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#gerichtsprozess — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gerichtsprozess, aggregated by home.social.

  1. Apples Leak-Prozess gegen Jon Prosser geht ohne seine Beteiligung weiter
    Apple geht gerichtlich gegen Leaks zu iOS 26 vor. Nun setzt das Verfahren gegen den bekannten Leaker Jon Prosser einseitig fort, da er wichtige Fristen ungenutzt verst
    apfeltalk.de/magazin/news/appl
    #iPhone #News #Apple #AppleInsider #EthanLipnik #Firmengeheimnis #Gerichtsprozess #IOS26 #JonProsser #Leak #LiquidGlass #MichaelRamacciotti

  2. Ein #FDP-Lokalpolitiker aus #Viersen steht wegen schwerer #Steuerhinterziehung vor Gericht.

    Udo van Neer soll rund 38 Millionen Euro durch fingierte Autogeschäfte hinterzogen haben.

    Der 68-Jährige gestand, das Geld für sein Unternehmen, Gehälter und einen "ausschweifenden #Lebenswandel" genutzt zu haben. Ermittler entdeckten den Betrug erst 2023. Ihm drohen bis zu zehn Jahre Haft.

    n-tv.de/panorama/FDP-Lokalpoli

    #FDP #Mönchengladbach #Finanzbetrug #Umsatzsteuer #Gerichtsprozess #Luxusautos #Politik

  3. Rückblick auf die Verkündung des Urteils in unserem #Gerichtsprozess ⚖️
    Der Berliner #Senat sah in unserem Gesetzentwurf für weniger Autos in #Berlin einen „unverhältnismäßigen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit“ und ließ dies vom Berliner #Landesverfassungsgericht prüfen. Doch das Gericht hat uns recht gegeben: Es ist völlig verfassungsgemäß, alle Berliner*innen mitentscheiden zu lassen, wie unsere Straßen genutzt werden sollen! 💪

  4. Rückblick auf die Verkündung des Urteils in unserem #Gerichtsprozess ⚖️
    Der Berliner #Senat sah in unserem Gesetzentwurf für weniger Autos in #Berlin einen „unverhältnismäßigen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit“ und ließ dies vom Berliner #Landesverfassungsgericht prüfen. Doch das Gericht hat uns recht gegeben: Es ist völlig verfassungsgemäß, alle Berliner*innen mitentscheiden zu lassen, wie unsere Straßen genutzt werden sollen! 💪

  5. Rückblick auf die Verkündung des Urteils in unserem #Gerichtsprozess ⚖️
    Der Berliner #Senat sah in unserem Gesetzentwurf für weniger Autos in #Berlin einen „unverhältnismäßigen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit“ und ließ dies vom Berliner #Landesverfassungsgericht prüfen. Doch das Gericht hat uns recht gegeben: Es ist völlig verfassungsgemäß, alle Berliner*innen mitentscheiden zu lassen, wie unsere Straßen genutzt werden sollen! 💪

  6. Rückblick auf die Verkündung des Urteils in unserem #Gerichtsprozess ⚖️
    Der Berliner #Senat sah in unserem Gesetzentwurf für weniger Autos in #Berlin einen „unverhältnismäßigen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit“ und ließ dies vom Berliner #Landesverfassungsgericht prüfen. Doch das Gericht hat uns recht gegeben: Es ist völlig verfassungsgemäß, alle Berliner*innen mitentscheiden zu lassen, wie unsere Straßen genutzt werden sollen! 💪

  7. Rückblick auf die Verkündung des Urteils in unserem #Gerichtsprozess ⚖️
    Der Berliner #Senat sah in unserem Gesetzentwurf für weniger Autos in #Berlin einen „unverhältnismäßigen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit“ und ließ dies vom Berliner #Landesverfassungsgericht prüfen. Doch das Gericht hat uns recht gegeben: Es ist völlig verfassungsgemäß, alle Berliner*innen mitentscheiden zu lassen, wie unsere Straßen genutzt werden sollen! 💪

  8. Gerichtsprozess in Hamburg - Humanitäre Hilfe oder Spenden für den IS?

    Vier Tschetschenen müssen sich vor dem Oberlandesgericht in Hamburg für Spenden verantworten, die der Bundesanwaltschaft zufolge an IS-Mitglieder gingen. Zwei Angeklagte gaben hingegen an, sie hätten Landsfrauen in Not helfen wollen. Von S. Stöber.

    ➡️ tagesschau.de/inland/oberlande

    #IS #Spenden #Gerichtsprozess

  9. Anti-Repressions-Workshop der Roten Hilfe Nürnberg: "Was tun wenns brennt?"
    Temin: 23.04. um 19 Uhr
    Ort: #NaturFreunde-Haus, Adolf-Braun-Str. 40, #Nürnberg
    Worum es geht_
    -Was ist #Repression?
    -Rechte auf Demonstrationen und Veranstaltungen
    -#Versammlungsrecht
    -Ablauf einer Ermittlung
    -Wie funktioniert ein #Strafbefehl
    -Wie bereite ich mich auf einen #Gerichtsprozess vor
    -ED-Behandlungen und DNA-Entnahmen
    -Social Media, Technik, #Datenschutz und Smartphones

    #Aktivismus #AntiRep #Skillshare #XR

  10. Tolle Führung durch Kartensammlung des Landesarchivs NRW. Es war sogar eine Karte mit juristischem Bezug dabei. Eine Lagekarte zur Veranschaulichung des Sachverhalts in einem Prozeß vor dem Reichskammergericht.

    #fossgis2025 #FOSSGIS #openstreemap #osm #gericht #gerichtsprozess #Reichskammergericht #landesarchiv #nrw #Nordrheinwestfalen

  11. Lüge … #Verleugnung. FilmEmpfehlung. … #Gerichtsprozess Historikerin Lipstadt gegen #HolocaustLeugner Irving, der sie wegen Verleumdung verklagt. Der Film zeigt, wie Lipstadt und ihr Anwaltsteam in einem aufsehenerregenden Prozess beweisen müssen, dass der Holocaust tatsächlich stattgefunden hat.🖖