#geldverschwendung — Public Fediverse posts
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116563582715411998
Hatte #Spahn überhaupt schon mal gute Ideen?
Er fällt in erster Linie durch #Geldverschwendung, potentielle #Korruption, Kuscheln mit Rechtsextremen und #MAGA Sympathien auf.
Aber sinnvolle Ideen hatte man meines Wissens nach bei ihm noch nicht auf der Bingo-Karte.
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116563582715411998
Hatte #Spahn überhaupt schon mal gute Ideen?
Er fällt in erster Linie durch #Geldverschwendung, potentielle #Korruption, Kuscheln mit Rechtsextremen und #MAGA Sympathien auf.
Aber sinnvolle Ideen hatte man meines Wissens nach bei ihm noch nicht auf der Bingo-Karte.
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116563582715411998
Hatte #Spahn überhaupt schon mal gute Ideen?
Er fällt in erster Linie durch #Geldverschwendung, potentielle #Korruption, Kuscheln mit Rechtsextremen und #MAGA Sympathien auf.
Aber sinnvolle Ideen hatte man meines Wissens nach bei ihm noch nicht auf der Bingo-Karte.
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116563582715411998
Hatte #Spahn überhaupt schon mal gute Ideen?
Er fällt in erster Linie durch #Geldverschwendung, potentielle #Korruption, Kuscheln mit Rechtsextremen und #MAGA Sympathien auf.
Aber sinnvolle Ideen hatte man meines Wissens nach bei ihm noch nicht auf der Bingo-Karte.
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Kann mir jemand erklären, wofür man in einer Show wie „Wer weiß denn sowas?“ eine Notar braucht?
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Das Artemis Programm kostet Milliarden während unsere Biosphäre stirbt. Warum wir die Erde retten sollten statt in Blechbüchsen auf dem Mond zu leben.
https://polente.de/2026/04/02/mondtraeume-fuer-milliardaere-und-eine-sterbende-erde/ -
Das Artemis Programm kostet Milliarden während unsere Biosphäre stirbt. Warum wir die Erde retten sollten statt in Blechbüchsen auf dem Mond zu leben.
https://polente.de/2026/04/02/mondtraeume-fuer-milliardaere-und-eine-sterbende-erde/ -
Das Artemis Programm kostet Milliarden während unsere Biosphäre stirbt. Warum wir die Erde retten sollten statt in Blechbüchsen auf dem Mond zu leben.
https://polente.de/2026/04/02/mondtraeume-fuer-milliardaere-und-eine-sterbende-erde/ -
Kannst Dir nicht ausdenken: Frau #Reiche engagiert zwei Medienagenturen um ihre destruktive politik besser darzustellen.
Das Forum bei @DIEZEIT überschlägt sich bereits vor Lachen ob ihrer Annahme, dass bessere #Presse für viel Geld über die desolate #Politik des @BMWK
hinwegtäsuchen könnte.
Besser und billiger wäre, sie würde einfach ihren Abschied aus @Bundesregierung verkünden.#energiewende #waermewende #wirtschaftskompetenz #cdu #katharinareiche #scholzandfriends #fgsglobal
#geldverschwendung -
Kannst Dir nicht ausdenken: Frau #Reiche engagiert zwei Medienagenturen um ihre destruktive politik besser darzustellen.
Das Forum bei @DIEZEIT überschlägt sich bereits vor Lachen ob ihrer Annahme, dass bessere #Presse für viel Geld über die desolate #Politik des @BMWK
hinwegtäsuchen könnte.
Besser und billiger wäre, sie würde einfach ihren Abschied aus @Bundesregierung verkünden.#energiewende #waermewende #wirtschaftskompetenz #cdu #katharinareiche #scholzandfriends #fgsglobal
#geldverschwendung -
Ich will nicht wissen, wer Banksy wirklich ist.
Was für eine Verschwendung von Zeit und Geld.Ich will verdammt nochmal wissen, wer alles in den Epstein Akten steht, damit diesen Typen der Prozess gemacht werden kann!
Da wäre Investigativjournalismus wünschenswert!
Danke für NICHTS!🫳 🎤
#banksy #epstein #wasteoftime #wasteofmoney #geldverschwendung #Zeitverschwendug
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Ich will nicht wissen, wer Banksy wirklich ist.
Was für eine Verschwendung von Zeit und Geld.Ich will verdammt nochmal wissen, wer alles in den Epstein Akten steht, damit diesen Typen der Prozess gemacht werden kann!
Da wäre Investigativjournalismus wünschenswert!
Danke für NICHTS!🫳 🎤
#banksy #epstein #wasteoftime #wasteofmoney #geldverschwendung #Zeitverschwendug
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Ich will nicht wissen, wer Banksy wirklich ist.
Was für eine Verschwendung von Zeit und Geld.Ich will verdammt nochmal wissen, wer alles in den Epstein Akten steht, damit diesen Typen der Prozess gemacht werden kann!
Da wäre Investigativjournalismus wünschenswert!
Danke für NICHTS!🫳 🎤
#banksy #epstein #wasteoftime #wasteofmoney #geldverschwendung #Zeitverschwendug
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Ich will nicht wissen, wer Banksy wirklich ist.
Was für eine Verschwendung von Zeit und Geld.Ich will verdammt nochmal wissen, wer alles in den Epstein Akten steht, damit diesen Typen der Prozess gemacht werden kann!
Da wäre Investigativjournalismus wünschenswert!
Danke für NICHTS!🫳 🎤
#banksy #epstein #wasteoftime #wasteofmoney #geldverschwendung #Zeitverschwendug
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Ich will nicht wissen, wer Banksy wirklich ist.
Was für eine Verschwendung von Zeit und Geld.Ich will verdammt nochmal wissen, wer alles in den Epstein Akten steht, damit diesen Typen der Prozess gemacht werden kann!
Da wäre Investigativjournalismus wünschenswert!
Danke für NICHTS!🫳 🎤
#banksy #epstein #wasteoftime #wasteofmoney #geldverschwendung #Zeitverschwendug
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Stuttgart 21 in freiem Fall: Jetzt innehalten und konstruktive Auswege diskutieren
„Auch wenn wir jetzt viele Wetten gewonnen haben, Häme über die neuesten Hiobsmeldungen zu #Stuttgart21 sind in dieser fatalen Lage nicht unser Ding“, so Bündnissprecher Martin Poguntke. Allerdings könne das sture „Weiter so“ von Verkehrsminister #Hermann, der das von ihm mitbetriebene Projekt in einem völlig chaotischen Zustand hinterlässt, keine Lösung sein. Hermann hatte nach Bekanntwerden der Hiobsmeldungen die altbekannte Losung ausgegeben „Das Land wird die Bahn konstruktiv begleiten und alles dafür tun, dass der Bahnhof fertiggestellt wird.“
„Stuttgart21 war von vornherein eine Fehlkonstruktion, deren Widersprüche jetzt einer nach dem anderen aufpoppen“, so Poguntke weiter. Hektisch sollen nun der völlig unzureichende #Brandschutz irgendwie gerettet sowie fehlerhaft und falsch verbaute technische Anlagen ausgebaut werden. Als grandiose Fehlentscheidung erweist sich jetzt, ausgerechnet #S21 zum Modell für die Einführung von #ETCS zu machen. Auch hier wird der #Schienenverkehr bundesweit zum Opfer von Stuttgart21.
