#gesetzen — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gesetzen, aggregated by home.social.
-
https://www.europesays.com/lu-de/5659/ Kampf um Anerkennung und Kassenleistung #Akupunktur #Anerkennung #Entscheidende #Gesetzen #Kampf #Kassenleistung #Kostenerstattung #Krankenkasse #Luxemburg #Osteopathie
-
https://www.europesays.com/lu-de/5569/ Kampf um Anerkennung und Kassenleistung #Akupunktur #Anerkennung #Entscheidende #Gesetzen #Kampf #Kassenleistung #Kostenerstattung #Krankenkasse #Luxemburg #Osteopathie
-
🤨 Ui 😬
Da haste dich verrannt. Als Mensch hat er die gleichen Demokratischen #Rechte wie wir. Herkunft egal !
Nicht egal ist, ob er seine beachtlichen finanziellen Mittel in einer Weise anwendet die unseren #Gesetzen widersprechen. Bzw. nicht egal ist, dass wir Gesetze haben sollten die #DigitaleAngriffe auf unsere #Demokratie abwehren.
Aber auch hier darf es keine #Sonderbehandlung geben.
Und, das Recht die #Obrigkeit #beleidigen zu dürfen ist ein hohes demokratisches Gut.
-
Es kann nicht sein dass die @Bundeswehr faktisch illegalen #Staatsfunk durchführt und @Bundesregierung einfach wegschaut, zugleich aber die #Medienanstalten als #Waffe genutzt werden.
Und damit meine ich nicht verdientermaßen den Kampf gegen #Propagandasender alla #RTdeutsch...
#Konsistenz in der Anwendung und Durchsetzung von #Gesetzen gehört zur #Rechtsstaatlichkeit.
Oder habe ich das missverstanden, @bpb ?
https://mstdn.social/@kkarhan/110915787247154049
