#gerichtsurteil — Public Fediverse posts

«In Riwne wurde das „kritische“ Wärmeversorgungsunternehmen in einen Mechanismus zur Umgehung der Mobilmachung verwickelt»

https://ukraine-nachrichten.de/riwne-wurde-kritische-w%C3%A4rmeversorgungsunternehmen-einen-mechanismus-umgehung-mobilmachung-verwickelt_31186?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Ausstellung #Gerichtsurteil #Mobilisierung #Mobilmachung #Riwne

https://www.europesays.com/afrika/13861/ Afrika Cup: „Eine Schande“ – Senegal verliert Titel nach Gerichtsurteil an Marokko #20Afrika #Afrika #Afrikanische #afrikanischen #Berufungsgericht #Caf #Einspruch #Gastgeber #Geldstrafe #Geldstrafen #Gericht #Gerichtsurteil #Marokko #Senegal #Senegalesen #senegalesische #senegalesischer #Sportgerichtshof #strafe #Straferleichterungen #Urteil #Verband #Verbandschef

«Unbegründete Vermögenswerte: Der Staat wird von einem Abgeordneten des Kiewer Stadtrats 20 Millionen Hrywnja einziehen»

https://ukraine-nachrichten.de/unbegr%C3%BCndete-verm%C3%B6genswerte-staat-wird-einem-abgeordneten-kiewer-stadtrats-20-millionen-hrywnja-einziehen_31038?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Antikorruptionsstaatsanwaltschaft #Gerichtsurteil #Kiew #Kyjiw #Staat

«Unbegründete Vermögenswerte: Der Staat wird von einem Abgeordneten des Kiewer Stadtrats 20 Millionen Hrywnja einziehen»

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«Der Oberste Antikorruptionsgerichtshof hat Grundstücke, Gebäude und Unternehmensanteile des ehemaligen Abgeordneten Tsarev beschlagnahmt»

https://ukraine-nachrichten.de/oberste-antikorruptionsgerichtshof-grundst%C3%BCcke-geb%C3%A4ude-unternehmensanteile-ehemaligen-abgeordneten-tsarev-beschlagnahmt_30978?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Dnipropetrowsk #Donezk #Gerichtsurteil #Lugansk #Luhansk #Sanktionen

«Der Oberste Antikorruptionsgerichtshof hat Grundstücke, Gebäude und Unternehmensanteile des ehemaligen Abgeordneten Tsarev beschlagnahmt»

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Dresden court hits Meta with €1,500 GDPR fine over Instagram tracking: A German appeals court on April 13, 2026, ordered Meta to pay €1,500 in GDPR damages for tracking an Instagram user via Business Tools on third-party sites. https://ppc.land/dresden-court-hits-meta-with-eur1-500-gdpr-fine-over-instagram-tracking/ #GDPR #Datenschutz #Instagram #Meta #Gerichtsurteil

Dresden court hits Meta with €1,500 GDPR fine over Instagram tracking: A German appeals court on April 13, 2026, ordered Meta to pay €1,500 in GDPR damages for tracking an Instagram user via Business Tools on third-party sites. https://ppc.land/dresden-court-hits-meta-with-eur1-500-gdpr-fine-over-instagram-tracking/ #GDPR #Datenschutz #Instagram #Meta #Gerichtsurteil

Bill Cosby - Juristisches Nachspiel für den einstigen TV-Star  https://xenopolias.de/2026/03/26/bill-cosby-juristisches-nachspiel-fuer-den-einstigen-tv-star/ #60MillionenDollar, #BillCosby, #Entschädigung, #Gerichtsurteil, #Missbrauchsvorwürfe, #Schadenersatz, #SexuelleNötigung, #USARecht, #Zivilprozess

Bill Cosby - Juristisches Nachspiel für den einstigen TV-Star  https://xenopolias.de/2026/03/26/bill-cosby-juristisches-nachspiel-fuer-den-einstigen-tv-star/ #60MillionenDollar, #BillCosby, #Entschädigung, #Gerichtsurteil, #Missbrauchsvorwürfe, #Schadenersatz, #SexuelleNötigung, #USARecht, #Zivilprozess

Bill Cosby - Juristisches Nachspiel für den einstigen TV-Star  https://xenopolias.de/2026/03/26/bill-cosby-juristisches-nachspiel-fuer-den-einstigen-tv-star/ #60MillionenDollar, #BillCosby, #Entschädigung, #Gerichtsurteil, #Missbrauchsvorwürfe, #Schadenersatz, #SexuelleNötigung, #USARecht, #Zivilprozess

Gericht verurteilt Meta zu Millionenstrafe.