Mit der Unterstellung, die Gegner*innen forderten „einen Weg zurück“ blockiert Hermann die Suche nach Auswegen aus der fatalen Lage. Nachdem jetzt klar ist, dass der #Kopfbahnhof auf unabsehbare Zeit, mindestens bis 2030, noch gebraucht wird, müssen unverzüglich alle Maßnahmen ergriffen werden, die #Bahnreisende und Bürger*innen vor weiteren Zumutungen wie Schienenersatzverkehren, Fernwanderwegen, endlosen #Baustellen, schützen können.
Kopfbahnhof und #Gäubahnanschluss müssen für einen dauerhaften stabilen Betrieb stabilisiert und minimalinvasiv saniert werden. Auf keinen Fall dürfen die #Fernwanderwege zu den Gleisen noch jahrelang aufoktroyiert bleiben. Stattdessen sollen direkte barrierefreie Zugänge über die S21-Querstege direkt zu den Kopfgleisen eingerichtet werden. Das Aktionsbündnis wird technische Lösungen dazu vorschlagen. Es fordert die sofortige Einstellung der Arbeiten an der Strecke Bad #Cannstatt – #Fellbach. Die #Streckensperrungen müssen aufgehoben und der #Schienenersatzverkehr beendet werden.
In der jetzt völlig unübersichtlichen Lage dürfen keine weiteren Planungs- und Bauaufträge erteilt werden, vor allem nicht für den #Pfaffensteigtunnel und die Bebauung des Gleisvorfelds – und das zumindest, bis Frau Palla wie angekündigt im Sommer ihre Bestandsaufnahme abgeschlossen hat und absehbar ist, ob und wie es weiter geht. Alles andere wäre weitere #Geldverschwendung, zumal mit den letzten #Kostensteigerungen immer noch hinterm Berg gehalten wird.
In einem heute an die Spitzenkandidat*innen der Parteien gerichteten Mail fordert das Aktionsbündnis, im Wahlkampf nicht länger zu Stuttgart21, dem Elefanten im Wohnzimmer, zu schweigen, sondern Antworten zur Frage „Was jetzt“ zu geben.
(...)
Quelle: Pressemitteilung Aktionsbündnis gegen Stuttgart21 via trueten.de
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Stuttgart 21 in freiem Fall: Jetzt innehalten und konstruktive Auswege diskutieren
„Auch wenn wir jetzt viele Wetten gewonnen haben, Häme über die neuesten Hiobsmeldungen zu #Stuttgart21 sind in dieser fatalen Lage nicht unser Ding“, so Bündnissprecher Martin Poguntke. Allerdings könne das sture „Weiter so“ von Verkehrsminister #Hermann, der das von ihm mitbetriebene Projekt in einem völlig chaotischen Zustand hinterlässt, keine Lösung sein. Hermann hatte nach Bekanntwerden der Hiobsmeldungen die altbekannte Losung ausgegeben „Das Land wird die Bahn konstruktiv begleiten und alles dafür tun, dass der Bahnhof fertiggestellt wird.“
„Stuttgart21 war von vornherein eine Fehlkonstruktion, deren Widersprüche jetzt einer nach dem anderen aufpoppen“, so Poguntke weiter. Hektisch sollen nun der völlig unzureichende #Brandschutz irgendwie gerettet sowie fehlerhaft und falsch verbaute technische Anlagen ausgebaut werden. Als grandiose Fehlentscheidung erweist sich jetzt, ausgerechnet #S21 zum Modell für die Einführung von #ETCS zu machen. Auch hier wird der #Schienenverkehr bundesweit zum Opfer von Stuttgart21.
Mit der Unterstellung, die Gegner*innen forderten „einen Weg zurück“ blockiert Hermann die Suche nach Auswegen aus der fatalen Lage. Nachdem jetzt klar ist, dass der #Kopfbahnhof auf unabsehbare Zeit, mindestens bis 2030, noch gebraucht wird, müssen unverzüglich alle Maßnahmen ergriffen werden, die #Bahnreisende und Bürger*innen vor weiteren Zumutungen wie Schienenersatzverkehren, Fernwanderwegen, endlosen #Baustellen, schützen können.
Kopfbahnhof und #Gäubahnanschluss müssen für einen dauerhaften stabilen Betrieb stabilisiert und minimalinvasiv saniert werden. Auf keinen Fall dürfen die #Fernwanderwege zu den Gleisen noch jahrelang aufoktroyiert bleiben. Stattdessen sollen direkte barrierefreie Zugänge über die S21-Querstege direkt zu den Kopfgleisen eingerichtet werden. Das Aktionsbündnis wird technische Lösungen dazu vorschlagen. Es fordert die sofortige Einstellung der Arbeiten an der Strecke Bad #Cannstatt – #Fellbach. Die #Streckensperrungen müssen aufgehoben und der #Schienenersatzverkehr beendet werden.
In der jetzt völlig unübersichtlichen Lage dürfen keine weiteren Planungs- und Bauaufträge erteilt werden, vor allem nicht für den #Pfaffensteigtunnel und die Bebauung des Gleisvorfelds – und das zumindest, bis Frau Palla wie angekündigt im Sommer ihre Bestandsaufnahme abgeschlossen hat und absehbar ist, ob und wie es weiter geht. Alles andere wäre weitere #Geldverschwendung, zumal mit den letzten #Kostensteigerungen immer noch hinterm Berg gehalten wird.
In einem heute an die Spitzenkandidat*innen der Parteien gerichteten Mail fordert das Aktionsbündnis, im Wahlkampf nicht länger zu Stuttgart21, dem Elefanten im Wohnzimmer, zu schweigen, sondern Antworten zur Frage „Was jetzt“ zu geben.
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Quelle: Pressemitteilung Aktionsbündnis gegen Stuttgart21 via trueten.de
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Stuttgart 21 in freiem Fall: Jetzt innehalten und konstruktive Auswege diskutieren
„Auch wenn wir jetzt viele Wetten gewonnen haben, Häme über die neuesten Hiobsmeldungen zu #Stuttgart21 sind in dieser fatalen Lage nicht unser Ding“, so Bündnissprecher Martin Poguntke. Allerdings könne das sture „Weiter so“ von Verkehrsminister #Hermann, der das von ihm mitbetriebene Projekt in einem völlig chaotischen Zustand hinterlässt, keine Lösung sein. Hermann hatte nach Bekanntwerden der Hiobsmeldungen die altbekannte Losung ausgegeben „Das Land wird die Bahn konstruktiv begleiten und alles dafür tun, dass der Bahnhof fertiggestellt wird.“
„Stuttgart21 war von vornherein eine Fehlkonstruktion, deren Widersprüche jetzt einer nach dem anderen aufpoppen“, so Poguntke weiter. Hektisch sollen nun der völlig unzureichende #Brandschutz irgendwie gerettet sowie fehlerhaft und falsch verbaute technische Anlagen ausgebaut werden. Als grandiose Fehlentscheidung erweist sich jetzt, ausgerechnet #S21 zum Modell für die Einführung von #ETCS zu machen. Auch hier wird der #Schienenverkehr bundesweit zum Opfer von Stuttgart21.
