#georgischertraum — Public Fediverse posts
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Von Feuerwerkskörpern und Falschmeldungen – #SocialMedia-Proteste und #Überwachung in #Georgien 🇬🇪, Teil 2 - Das Netz ist politisch https://dnip.ch/2024/12/20/von-feuerwerkskoerpern-und-falschmeldungen-social-media-proteste-und-ueberwachung-in-georgien-teil-2/
#GeorgienProteste #democracy #Desinformation #FakeNews #surveillance #Pressefreiheit #FreePress #MenschenrechteGeorgien #GeorgischerTraum #Russland 🇷🇺 #Russia 🇷🇺 #Georgia 🇬🇪 #GeorgiaProtests @sylkegruhnwald
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Diese Woche trat in #Georgien das neugewählte Parlament zusammen - trotz laufender Verfahren wegen Wahlbetrugs. Daher ist das Parlament, dem alle Abgeordneten der Opposition fern blieben, laut Verfassungsrechtlern auch nicht verfassungsgemäß zusammengetreten. Nun wurde dennoch die Regierung der Partei #GeorgischerTraum bestätigt. Diese hat kurz darauf verkündet, den #EU-Beitritt bis 2028 nicht weiterzuverfolgen. Dagegen sind nun in #Tiflis #Tbilissi und vielen anderen Städten in Georgien massive Proteste ausgebrochen. Auch viele Institutionen und Ministerialbeamte sprechen sich gegen diesen Abbruch der Annäherung an die EU aus. Europäische Politiker erwartungsgemäß ebenso. #ParlamentswahlinGeorgien
Einen Live-Ticker von #OCMedia zu den laufenden Ereignissen gibt es unter https://oc-media.org/live-updates-fallout-from-announcement-on-georgias-halting-of-eu-accession-continues/
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Nach der Parlamentswahl - EU oder Russland - welche Richtung schlägt Georgien ein?
Internationale Wahlbeobachter zweifeln das offizielle Ergebnis der Wahl zum Parlament in Georgien an. Die Opposition ruft zu Protesten auf. Wie geht es weiter?#Georgien #Parlamentswahl #GeorgischerTraum #BidsinaIwanischwili #VereinteNationaleBewegung
Russland oder EU - wohin steuert Georgien nach der Wahl? -
Parlament - Georgien verabschiedet Anti-LGBTQ-Gesetz
Ein neues Gesetz schränkt die Rechte der LGBTQ-Community in Georgien ein. Homosexuelle Paare dürfen weder heiraten noch Kinder adoptieren.#LGBTQCommunity #Georgien #GeorgischerTraum #SexuelleMinderheiten
Georgien verabschiedet Anti-LGBTQ-Gesetz -
Die Regierungspartei Georgischer Traum will im Falle eines satten Wahlsieges im kommenden Oktober die größte Oppositionspartei verbieten lassen.#Georgien #GeorgischerTraum #Opposition #Parlamentswahlen #Europa #Politik
Opposition in Georgien: Kurzer Prozess -
Der Kaukasus-Staat Georgien ist in vielen Fragen gespalten. Nun will die Führung in Tiflis ihre Anhänger mit queer-feindlicher Politik mobilisieren.#Georgien #Repression #Russland #WladimirPutin #EuropäischeUnion #GeorgischerTraum #LGBTQIA-Community #Europa #Politik #Schwerpunkt
Anti-LGBT-Gesetz in Georgien: Georgien folgt russischem Vorbild -
Per Veto versuchte Georgiens proeuropäische Staatschefin Salome Surabischwili das „Agentengesetz“ zu stoppen. Am Dienstag nahm das Parlament die Hürde.#Georgien #GeorgischerTraum #EuropäischeUnion #Europa #Politik
Georgiens Präsidentin überstimmt: Vergeblicher Widerstand -
Im Westen galt der georgische Politiker Bidzina Iwanischwili einst als Hoffnungsträger. Nun scheint er Russland als Vorbild für sein Land zu sehen.#Georgien #Russland #Oligarchen #Kaukasus #GeorgischerTraum #Europa #Politik
Oligarch Iwanischwili in Georgien: Stramm in Richtung Moskau -
Ein „Agenten-Gesetz“ nach russischem Vorbild treibt tausende Georgier*innen auf die Straße. Die Polizei greift brutal durch.#Georgien #GeorgischerTraum #NGO #Protest #Europa #Politik
Proteste in Georgien: Festnahmen und Gewalt -
Die Regierungspartei Georgischer Traum will erneut ein Gesetz gegen Nichtregierungsorganisationen durchdrücken. Die Opposition droht mit Protesten.#Georgien #GeorgischerTraum #Zivilgesellschaft #Strafe #LGBTQIA-Community #Europa #Politik #Schwerpunkt
Georgien bekämpft NGOs: Queere Propaganda durch Agenten -
Die Regierungspartei Georgischer Traum will erneut ein Gesetz gegen Nichtregierungsorganisationen durchdrücken. Die Opposition droht mit Protesten.#Georgien #GeorgischerTraum #Zivilgesellschaft #Strafe #LGBTQIA-Community #Europa #Politik #Schwerpunkt
Autoritäre Tendenzen in Georgien: Ausländische Agenten 2.0 -
Die Regierung in Georgien will Queere zu Menschen zweiter Klasse machen, der EU-Beitritt wäre damit erledigt. Nur die Jungen können das Land noch retten.#Georgien #Repression #GeorgischerTraum #LGBTQIA-Community #Europa #Politik #Schwerpunkt
Repressionen gegen LGBTQ+ in Georgien: EU-Beitrittskandidat auf Abwegen -
Bidzina Iwanischwili ist Gründer der Regierungspartei, Strippenzieher und reichster Mann des Landes. Nun will er wieder offiziell in der Politik mitmischen.#Georgien #GeorgischerTraum #BidzinaIwanischwili #Europa #Politik
Politiker-Comeback in Georgien: Oligarch meldet sich zurück -
Viele Georgier*innen stehen Russland skeptisch gegenüber. Doch der Kerml versucht offenbar, sanft politischen Druck auf das Land im Süden auszuüben.
