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#gerichtsurteil — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gerichtsurteil, aggregated by home.social.

  1. Nintendo Connect @[email protected] ·

    Nintendo gewinnt Gerichtsurteil gegen Verkauf von Switch-Piraterie-Geräten

    Nintendo hat einen weiteren juristischen Erfolg im Kampf gegen Piraterie-Hardware für die Switch erzielt. Das Bezirksgericht Den Haag (Rechtbank Den Haag) hat entschieden, dass der Verkauf der MIG-Switch-Karte sowie vergleichbarer Umgehungsgeräte in Europa unrechtmäßig ist. Klage gegen Dropshipping-Händler aus Asien Der Fall richtete sich konkret gegen einen Online-Händler, der die Geräte per Dropshipping aus Asien an europäische Kundschaft vertrieb. Die betroffenen Karten […]

    nintendo-connect.de/heimkonsol

    #gerichtsurteil #migflash #migswitch #piraterie
  2. Nintendo Connect @[email protected] ·

    Nintendo gewinnt Gerichtsurteil gegen Verkauf von Switch-Piraterie-Geräten

    Nintendo hat einen weiteren juristischen Erfolg im Kampf gegen Piraterie-Hardware für die Switch erzielt. Das Bezirksgericht Den Haag (Rechtbank Den Haag) hat entschieden, dass der Verkauf der MIG-Switch-Karte sowie vergleichbarer Umgehungsgeräte in Europa unrechtmäßig ist. Klage gegen Dropshipping-Händler aus Asien Der Fall richtete sich konkret gegen einen Online-Händler, der die Geräte per Dropshipping aus Asien an europäische Kundschaft vertrieb. Die betroffenen Karten […]

    nintendo-connect.de/heimkonsol

    #piraterie #migswitch #migflash #gerichtsurteil
  3. Nintendo Connect @[email protected] ·

    Nintendo gewinnt Gerichtsurteil gegen Verkauf von Switch-Piraterie-Geräten

    Nintendo hat einen weiteren juristischen Erfolg im Kampf gegen Piraterie-Hardware für die Switch erzielt. Das Bezirksgericht Den Haag (Rechtbank Den Haag) hat entschieden, dass der Verkauf der MIG-Switch-Karte sowie vergleichbarer Umgehungsgeräte in Europa unrechtmäßig ist. Klage gegen Dropshipping-Händler aus Asien Der Fall richtete sich konkret gegen einen Online-Händler, der die Geräte per Dropshipping aus Asien an europäische Kundschaft vertrieb. Die betroffenen Karten […]

    nintendo-connect.de/heimkonsol

    #gerichtsurteil #migflash #migswitch #piraterie
  4. STOP🚗🚘🚛BlechTerror🛑Fascism @[email protected] ·

    10. Juli 2021: Der 24jährige #Mercedes-Azubi Vincent R. bekommt als Belohnung eine B-Klasse geliehen - nimmt sich stattdessen aber unerlaubt einen 510PS-#AMG. Er fährt damit zu einer Party, mit der vollen Absicht, danach #besoffen damit wieder nach Hause zu fahren. Um einen Kumpel zu beeindrucken, fährt er dann schon während der Party eine #Profilierungsfahrt: Tempo 230 km/h auf der #Landstraße. Mit mindestens 1,8‰ #Alkohol gibt er in einer Kurve auf der #B96a bei 170 km/h wieder #Vollgas:

    ✝️​✝️​ 2 Frauen #tot, eine davon im 7. Monat schwanger (✝️​ also de facto 3 #Tote) + 2 #Schwerstverletzte. 🦽​
    Der #Blechterrorist & sein #Beifahrer-Mittäter bleiben unverletzt.

    1. #Gerichtsurteil: 7 Jahre und 3 Monate.
    2. Gerichtsurteil: 5 Jahre.

    Und wieder legt er #Revision beim #BGH ein. Er hat einen "neuen" #Gutachter (im Ruhestand) gefunden, der ihm attestiert er wäre "ein guter Junge" und plädiert auf "#verminderteSchuldfähigkeit" durch Alkohol gemäß §21 #StGB. Sein #AutoAnwalt fordert: maximal irgendwas auf #Bewährung! (Stand: 26.10.2024, Forsetzung folgt)

    Quellen (Auszug):
    * maz-online.de/lokales/oberhave
    * n-tv.de/panorama/Als-Vincent-R
    * openstreetmap.org/way/23673814
    * dejure.org/gesetze/StGB/21.htm

    #LandgerichtNeuruppin #MühlenbeckerLand #Schildow #Schönfließ #Promille #AutoalsWaffe #AutossindWaffen #Tötenleichtgemacht #Blechterror #AutoGewalt #motorisierteGewalt #schuldunfähig #Autojustiz #AutoTerror #Verkehrsunfall #Unfall #VerkehrsStraftat #Verkehrsdelikt #AutoDiktatur #Autoland #Autoproblem

    #mercedes #amg #besoffen #profilierungsfahrt #landstraße #alkohol
  5. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    Nach dem #Ausschluss #Russland​s vom #Europarat stünden die #Türkei und #Großbritannien in der #Kritik, #Gerichtsurteil​e und #Aufruf​e des #Europarat zu #ignorieren.

    #Konflikt über #Abschiebeentscheidung von #Bootsflüchtling​en, selbst wenn #Straßburg​er #EGMR per #Eilentscheidung dies #vorläufig unterbinde.

    #Europarat #Organe nach Art. 10 #Satzung #EuRatS
    #Ministerkomittee & #Parlamentarisch​e #Versammlung

    #FAZ, 19.05.23, #Politik, S.6, #Zimmermann - An die #Urteil​e sollen sich alle halten

    #ausschluss #russland #europarat #turkei #großbritannien #kritik
  6. Jörg Preisendörfer @[email protected] ·

    👉 #Umfrage mit Mehrfach-Auswahl

    ›Diese #Gerichtsurteil|e halte ich für #illegitim: …‹

    Nachweis:
    1️⃣ BGH, IV ZR 273/55
    2️⃣ BVerfG, 1 BvL 7/16
    3️⃣ OVG NW, 21 B 1675+1676/21
    4️⃣ BGH, IV ZR 239/65

    🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #Lützerath #LützerathBleibt #EndCoal #Klimawandel #Antiziganismus #Rassismus #Sinti #Roma #Porajmos #Verfolgung #Beischlafpflicht #Sexismus #Vergewaltigung #MeTooAlly #Beischlaf #Femizid #JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #SozialeFrage #Gericht @umfrage

    #umfrage #gerichtsurteil #illegitim #climatejustice #luetzibleibt #lutzerath