Der US-Konzern Meta Platforms ist zu einer Strafzahlung von 375 Millionen Dollar verurteilt worden. Eine Jury im Bundesstaat New Mexico kam zu dem Schluss, dass das Unternehmen nicht ausreichend für den Schutz minderjähriger Nutzer gesorgt hat.

https://t1p.de/hhg3i

#Meta #Facebook #Instagram #WhatsApp #Jugendschutz #Kinder #USA #Gerichtsurteil #Millionenstrafe #SocialMedia #Datenschutz #Verbraucherschutz #Missbrauch #OnlineSicherheit #NewMexico

Gericht verurteilt Meta zu Millionenstrafe.

Der US-Konzern Meta Platforms ist zu einer Strafzahlung von 375 Millionen Dollar verurteilt worden. Eine Jury im Bundesstaat New Mexico kam zu dem Schluss, dass das Unternehmen nicht ausreichend für den Schutz minderjähriger Nutzer gesorgt hat.

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Gericht verurteilt Meta zu Millionenstrafe.

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Gericht verurteilt Meta zu Millionenstrafe.

Der US-Konzern Meta Platforms ist zu einer Strafzahlung von 375 Millionen Dollar verurteilt worden. Eine Jury im Bundesstaat New Mexico kam zu dem Schluss, dass das Unternehmen nicht ausreichend für den Schutz minderjähriger Nutzer gesorgt hat.

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Gericht verurteilt Meta zu Millionenstrafe.

Der US-Konzern Meta Platforms ist zu einer Strafzahlung von 375 Millionen Dollar verurteilt worden. Eine Jury im Bundesstaat New Mexico kam zu dem Schluss, dass das Unternehmen nicht ausreichend für den Schutz minderjähriger Nutzer gesorgt hat.

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Ehemaliger Rap-Star gesteht schwere Vorwürfe vor Gericht  https://xenopolias.de/2026/03/18/ehemaliger-rap-star-gesteht-schwere-vorwuerfe-vor-gericht/ #20JahreHaft, #Gerichtsurteil, #Louisiana, #MichaelTyler, #Musiknews, #Mystikal, #Rapper, #Rechtsstreit, #US-Hip-Hop, #VergewaltigungDrittenGrades

Ein #Gerichtsurteil könnte den Ausbau von #Ladestationen an deutschen Raststätten beschleunigen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf erklärte die bisherige Vergabepraxis ohne Ausschreibung für rechtswidrig. Nach Jahren der Stagnation könnten nun mehr Anbieter an Raststätten tätig werden: #Emobilität https://www.riffreporter.de/de/technik/gerichtsurteil-ladestationen-raststaetten-ausbau-fastned-tank-und-rast

Ein #Gerichtsurteil könnte den Ausbau von #Ladestationen an deutschen Raststätten beschleunigen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf erklärte die bisherige Vergabepraxis ohne Ausschreibung für rechtswidrig. Nach Jahren der Stagnation könnten nun mehr Anbieter an Raststätten tätig werden: #Emobilität https://www.riffreporter.de/de/technik/gerichtsurteil-ladestationen-raststaetten-ausbau-fastned-tank-und-rast

RE: https://squeet.me/display/962c3e10-6bbbea97-540a24b71620e4d7

10 Jahre Jugendhaft für zweifachen Mordes gegenüber einer jungen Mutter und ihres Kleinkindes... Die Politik soll endlich das Jugendstrafrecht ändern, sodass es gerechte Strafen geben kann, wenn die nicht möchten, dass die Akzeptanz des Staates und der Judikative sinkt.
#Mutter #Kind #Mord #Haft #Politik #gerichtsurteil #Strafrecht #Judikative

