#gerichten — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gerichten, aggregated by home.social.
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Was offline verboten ist, ist auch online verboten. Die letzte Entscheidung über die Strafbarkeit von Inhalten liegt nach rechtsstaatlichen Maßstäben bei den #Gerichten. #TrustedFlagger löschen keine Inhalte. Der DSA ist ein Beitrag zur freien Hashtag#Meinungsäußerung und Hashtag#Verbraucherschutz in Hashtag#Europa.
The German Federal Network Agency considers the US entry bans in the context of the Digital Services Act (DSA) to be completely unacceptable. We are in contact with the Federal Ministry for Digital and State Modernisation to explore possible courses of action. The American government's view that the DSA constitutes censorship is incorrect. The DSA regulates the procedures by which online platforms are cleared of illegal content and products.
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Das muss dieser berühmte #Bürokratieabbau und diese #Planungsbeschleunigung sein, wenn die #Bundesregierung und der #Bundestag illegale #Gesetze beschließen, die von #Gerichten wieder zurückgenommen werden müssen und allen Beteiligten am Ende mehr Arbeit machen und mehr #Chaos & #Unsicherheit erzeugen.
🙄
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Ein herzliches Willkommen an unsere neuen #Rechtspfleger:innen! 🎉
Zum 1. Oktober haben 20 neue Kolleg:innen ihren Dienst bei unseren #Gerichten und den #Staatsanwaltschaften in #SchleswigHolstein angetreten.Wir wünschen alles Gute zum Berufseinstieg! 🍀
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#Urteil zu #Versammlungsfreiheit:
#Plastikfolie ist keine #Schutzbewaffnung
Ein #Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer #Overheadfolie vor #Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von #deutschen #Gerichten wegen „ #Schutzbewaffnung “ verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ( #EGMR ) sieht in den Urteilen einen Verstoß gegen die #Menschenrechtskonvention.
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#Urteil zu #Versammlungsfreiheit:
#Plastikfolie ist keine #Schutzbewaffnung
Ein #Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer #Overheadfolie vor #Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von #deutschen #Gerichten wegen „ #Schutzbewaffnung “ verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ( #EGMR ) sieht in den Urteilen einen Verstoß gegen die #Menschenrechtskonvention.
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#Urteil zu #Versammlungsfreiheit:
#Plastikfolie ist keine #Schutzbewaffnung
Ein #Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer #Overheadfolie vor #Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von #deutschen #Gerichten wegen „ #Schutzbewaffnung “ verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ( #EGMR ) sieht in den Urteilen einen Verstoß gegen die #Menschenrechtskonvention.
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#Urteil zu #Versammlungsfreiheit:
#Plastikfolie ist keine #Schutzbewaffnung
Ein #Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer #Overheadfolie vor #Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von #deutschen #Gerichten wegen „ #Schutzbewaffnung “ verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ( #EGMR ) sieht in den Urteilen einen Verstoß gegen die #Menschenrechtskonvention.
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#Urteil zu #Versammlungsfreiheit:
#Plastikfolie ist keine #Schutzbewaffnung
Ein #Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer #Overheadfolie vor #Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von #deutschen #Gerichten wegen „ #Schutzbewaffnung “ verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ( #EGMR ) sieht in den Urteilen einen Verstoß gegen die #Menschenrechtskonvention.
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Weckruf: Trump lässt unliebsame Konten des Chefanklägers des Internationalen Gerichtshofs (IStGH) sperren
Raus aus den Ami-clouds - Jetzt!
"Wir können uns nicht auf Unternehmen verlassen, die nicht unter unserer Jurisdiktion stehen."
.. die #Unabhängigkeit von #Gerichten ist "nur durch digitale #Souveränität" sicherzustellen.
Gleiches gilt für unser #Behörden und das gesamte #Bildungswesen!
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Weckruf: Trump lässt unliebsame Konten des Chefanklägers des Internationalen Gerichtshofs (IStGH) sperren
Raus aus den Ami-clouds - Jetzt!
"Wir können uns nicht auf Unternehmen verlassen, die nicht unter unserer Jurisdiktion stehen."
.. die #Unabhängigkeit von #Gerichten ist "nur durch digitale #Souveränität" sicherzustellen.
Gleiches gilt für unser #Behörden und das gesamte #Bildungswesen!