Mit der Unterstellung, die Gegner*innen forderten „einen Weg zurück“ blockiert Hermann die Suche nach Auswegen aus der fatalen Lage. Nachdem jetzt klar ist, dass der #Kopfbahnhof auf unabsehbare Zeit, mindestens bis 2030, noch gebraucht wird, müssen unverzüglich alle Maßnahmen ergriffen werden, die #Bahnreisende und Bürger*innen vor weiteren Zumutungen wie Schienenersatzverkehren, Fernwanderwegen, endlosen #Baustellen, schützen können.
Kopfbahnhof und #Gäubahnanschluss müssen für einen dauerhaften stabilen Betrieb stabilisiert und minimalinvasiv saniert werden. Auf keinen Fall dürfen die #Fernwanderwege zu den Gleisen noch jahrelang aufoktroyiert bleiben. Stattdessen sollen direkte barrierefreie Zugänge über die S21-Querstege direkt zu den Kopfgleisen eingerichtet werden. Das Aktionsbündnis wird technische Lösungen dazu vorschlagen. Es fordert die sofortige Einstellung der Arbeiten an der Strecke Bad #Cannstatt – #Fellbach. Die #Streckensperrungen müssen aufgehoben und der #Schienenersatzverkehr beendet werden.
In der jetzt völlig unübersichtlichen Lage dürfen keine weiteren Planungs- und Bauaufträge erteilt werden, vor allem nicht für den #Pfaffensteigtunnel und die Bebauung des Gleisvorfelds – und das zumindest, bis Frau Palla wie angekündigt im Sommer ihre Bestandsaufnahme abgeschlossen hat und absehbar ist, ob und wie es weiter geht. Alles andere wäre weitere #Geldverschwendung, zumal mit den letzten #Kostensteigerungen immer noch hinterm Berg gehalten wird.
In einem heute an die Spitzenkandidat*innen der Parteien gerichteten Mail fordert das Aktionsbündnis, im Wahlkampf nicht länger zu Stuttgart21, dem Elefanten im Wohnzimmer, zu schweigen, sondern Antworten zur Frage „Was jetzt“ zu geben.
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Quelle: Pressemitteilung Aktionsbündnis gegen Stuttgart21 via trueten.de
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Stuttgart 21 in freiem Fall: Jetzt innehalten und konstruktive Auswege diskutieren
„Auch wenn wir jetzt viele Wetten gewonnen haben, Häme über die neuesten Hiobsmeldungen zu #Stuttgart21 sind in dieser fatalen Lage nicht unser Ding“, so Bündnissprecher Martin Poguntke. Allerdings könne das sture „Weiter so“ von Verkehrsminister #Hermann, der das von ihm mitbetriebene Projekt in einem völlig chaotischen Zustand hinterlässt, keine Lösung sein. Hermann hatte nach Bekanntwerden der Hiobsmeldungen die altbekannte Losung ausgegeben „Das Land wird die Bahn konstruktiv begleiten und alles dafür tun, dass der Bahnhof fertiggestellt wird.“
„Stuttgart21 war von vornherein eine Fehlkonstruktion, deren Widersprüche jetzt einer nach dem anderen aufpoppen“, so Poguntke weiter. Hektisch sollen nun der völlig unzureichende #Brandschutz irgendwie gerettet sowie fehlerhaft und falsch verbaute technische Anlagen ausgebaut werden. Als grandiose Fehlentscheidung erweist sich jetzt, ausgerechnet #S21 zum Modell für die Einführung von #ETCS zu machen. Auch hier wird der #Schienenverkehr bundesweit zum Opfer von Stuttgart21.
Mit der Unterstellung, die Gegner*innen forderten „einen Weg zurück“ blockiert Hermann die Suche nach Auswegen aus der fatalen Lage. Nachdem jetzt klar ist, dass der #Kopfbahnhof auf unabsehbare Zeit, mindestens bis 2030, noch gebraucht wird, müssen unverzüglich alle Maßnahmen ergriffen werden, die #Bahnreisende und Bürger*innen vor weiteren Zumutungen wie Schienenersatzverkehren, Fernwanderwegen, endlosen #Baustellen, schützen können.
Kopfbahnhof und #Gäubahnanschluss müssen für einen dauerhaften stabilen Betrieb stabilisiert und minimalinvasiv saniert werden. Auf keinen Fall dürfen die #Fernwanderwege zu den Gleisen noch jahrelang aufoktroyiert bleiben. Stattdessen sollen direkte barrierefreie Zugänge über die S21-Querstege direkt zu den Kopfgleisen eingerichtet werden. Das Aktionsbündnis wird technische Lösungen dazu vorschlagen. Es fordert die sofortige Einstellung der Arbeiten an der Strecke Bad #Cannstatt – #Fellbach. Die #Streckensperrungen müssen aufgehoben und der #Schienenersatzverkehr beendet werden.
In der jetzt völlig unübersichtlichen Lage dürfen keine weiteren Planungs- und Bauaufträge erteilt werden, vor allem nicht für den #Pfaffensteigtunnel und die Bebauung des Gleisvorfelds – und das zumindest, bis Frau Palla wie angekündigt im Sommer ihre Bestandsaufnahme abgeschlossen hat und absehbar ist, ob und wie es weiter geht. Alles andere wäre weitere #Geldverschwendung, zumal mit den letzten #Kostensteigerungen immer noch hinterm Berg gehalten wird.
In einem heute an die Spitzenkandidat*innen der Parteien gerichteten Mail fordert das Aktionsbündnis, im Wahlkampf nicht länger zu Stuttgart21, dem Elefanten im Wohnzimmer, zu schweigen, sondern Antworten zur Frage „Was jetzt“ zu geben.
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Quelle: Pressemitteilung Aktionsbündnis gegen Stuttgart21 via trueten.de
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Stuttgart 21 in freiem Fall: Jetzt innehalten und konstruktive Auswege diskutieren
„Auch wenn wir jetzt viele Wetten gewonnen haben, Häme über die neuesten Hiobsmeldungen zu #Stuttgart21 sind in dieser fatalen Lage nicht unser Ding“, so Bündnissprecher Martin Poguntke. Allerdings könne das sture „Weiter so“ von Verkehrsminister #Hermann, der das von ihm mitbetriebene Projekt in einem völlig chaotischen Zustand hinterlässt, keine Lösung sein. Hermann hatte nach Bekanntwerden der Hiobsmeldungen die altbekannte Losung ausgegeben „Das Land wird die Bahn konstruktiv begleiten und alles dafür tun, dass der Bahnhof fertiggestellt wird.“
„Stuttgart21 war von vornherein eine Fehlkonstruktion, deren Widersprüche jetzt einer nach dem anderen aufpoppen“, so Poguntke weiter. Hektisch sollen nun der völlig unzureichende #Brandschutz irgendwie gerettet sowie fehlerhaft und falsch verbaute technische Anlagen ausgebaut werden. Als grandiose Fehlentscheidung erweist sich jetzt, ausgerechnet #S21 zum Modell für die Einführung von #ETCS zu machen. Auch hier wird der #Schienenverkehr bundesweit zum Opfer von Stuttgart21.
Mit der Unterstellung, die Gegner*innen forderten „einen Weg zurück“ blockiert Hermann die Suche nach Auswegen aus der fatalen Lage. Nachdem jetzt klar ist, dass der #Kopfbahnhof auf unabsehbare Zeit, mindestens bis 2030, noch gebraucht wird, müssen unverzüglich alle Maßnahmen ergriffen werden, die #Bahnreisende und Bürger*innen vor weiteren Zumutungen wie Schienenersatzverkehren, Fernwanderwegen, endlosen #Baustellen, schützen können.