@tocomplymeanstolie
Die #Podcasterin #KatjaDiehl hat das #Gerichtsurteil #kommentiert: https://katja-diehl.de/das-hamburger-landgericht-hat-entschieden-man-darf-theo-mueller-einen-afd-unterstuetzer-nennen/

Gerichtsurteil: Facebooks Freunde-Finder verstößt gegen Datenschutzrecht

Gerichtserfolg für Verbraucher*innen: Der Freunde-Finder von Facebook ist rechtswidrig. Meta verarbeitete auch Daten von Nicht-Nutzenden illegal. Umfassende Werbeprofile ohne klare Zustimmung sind laut des Landgerichts Berlin unzulässig.

Via Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein
(@verbraucherzentrale_sh)
https://www.verbraucherzentrale.sh/wissen/digitale-welt/datenschutz/gerichtsurteil-facebooks-freundefinder-verstoesst-gegen-datenschutzrecht-117585

#Gerichtsurteil #Facebook #Datenschutz #freundefinder #meta #Werbung #werbeprofil

Gerichtsurteil: Facebooks Freunde-Finder verstößt gegen Datenschutzrecht

Gerichtserfolg für Verbraucher*innen: Der Freunde-Finder von Facebook ist rechtswidrig. Meta verarbeitete auch Daten von Nicht-Nutzenden illegal. Umfassende Werbeprofile ohne klare Zustimmung sind laut des Landgerichts Berlin unzulässig.

Via Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein
(@verbraucherzentrale_sh)
https://www.verbraucherzentrale.sh/wissen/digitale-welt/datenschutz/gerichtsurteil-facebooks-freundefinder-verstoesst-gegen-datenschutzrecht-117585

#Gerichtsurteil #Facebook #Datenschutz #freundefinder #meta #Werbung #werbeprofil

#Steady-#Klimacrew

Wer bezahlt #Künstler, wenn KI-Modelle urheberrechtlich geschützte Inhalte reproduzieren?

Durch die bisherige Praxis, Werke der #Krativbranche kostenlos als #Trainingsdaten zu verwenden, steht viel auf dem Spiel – für Künstler, #Verlage und die gesamte Content-Industrie. #OpenAI landete in #Deutschland vor Gericht und es gibt ein erstes Urteil.

https://tino-eberl.de/missbrauch-kuenstlicher-intelligenz/urteil-gegen-openai-gema-gewinnt-urheberrechtsprozess/

#Urheberrecht #Gerichtsurteil #Medienrecht #KIethik #ContentCreator #GenAI

#Steady-#Klimacrew

Wer bezahlt #Künstler, wenn KI-Modelle urheberrechtlich geschützte Inhalte reproduzieren?

Durch die bisherige Praxis, Werke der #Krativbranche kostenlos als #Trainingsdaten zu verwenden, steht viel auf dem Spiel – für Künstler, #Verlage und die gesamte Content-Industrie. #OpenAI landete in #Deutschland vor Gericht und es gibt ein erstes Urteil.

https://tino-eberl.de/missbrauch-kuenstlicher-intelligenz/urteil-gegen-openai-gema-gewinnt-urheberrechtsprozess/

#Urheberrecht #Gerichtsurteil #Medienrecht #KIethik #ContentCreator #GenAI

Gericht stoppt Lidl-Werbung mit Rekord-Preisversprechen.

Die Werbekampagne eines großen Discounters mit dem Slogan „größte Preissenkung aller Zeiten“ hat ein juristisches Nachspiel. Das Landgericht Heilbronn entschied, dass die Aktion in dieser Form nicht zulässig war. Damit bekam die Kritik von Verbraucherschützern rechtlichen Rückenwind.

https://t1p.de/yq2qi

#Lidl #Urteil #Verbraucherschutz #Preissenkung #Werbung #Gerichtsurteil #Handel #Supermarkt #Deutschland #Wettbewerbsrecht #Preise

Ein #Gerichtsurteil zwingt #Acer und #Asus zum #Verkaufsstopp von PCs in #Deutschland. #Nokia hatte wegen #Patentverletzung geklagt. Die Webshops der beiden taiwanischen Hersteller werden bereits überarbeitet. https://winfuture.de/news,156838.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

