#gesetzbuch — Public Fediverse posts

Mal ne Frage an die Jura Spezies:
Meines uraltem und möglicherweise nicht mehr aktuellem Wissens nach steht in irgendeinem Gesetz (BGB?) drin, dass mensch die Bitte um Trinkwasser _nicht_ ablehnen darf.
Die üblichen bekloppten Suchdinger spucken leider nur Crap aus.

#jura #juristerei #gesetze #trinkwasser
#gesetzbuch

Hört man den #Naivliberalisten und #Nazis heute so zu, bekommt man den Eindruck, sie hätten keine Ahnung von nichts. Oder sie wollen, konsequent wie sie sind, das gesamte bürgerliche #Gesetzbuch abschaffen: 'KEINEVERBOTEFÜRNIEMANDENIHRSYSTEMSCHWINE!!!!!'

Ok, Flüchtlinge und Corona wollen sie wohl verboten lassen.

#Hinweis auf das #Zivilgesetzbuch der #DDR: #ZGB.
#Einführung am 1.01.1976

#Legitimation #zurückgehend auf #Kritik Anton #Menger​s am #BGB: "Das #Bürgerlich​e #Recht und die #besitzlos​en #Volksklasse​n. Eine #Kritik des #Entwurf​s eines #Bürgerlich​en #Gesetzbuch​es für das #Deutsch​e #Reich" 1890.

#Zivilgesellschaft #Bürgertum #Proletariat #Besitztum

#Brox, #Walker - #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 27

#Unterscheidung von #Interessentheorie, #Subjektionstheorie und #Sonderrechtstheorie.

#Frage nach der #Möglichkeit der #Bestimmung eines #Begriffs von #öffentlichem #Recht: Die #Subjektionstheorie, die nach einem #Überordnungsverhältnis bzw. #Unterordnungsverhältnis zwischen #Staat und #Privatrechtssubjekt #differenziert, #versage am #öffentlich #rechtlichen #Vertrag nach §54 #VwVfG.

#Ordnung #Systematik #System

Reinhard #Bork: #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Gesetzbuchs, S. 9

#Erscheinungsformen des #Rechts im #Medienwechsel:

#Sprache - #Naturrecht
#Schrift - #göttliches #Recht
#Buchdruck - #Positives #Recht
#Computer - ???

Zu #denken ist an:

#Schwarmintelligenz
Aber: #Bias #Anthropologie;

#Durchsetzungsfähigkeit jenseits der #Antizipation durch #materielle und #formelle #Normen: #Selbstkonfrontation mit #sozialen #Institutionen; #Aufklärung

Reinhard #Bork: #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Gesetzbuchs, S. 4