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Weckruf: Trump lässt unliebsame Konten des Chefanklägers des Internationalen Gerichtshofs (IStGH) sperren
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"Wir können uns nicht auf Unternehmen verlassen, die nicht unter unserer Jurisdiktion stehen."
.. die #Unabhängigkeit von #Gerichten ist "nur durch digitale #Souveränität" sicherzustellen.
Gleiches gilt für unser #Behörden und das gesamte #Bildungswesen!
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Weckruf: Trump lässt unliebsame Konten des Chefanklägers des Internationalen Gerichtshofs (IStGH) sperren
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"Wir können uns nicht auf Unternehmen verlassen, die nicht unter unserer Jurisdiktion stehen."
.. die #Unabhängigkeit von #Gerichten ist "nur durch digitale #Souveränität" sicherzustellen.
Gleiches gilt für unser #Behörden und das gesamte #Bildungswesen!
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Weckruf: Trump lässt unliebsame Konten des Chefanklägers des Internationalen Gerichtshofs (IStGH) sperren
Raus aus den Ami-clouds - Jetzt!
"Wir können uns nicht auf Unternehmen verlassen, die nicht unter unserer Jurisdiktion stehen."
.. die #Unabhängigkeit von #Gerichten ist "nur durch digitale #Souveränität" sicherzustellen.
Gleiches gilt für unser #Behörden und das gesamte #Bildungswesen!
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@[email protected]
Wie verbohrt und kognitiv beschränkt muss man eigentlich sein, nach dem, was dazu bereits durch sämtliche Medien ging 🤔🤷🤦🤡🤮
Liebe Mitglieder m/w/d) der #Bundesregierung, die schon wieder und entgehen aller Erkenntnisse #Einschränkung der #Freiheitsrechte von uns Bürgerinnen und Bürgern fordern: Für euere Spatzenhirne* in Kurzfassung:
Der Täter und seine Drohungen waren den Ermittlungsbehörden seit Jahren bekannt und er wurde auch schon verurteilt !!!
#Vorratsdatenspeicherung hilft rein gar nichts, sondern stellt alle unbescholtenen #Bürger unter
#Generalverdacht und verstößt gegen das Recht auf #informationelleSelbstbestimmung und #Datenschutz.
Verhindert hätte den #Anschlag ausschließlich sehr gute personelle Ausstattung mit sehr gut ausgebildeten Mitarbeitenden von #Polizei #Staatsanwaltschaften #Strafverfolgungsbehörden #Gerichten sowie das anwenden bereits vorhandener Befugnisse derselben.
@[email protected]
* Normal liegen mir Beleidigungen fern, aber das schreit so zum Himmel, dass es offensichtlich drastische Maßnahmen erfordert, das Denkvermögen anzukurbeln.
#Datenschutz #TeamDatenschutz #DSGVO #Massenüberwachung #Vorratsdatenspeicherung #Generalverdacht -
@tagesschau Irgendwie #Schade, dass der Diskurs nur von Polit-Managern und Flowerpower-Metereologen bedient wird. Ich würde mir mehr negative Motiviation von #Staatsanwaltschaften und #Gerichten wünschen:
Wenn #Klimwandel tötet, sind Klimawandler #Mörder. Ist doch easy peasy. -
Aus gegebenen Anlass: Die @BNetzA entfernt nach dem #DSA keine Inhalte. #Plattformen und Dienste behandeln gemeldete Inhalte auf Grundlage der geltenden #Gesetze und ihrer #Nutzungsbedingungen. Finale Entscheidung liegt wie eh und je bei den #Gerichten.
👉 https://www.dsc.bund.de/dsc-info -
Neu im @algorithmwatch #Newsletter
- Wie automatisiert ist die #FestungEuropa eigentlich schon?
- #Placebo-#KI: Kleiner, aber signifikanter Effekt
- 🇵🇱 : #Automatisierung in #Gerichten & #Schiedsgerichten
- 🇬🇧 : #Gesichtserkennung ließ unschuldige Kundin als Diebin erscheinen
- Bilder von #Kandidat*innen der #EUWahl2024 mit #KI erstellt
- Einfluss von #Deepfakes in öffentlicher #Meinungsbildung und die Rolle des #Journalismusu.v.m.👇🏻
https://r.algorithmwatch.org/nl3/_gu89fUA4obB9dFdWFyc1g -
Sowas haben "wir" die letzten Jahrzehnte durchgehen lassen und deshalb wird sowas als normal und ungefährlich eingestuft.