Ein #Gerichtsurteil zwingt #Acer und #Asus zum #Verkaufsstopp von PCs in #Deutschland. #Nokia hatte wegen #Patentverletzung geklagt. Die Webshops der beiden taiwanischen Hersteller werden bereits überarbeitet. https://winfuture.de/news,156838.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

Brand in Stuttgart-Heslach: Jahrelange Querelen mit Messi-Frau: „Falls sie zurückkommt, ziehen wir aus“

Bewohner des Hauses in der Hohentwielstraße, in dem es Ende Januar gebrannt hat, erneuern ihre Vorwürfe. Das Vertrauen…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #Behörden #Feuer #Gerichtsurteil #Germany #Heslach #Hohentwielstraße #Messi-Haushalt #Nachbarn #Polizei #Streit
https://www.europesays.com/de/791507/

Deutsche Gerichte veröffentlichen kaum Urteile

Deutsche Gerichte stellen Entscheidungen nur sehr selten in öffentliche Datenbanken ein. Das zeigt eine SWR-Recherche. Dabei könnten Bürger und Anwälte sonst Urteile vergleichen - und im Vorfeld besser abschätzen, wie ein Gericht wohl entscheidet.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/gerichtsurteile-online-daten-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Gerichtsurteil #Daten

Deutsche Gerichte veröffentlichen kaum Urteile

Deutsche Gerichte stellen Entscheidungen nur sehr selten in öffentliche Datenbanken ein. Das zeigt eine SWR-Recherche. Dabei könnten Bürger und Anwälte sonst Urteile vergleichen - und im Vorfeld besser abschätzen, wie ein Gericht wohl entscheidet.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/gerichtsurteile-online-daten-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Gerichtsurteil #Daten

📌 Videokonferenz-Kostenregelung
Das LAG Nürnberg entschied, dass die 15‑€-Videopauschale dem Nutzer der Technik zugeordnet wird – nicht pauschal bei Klagerücknahme. Die Entscheidung sorgt für mehr Klarheit bei Kostenabrechnungen im Arbeitsrecht. #Arbeitsrecht #Kostenrecht #Gerichtsurteil

https://www.arbeitsrechtsiegen.de/artikel/kosten-fuer-eine-videokonferenz-bei-klageruecknahme-wer-zahlt-die-pauschale/

#news ⚡ Gerichtsurteil: Grüne pochen auf weitere Klimaschutzmaßnahmen: Anlässlich des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Klimaschutzprogramm der Ampelregierung aus dem Jahr 2023 hat der Parteivorsit... https://hubu.de/?p=312451 | #gerichtsurteil #gruene #hubu

Täterin muss nach Messerangriff im Hamburger Hauptbahnhof in Psychiatrie

#Gerichtsurteil #Hamburg #Hauptbahnhof #Messerangriff #Psychiatrie

https://bahnblogstelle.com/247096/taeterin-muss-nach-messerangriff-im-hamburger-hauptbahnhof-in-psychiatrie/

Täterin muss nach Messerangriff im Hamburger Hauptbahnhof in Psychiatrie

#Gerichtsurteil #Hamburg #Hauptbahnhof #Messerangriff #Psychiatrie

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German court says SCHUFA must explain why credit scores hurt consumers: Wiesbaden administrative court orders SCHUFA to provide meaningful explanations of score calculations under GDPR Article 15 after three-year legal battle. https://ppc.land/german-court-says-schufa-must-explain-why-credit-scores-hurt-consumers/ #Schufa #Kreditwürdigkeit #Datenschutz #Verbraucherschutz #Gerichtsurteil

Endlich erkennt ein #Gericht an, dass eben nicht "die bloße Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Leistung automatisch einen Schaden in Höhe des regulären Preises darstellt":

"Sky habe nicht nachweisen können, dass die Nutzer des illegalen Dienstes andernfalls tatsächlich ein reguläres Abo abgeschlossen hätten."