Russisch-georgische Beziehungen: Visafrei nach Moskau -
Der georgische Ex-Präsident Saakaschwili nahm per Video an seinem Prozess teil. Sein Anwalt fordert, dass er zur medizinischen Behandlung ins Ausland reisen darf.
Menschenrechte in Georgien: Ex-Präsident vor Gericht -
Zehntausende demonstrieren in Georgien für einen EU-Kurs ihres Landes. Der Frust sitzt tief, weil es nicht Beitrittskandidat wird.
Proteste in Georgien: Gesicht zeigen für Europa -
Die Regierungspartei „Georgischer Traum“ will Salomé Zurabischwili vor das Verfassungsgericht bringen. Grund ist deren Parteinahme für die Ukraine.
Machtprobe in Georgien: Präsidentin soll auf die Anklagebank -
Die Regierung will mit einem Gesetz eine staatliche Stelle stoppen, die sich um Rechtsverstöße kümmert. Ein Ziel ist auch, das Personal los zu werden.
Menschenrechte in Georgien: Noch ein Schlag -
Die Regierungspartei im georgischen Tiflis schert sich wenig um Demokratie. Die EU darf vor allem die jungen Menschen dort nicht im Stich lassen.
Georgien vor den Kommunalwahlen: Georgischer Albtraum -
Tausende Georgier*innen gehen für den inhaftierten früheren Präsidenten auf die Straße. Der ist seit knapp zwei Wochen im Hungerstreik.
Proteste in Georgien: „Freiheit für Saakaschwili!“ -
Georgiens Regierungspartei hat die Kommunalwahlen gewonnen. Doch internationale Beobachter berichten von Einschüchterungen und Stimmenkauf.
Nach den Wahlen in Georgien: Sieg mit Beigeschmack -
Für die Regierungspartei der Süd-Kaukasus-Republik war es ein wichtiger Stimmungstest. Doch der Jubel wird durch Vorwürfe von Wahlbeobachtern überschattet.
Georgischer Traum gewinnt Kommunalwahl | DW | 03.10.2021
#Georgien #Kommunalwahl #Regierungspartei #GeorgischerTraum #Opposition #VereinigteNationaleBewegung #UNM #Kaukasus -
Der ehemalige georgische Präsident Michail Saakaschwili ist nach seiner Rückkehr aus dem Exil festgenommen worden. Zuvor hatte es Zweifel gegeben, ob er sich tatsächlich wieder in Georgien aufhält.
Ex-Präsident Saakaschwili nach Rückkehr aus dem Exil festgenommen | DW | 01.10.2021
#Georgien #MichailSaakaschwili #Exil #Ukraine #Batumi #GeorgischerTraum #Kommunalwahlen -
Michael Saakaschwili wird in Georgien festgenommen. Er wurde dort per Haftbefehl gesucht. Das dürfte die Lage kurz vor der Kommunalwahl verschärfen.
Georgiens Ex-Präsident festgenommen: Gerade angekommen, schon im Knast -
Die drohende Festnahme schreckte ihn offenbar nicht. Der ehemalige georgische Präsident Michail Saakaschwili ist nach eigenen Angaben aus dem Exil in sein Heimatland zurückgekehrt.
Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili verkündet Rückkehr aus dem Exil | DW | 01.10.2021
#Georgien #MichailSaakaschwili #Exil #Ukraine #Batumi #GeorgischerTraum #Kommunalwahlen -
In Georgien ist der Chef der größten Oppositionspartei festgesetzt worden. Diese spricht von Hexenjagd, der Premier nennt sie „Hort von Terroristen“.
Krise in Georgien: Festnahme im Morgengrauen -
Der Regierungschef Giorgi Gakharia tritt zurück. Es geht um den Umgang mit dem Chef der Oppositionspartei. Dem droht die Festnahme.
Krise in Georgien: Zack, weg war er -
Zehntausende demonstrieren in Tiflis gegen die Ergebnisse der Parlamentswahl von Ende Oktober. Sicherheitskräfte schlagen brutal zurück.
Proteste in Georgien: Wasserwerfer und Tränengas -
Georgien wählt neues Parlament. Die regierende Partei "Georgischer Traum" liegt in Umfragen vorne. Der frühere Präsident Mikhail Saakaschwili hofft im ukrainischen Exil auf ein Comeback. Ein Überblick.
Saakaschwili macht die Wahl in Georgien spannend | DW | 30.10.2020
#ParlamentswahlinGeorgien #MikhailSaakaschwili #GeorgischerTraum #Russland-Politik