IMHO eindeutig die Schuld von #Polizei, #Staatsanwaltschaften und #Gerichten.
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@fayuna @GoeringEckardt Oder würde ein #Verbotsverfahren erneut scheitern an einer #Richterschaft, an #Gerichten, die möglicherweise überhaupt nicht am Erhalt unserer #Demokratie interessiert sind? Ist diese Demokratie bereits verloren? Gestorben an Naivität und Selbstgefälligkeit?
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#Justiz #OnlineVerhandlung #128aZPO
#BMJ will künftig #SofaRichter*innen erlauben + TV-Zimmer in #Gerichten einrichten.
Lt. Gesetzentwurf könnten Richter*innen + Beteiligte alle außerhalb vom #Gericht sein bei #Verhandlung. Dann müsste aber ins Gericht gestreamt werden. Schräg: dann wären nur die Zuschauer*innen im Gericht.
Echtes #Streaming von Verhandlungen wäre da konsequenter.
Heimlich mitfilmen (analoge Lücke) geht schon heute. Und größte Gefahr werden eh #Deepfakes.
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#lieferkettensorgfaltsgesetz der #EU in #Täuschland umzusetzen, das einen zahnlosen Tiger verfasste, wird eine spannende Auseinandersetzung: #Sklaverei und Billigschuften, #Zwangsarbeit und #Vertreibung für unseren Luxus:;#Menschenrechte vor dt. #Gerichten nur auf #Verfassung'sebene?
#HumanRights sind #Schadensrecht, #einewelthaus #München weiter am 26.10.23 etc
Verband demokratischer #Jurist*innen eV. Für #Managerhaftung der #Konzerne wie #Shell - "industriefeindlich"?
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https://www.compact-online.de/hirn-weggekifft-freddy-ritschel-ueber-scholz/
Liebe @LTO und lieber @BlumeEvolution wenn wir vor den hohen #Gerichten die #Studien zu #Cannabinoiden [#Cannabis] und der immer wieder aufkommenden #Legende der "#Zombifizierung unausgereifter #Gehirne" zerpflücken, welche Rolle werden #Traumata und #EndokrineDisruptoren einnehmen? #Weedmob #Wissen #Scobel
! https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110018785136348810
Welche #Fachmenschen können uns #helfen? https://troet.cafe/@haferlasche@digitalcourage.social/111237596716655829
#Scholz #Buschmann #Merz #Lindemann #Holetschek #GUARDIANS #fff #SPD #FDP -
https://www.compact-online.de/hirn-weggekifft-freddy-ritschel-ueber-scholz/
Liebe @LTO und lieber @BlumeEvolution wenn wir vor den hohen #Gerichten die #Studien zu #Cannabinoiden [#Cannabis] und der immer wieder aufkommenden #Legende der "#Zombifizierung unausgereifter #Gehirne" zerpflücken, welche Rolle werden #Traumata und #EndokrineDisruptoren einnehmen? #Weedmob #Wissen #Scobel
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Welche #Fachmenschen können uns #helfen? https://troet.cafe/@haferlasche@digitalcourage.social/111237596716655829
#Scholz #Buschmann #Merz #Lindemann #Holetschek #GUARDIANS #fff #SPD #FDP -
Einen großen Vorteil der #Digitalisierung bei #Gerichten sehe ich tbh weniger in der Digitalisierung von Formularen/Verfügungen, sondern in automatisiert abgeabeiteten Standardprozessen. Sowas wie schriftliches Vorverfahren oder § 522 II lässt sich sicher gut als Workflow abbilden, sodass viele Schritte zu einem Knopfdruck werden. Es sei denn, man möchte bewusst eingreifen/unterbrechen...