Quelle:
"BGH-Paukenschlag zum Cardsharing: Kein Computerbetrug bei Pay-TV-Piraterie"
https://www.heise.de/news/BGH-Paukenschlag-zum-Cardsharing-Kein-Computerbetrug-bei-Pay-TV-Piraterie-11144937.html

#BGH #Urteil #Gerichtsurteil #Cardsharing #PayTV #Sky #Computerbetrug #Vermögensschaden #Heise

German court holds third-party cookie providers liable without consent: Frankfurt Higher Regional Court rules technology companies placing third-party cookies face direct liability even when website operators fail to obtain user consent, awarding €100 damages in December 2025 decision. https://ppc.land/german-court-holds-third-party-cookie-providers-liable-without-consent/ #Datenschutz #Cookies #Gerichtsurteil #Drittanbieter #Privatsphäre

#Gerichtsurteil gegen #OpenAI: 20 Millionen #ChatGPT-Verläufe müssen offengelegt werden

OpenAI liefert #Chats aus (Symbolbild Nano Banana Pro) #OpenAI liefert Chats aus (Symbolbild Nano Banana Pro). Wer dem #Chatbot seine dunkelsten Geheimnisse anvertraut hat, darf jetzt kurz nervös zucken, denn ein US-Gericht zwingt OpenAI zur Herausgabe von 20 Millionen Nutzer-Protokollen an die Gegenseite im großen #urheberrechtsstreit

https://www.notebookcheck.com/Gerichtsurteil-gegen-OpenAI-20-Millionen-ChatGPT-Verlaeufe-muessen-offengelegt-werden.1198232.0.html

#Gerichtsurteil gegen #OpenAI: 20 Millionen #ChatGPT-Verläufe müssen offengelegt werden

OpenAI liefert #Chats aus (Symbolbild Nano Banana Pro) #OpenAI liefert Chats aus (Symbolbild Nano Banana Pro). Wer dem #Chatbot seine dunkelsten Geheimnisse anvertraut hat, darf jetzt kurz nervös zucken, denn ein US-Gericht zwingt OpenAI zur Herausgabe von 20 Millionen Nutzer-Protokollen an die Gegenseite im großen #urheberrechtsstreit

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📬 RettighedsAlliancen: Dänisches Gericht befürwortet Sperren von 25 weiteren Portalen
#Netzpolitik #Rechtssachen #Streaming #DNSSperren #Gerichtsurteil #MariaFredenslund #RettighedsAlliancen #SharewithCare #Sperrsystem #Websperren https://sc.tarnkappe.info/e28db8

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Freunde des ungestörten Bingewatchings, aufgepasst:
Das Landgericht München I hat Amazon in die Schranken gewiesen und entschieden: Der Streaming-Gigant darf nicht einfach Werbung in sein Angebot einbauen, wenn dies beim Vertragsabschluss nicht vorgesehen war.

Zum Artikel: https://heise.de/-11118365?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#AmazonPrimeVideo #Verbraucherschutz #Streaming #Werbefreiheit #Gerichtsurteil

Freunde des ungestörten Bingewatchings, aufgepasst:
Das Landgericht München I hat Amazon in die Schranken gewiesen und entschieden: Der Streaming-Gigant darf nicht einfach Werbung in sein Angebot einbauen, wenn dies beim Vertragsabschluss nicht vorgesehen war.

Zum Artikel: https://heise.de/-11118365?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

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German court finds shopping cart data may qualify as sensitive under GDPR: Wiesbaden court challenges narrow interpretation of health data protection after payment processor stored detailed information on pharmacy and sex shop purchases. https://ppc.land/german-court-finds-shopping-cart-data-may-qualify-as-sensitive-under-gdpr/ #GDPR #Datenschutz #Gerichtsurteil #Einkaufsdaten #Wiesbaden

«Bank Alliance hat eine Klage gegen Ukrenerho wegen Verbreitung falscher Informationen eingereicht»

https://ukraine-nachrichten.de/bank-alliance-eine-klage-gegen-ukrenerho-wegen-verbreitung-falscher-informationen-eingereicht_28894?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Energiewirtschaft #Gerichtsurteil #Kiew #Kyjiw #Ukrenergo #Ukrenerho