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#gesetzentwurfe — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gesetzentwurfe, aggregated by home.social.

  1. [email protected] @[email protected] ·

    Diese #Sicherheitspolitik gefährdet uns alle - #netzpolitik.org

    Wer bei #Sicherheit nur an #Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle #Bundesregierung mit ihrem #Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden.

    Mehr Sicherheit sollen drei #Gesetzentwürfe bringen, die das #Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat...

    netzpolitik.org/2026/ueberwach

    #sicherheitspolitik #netzpolitik #sicherheit #verbrechensbekampfung #bundesregierung #uberwachungspaket
  2. [email protected] @[email protected] ·

    Diese #Sicherheitspolitik gefährdet uns alle - #netzpolitik.org

    Wer bei #Sicherheit nur an #Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle #Bundesregierung mit ihrem #Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden.

    Mehr Sicherheit sollen drei #Gesetzentwürfe bringen, die das #Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat...

    netzpolitik.org/2026/ueberwach

    #sicherheitspolitik #netzpolitik #sicherheit #verbrechensbekampfung #bundesregierung #uberwachungspaket
  3. [email protected] @[email protected] ·

    Diese #Sicherheitspolitik gefährdet uns alle - #netzpolitik.org

    Wer bei #Sicherheit nur an #Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle #Bundesregierung mit ihrem #Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden.

    Mehr Sicherheit sollen drei #Gesetzentwürfe bringen, die das #Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat...

    netzpolitik.org/2026/ueberwach

    #sicherheitspolitik #netzpolitik #sicherheit #verbrechensbekampfung #bundesregierung #uberwachungspaket
  4. [email protected] @[email protected] ·

    Diese #Sicherheitspolitik gefährdet uns alle - #netzpolitik.org

    Wer bei #Sicherheit nur an #Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle #Bundesregierung mit ihrem #Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden.

    Mehr Sicherheit sollen drei #Gesetzentwürfe bringen, die das #Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat...

    netzpolitik.org/2026/ueberwach

    #bundeskabinett #gesetzentwurfe #uberwachungspaket #bundesregierung #verbrechensbekampfung #sicherheit
  5. [email protected] @[email protected] ·

    Diese #Sicherheitspolitik gefährdet uns alle - #netzpolitik.org

    Wer bei #Sicherheit nur an #Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle #Bundesregierung mit ihrem #Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden.

    Mehr Sicherheit sollen drei #Gesetzentwürfe bringen, die das #Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat...

    netzpolitik.org/2026/ueberwach

    #sicherheitspolitik #netzpolitik #sicherheit #verbrechensbekampfung #bundesregierung #uberwachungspaket
  6. Harrry @[email protected] ·

    Stoppt Dobrindts Überwachungspläne! | #WeAct

    weact.campact.de/petitions/sto

    > Die Zeit drängt. Die Gesetzentwürfe stehen schon am 29.4. auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts. Wer jederzeit erkannt werden kann, überlegt sich zweimal, ob sie oder er auf eine Demo geht, einen kritischen Post teilt – oder auch nur in Ruhe durch die Stadt läuft. Die #Gesetzentwürfe greifen tief in unsere #Grundrechte ein: in die #Versammlungsfreiheit, die #Meinungsfreiheit, das Recht auf #Privatsphäre #Petiton #WeActPetition

    #weact #gesetzentwurfe #grundrechte #versammlungsfreiheit #meinungsfreiheit #privatsphare
  7. Harrry @[email protected] ·

    Stoppt Dobrindts Überwachungspläne! | #WeAct

    weact.campact.de/petitions/sto

    > Die Zeit drängt. Die Gesetzentwürfe stehen schon am 29.4. auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts. Wer jederzeit erkannt werden kann, überlegt sich zweimal, ob sie oder er auf eine Demo geht, einen kritischen Post teilt – oder auch nur in Ruhe durch die Stadt läuft. Die #Gesetzentwürfe greifen tief in unsere #Grundrechte ein: in die #Versammlungsfreiheit, die #Meinungsfreiheit, das Recht auf #Privatsphäre #Petiton #WeActPetition

    #weactpetition #petiton #privatsphare #meinungsfreiheit #versammlungsfreiheit #grundrechte
  8. Harrry @[email protected] ·

    Stoppt Dobrindts Überwachungspläne! | #WeAct

    weact.campact.de/petitions/sto

    > Die Zeit drängt. Die Gesetzentwürfe stehen schon am 29.4. auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts. Wer jederzeit erkannt werden kann, überlegt sich zweimal, ob sie oder er auf eine Demo geht, einen kritischen Post teilt – oder auch nur in Ruhe durch die Stadt läuft. Die #Gesetzentwürfe greifen tief in unsere #Grundrechte ein: in die #Versammlungsfreiheit, die #Meinungsfreiheit, das Recht auf #Privatsphäre #Petiton #WeActPetition

    #weact #gesetzentwurfe #grundrechte #versammlungsfreiheit #meinungsfreiheit #privatsphare