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#Richterbund unzufrieden mit #Gesetzgebung
{„Insbesondere wird die #Justiz durch die Gesetzespläne nicht entlastet, sondern eher zusätzlich belastet“, sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn dem #Redaktionsnetzwerk #Deutschland (Samstag). „Das sehr kleinteilige #Gesetz würde zu einem hohen behördlichen #Kontrollaufwand, zu zahlreichen neuen #Streitfragen und zu vielen #Verfahren vor den #Gerichten führen“, kritisierte er. ...}
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#Richterbund unzufrieden mit #Gesetzgebung
{„Insbesondere wird die #Justiz durch die Gesetzespläne nicht entlastet, sondern eher zusätzlich belastet“, sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn dem #Redaktionsnetzwerk #Deutschland (Samstag). „Das sehr kleinteilige #Gesetz würde zu einem hohen behördlichen #Kontrollaufwand, zu zahlreichen neuen #Streitfragen und zu vielen #Verfahren vor den #Gerichten führen“, kritisierte er. ...}
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#Richterbund unzufrieden mit #Gesetzgebung
{„Insbesondere wird die #Justiz durch die Gesetzespläne nicht entlastet, sondern eher zusätzlich belastet“, sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn dem #Redaktionsnetzwerk #Deutschland (Samstag). „Das sehr kleinteilige #Gesetz würde zu einem hohen behördlichen #Kontrollaufwand, zu zahlreichen neuen #Streitfragen und zu vielen #Verfahren vor den #Gerichten führen“, kritisierte er. ...}
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#Richterbund unzufrieden mit #Gesetzgebung
{„Insbesondere wird die #Justiz durch die Gesetzespläne nicht entlastet, sondern eher zusätzlich belastet“, sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn dem #Redaktionsnetzwerk #Deutschland (Samstag). „Das sehr kleinteilige #Gesetz würde zu einem hohen behördlichen #Kontrollaufwand, zu zahlreichen neuen #Streitfragen und zu vielen #Verfahren vor den #Gerichten führen“, kritisierte er. ...}
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#GrauenvollesUnrecht
Ich habe die #historischen und sonstigen #Zusammenhänge #dokumentiert. So können wir nun vor den #höchsten #Gerichten #klagen.#Goal - - - - > 2023 ein großes #Crowdfunding zu starten und #TopKanzleien zu beauftragen.
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109470265015978178
Bin in #Infophase - > wer mag #helfen? :mastolove: < - beginne nun #Umsetzungsphase :mastolove:
#letztegeneration #cannabis #ClimateCrisis #hemp #SPD #FDP #CSU #CDU #AFD #Gruene #SystemChange #Politik
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#GrauenvollesUnrecht
Ich habe die #historischen und sonstigen #Zusammenhänge #dokumentiert. So können wir nun vor den #höchsten #Gerichten #klagen.#Goal - - - - > 2023 ein großes #Crowdfunding zu starten und #TopKanzleien zu beauftragen.
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Bin in #Infophase - > wer mag #helfen? :mastolove: < - beginne nun #Umsetzungsphase :mastolove:
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#GrauenvollesUnrecht
Ich habe die #historischen und sonstigen #Zusammenhänge #dokumentiert. So können wir nun vor den #höchsten #Gerichten #klagen.#Goal - - - - > 2023 ein großes #Crowdfunding zu starten und #TopKanzleien zu beauftragen.
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Bin in #Infophase - > wer mag #helfen? :mastolove: < - beginne nun #Umsetzungsphase :mastolove:
#letztegeneration #cannabis #ClimateCrisis #hemp #SPD #FDP #CSU #CDU #AFD #Gruene #SystemChange #Politik
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Das dürfte wohl der Beginn einer zweiten #Dieselwelle bei den #Gerichten sein. Interessant auch die Vorgabe eines vom #Tatrichter "frei" zwischen 5% und 15% zu schätzenden #Schadensersatzes.
Am #Abgasskandal wird die #Justiz also noch lange "Freude" haben, weil sich beim #Thermofenster komplexe Beweis- + Bewertungsfragen stellen.
Schade, dass der #Steuerzahler das nicht bei den Verursachern in Rechnung stellen kann.
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/2023100.html?nn=10690868
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@tetrapyloctomist @clausvonwagner
Wenn das jetzt #Folgen hätte, in den #Stationen, den #Zeitungen und in den #Gerichten, den #Ministerien und der #Verwaltung, statt wieder mehr mit #Maschinenpistollen gegen den #Bürgerkrieg aufzurüsten: Wie vor dem amerikanischen #Konsulat in #München: #Krieg als #Beruf?
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CW: #NAZI-#DROGEN-#NARRATIV ?!