Kopfbahnhof und #Gäubahnanschluss müssen für einen dauerhaften stabilen Betrieb stabilisiert und minimalinvasiv saniert werden. Auf keinen Fall dürfen die #Fernwanderwege zu den Gleisen noch jahrelang aufoktroyiert bleiben. Stattdessen sollen direkte barrierefreie Zugänge über die S21-Querstege direkt zu den Kopfgleisen eingerichtet werden. Das Aktionsbündnis wird technische Lösungen dazu vorschlagen. Es fordert die sofortige Einstellung der Arbeiten an der Strecke Bad #Cannstatt – #Fellbach. Die #Streckensperrungen müssen aufgehoben und der #Schienenersatzverkehr beendet werden.
In der jetzt völlig unübersichtlichen Lage dürfen keine weiteren Planungs- und Bauaufträge erteilt werden, vor allem nicht für den #Pfaffensteigtunnel und die Bebauung des Gleisvorfelds – und das zumindest, bis Frau Palla wie angekündigt im Sommer ihre Bestandsaufnahme abgeschlossen hat und absehbar ist, ob und wie es weiter geht. Alles andere wäre weitere #Geldverschwendung, zumal mit den letzten #Kostensteigerungen immer noch hinterm Berg gehalten wird.
In einem heute an die Spitzenkandidat*innen der Parteien gerichteten Mail fordert das Aktionsbündnis, im Wahlkampf nicht länger zu Stuttgart21, dem Elefanten im Wohnzimmer, zu schweigen, sondern Antworten zur Frage „Was jetzt“ zu geben.
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Quelle: Pressemitteilung Aktionsbündnis gegen Stuttgart21 via trueten.de
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Endlich #Technologieoffen mit Feenstaub heizen: „grünes Heizöl“ in Deutschland:
❌zu teuer
❌zu wenig verfügbar
❌ineffizientMit einem Wort: #Geldverschwendung🤷♂️
Aber: es nutzt den #Fossilfreunden - und vielleicht ging es #CDU, #SPD und #CSU darum?
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Finanzministerium kauft für 35 Millionen Euro 17.000 unbrauchbare Smartphones - PC-WELT
https://www.pcwelt.de/article/3010832/finanzministerium-kauft-fuer-35-millionen-euro-17-000-unbrauchbare-smartphones.html #Finanzministerium #Steuergelder #Geldverschwendung #Steuergeldverschwendung -
Würdest Du 300€ für etwas ausgeben, wenn Du heute schon wüßtest, dass es eigentlich besser geht?
Nein?
Doch! Denn das entscheidet nächste Woche der Rat der Stadt Hagen für Dich. Und selbst die kritischeren Menschen dort wollen mit JA stimmen und auch Dein Geld für eine fahrradfeindliche Umgestaltung der Ebene 2 ausgeben.
Doch DU kannst noch etwas dagegen tun: Schreib uns in die Kommentare oder eine DM wenn Du mitmachen willst.
#mehrradinhagenwagen #ebene2 #Verkehrswende #Geldverschwendung
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@GrueneBundestag reaktionäre Wahlschlappen für reaktionäre Waschlappen!
Ihr seid gemeint GAL. Wer in Peter Thiel investiert der... ja ich weiß auch nicht was!? #Palantir #Grüne #Faschismus #geldverschwendung #Überwachungsstaat -
War grad beim dm. Die haben eine Kasse entfernt und 3 #Selbstbedienungskassen aufgebaut.
Und dann noch eine Paketbox, wo man online im Laden bestellt und dann dort seinen Einkauf abholt. Dafür ist ein Regal weggefallen.
Alter, was für eine #Geldverschwendung. Wie soll sich das amortisieren?
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Eine Milliarde Steuergelder an Microsoft :windows: So geht digitale Souveränität auf Bayrisch 🍻 🫣 #Bayern #Microsoft #Steuergelder #Geldverschwendung
https://www.golem.de/news/eine-milliarde-steuergelder-an-microsoft-so-geht-digitale-souveraenitaet-auf-bayrisch-2511-201789.html -
> Statt Autofahrer-Schikane, Parkplatzabbau und #Dauerbaustellen
Ja die ganzen Baustellen nerven! Aber was wäre die Alternative? Alles verfallen lassen?
Man könnte so manche Baustelle sicherlich beschleunigen, aber dann würde dem Senat von der CDU vermutlich #Geldverschwendung vorgeworfen werden, weil es teurer wird.
Und meistens werden bei #Baustellen akzeptable Lösungen für #KFZ realisiert, während #Radverkehr sehr oft vergessen oder völlig unzureichend berücksichtigt wird!
6/x
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Na herzlichen Glückwunsch zum Geldverschwenden bei der Auftragsvergabe für die BW. Damit kannst das Geld auch gleich verbrennen.
#bundeswehr #geldverschwendung #korruption -
Der BRH vernichtet erneut die stets bemühte #Verwaltungsdigitalisierung 🔥
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
»Wildwuchs« bei Behördenlösungen #Bundesrechnungshof kritisiert #Geldverschwendung bei Digitalisierung
"»Vage und abstrakt«, »wenig ambitioniert und nicht zukunftsgerichtet«: Der Bundesrechnungshof bemängelt nach SPIEGEL-Informationen die bisherigen Versuche der #Bundesregierung, die Verwaltung zu digitalisieren.
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Die Bühnen der Stadt Köln haben in drei Jahren rund 178.000 Euro für 17 Feiern ausgegeben. Jetzt zieht die Stadt Konsequenzen.#StudioKöln #02072025 #Köln #Verwaltung #Geldverschwendung #Geld #Ausgaben #feiern #Oper #Bühnen #Prüfung #Bericht #Steuern
Stadt Köln deckelt nach Kritik Ausgaben für Betriebsfeiern -
Antrag auf #Parteitag der #SPD: „Arzneimittel nur bei nachgewiesener Wirkung.“ Wer läuft Sturm? Die #Homöopathen, deren #Zauberzucker ja auf Wissenschaft beruhe. Wo wäre dann das Problem für die #Homöopathie🧐
Ist #Zauberzucker vielleicht doch unwissenschaftlicher #Humbug und #Geldverschwendung?
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#Pendlerpauschale ist auch so ne #Geldverschwendung
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Geldverschwendung in Köln.
Ein Kilometer Stadtbahntunnel kostet mindestens 500 Millionen Euro.
Ein Kilometer oberirdische, separate Stadtbahntrasse kostet 10 Millionen Euro.
Hat ein Stadtbahntunnel wirklich den fünfzigfachen Nutzen?
Warum wollen Parteien wie FDP, CDU und SPD den Tunnel, wo sie doch anderswo immer betonen, es sei kein Geld da (z.B. für Deutschlandticket, Bürgergeld, Kindergrundsicherung, Kitaplätze, Klimageld, ...)?!?
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Sehr löblich. Bei https://www.l-bank.de/produkte/finanzhilfen/digiplus-zuschuss.html trägt man am Ende alle Belege in eine #ExCel Datei ein als Nachweis.
Wahrscheinlich muss man die dann ausdrucken und an die #L-Bank senden #subventionen #geldverschwendung -
Teure Führungskräftekonferenz - Linke werfen Hamburger Hochbahn Geldverschwendung vor
#Führungskräfte #Geldverschwendung #Hamburg #Hochbahn #Linke #Management #Nahverkehr #Politik
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Das Wort 'Klima' ohne ein passendes Adjektiv, das geht gar nicht.
Die #AfD findet bei Äußerungen zum #Klima immer eine Ausdrucksweise, die alle #Klimawissenschaftler zu Trotteln, #Klimaschutzpolitik zu #Geldverschwendung , #Nichtregierungsorganisationen zu Absahnern und #Klimaschutz sowieso für Unfug erklärt.Nun wäre dieses Programm nicht der Rede wert - wenn diese Partei nicht diesen steilen #Aufstieg hingelegt hätte.
Das läßt Schlimmstes befürchten. Niemand sollte sich zurücklehnen und diesen ganzen Mist für eine vorübergehende Erscheinung halten.
Ich hab mir den 'Spaß' gemacht, das Auftreten des Wortes "Klima" zu zählen (33) und seine Bewertung im Zusammenhang anzusehen.-- "die angeblich existenzbedrohende Klimakrise"
-- "ideologiegetriebene „Klimapolitik“ und die bevorzugte Behandlung der angeblich erneuerbaren Energien"
-- "die ökosozialistischen „Klimaschützer“"
-- "darf nicht kurzsichtig einer unwissenschaftlichen Klima-Hysterie geopfert werden."
-- "Als wesentliche Beispiele seien der Abbau von sinnlosen, der vorgeblichen „Klimarettung” geschuldeten Ausgaben genannt"
-- "Klimawandel gab es zu allen Zeiten"
-- "Der angebliche wissenschaftliche Konsens des „menschgemachten Klimawandels” war schon bisher politisch konstruiert. Er fällt mit der jüngst veröffentlichten Ablehnung einer behaupteten „Klimakrise” durch rund 2000 Fachexperten, darunter zwei Nobelpreisträger komplett in sich zusammen (World Climate Declaration,
https://clintel.org)."Bei dem Klub Clintel treten also auch zwei Nobel-Preisträger auf.
Einer der beiden, ein gewisser Dr. John Clauser, hat anscheinend keine Tätigkeit, die man mit Klimaforschung in Verbindung bringen könnte. Immerhin zitiert man ihn mit einer charakteristischen Ausdrucksweise:
Egal, ob man GLAUBT, daß der Beitrag von CO2 zur Erwärmung in den letzten 150 Jahren groß oder klein sei, gebe es keine Klimakrise:
-- "... its powerful message: there is no climate crisis. This holds true regardless of whether you believe in a large or small contribution of CO2 to the warming in the past 150 years."
https://clintel.org/nobel-prize-winner-dr-john-f-clauser-signs-the-clintel-world-climate-declaration/Glauben und Meinen also als gleichwertiger Ersatz für Wissen und Bewerten, das ist die Philosophie aller Klimawandelleugner.
Der andere Nobel-Preisträger im Clintel-Verein, Ivar Giaever, ist für seine Arbeiten im Bereich Supraleitung bekannt, aber ebenfalls nicht zu Treibhaus- und Klimawandelthemen. Clintel reicht die bloße wissenschaftliche Ausbildung samt Renommee, um sich mit ihnen zu brüsten.
So zieht sich das AfD-Programm weitere Seiten füllend dahin mit:-- "Ein sich natürlich wandelndes Klima"
-- "ideologisch geprägte Klimaschutzprojekte"
-- "Dass inzwischen sogar Tiere und Kinder als "Klimaschädlinge" hingestellt werden, ist ein lebensfeindlicher moralischer Tiefpunkt. Es wird hierbei klar, dass die derzeitige "Klimapolitik" gegen das Volk gerichtet ist,.."
-- "Die wegen der behaupteten „Klimakatastrophe“ bereits eingeleitete „Große Transformation“..."
-- "Die Profiteure der derzeitigen Klimapolitik sind ausschließlich Politiker, internationale Konzerne mit Ihren Lobbys und politiknahe NGOs."
-- "Aktionen der Klimaextremisten"
Die AfD-Fan-Gemeinde reicht bis in die USA.
https://afdkompakt.de/2024/12/20/klartext-von-elon-musk-only-the-afd-can-save-germany/Wer die Kommentare unter Musks Wahlhilfe für diese Partei lesen möchte:
https://nitter.poast.org/elonmusk/status/1869986946031988780
#Klimapolitik #Klimakatastrophe #Klimaschützer #Klimaextremisten #Ökosozialisten -
Das Wort 'Klima' ohne ein passendes Adjektiv, das geht gar nicht.
Die #AfD findet bei Äußerungen zum #Klima immer eine Ausdrucksweise, die alle #Klimawissenschaftler zu Trotteln, #Klimaschutzpolitik zu #Geldverschwendung , #Nichtregierungsorganisationen zu Absahnern und #Klimaschutz sowieso für Unfug erklärt.Nun wäre dieses Programm nicht der Rede wert - wenn diese Partei nicht diesen steilen #Aufstieg hingelegt hätte.
Das läßt Schlimmstes befürchten. Niemand sollte sich zurücklehnen und diesen ganzen Mist für eine vorübergehende Erscheinung halten.
Ich hab mir den 'Spaß' gemacht, das Auftreten des Wortes "Klima" zu zählen (33) und seine Bewertung im Zusammenhang anzusehen.-- "die angeblich existenzbedrohende Klimakrise"
-- "ideologiegetriebene „Klimapolitik“ und die bevorzugte Behandlung der angeblich erneuerbaren Energien"
-- "die ökosozialistischen „Klimaschützer“"
-- "darf nicht kurzsichtig einer unwissenschaftlichen Klima-Hysterie geopfert werden."
-- "Als wesentliche Beispiele seien der Abbau von sinnlosen, der vorgeblichen „Klimarettung” geschuldeten Ausgaben genannt"
-- "Klimawandel gab es zu allen Zeiten"
-- "Der angebliche wissenschaftliche Konsens des „menschgemachten Klimawandels” war schon bisher politisch konstruiert. Er fällt mit der jüngst veröffentlichten Ablehnung einer behaupteten „Klimakrise” durch rund 2000 Fachexperten, darunter zwei Nobelpreisträger komplett in sich zusammen (World Climate Declaration,
https://clintel.org)."Bei dem Klub Clintel treten also auch zwei Nobel-Preisträger auf.
Einer der beiden, ein gewisser Dr. John Clauser, hat anscheinend keine Tätigkeit, die man mit Klimaforschung in Verbindung bringen könnte. Immerhin zitiert man ihn mit einer charakteristischen Ausdrucksweise:
Egal, ob man GLAUBT, daß der Beitrag von CO2 zur Erwärmung in den letzten 150 Jahren groß oder klein sei, gebe es keine Klimakrise:
-- "... its powerful message: there is no climate crisis. This holds true regardless of whether you believe in a large or small contribution of CO2 to the warming in the past 150 years."
https://clintel.org/nobel-prize-winner-dr-john-f-clauser-signs-the-clintel-world-climate-declaration/Glauben und Meinen also als gleichwertiger Ersatz für Wissen und Bewerten, das ist die Philosophie aller Klimawandelleugner.
