#gesetzesanderung — Public Fediverse posts

📬 IPTV-Zuschauer enttarnt: Schwedische Razzia legt tausende Kunden offen
#IPTV #Streaming #Bußgelder #Gesetzesänderung #illegalesIPTV #IPTVRazzia #IPTVZuschauer #Kundendaten #OrganisierteKriminalität #schweden #streamingpiraterie https://sc.tarnkappe.info/3f37a8

Es reicht: #Böllerverbot möglich machen

Jedes Jahr werden #Menschen an #Silvester durch #Böller #verstümmelt oder sogar #getötet. Für #Tiere bedeutet die Nacht #Angst pur. Immer mehr #Länder und #Kommunen fordern deshalb regionale #Böllerverbote. #Innenminister #AlexanderDobrindt (#CSU) könnte dies mit einer #einfachen #Gesetzesänderung ermöglichen. Wir haben einen #Appell gestartet – lass uns den #SilvesterAlbtraum zusammen #beenden!
https://aktion.campact.de/boellerverbot-petition/jetzt/teilnehmen-2

#Appell

Nach 3 Tagen zurückgerudert
Starke Zivilgesellschaft in der Ukraine
Mehr dazu bei https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-Krieg-Heftige-Kritik-an-Selenskyj-nach-Korruptionsentscheidung-article25918878.html
und https://www.n-tv.de/politik/Landesweite-Proteste-Ukraine-beschneidet-Unabhaengigkeit-der-Korruptionsermittler-article25917972.html
a-fsa.de/d/3Jm
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9227-20250725-nach-3-tagen-zurueckgerudert.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9227-20250725-nach-3-tagen-zurueckgerudert.html
Tags: #Korruption #Ukraine #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Selensky #NABU #SAP #Gesetzesänderung #Proteste #Demos #EU #Beitritt

Radio | DLF: Das F-Wort - Warum Fehlgeburten politisch sind

Ein Drittel aller Frauen macht die Erfahrung einer Fehlgeburt. Doch Anspruch auf Mutterschutz hatten sie bis jetzt nicht. Das ändert sich mit der anstehenden Gesetzesänderung. Warum Fehlgeburten kein privates Problem sind, sondern ein gesamtgesellschaftliches Thema.

Laut Schätzungen enden in Deutschland jedes Jahr 90.000 Schwangerschaften mit einer Fehlgeburt. Obwohl das Thema also viele betrifft, gilt es immer noch als Tabu, wird – wenn überhaupt – eher im Privaten besprochen. Dabei hat das Thema eine klare politische Dimension, sagen Aktivistinnen. (weiter)

Audio: Web | MP3

Info: Ein in meinen Augen wichtiges Thema. Allerdings ist es ganz klar nicht für jeden etwas. Also wenn Ihr es anhören oder den Text lesen wollt, solltest Ihr Euch gut überlegen ob Ihr mit der Thematik umgehen könnt, es Euch vielleicht auch besser zusammen mit jemanden anderen anhört bzw. durchlest. Die Sendung kam ursprünglich am 30.05.2025 auf DLF Nova.

#Radio #Fehlgeburt #Deutschland #Mutterschutz #Gesetzesänderung #Frauen #Tabu #DLF #2025-06-01

@dielinke

⚒️ Ihr habt etwas vergessen,
nämlich die Soziale Frage.
#IchBinArmutsbetroffen

1️⃣ →: Reichere konnten sich den #Schwangerschaftsabruch schon immer irgendwo leisten. Dafür braucht's keine #Gesetzesänderung.

2️⃣ →: Aber die #Arbeiter​in, die #Angestellte, die #Schüler​in, alle #Frauen, die nicht vermögend sind, die brauchen nicht nur das Recht abzutreiben, sondern auch die nötige Finanzierung - #Kassenleistung.

3️⃣ →: Auch ist dafür Sorge zu tragen, dass genug #Ärzte / #Ärztinnen ausgebildet werden: Sonst greift der Rechtsanspruch mangels #Personal an #Abtreibungsklinik​en ins Leere. Zur Zeit ist die Zahl der Stellen, wo solche Abbrüche vorgenommen werden können, in Deutschland abnehmend {bitte die Suchmaschine der eigenen Wahl nutzen}. @wirsindverdi

Nichts gegen den Schnellschuss. Aber Ihr solltet das schon unterfüttern. Ein #Wahlkampfplakat allein reicht nicht.

Grüße aus Frankfurt
BS

@dielinke

⚒️ Ihr habt etwas vergessen,
nämlich die Soziale Frage.
#IchBinArmutsbetroffen

1️⃣ →: Reichere konnten sich den #Schwangerschaftsabruch schon immer irgendwo leisten. Dafür braucht's keine #Gesetzesänderung.

2️⃣ →: Aber die #Arbeiter​in, die #Angestellte, die #Schüler​in, alle #Frauen, die nicht vermögend sind, die brauchen nicht nur das Recht abzutreiben, sondern auch die nötige Finanzierung - #Kassenleistung.