Weiteres wichtiges #Wissen für die starke #Argumentation #vor den #hohen #Gerichten:
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109704852207795850
ZUSAMMEN SIND WIR STARK! 👍
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hier die #FAKE-#News: - - - > https://praxistipps.focus.de/was-ist-bubatz-wann-bubatz-legal-einfach-erklaert_142860
hier die #Historie: - - - > https://www.youtube.com/watch?v=XYoh6hVHufI
und viele weitere 😃 hier - - - > https://duckduckgo.com/?q=wann+bubatz+legal&iax=videos&ia=videos&pn=1
WIR #SEHEN UNS #VOR #DEN #GERICHTEN! SIND AUF IHRE #GUTACHTEN UND #ZEUGENAUSSAGEN [#UNTER #EID] #GESPANNT! #Alkoholetschek
AB JEZT WIRD #GEKLAGT WAS DAS ZEUG HÄLT. WIR #BRAUCHEN #GELD! UND #SPONSOREN! 👍
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@vonDobrowolski
Zusammenarbeit 2023? :mastolove:Aus meiner Sicht ist und war das #Hanfverbot ein #globales #Verbrechen. Organisiert von einer Gruppe #Faschisten, #Rassisten und auch #Wirtschaftsinteressen.
Ich habe die #historischen und sonstigen #Zusammenhänge #dokumentiert. So können wir nun vor den #höchsten #Gerichten #klagen.
#Goal - - - - > 2023 ein großes #Crowdfunding zu starten und #Top-#Kanzleien zu beauftragen.
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109470265015978178
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109402604020398519
:mastolove: 👍 😃 -
@vonDobrowolski
Zusammenarbeit 2023? :mastolove:Aus meiner Sicht ist und war das #Hanfverbot ein #globales #Verbrechen. Organisiert von einer Gruppe #Faschisten, #Rassisten und auch #Wirtschaftsinteressen.
Ich habe die #historischen und sonstigen #Zusammenhänge #dokumentiert. So können wir nun vor den #höchsten #Gerichten #klagen.
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@vonDobrowolski
Zusammenarbeit 2023? :mastolove:Aus meiner Sicht ist und war das #Hanfverbot ein #globales #Verbrechen. Organisiert von einer Gruppe #Faschisten, #Rassisten und auch #Wirtschaftsinteressen.
Ich habe die #historischen und sonstigen #Zusammenhänge #dokumentiert. So können wir nun vor den #höchsten #Gerichten #klagen.
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@vonDobrowolski
Zusammenarbeit 2023? :mastolove:Aus meiner Sicht ist und war das #Hanfverbot ein #globales #Verbrechen. Organisiert von einer Gruppe #Faschisten, #Rassisten und auch #Wirtschaftsinteressen.
Ich habe die #historischen und sonstigen #Zusammenhänge #dokumentiert. So können wir nun vor den #höchsten #Gerichten #klagen.
#Goal - - - - > 2023 ein großes #Crowdfunding zu starten und #Top-#Kanzleien zu beauftragen.
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@Left2See Aus meiner Sicht ist und war das #Hanfverbot ein #globales #Verbrechen. Organisiert von einer Gruppe #Faschisten, #Rassisten und auch #Wirtschaftsinteressen.
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@Left2See Aus meiner Sicht ist und war das #Hanfverbot ein #globales #Verbrechen. Organisiert von einer Gruppe #Faschisten, #Rassisten und auch #Wirtschaftsinteressen.
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#Goal - - - - > 2023 ein großes #Crowdfunding zu starten und #Top-#Kanzleien zu beauftragen.
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@Left2See Aus meiner Sicht ist und war das #Hanfverbot ein #globales #Verbrechen. Organisiert von einer Gruppe #Faschisten, #Rassisten und auch #Wirtschaftsinteressen.
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Aus meiner Sicht ist und war das #Hanfverbot ein #globales #Verbrechen. Organisiert von einer Gruppe #Faschisten, #Rassisten und auch #Wirtschaftsinteressen.
Ich habe die #historischen und sonstigen #Zusammenhänge #dokumentiert. So können wir nun vor den #höchsten #Gerichten #klagen.
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@hanf Aus meiner Sicht ist und war das #Hanfverbot ein #globales #Verbrechen. Organisiert von einer Gruppe #Faschisten, #Rassisten und auch #Wirtschaftsinteressen.
Ich habe die #historischen #Zusammenhänge #dokumentiert. So können wir nun vor den #höchsten #Gerichten #klagen.
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#Cannabis #weedmob #fffBin in #Infophase - wer mag #helfen? :mastolove:
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