Der andere Nobel-Preisträger im Clintel-Verein, Ivar Giaever, ist für seine Arbeiten im Bereich Supraleitung bekannt, aber ebenfalls nicht zu Treibhaus- und Klimawandelthemen. Clintel reicht die bloße wissenschaftliche Ausbildung samt Renommee, um sich mit ihnen zu brüsten.
So zieht sich das AfD-Programm weitere Seiten füllend dahin mit:-- "Ein sich natürlich wandelndes Klima"
-- "ideologisch geprägte Klimaschutzprojekte"
-- "Dass inzwischen sogar Tiere und Kinder als "Klimaschädlinge" hingestellt werden, ist ein lebensfeindlicher moralischer Tiefpunkt. Es wird hierbei klar, dass die derzeitige "Klimapolitik" gegen das Volk gerichtet ist,.."
-- "Die wegen der behaupteten „Klimakatastrophe“ bereits eingeleitete „Große Transformation“..."
-- "Die Profiteure der derzeitigen Klimapolitik sind ausschließlich Politiker, internationale Konzerne mit Ihren Lobbys und politiknahe NGOs."
-- "Aktionen der Klimaextremisten"
Die AfD-Fan-Gemeinde reicht bis in die USA.
https://afdkompakt.de/2024/12/20/klartext-von-elon-musk-only-the-afd-can-save-germany/Wer die Kommentare unter Musks Wahlhilfe für diese Partei lesen möchte:
https://nitter.poast.org/elonmusk/status/1869986946031988780
#Klimapolitik #Klimakatastrophe #Klimaschützer #Klimaextremisten #Ökosozialisten -
Immer, wenn ich so etwas lese und sagen kann:
„Kenn’ ich nicht, was’n das für’n Kram?“
bin ich ein kleines bisschen stolz drauf. 🤣
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@Nickname @Finanzwende aber lt #lindner muss die Bevölkerung mit dem Geld auskommen, das da ist. Und da ist keins. #taxtherich #cumex #scholz #geldverschwendung #armut #schuldenbremse #haushalt #fdp #spd #korruption
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@heiseonline So eine #Geldverschwendung ! Haben wir wirklich nichts besseres zu finanzieren ? Ich hätte das schon ein Projekt , in #Dresden wird wohl gerade eine neue Brücke gebraucht . 🙄
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Die #PatrouilleSuisse: Eine laut-lästige #GeldVerschwendung.
#Vögel fliegen panisch herum wegen des #Lärms und die «Show» ist keine Minute Lärm wert.
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CW: Politik, Corona, Spahn, CDU
#Spahn|s #Maskenkäufe: Bund drohen Milliarden-Zahlungen
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-pandemie-masken-bundesregierung-100.html
Dieser Mann sollte für den Rest seines Lebens in der Ecke stehen und sich schämen... 😠
Aber die #CDU kann ja mit Geld umgehen, dass weiß ja jeder... 😂
Den kannste Dir echt #Spahn!
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Kriegstreiber unerwünscht!
Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in MünchenWarum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren
Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 #Staatsvertreter,# Militärs und #Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser #Privatveranstaltung, die u.a. mit #Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um #Sicherheit, sondern immer um die #Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen #Bundesregierung, die eine militaristische „#Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will.
Heute organisiert die Bundesregierung die größte #Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt #Waffen in #Kriegsgebiete. Das bedeutet: #Wettrüsten, #Konfrontation, #Krieg – bis hin zum #Atomkrieg. Auf der Siko wird diese #Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.
Die Siko soll nicht ungestört stattfinden. Mit einer #Protestkette durch die Fußgängerzone und einer Demo, die das Luxushotel symbolisch umzingelt (Stachus – Odeonsplatz – Marienplatz), organisieren wir unsere Proteste.
Für #Bildung und #Soziales statt #Panzer und Kriege!
Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des BIP ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden EUR. Zusammen mit den im #Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Ausgaben für #Verteidigung (52 Mrd. EUR) und den "#Militärhilfen" für die #Ukraine (11 Mrd. EUR) und den geplanten Ausgaben aus dem "#Sondervermögen #Bundeswehr" (20 Mrd. EUR), wird – gemessen am #Gesamthaushalt – fast jeder fünfte Euro ins #Militär gesteckt.Zum Vergleich: In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in #Armut auf. Für die #Kindergrundsicherung sind im #Bundeshaushalt 2024 nur zwei Milliarden Euro vorgesehen, während die #Sozialverbände das Zehnfache an Bedarf veranschlagen.
Der einzige Posten, der erhöht wird, ist der #Militärhaushalt. Das Geld, das die Bundesregierung in die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen steckt, fehlt bei der Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern.
Den Organisatoren der Siko gehen die „immer noch unzureichende[n] neue[n] Verteidigungsausgaben“ nicht weit genug. Wir protestieren gegen diese beispiellose #Geldverschwendung angesichts der sozialen Missstände in Deutschland und auf der ganzen Welt!
Für #Völkerrecht statt Faustrecht!
Statt den globalen Herausforderungen mit friedlichen Mitteln zu begegnen, setzen die Macher der Siko auf Gewalt. Doch um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von #Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben. Nicht erst seit der Ausladung #Russlands und des #Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser #Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht. Denn die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören #Klima, #Umwelt und Menschenleben.#Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!
In Europa stehen heute mehr Mauern als je zuvor. Mit militärischer Gewalt wird an EU-#Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor dem Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Das Mittelmeer wurde von der EU zu einem Massengrab gemacht.Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen #Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus den Regionen, wo NATO-Staaten Krieg führen: #Syrien und #Afghanistan. Der Wertewesten entzieht sich seiner Verantwortung für die von ihm verursachten Krisen, die Folgen postkolonialer Ausbeutung, den Klimawandel und eine imperialistische Weltwirtschaftsordnung.
Auch deshalb gehen wir gegen die Siko auf die Straße – denn für die Siko sind Flüchtlinge nur ein „Faustpfand in der Politik der (Groß-)Mächte“. Entgegen den aktuellen rassistischen Debatten um schnellere Abschiebungen und Haftlagern an EU-Außengrenzen fordern wir die Beseitigung von Fluchtursachen. Denn Krieg ist die Fluchtursache Nummer eins!
Für Kooperation statt Konfrontation!
Die #Machtverhältnisse auf der Welt verändern sich, weg von der Dominanz des „Westens“, hin zu einem Erstarken unterdrückter Länder, die sich um den „systemischen Rivalen“ #China gruppieren (vgl. China-Strategie der Bundesregierung).Doch die Ewiggestrigen wollen ihren überholten #Weltherrschaftsanspruch nicht aufgeben. #Wirtschaftssanktionen sollen die Konkurrenten brechen und schwören das alte Lager auf den Konflikt mit den aufstrebenden Mächten ein. Denn im Sinne des militärischen und politischen Zusammenhalts und Machterhalts der NATO darf es keinen Frieden geben.
Deshalb werden Konflikte und Kriege, wie in der Ukraine oder #Taiwan, in Kauf genommen und sogar angeheizt – bis es knallt!
Statt die Länder des globalen Südens weiter ausbeuten, statt Stellvertreter- und Bürgerkriege, statt neuer Lagerbildung und Konfrontation fordern wir eine weltweite friedliche und solidarische Kooperation auf Augenhöhe.
Für eine zukunftsorientierte und menschenfreundliche Politik!
Wir stehen für all das, was auf der Siko verschwiegen oder ignoriert wird! Die Aufgaben, denen die Menschheit gegenübersteht, sind Klimawandel, Artensterben, Umweltzerstörung und Hungersnöte. Kriege sind keine Lösung. Und die Münchner #Sicherheitskonferenz ist kein Ort, an dem ernsthaft um Lösungen für diese Probleme gerungen wird, ganz im Gegenteil.Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der #Kriege, #Bürgerkriege und gewaltsamen #Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im #Sudan, #Äthiopien, #Jemen, #Kurdistan.
Wir stehen auf der Seite der Menschen, die weltweit gegen #Unterdrückung, #Ausbeutung, #Ungleichheit und die Errichtung neuer Grenzen kämpfen.
Unsere Forderungen:
- Abrüsten statt Aufrüsten!
- Steuergelder für Sozialsysteme, Gesundheits- und Bildungswesen, Klima-, Arten- und Umweltschutz, ÖPNV, Flüchtlings- und Welthungerhilfe statt für Panzer und Bomben
- Verhandeln statt schießen!
- Keine Beteiligung an Kriegen und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
- Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland zur (Drohnen-)kriegsführung!
- Bleiberecht für alle Menschen!
- EU-Asylreform aufhalten! Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!
- Aufnahme von Geflüchteten und Gewährung des Menschenrechts auf Asyl bei Gleichbehandlung unabhängig vom Herkunftsland, auch für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
- Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!
- Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!
- Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!
- Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
- Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!
- US-Atomwaffen raus aus Deutschland!
- Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!Umzingelung der Kriegstreiber
Wir brauchen Ihre Unterstützung: Bringen Sie sich bei unseren Protesten ein und/oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.
Bitte beachten Sie unseren Bündniskonsens
Die Organisationen des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und wenden sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Via:
https://www.trueten.de/archives/13095-Kriegstreiber-unerwuenscht!.html
#Sicherheitskonferenz 2024 -
Kriegstreiber unerwünscht!
Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in MünchenWarum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren
Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 #Staatsvertreter,# Militärs und #Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser #Privatveranstaltung, die u.a. mit #Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um #Sicherheit, sondern immer um die #Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen #Bundesregierung, die eine militaristische „#Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will.
Heute organisiert die Bundesregierung die größte #Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt #Waffen in #Kriegsgebiete. Das bedeutet: #Wettrüsten, #Konfrontation, #Krieg – bis hin zum #Atomkrieg. Auf der Siko wird diese #Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.
Die Siko soll nicht ungestört stattfinden. Mit einer #Protestkette durch die Fußgängerzone und einer Demo, die das Luxushotel symbolisch umzingelt (Stachus – Odeonsplatz – Marienplatz), organisieren wir unsere Proteste.
Für #Bildung und #Soziales statt #Panzer und Kriege!
Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des BIP ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden EUR. Zusammen mit den im #Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Ausgaben für #Verteidigung (52 Mrd. EUR) und den "#Militärhilfen" für die #Ukraine (11 Mrd. EUR) und den geplanten Ausgaben aus dem "#Sondervermögen #Bundeswehr" (20 Mrd. EUR), wird – gemessen am #Gesamthaushalt – fast jeder fünfte Euro ins #Militär gesteckt.Zum Vergleich: In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in #Armut auf. Für die #Kindergrundsicherung sind im #Bundeshaushalt 2024 nur zwei Milliarden Euro vorgesehen, während die #Sozialverbände das Zehnfache an Bedarf veranschlagen.
Der einzige Posten, der erhöht wird, ist der #Militärhaushalt. Das Geld, das die Bundesregierung in die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen steckt, fehlt bei der Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern.
Den Organisatoren der Siko gehen die „immer noch unzureichende[n] neue[n] Verteidigungsausgaben“ nicht weit genug. Wir protestieren gegen diese beispiellose #Geldverschwendung angesichts der sozialen Missstände in Deutschland und auf der ganzen Welt!
Für #Völkerrecht statt Faustrecht!
Statt den globalen Herausforderungen mit friedlichen Mitteln zu begegnen, setzen die Macher der Siko auf Gewalt. Doch um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von #Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben. Nicht erst seit der Ausladung #Russlands und des #Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser #Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht. Denn die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören #Klima, #Umwelt und Menschenleben.#Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!
In Europa stehen heute mehr Mauern als je zuvor. Mit militärischer Gewalt wird an EU-#Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor dem Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Das Mittelmeer wurde von der EU zu einem Massengrab gemacht.Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen #Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus den Regionen, wo NATO-Staaten Krieg führen: #Syrien und #Afghanistan. Der Wertewesten entzieht sich seiner Verantwortung für die von ihm verursachten Krisen, die Folgen postkolonialer Ausbeutung, den Klimawandel und eine imperialistische Weltwirtschaftsordnung.
Auch deshalb gehen wir gegen die Siko auf die Straße – denn für die Siko sind Flüchtlinge nur ein „Faustpfand in der Politik der (Groß-)Mächte“. Entgegen den aktuellen rassistischen Debatten um schnellere Abschiebungen und Haftlagern an EU-Außengrenzen fordern wir die Beseitigung von Fluchtursachen. Denn Krieg ist die Fluchtursache Nummer eins!
Für Kooperation statt Konfrontation!
Die #Machtverhältnisse auf der Welt verändern sich, weg von der Dominanz des „Westens“, hin zu einem Erstarken unterdrückter Länder, die sich um den „systemischen Rivalen“ #China gruppieren (vgl. China-Strategie der Bundesregierung).Doch die Ewiggestrigen wollen ihren überholten #Weltherrschaftsanspruch nicht aufgeben. #Wirtschaftssanktionen sollen die Konkurrenten brechen und schwören das alte Lager auf den Konflikt mit den aufstrebenden Mächten ein. Denn im Sinne des militärischen und politischen Zusammenhalts und Machterhalts der NATO darf es keinen Frieden geben.
Deshalb werden Konflikte und Kriege, wie in der Ukraine oder #Taiwan, in Kauf genommen und sogar angeheizt – bis es knallt!
Statt die Länder des globalen Südens weiter ausbeuten, statt Stellvertreter- und Bürgerkriege, statt neuer Lagerbildung und Konfrontation fordern wir eine weltweite friedliche und solidarische Kooperation auf Augenhöhe.
Für eine zukunftsorientierte und menschenfreundliche Politik!
Wir stehen für all das, was auf der Siko verschwiegen oder ignoriert wird! Die Aufgaben, denen die Menschheit gegenübersteht, sind Klimawandel, Artensterben, Umweltzerstörung und Hungersnöte. Kriege sind keine Lösung. Und die Münchner #Sicherheitskonferenz ist kein Ort, an dem ernsthaft um Lösungen für diese Probleme gerungen wird, ganz im Gegenteil.Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der #Kriege, #Bürgerkriege und gewaltsamen #Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im #Sudan, #Äthiopien, #Jemen, #Kurdistan.
Wir stehen auf der Seite der Menschen, die weltweit gegen #Unterdrückung, #Ausbeutung, #Ungleichheit und die Errichtung neuer Grenzen kämpfen.
Unsere Forderungen:
- Abrüsten statt Aufrüsten!
