#gelten — Public Fediverse posts

Was die neue EU-Verpackungsverordnung PPWR für Unternehmen und Verbraucher bedeutet

Die EU geht gegen den Verpackungsmüll an. Seit 12.08.2026 ist nun die neue Verordnung „Packaging and Packaging Waste…
#EuropeSays #EU #Europa #2030 #EuropäischeUnion #gelten #Verpackungen
https://www.europesays.com/europa/81906/

Zölle: Ab 24.7. verhängt Trump-Regierung neue Zölle gegen 60 Handelspartner

Die US-Regierung hat am Donnerstag neue Zölle gegen rund 60 internationale Handelspartner angekündigt. Die Aufschläge von zehn bis…
#EuropeSays #EU #Europa #12 #5 #angekündigt #Aufschläge #DonaldTrump #EuropäischeUnion #gelten #geltender #Handelspartner #kündigt #läuft #Sonderzoll #weltweite #weltweiter #Zölle
https://www.europesays.com/europa/73544/

Welche Schülerjobs für Kinder und Jugendliche erlaubt sind

Wenn Yas Mirzaei nach der Schule in den Supermarkt fährt, beginnt für sie nicht der Feierabend, sondern die…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #beschäftigt #Bestimmte #Erlaubt #Ferienjobs #gelten #Germany #Grundsätzlich #Jobs #Jugendliche #Nordrhein-Westfalen #Schüler #Schülerjobs #Tätigkeit
https://www.europesays.com/de/1124804/

NRW plant geschlossenes Flüchtlingsheim für „Asylgrenzverfahren“

Ab 2027 geht in Nordrhein-Westfalen eine von bundesweit sechs Einrichtungen für beschleunigte „Asylgrenzv…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Asylgrenzverfahren #Asylverfahren #Einrichtung #GEAS #gelten #Germany #Landeseinrichtungen #Neuerung #Nordrhein-Westfalen #Ratingen #VerenaSchäffer #Verfahren #Zentren #ZZZ
https://www.europesays.com/de/1082984/

NRW plant geschlossenes Flüchtlingsheim für „Asylgrenzverfahren“

Ab 2027 geht in Nordrhein-Westfalen eine von bundesweit sechs Einrichtungen für beschleunigte „Asylgrenzverfahren“ für Geflüchtete an den Start:…
#EuropeSays #EU #Europa #Asylgrenzverfahren #Asylverfahren #Einrichtung #EuropäischeUnion #GEAS #gelten #Landeseinrichtungen #Neuerung #Ratingen #VerenaSchäffer #Verfahren #zentren #ZZZ
https://www.europesays.com/europa/48676/

Verbraucherzentrale Wesel: Darauf sollten Kunden bei Bestellungen achten

Günstige Kleidung, elektronische Geräte oder Haushaltswaren von Onlineplattformen wie Temu oder Shein wirken oft wie echte Schnäppchen. Doch…
#EuropeSays #EU #Europa #achten #Bestellung #EuropäischeUnion #gelten #Ländern #Regelungen #Verbraucher #Verbraucherzentrale #Ware #Warenwert #Wert #Wesel #Worauf #Zollregelungen #zusätzliche
https://www.europesays.com/europa/43929/

Kaarst: Nur vier von 119 Bushaltestellen sind barrierefrei

Das Personenbeförderungsgesetz lässt keine Fragen offen: Seit dem 1. Januar 2022 sollten alle Bushaltestellen …
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Ausbau #Barrierefrei #barrierefreiheit #Bushaltestellen #gangerkaarst #gelten #Germany #haltestellen #Kaarst #Kaarster #Nordrhein-Westfalen #Ritterstraße #umrüsten
https://www.europesays.com/de/1002989/

So öffnet die Stadtverwaltung an Karneval

An den närrischen Tagen gelten bei der Stadt Moers besondere Öffnungszeiten. Altweiber (Donnerstag, 12. Februar) und Rosenmontag (16.…
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https://www.europesays.com/de/770074/

Straßenbaustellen sorgen in Wuppertal auch für barrierefreie Haltestellen

Auch wenn die zahlreichen Baustellen im Stadtgebiet derzeit viele Menschen auf die Ged…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Ausbau #Barrierefrei #barrierefreie #barrierefreier #barrierefreiheit #Bushaltestelle #Bushaltestellen #gelten #Germany #Haltestelle #haltestellen #Nordrhein-Westfalen #Stadtgebiet #stelle #Ugurman
https://www.europesays.com/de/587811/

Badeverbot im Rhein: Diese Regeln gelten jetzt in Köln

https://www.lindweiler.de/badeverbot-im-rhein-diese-regeln-gelten-jetzt-in-koeln/

Badeverbot im Rhein: Diese Regeln gelten jetzt in Köln

https://www.lindweiler.de/badeverbot-im-rhein-diese-regeln-gelten-jetzt-in-koeln/

