ausgebildet werden: Sonst greift der Rechtsanspruch mangels #Personal an #Abtreibungsklinik​en ins Leere. Zur Zeit ist die Zahl der Stellen, wo solche Abbrüche vorgenommen werden können, in Deutschland abnehmend {bitte die Suchmaschine der eigenen Wahl nutzen}. @wirsindverdi

Nichts gegen den Schnellschuss. Aber Ihr solltet das schon unterfüttern. Ein #Wahlkampfplakat allein reicht nicht.

Grüße aus Frankfurt
BS

@dielinke

⚒️ Ihr habt etwas vergessen,
nämlich die Soziale Frage.
#IchBinArmutsbetroffen

1️⃣ →: Reichere konnten sich den #Schwangerschaftsabruch schon immer irgendwo leisten. Dafür braucht's keine #Gesetzesänderung.

2️⃣ →: Aber die #Arbeiter​in, die #Angestellte, die #Schüler​in, alle #Frauen, die nicht vermögend sind, die brauchen nicht nur das Recht abzutreiben, sondern auch die nötige Finanzierung - #Kassenleistung.

3️⃣ →: Auch ist dafür Sorge zu tragen, dass genug #Ärzte / #Ärztinnen ausgebildet werden: Sonst greift der Rechtsanspruch mangels #Personal an #Abtreibungsklinik​en ins Leere. Zur Zeit ist die Zahl der Stellen, wo solche Abbrüche vorgenommen werden können, in Deutschland abnehmend {bitte die Suchmaschine der eigenen Wahl nutzen}. @wirsindverdi

Nichts gegen den Schnellschuss. Aber Ihr solltet das schon unterfüttern. Ein #Wahlkampfplakat allein reicht nicht.

Grüße aus Frankfurt
BS

Sachsens Verkehrsminister appelliert an die CDU: Deutschlandticket nicht gefährden https://www.diesachsen.de/wirtschaft/sachsens-verkehrsminister-appelliert-an-die-cdu-deutschlandticket-nicht-gefaehrde-2967499?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bahn #Sachsen #Verkehr #Dresden #Deutschlandticket #Verkehrsminister #Gesetzesänderung

Sachsens Verkehrsminister appelliert an die CDU: Deutschlandticket nicht gefährden https://www.diesachsen.de/wirtschaft/sachsens-verkehrsminister-appelliert-an-die-cdu-deutschlandticket-nicht-gefaehrde-2967499?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bahn #Sachsen #Verkehr #Dresden #Deutschlandticket #Verkehrsminister #Gesetzesänderung

Wir warnten schon früh vor den Folgen von dem Wunsch von #Lilly. "Hat der US-Pharmakonzern Eli Lilly eine Milliardeninvestition in Rheinland-Pfalz genutzt, um die #Bundesregierung zu einer #Gesetzesänderung zu drängen?" 👇
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/gesundheitssystem-medikamente-pharmaunternehmen-104.html

Wir warnten schon früh vor den Folgen von dem Wunsch von #Lilly. "Hat der US-Pharmakonzern Eli Lilly eine Milliardeninvestition in Rheinland-Pfalz genutzt, um die #Bundesregierung zu einer #Gesetzesänderung zu drängen?" 👇
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/gesundheitssystem-medikamente-pharmaunternehmen-104.html

Wir warnten schon früh vor den Folgen von dem Wunsch von #Lilly. "Hat der US-Pharmakonzern Eli Lilly eine Milliardeninvestition in Rheinland-Pfalz genutzt, um die #Bundesregierung zu einer #Gesetzesänderung zu drängen?" 👇
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/gesundheitssystem-medikamente-pharmaunternehmen-104.html

Der Streit um die #Finanzierung des Deutschlandtickets bleibt ein zentrales Thema. Bund und Länder steuern jeweils 1,5 Milliarden Euro zur Unterstützung bei. Durch eine #Gesetzesänderung zur Nutzung ungenutzter #Regionalisierungsmittel dürfen Länder unverbrauchte Mittel aus dem Vorjahr nutzen. Der neue Preis von 58 Euro ab 2025 soll langfristige Stabilität gewährleisten.

#Deutschlandticket #ÖPNV #Verkehrspolitik #Tarifreform #Nahverkehr #Bus #Bahn #straßenbahn

https://www.focus.de/finanzen/news/preis-steht-fest-deutschlandticket-kostet-58-euro-pro-monat-ab-2025_id_260334799.html

Der Streit um die #Finanzierung des Deutschlandtickets bleibt ein zentrales Thema. Bund und Länder steuern jeweils 1,5 Milliarden Euro zur Unterstützung bei. Durch eine #Gesetzesänderung zur Nutzung ungenutzter #Regionalisierungsmittel dürfen Länder unverbrauchte Mittel aus dem Vorjahr nutzen. Der neue Preis von 58 Euro ab 2025 soll langfristige Stabilität gewährleisten.

#Deutschlandticket #ÖPNV #Verkehrspolitik #Tarifreform #Nahverkehr #Bus #Bahn #straßenbahn

https://www.focus.de/finanzen/news/preis-steht-fest-deutschlandticket-kostet-58-euro-pro-monat-ab-2025_id_260334799.html

Der Streit um die #Finanzierung des Deutschlandtickets bleibt ein zentrales Thema. Bund und Länder steuern jeweils 1,5 Milliarden Euro zur Unterstützung bei. Durch eine #Gesetzesänderung zur Nutzung ungenutzter #Regionalisierungsmittel dürfen Länder unverbrauchte Mittel aus dem Vorjahr nutzen. Der neue Preis von 58 Euro ab 2025 soll langfristige Stabilität gewährleisten.

#Deutschlandticket #ÖPNV #Verkehrspolitik #Tarifreform #Nahverkehr #Bus #Bahn #straßenbahn

https://www.focus.de/finanzen/news/preis-steht-fest-deutschlandticket-kostet-58-euro-pro-monat-ab-2025_id_260334799.html

Teillegalisierung von Cannabis belastet Justiz in Bayern #Gesundheit #Drogen #Bayern #Gesellschaft #Cannabis #Justiz #Strafvollzug #München #Cannabis #Legalisierung #Bayern #Justiz #Strafrecht #Gesetzesänderung https://www.diebayern.de/gesundheit/teillegalisierung-von-cannabis-belastet-justiz-in-bayern-2941947

Teillegalisierung von Cannabis belastet Justiz in Bayern #Gesundheit #Drogen #Bayern #Gesellschaft #Cannabis #Justiz #Strafvollzug #München #Cannabis #Legalisierung #Bayern #Justiz #Strafrecht #Gesetzesänderung https://www.diebayern.de/gesundheit/teillegalisierung-von-cannabis-belastet-justiz-in-bayern-2941947

Der Bundestag hat die Mindeststrafen für den Besitz und Erwerb kinderpornografischer Inhalte gesenkt. Statt eines Jahres beträgt die Mindeststrafe nun drei Monate, bei Verbreitung sechs Monate. Ziel ist es, Fälle ohne kriminelle Absicht, wie bei Eltern oder Lehrkräften, differenzierter zu behandeln. Die Höchststrafen bleiben unverändert, um schwere Straftaten weiterhin angemessen zu bestrafen.

#Gesetzesänderung #Kinderpornografie #Reform #Justiz #Bundestag

https://netzpolitik.org/2024/kinderpornografie-paragraf-bundestag-senkt-mindeststrafen/

Der Bundestag hat die Mindeststrafen für den Besitz und Erwerb kinderpornografischer Inhalte gesenkt. Statt eines Jahres beträgt die Mindeststrafe nun drei Monate, bei Verbreitung sechs Monate. Ziel ist es, Fälle ohne kriminelle Absicht, wie bei Eltern oder Lehrkräften, differenzierter zu behandeln. Die Höchststrafen bleiben unverändert, um schwere Straftaten weiterhin angemessen zu bestrafen.

#Gesetzesänderung #Kinderpornografie #Reform #Justiz #Bundestag

https://netzpolitik.org/2024/kinderpornografie-paragraf-bundestag-senkt-mindeststrafen/

Der Bundestag hat die Mindeststrafen für den Besitz und Erwerb kinderpornografischer Inhalte gesenkt. Statt eines Jahres beträgt die Mindeststrafe nun drei Monate, bei Verbreitung sechs Monate. Ziel ist es, Fälle ohne kriminelle Absicht, wie bei Eltern oder Lehrkräften, differenzierter zu behandeln. Die Höchststrafen bleiben unverändert, um schwere Straftaten weiterhin angemessen zu bestrafen.

#Gesetzesänderung #Kinderpornografie #Reform #Justiz #Bundestag

https://netzpolitik.org/2024/kinderpornografie-paragraf-bundestag-senkt-mindeststrafen/

Eigentlich eine gute Sache, die Frage ist nur, was folgt daraus? Ein #Urteil ohne konkrete #Zielvorgaben oder ohne eine daraus resultierende #Gesetzesänderung, birgt die Gefahr ignoriert und folgenlos zu bleiben, weil es keinen richtigen Verantwortlichen gibt.

#Klimakrise

https://www.sueddeutsche.de/politik/klima-klagen-strassburg-egmr-1.6534413