- Steuergelder für Sozialsysteme, Gesundheits- und Bildungswesen, Klima-, Arten- und Umweltschutz, ÖPNV, Flüchtlings- und Welthungerhilfe statt für Panzer und Bomben
- Verhandeln statt schießen!
- Keine Beteiligung an Kriegen und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
- Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland zur (Drohnen-)kriegsführung!
- Bleiberecht für alle Menschen!
- EU-Asylreform aufhalten! Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!
- Aufnahme von Geflüchteten und Gewährung des Menschenrechts auf Asyl bei Gleichbehandlung unabhängig vom Herkunftsland, auch für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
- Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!
- Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!
- Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!
- Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
- Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!
- US-Atomwaffen raus aus Deutschland!
- Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!Umzingelung der Kriegstreiber
Wir brauchen Ihre Unterstützung: Bringen Sie sich bei unseren Protesten ein und/oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.
Bitte beachten Sie unseren Bündniskonsens
Die Organisationen des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und wenden sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Via:
https://www.trueten.de/archives/13095-Kriegstreiber-unerwuenscht!.html
#Sicherheitskonferenz 2024 -
Kriegstreiber unerwünscht!
Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in MünchenWarum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren
Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 #Staatsvertreter,# Militärs und #Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser #Privatveranstaltung, die u.a. mit #Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um #Sicherheit, sondern immer um die #Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen #Bundesregierung, die eine militaristische „#Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will.
Heute organisiert die Bundesregierung die größte #Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt #Waffen in #Kriegsgebiete. Das bedeutet: #Wettrüsten, #Konfrontation, #Krieg – bis hin zum #Atomkrieg. Auf der Siko wird diese #Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.
Die Siko soll nicht ungestört stattfinden. Mit einer #Protestkette durch die Fußgängerzone und einer Demo, die das Luxushotel symbolisch umzingelt (Stachus – Odeonsplatz – Marienplatz), organisieren wir unsere Proteste.
Für #Bildung und #Soziales statt #Panzer und Kriege!
Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des BIP ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden EUR. Zusammen mit den im #Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Ausgaben für #Verteidigung (52 Mrd. EUR) und den "#Militärhilfen" für die #Ukraine (11 Mrd. EUR) und den geplanten Ausgaben aus dem "#Sondervermögen #Bundeswehr" (20 Mrd. EUR), wird – gemessen am #Gesamthaushalt – fast jeder fünfte Euro ins #Militär gesteckt.Zum Vergleich: In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in #Armut auf. Für die #Kindergrundsicherung sind im #Bundeshaushalt 2024 nur zwei Milliarden Euro vorgesehen, während die #Sozialverbände das Zehnfache an Bedarf veranschlagen.
Der einzige Posten, der erhöht wird, ist der #Militärhaushalt. Das Geld, das die Bundesregierung in die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen steckt, fehlt bei der Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern.
Den Organisatoren der Siko gehen die „immer noch unzureichende[n] neue[n] Verteidigungsausgaben“ nicht weit genug. Wir protestieren gegen diese beispiellose #Geldverschwendung angesichts der sozialen Missstände in Deutschland und auf der ganzen Welt!
Für #Völkerrecht statt Faustrecht!
Statt den globalen Herausforderungen mit friedlichen Mitteln zu begegnen, setzen die Macher der Siko auf Gewalt. Doch um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von #Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben. Nicht erst seit der Ausladung #Russlands und des #Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser #Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht. Denn die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören #Klima, #Umwelt und Menschenleben.#Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!
In Europa stehen heute mehr Mauern als je zuvor. Mit militärischer Gewalt wird an EU-#Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor dem Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Das Mittelmeer wurde von der EU zu einem Massengrab gemacht.Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen #Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus den Regionen, wo NATO-Staaten Krieg führen: #Syrien und #Afghanistan. Der Wertewesten entzieht sich seiner Verantwortung für die von ihm verursachten Krisen, die Folgen postkolonialer Ausbeutung, den Klimawandel und eine imperialistische Weltwirtschaftsordnung.
Auch deshalb gehen wir gegen die Siko auf die Straße – denn für die Siko sind Flüchtlinge nur ein „Faustpfand in der Politik der (Groß-)Mächte“. Entgegen den aktuellen rassistischen Debatten um schnellere Abschiebungen und Haftlagern an EU-Außengrenzen fordern wir die Beseitigung von Fluchtursachen. Denn Krieg ist die Fluchtursache Nummer eins!
Für Kooperation statt Konfrontation!
Die #Machtverhältnisse auf der Welt verändern sich, weg von der Dominanz des „Westens“, hin zu einem Erstarken unterdrückter Länder, die sich um den „systemischen Rivalen“ #China gruppieren (vgl. China-Strategie der Bundesregierung).Doch die Ewiggestrigen wollen ihren überholten #Weltherrschaftsanspruch nicht aufgeben. #Wirtschaftssanktionen sollen die Konkurrenten brechen und schwören das alte Lager auf den Konflikt mit den aufstrebenden Mächten ein. Denn im Sinne des militärischen und politischen Zusammenhalts und Machterhalts der NATO darf es keinen Frieden geben.
Deshalb werden Konflikte und Kriege, wie in der Ukraine oder #Taiwan, in Kauf genommen und sogar angeheizt – bis es knallt!
Statt die Länder des globalen Südens weiter ausbeuten, statt Stellvertreter- und Bürgerkriege, statt neuer Lagerbildung und Konfrontation fordern wir eine weltweite friedliche und solidarische Kooperation auf Augenhöhe.
Für eine zukunftsorientierte und menschenfreundliche Politik!
Wir stehen für all das, was auf der Siko verschwiegen oder ignoriert wird! Die Aufgaben, denen die Menschheit gegenübersteht, sind Klimawandel, Artensterben, Umweltzerstörung und Hungersnöte. Kriege sind keine Lösung. Und die Münchner #Sicherheitskonferenz ist kein Ort, an dem ernsthaft um Lösungen für diese Probleme gerungen wird, ganz im Gegenteil.Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der #Kriege, #Bürgerkriege und gewaltsamen #Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im #Sudan, #Äthiopien, #Jemen, #Kurdistan.
Wir stehen auf der Seite der Menschen, die weltweit gegen #Unterdrückung, #Ausbeutung, #Ungleichheit und die Errichtung neuer Grenzen kämpfen.
Unsere Forderungen:
- Abrüsten statt Aufrüsten!
- Steuergelder für Sozialsysteme, Gesundheits- und Bildungswesen, Klima-, Arten- und Umweltschutz, ÖPNV, Flüchtlings- und Welthungerhilfe statt für Panzer und Bomben
- Verhandeln statt schießen!
- Keine Beteiligung an Kriegen und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
- Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland zur (Drohnen-)kriegsführung!
- Bleiberecht für alle Menschen!
- EU-Asylreform aufhalten! Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!
- Aufnahme von Geflüchteten und Gewährung des Menschenrechts auf Asyl bei Gleichbehandlung unabhängig vom Herkunftsland, auch für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
- Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!
- Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!
- Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!
- Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
- Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!
- US-Atomwaffen raus aus Deutschland!
- Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!Umzingelung der Kriegstreiber
Wir brauchen Ihre Unterstützung: Bringen Sie sich bei unseren Protesten ein und/oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.
Bitte beachten Sie unseren Bündniskonsens
Die Organisationen des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und wenden sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Via:
https://www.trueten.de/archives/13095-Kriegstreiber-unerwuenscht!.html
#Sicherheitskonferenz 2024