Badeverbot im Rhein: Diese Regeln gelten jetzt in Köln

https://www.lindweiler.de/badeverbot-im-rhein-diese-regeln-gelten-jetzt-in-koeln/

Liebe @Rebellin ich selbst habe nichts gegen Alkohol und wünsche ALLen Gutes. 😃 #Scholz #Söder #Aiwanger #Lindner #geldwäsche #fiu #fincen
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110391157779142529
Amtsinhaber sind NICHT für Anliegen ALLER Bürger da? Bürger zweiter Klasse?
#Menschenrechte #grundrechte #gelten nicht? #Anslinger #Missbrauch
#HanfdampfinallenGassen 🥦 #weedmob:#cannabis:#bildung
https://twitter.com/HubertAiwanger/status/1659092137043013635
May 18
#WerZusammenhängeversteht, geht #nichtzudenGrünen. #BildungStattCannabis #Studienabbrecher #bayern #hanf #fff

Liebe @Rebellin ich selbst habe nichts gegen Alkohol und wünsche ALLen Gutes. 😃 #Scholz #Söder #Aiwanger #Lindner #geldwäsche #fiu #fincen
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110391157779142529
Amtsinhaber sind NICHT für Anliegen ALLER Bürger da? Bürger zweiter Klasse?
#Menschenrechte #grundrechte #gelten nicht? #Anslinger #Missbrauch
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https://twitter.com/HubertAiwanger/status/1659092137043013635
May 18
#WerZusammenhängeversteht, geht #nichtzudenGrünen. #BildungStattCannabis #Studienabbrecher #bayern #hanf #fff

Liebe @Rebellin ich selbst habe nichts gegen Alkohol und wünsche ALLen Gutes. 😃 #Scholz #Söder #Aiwanger #Lindner #geldwäsche #fiu #fincen
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110391157779142529
Amtsinhaber sind NICHT für Anliegen ALLER Bürger da? Bürger zweiter Klasse?
#Menschenrechte #grundrechte #gelten nicht? #Anslinger #Missbrauch
#HanfdampfinallenGassen 🥦 #weedmob:#cannabis:#bildung
https://twitter.com/HubertAiwanger/status/1659092137043013635
May 18
#WerZusammenhängeversteht, geht #nichtzudenGrünen. #BildungStattCannabis #Studienabbrecher #bayern #hanf #fff

Eine #Situation könne unter den #Aspekt​en #Zumutung, #Gelegenheit und #Herausforderung betrachtet werden

Der #Wert #gut​er #Kontakt​e sei nicht #Überzeugungsleistung, sondern #Austausch von #Meinungsgegner​n unter #Bedingungen des #einander #gelten (s.u.) lassen ohne den #andere​n in die Ecke der #Verworfenheit zu stellen

#Geltung - #Gelegenheit / #Herausforderung
#Ungültig - #Zumutung

#chrismon #evangelisch​e #Magazin 03.20, #Interview Anne #Buhrfeind m. Friedemann #Schulz von #Thun, S.27ff

Eine #Situation könne unter den #Aspekt​en #Zumutung, #Gelegenheit und #Herausforderung betrachtet werden

Der #Wert #gut​er #Kontakt​e sei nicht #Überzeugungsleistung, sondern #Austausch von #Meinungsgegner​n unter #Bedingungen des #einander #gelten (s.u.) lassen ohne den #andere​n in die Ecke der #Verworfenheit zu stellen

#Geltung - #Gelegenheit / #Herausforderung
#Ungültig - #Zumutung

#chrismon #evangelisch​e #Magazin 03.20, #Interview Anne #Buhrfeind m. Friedemann #Schulz von #Thun, S.27ff

#Frage nach der #Grenze des #persönlichen #Schutzbereiches des #Recht auf #Leben nach Art. 2 Abs. 2 S. 1 #GG

#Jedermann #Recht

#Unterscheidung von #natürliche und #juristische #Person:
Nach Art. 19 Abs. 3 #Grundrechte nur für sie #geltend, soweit sie ihrem #Wesen nach auf sie #anwendbar sind.
Ist bei #Leben nicht der #Fall

#Natürliche #Person:
#Grenzfall des #Nasciturus: #Unterscheidung von #Objektivem und #Subjektivem #Grundrechtsschutz

#Vorlesung 8,2
#Grundrechte #Nußberger

#Frage nach der #Grenze des #persönlichen #Schutzbereiches des #Recht auf #Leben nach Art. 2 Abs. 2 S. 1 #GG

#Jedermann #Recht

#Unterscheidung von #natürliche und #juristische #Person:
Nach Art. 19 Abs. 3 #Grundrechte nur für sie #geltend, soweit sie ihrem #Wesen nach auf sie #anwendbar sind.
Ist bei #Leben nicht der #Fall