3️⃣ →: Auch ist dafür Sorge zu tragen, dass genug #Ärzte / #Ärztinnen ausgebildet werden: Sonst greift der Rechtsanspruch mangels #Personal an #Abtreibungsklinik​en ins Leere. Zur Zeit ist die Zahl der Stellen, wo solche Abbrüche vorgenommen werden können, in Deutschland abnehmend {bitte die Suchmaschine der eigenen Wahl nutzen}. @wirsindverdi

Nichts gegen den Schnellschuss. Aber Ihr solltet das schon unterfüttern. Ein #Wahlkampfplakat allein reicht nicht.

Grüße aus Frankfurt
BS

@dielinke

⚒️ Ihr habt etwas vergessen,
nämlich die Soziale Frage.
#IchBinArmutsbetroffen

1️⃣ →: Reichere konnten sich den #Schwangerschaftsabruch schon immer irgendwo leisten. Dafür braucht's keine #Gesetzesänderung.

2️⃣ →: Aber die #Arbeiter​in, die #Angestellte, die #Schüler​in, alle #Frauen, die nicht vermögend sind, die brauchen nicht nur das Recht abzutreiben, sondern auch die nötige Finanzierung - #Kassenleistung.

3️⃣ →: Auch ist dafür Sorge zu tragen, dass genug #Ärzte / #Ärztinnen ausgebildet werden: Sonst greift der Rechtsanspruch mangels #Personal an #Abtreibungsklinik​en ins Leere. Zur Zeit ist die Zahl der Stellen, wo solche Abbrüche vorgenommen werden können, in Deutschland abnehmend {bitte die Suchmaschine der eigenen Wahl nutzen}. @wirsindverdi

Nichts gegen den Schnellschuss. Aber Ihr solltet das schon unterfüttern. Ein #Wahlkampfplakat allein reicht nicht.

Grüße aus Frankfurt
BS

@dielinke

⚒️ Ihr habt etwas vergessen,
nämlich die Soziale Frage.
#IchBinArmutsbetroffen

1️⃣ →: Reichere konnten sich den #Schwangerschaftsabruch schon immer irgendwo leisten. Dafür braucht's keine #Gesetzesänderung.

2️⃣ →: Aber die #Arbeiter​in, die #Angestellte, die #Schüler​in, alle #Frauen, die nicht vermögend sind, die brauchen nicht nur das Recht abzutreiben, sondern auch die nötige Finanzierung - #Kassenleistung.

3️⃣ →: Auch ist dafür Sorge zu tragen, dass genug #Ärzte / #Ärztinnen ausgebildet werden: Sonst greift der Rechtsanspruch mangels #Personal an #Abtreibungsklinik​en ins Leere. Zur Zeit ist die Zahl der Stellen, wo solche Abbrüche vorgenommen werden können, in Deutschland abnehmend {bitte die Suchmaschine der eigenen Wahl nutzen}. @wirsindverdi

Nichts gegen den Schnellschuss. Aber Ihr solltet das schon unterfüttern. Ein #Wahlkampfplakat allein reicht nicht.

Grüße aus Frankfurt
BS

@dielinke

⚒️ Ihr habt etwas vergessen,
nämlich die Soziale Frage.
#IchBinArmutsbetroffen

1️⃣ →: Reichere konnten sich den #Schwangerschaftsabruch schon immer irgendwo leisten. Dafür braucht's keine #Gesetzesänderung.

2️⃣ →: Aber die #Arbeiter​in, die #Angestellte, die #Schüler​in, alle #Frauen, die nicht vermögend sind, die brauchen nicht nur das Recht abzutreiben, sondern auch die nötige Finanzierung - #Kassenleistung.

3️⃣ →: Auch ist dafür Sorge zu tragen, dass genug #Ärzte / #Ärztinnen ausgebildet werden: Sonst greift der Rechtsanspruch mangels #Personal an #Abtreibungsklinik​en ins Leere. Zur Zeit ist die Zahl der Stellen, wo solche Abbrüche vorgenommen werden können, in Deutschland abnehmend {bitte die Suchmaschine der eigenen Wahl nutzen}. @wirsindverdi

Nichts gegen den Schnellschuss. Aber Ihr solltet das schon unterfüttern. Ein #Wahlkampfplakat allein reicht nicht.

Grüße aus Frankfurt
BS

Der Streit um die #Finanzierung des Deutschlandtickets bleibt ein zentrales Thema. Bund und Länder steuern jeweils 1,5 Milliarden Euro zur Unterstützung bei. Durch eine #Gesetzesänderung zur Nutzung ungenutzter #Regionalisierungsmittel dürfen Länder unverbrauchte Mittel aus dem Vorjahr nutzen. Der neue Preis von 58 Euro ab 2025 soll langfristige Stabilität gewährleisten.

#Deutschlandticket #ÖPNV #Verkehrspolitik #Tarifreform #Nahverkehr #Bus #Bahn #straßenbahn

https://www.focus.de/finanzen/news/preis-steht-fest-deutschlandticket-kostet-58-euro-pro-monat-ab-2025_id_260334799.html

#Hinweis auf #Gesetzesänderung zum 1.2.22: #Pflicht der #Plattformbetreiber #strafbar​e #Inhalt​e den #Behörde​n zu #melden;

#Strafanzeige; #Überwachung; #Pimmelandy; #Intermediär; #Trollkommunikation

#Zeit, 4.11.21, #Politik, S.8, #Interview Heinrich #Wefing und Marc #Widmann mit Andy #Grote - Das setzte einem schon zu