#Natürliche #Person:
#Grenzfall des #Nasciturus: #Unterscheidung von #Objektivem und #Subjektivem #Grundrechtsschutz

#Vorlesung 8,2
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 6 #EMRK #Fair #Trial
#Recht auf #Verhandlung vor #unabhängigen und #unparteiischen auf #Gesetz #beruhendem #Gericht in #fairem #Verfahren, #öffentlich und #innerhalb #angemessener #Frist

-> #Entscheidend für #Auslegung #Grundgesetz

#Strafverfahren
#Garantie als #unschuldig zu #gelten bis zum #Beweis der #Schuld; #Gelegenheit #Vorbereitung auf #Verteidigung

#Aktuell #StPO #Änderung
Ne bis in #idem

#Vorlesung 24,1
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 6 #EMRK #Fair #Trial
#Recht auf #Verhandlung vor #unabhängigen und #unparteiischen auf #Gesetz #beruhendem #Gericht in #fairem #Verfahren, #öffentlich und #innerhalb #angemessener #Frist

-> #Entscheidend für #Auslegung #Grundgesetz

#Strafverfahren
#Garantie als #unschuldig zu #gelten bis zum #Beweis der #Schuld; #Gelegenheit #Vorbereitung auf #Verteidigung

#Aktuell #StPO #Änderung
Ne bis in #idem

#Vorlesung 24,1
#Grundrechte #Nußberger

#Veteres

#Römische #Juristen die eine #zweigeteilte #Rechtslehre / #Rechtsquellenbegriff #vertreten haben aus:

#Naturrecht: #ius #gentium, das nicht mehr #archaische #Gentes meint, sondern #Römer und andere #Völker; Aber: Nicht #Völkerrecht, weil anderes #Rechtssubjekt: #Individuen;
#apriorisch #geltend für #alle #Menschen;
#Strenge #Recht #strikter #Zuordnungsverhältnisse: #ius #strictum

#Vertreter: #Quintus M. #Scaevola

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 7. Sitzung

#Veteres

#Römische #Juristen die eine #zweigeteilte #Rechtslehre / #Rechtsquellenbegriff #vertreten haben aus:

#Naturrecht: #ius #gentium, das nicht mehr #archaische #Gentes meint, sondern #Römer und andere #Völker; Aber: Nicht #Völkerrecht, weil anderes #Rechtssubjekt: #Individuen;
#apriorisch #geltend für #alle #Menschen;
#Strenge #Recht #strikter #Zuordnungsverhältnisse: #ius #strictum

#Vertreter: #Quintus M. #Scaevola

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 7. Sitzung

Das #Grundgesetz ist keine #wertneutrale #Ordnung.
Jenseits der #Sicherung der #Freiheitssphäre des #Einzelnen vor #Eingriffen der #öffentlichen #Gewalt:
Das #Wertsystem des GG hat seinen #Mittelpunkt innerhalb #sozialer #Gemeinschaft freier #Entfaltung #menschlicher #Persönlichkeit und #Würde und muss daher für alle #Bereiche des #Rechts #gelten.

#Lüth #Urteil #Wertordnung

#Unterscheidung von #Werteordnung und #Menschenbild der #Verfassung;

#Vorlesung #Grundrechte #Nußberger 3,1

Das #Grundgesetz ist keine #wertneutrale #Ordnung.
Jenseits der #Sicherung der #Freiheitssphäre des #Einzelnen vor #Eingriffen der #öffentlichen #Gewalt:
Das #Wertsystem des GG hat seinen #Mittelpunkt innerhalb #sozialer #Gemeinschaft freier #Entfaltung #menschlicher #Persönlichkeit und #Würde und muss daher für alle #Bereiche des #Rechts #gelten.

#Lüth #Urteil #Wertordnung

#Unterscheidung von #Werteordnung und #Menschenbild der #Verfassung;

#Vorlesung #Grundrechte #Nußberger 3,1

Der #Grundrechtseingriff II;

Nach #Art. 19. Abs. 1 S. 1 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränkend​e #Gesetz #allgemein, also #abstrakt-#generell sein. Es muss für eine #unbestimmt​e #Anzahl von #Person​en und für eine #unbestimmt​e #Anzahl an #Fälle​n #gelten.

#Speziell​e #Ausprägung des #Gleichheitssatzes nach #Art. 3

#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke

#Verbot #Einzelfallgesetz

#Vorlesung 6,2 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger

Der #Grundrechtseingriff II;

Nach #Art. 19. Abs. 1 S. 1 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränkend​e #Gesetz #allgemein, also #abstrakt-#generell sein. Es muss für eine #unbestimmt​e #Anzahl von #Person​en und für eine #unbestimmt​e #Anzahl an #Fälle​n #gelten.

#Speziell​e #Ausprägung des #Gleichheitssatzes nach #Art. 3

#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke

#Verbot #Einzelfallgesetz

#Vorlesung 6,2 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger