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#geheimpolizei — Public Fediverse posts

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  1. Dieselbe Partei, welche Klimaaktivisten kriminalisierte, mit Terrorismus in Verbindung brachte und deren Abhörung guthieß, will nun #Nachrichtendienste geheime Aufgaben auch im Inland ermöglichen und ihnen digitales Zugreifen, Hacken, Speichern und Manipulieren erlauben.

    #Geheimpolizei

  2. Dieselbe Partei, welche Klimaaktivisten kriminalisierte, mit Terrorismus in Verbindung brachte und deren Abhörung guthieß, will nun #Nachrichtendienste geheime Aufgaben auch im Inland ermöglichen und ihnen digitales Zugreifen, Hacken, Speichern und Manipulieren erlauben.

    #Geheimpolizei

  3. Dieselbe Partei, welche Klimaaktivisten kriminalisierte, mit Terrorismus in Verbindung brachte und deren Abhörung guthieß, will nun #Nachrichtendienste geheime Aufgaben auch im Inland ermöglichen und ihnen digitales Zugreifen, Hacken, Speichern und Manipulieren erlauben.

    #Geheimpolizei

  4. Dieselbe Partei, welche Klimaaktivisten kriminalisierte, mit Terrorismus in Verbindung brachte und deren Abhörung guthieß, will nun #Nachrichtendienste geheime Aufgaben auch im Inland ermöglichen und ihnen digitales Zugreifen, Hacken, Speichern und Manipulieren erlauben.

    #Geheimpolizei

  5. Dieselbe Partei, welche Klimaaktivisten kriminalisierte, mit Terrorismus in Verbindung brachte und deren Abhörung guthieß, will nun #Nachrichtendienste geheime Aufgaben auch im Inland ermöglichen und ihnen digitales Zugreifen, Hacken, Speichern und Manipulieren erlauben.

    #Geheimpolizei

  6. Für die AG KRITIS bin ich um 18 Uhr Live bei n-tv dabei zur Reform der #Geheimdienste, die #verfassungswiedrig mit dem #Verfassungsschutz und dem #BND eine #Geheimpolizei durch Aufhebung des Trennungsgebots schafft, welche:

    operative Befugnisse erhalten
    Hackback machen
    Schwachstellen und 0days...

  7. Für die AG KRITIS bin ich um 18 Uhr Live bei n-tv dabei zur Reform der #Geheimdienste, die #verfassungswiedrig mit dem #Verfassungsschutz und dem #BND eine #Geheimpolizei durch Aufhebung des Trennungsgebots schafft, welche:

    operative Befugnisse erhalten
    Hackback machen
    Schwachstellen und 0days...

  8. Für die @AG_KRITIS bin ich um 18 Uhr Live bei n-tv dabei zur Reform der #Geheimdienste, die #verfassungswiedrig mit dem #Verfassungsschutz und dem #BND eine #Geheimpolizei durch Aufhebung des Trennungsgebots schafft, welche:

    operative Befugnisse erhalten
    Hackback machen
    Schwachstellen und 0days vom BSI erhalten müssen
    KI-Bewegungsdaten auswerten
    Daten mit dem gesamten Internet abgleichen dürfen
    den gesammten Internetdatentransfer Deutschlands mitschneiden dürfen
    ...

  9. Für die @AG_KRITIS bin ich um 18 Uhr Live bei n-tv dabei zur Reform der #Geheimdienste, die #verfassungswiedrig mit dem #Verfassungsschutz und dem #BND eine #Geheimpolizei durch Aufhebung des Trennungsgebots schafft, welche:

    operative Befugnisse erhalten
    Hackback machen
    Schwachstellen und 0days vom BSI erhalten müssen
    KI-Bewegungsdaten auswerten
    Daten mit dem gesamten Internet abgleichen dürfen
    den gesammten Internetdatentransfer Deutschlands mitschneiden dürfen
    ...

  10. Für die @AG_KRITIS bin ich um 18 Uhr Live bei n-tv dabei zur Reform der #Geheimdienste, die #verfassungswiedrig mit dem #Verfassungsschutz und dem #BND eine #Geheimpolizei durch Aufhebung des Trennungsgebots schafft, welche:

    operative Befugnisse erhalten
    Hackback machen
    Schwachstellen und 0days vom BSI erhalten müssen
    KI-Bewegungsdaten auswerten
    Daten mit dem gesamten Internet abgleichen dürfen
    den gesammten Internetdatentransfer Deutschlands mitschneiden dürfen
    ...

  11. Für die @AG_KRITIS bin ich um 18 Uhr Live bei n-tv dabei zur Reform der #Geheimdienste, die #verfassungswiedrig mit dem #Verfassungsschutz und dem #BND eine #Geheimpolizei durch Aufhebung des Trennungsgebots schafft, welche:

    operative Befugnisse erhalten
    Hackback machen
    Schwachstellen und 0days vom BSI erhalten müssen
    KI-Bewegungsdaten auswerten
    Daten mit dem gesamten Internet abgleichen dürfen
    den gesammten Internetdatentransfer Deutschlands mitschneiden dürfen
    ...

  12. Für die @AG_KRITIS bin ich um 18 Uhr Live bei n-tv dabei zur Reform der #Geheimdienste, die #verfassungswiedrig mit dem #Verfassungsschutz und dem #BND eine #Geheimpolizei durch Aufhebung des Trennungsgebots schafft, welche:

    operative Befugnisse erhalten
    Hackback machen
    Schwachstellen und 0days vom BSI erhalten müssen
    KI-Bewegungsdaten auswerten
    Daten mit dem gesamten Internet abgleichen dürfen
    den gesammten Internetdatentransfer Deutschlands mitschneiden dürfen
    ...

  13. @SoziAufTour

    Wat ich hier schon Leute geblockt habe die für #Sozialismus waren, der dann *natürlich* eine #Geheimpolizei zur Verteidigung der #Revolution braucht. 🙄

    Und iwi werd ich auch das Gefühl nich los, dass die uns Anarchist*innen als erste einsperren & die Nazis als erste anstellen würden.

    Irgendwer muss deren Drecksarbeit ja machen ...

  14. @SoziAufTour

    Wat ich hier schon Leute geblockt habe die für #Sozialismus waren, der dann *natürlich* eine #Geheimpolizei zur Verteidigung der #Revolution braucht. 🙄

    Und iwi werd ich auch das Gefühl nich los, dass die uns Anarchist*innen als erste einsperren & die Nazis als erste anstellen würden.

    Irgendwer muss deren Drecksarbeit ja machen ...

  15. @SoziAufTour

    Wat ich hier schon Leute geblockt habe die für #Sozialismus waren, der dann *natürlich* eine #Geheimpolizei zur Verteidigung der #Revolution braucht. 🙄

    Und iwi werd ich auch das Gefühl nich los, dass die uns Anarchist*innen als erste einsperren & die Nazis als erste anstellen würden.

    Irgendwer muss deren Drecksarbeit ja machen ...

  16. @SoziAufTour

    Wat ich hier schon Leute geblockt habe die für #Sozialismus waren, der dann *natürlich* eine #Geheimpolizei zur Verteidigung der #Revolution braucht. 🙄

    Und iwi werd ich auch das Gefühl nich los, dass die uns Anarchist*innen als erste einsperren & die Nazis als erste anstellen würden.

    Irgendwer muss deren Drecksarbeit ja machen ...

  17. @SoziAufTour

    Wat ich hier schon Leute geblockt habe die für #Sozialismus waren, der dann *natürlich* eine #Geheimpolizei zur Verteidigung der #Revolution braucht. 🙄

    Und iwi werd ich auch das Gefühl nich los, dass die uns Anarchist*innen als erste einsperren & die Nazis als erste anstellen würden.

    Irgendwer muss deren Drecksarbeit ja machen ...

  18. Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)

    welt.de/regionales/thueringen/

    #Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal

  19. Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)

    welt.de/regionales/thueringen/

    #Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal

  20. Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)

    welt.de/regionales/thueringen/

    #Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal

  21. Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)

    welt.de/regionales/thueringen/

    #Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal

  22. Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)

    welt.de/regionales/thueringen/

    #Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal

  23. Ronen #Steinke (Süddeutsche Zeitung) beeindruckt mit seiner Argumentation beim #Presseclub
    Vor allem seine Kritik an #Dobrindt|s versuch einer #Geheimpolizei.
    Dass Dobrindt Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit hat, liegt wohl ua auch an seinen CSU Genen.
    #Geheimdienste

    Presseclub vom 9.8.2026

  24. Ronen #Steinke (Süddeutsche Zeitung) beeindruckt mit seiner Argumentation beim #Presseclub
    Vor allem seine Kritik an #Dobrindt|s versuch einer #Geheimpolizei.
    Dass Dobrindt Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit hat, liegt wohl ua auch an seinen CSU Genen.
    #Geheimdienste

    Presseclub vom 9.8.2026

  25. Ronen #Steinke (Süddeutsche Zeitung) beeindruckt mit seiner Argumentation beim #Presseclub
    Vor allem seine Kritik an #Dobrindt|s versuch einer #Geheimpolizei.
    Dass Dobrindt Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit hat, liegt wohl ua auch an seinen CSU Genen.
    #Geheimdienste

    Presseclub vom 9.8.2026

  26. Ronen #Steinke (Süddeutsche Zeitung) beeindruckt mit seiner Argumentation beim #Presseclub
    Vor allem seine Kritik an #Dobrindt|s versuch einer #Geheimpolizei.
    Dass Dobrindt Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit hat, liegt wohl ua auch an seinen CSU Genen.
    #Geheimdienste

    Presseclub vom 9.8.2026

  27. Was #ChatGPT dazu sagt: Man hat ihn vor allem beschränkt, damit der Verfassungsschutz nicht über die Polizei polizeiliche Zwangsbefugnisse indirekt nutzen kann und damit keine #Geheimpolizei entsteht. Dahinter stehen drei Hauptgründe: die Trennung der Aufgaben, die Trennung der Befugnisse und der Schutz vor zu viel staatlicher Machtkonzentration. Die Polizei soll Gefahren abwehren und Straftaten verfolgen; der Verfassungsschutz soll vor allem beobachten und auswerten. Ein ungebremster Datenaustausch könnte diese Grenzen verwischen und Grundrechte leichter aushöhlen. Zugleich ist der Austausch nicht verboten, sondern muss eng begrenzt und verhältnismäßig bleiben.

  28. Was dazu sagt: Man hat ihn vor allem beschränkt, damit der Verfassungsschutz nicht über die Polizei polizeiliche Zwangsbefugnisse indirekt nutzen kann und damit keine entsteht. Dahinter stehen drei Hauptgründe: die Trennung der Aufgaben, die Trennung der Befugnisse und der Schutz vor zu viel staatlicher Machtkonzentration. Die Polizei soll Gefahren abwehren und Straftaten verfolgen; der Verfassungsschutz soll vor allem beobachten und auswerten. Ein ungebremster Datenaustausch könnte diese Grenzen verwischen und Grundrechte leichter aushöhlen. Zugleich ist der Austausch nicht verboten, sondern muss eng begrenzt und verhältnismäßig bleiben.

  29. Was #ChatGPT dazu sagt: Man hat ihn vor allem beschränkt, damit der Verfassungsschutz nicht über die Polizei polizeiliche Zwangsbefugnisse indirekt nutzen kann und damit keine #Geheimpolizei entsteht. Dahinter stehen drei Hauptgründe: die Trennung der Aufgaben, die Trennung der Befugnisse und der Schutz vor zu viel staatlicher Machtkonzentration. Die Polizei soll Gefahren abwehren und Straftaten verfolgen; der Verfassungsschutz soll vor allem beobachten und auswerten. Ein ungebremster Datenaustausch könnte diese Grenzen verwischen und Grundrechte leichter aushöhlen. Zugleich ist der Austausch nicht verboten, sondern muss eng begrenzt und verhältnismäßig bleiben.

  30. »geht die Regierung #autokratisch gegen die eigene Bevölkerung vor« »Ein radikalisiertes Weißes Haus unter Präsident Donald #Trump ... setzt die Abschiebebehörden ... wie eine #Geheimpolizei ein. Das Justizministerium lässt sie gewähren.« www.n-tv.de/politik/Gibt...

    ICE bedrohte Bürger, Ministeri...

  31. »geht die Regierung #autokratisch gegen die eigene Bevölkerung vor« »Ein radikalisiertes Weißes Haus unter Präsident Donald #Trump ... setzt die Abschiebebehörden ... wie eine #Geheimpolizei ein. Das Justizministerium lässt sie gewähren.« www.n-tv.de/politik/Gibt...

    ICE bedrohte Bürger, Ministeri...

  32. »geht die Regierung #autokratisch gegen die eigene Bevölkerung vor« »Ein radikalisiertes Weißes Haus unter Präsident Donald #Trump ... setzt die Abschiebebehörden ... wie eine #Geheimpolizei ein. Das Justizministerium lässt sie gewähren.« www.n-tv.de/politik/Gibt...

    ICE bedrohte Bürger, Ministeri...

  33. »geht die Regierung #autokratisch gegen die eigene Bevölkerung vor« »Ein radikalisiertes Weißes Haus unter Präsident Donald #Trump ... setzt die Abschiebebehörden ... wie eine #Geheimpolizei ein. Das Justizministerium lässt sie gewähren.« www.n-tv.de/politik/Gibt...

    ICE bedrohte Bürger, Ministeri...

  34. Wer das #Militär gegen die eigene Bevölkerung einsetzt und eine #Geheimpolizei aufbaut, ist ein #Faschist, fertig aus. Da gibt es nicht viel drumherum zu reden und Geschäfte macht man denen schon gar nicht. Neben #Trump wirkt jemand wie #Meloni fast schon wie eine Demokratin und das ist eigentlich erschreckend.

  35. Wer das #Militär gegen die eigene Bevölkerung einsetzt und eine #Geheimpolizei aufbaut, ist ein #Faschist, fertig aus. Da gibt es nicht viel drumherum zu reden und Geschäfte macht man denen schon gar nicht. Neben #Trump wirkt jemand wie #Meloni fast schon wie eine Demokratin und das ist eigentlich erschreckend.

  36. Wer das #Militär gegen die eigene Bevölkerung einsetzt und eine #Geheimpolizei aufbaut, ist ein #Faschist, fertig aus. Da gibt es nicht viel drumherum zu reden und Geschäfte macht man denen schon gar nicht. Neben #Trump wirkt jemand wie #Meloni fast schon wie eine Demokratin und das ist eigentlich erschreckend.

  37. Wer das #Militär gegen die eigene Bevölkerung einsetzt und eine #Geheimpolizei aufbaut, ist ein #Faschist, fertig aus. Da gibt es nicht viel drumherum zu reden und Geschäfte macht man denen schon gar nicht. Neben #Trump wirkt jemand wie #Meloni fast schon wie eine Demokratin und das ist eigentlich erschreckend.

  38. Wer das #Militär gegen die eigene Bevölkerung einsetzt und eine #Geheimpolizei aufbaut, ist ein #Faschist, fertig aus. Da gibt es nicht viel drumherum zu reden und Geschäfte macht man denen schon gar nicht. Neben #Trump wirkt jemand wie #Meloni fast schon wie eine Demokratin und das ist eigentlich erschreckend.

  39. Heute, #B0501 in Berlin: Film Screening über die Geschichte des in die linke Szene Europas eingeschleusten #Spitzel #MarkKennedy und andere Undercover-Cops #SpyCops "The Spies who ruined our Lives" (2024) um 14:00 Infoladen Scherer 8 in Berlin
    stressfaktor.squat.net/node/30

    Das Buch zum Film von @bahoebooks :
    "Undercover. Die Geschichte der britischen #Geheimpolizei"
    links-lesen.buchkatalog.de/und

  40. Heute, #B0501 in Berlin: Film Screening über die Geschichte des in die linke Szene Europas eingeschleusten #Spitzel #MarkKennedy und andere Undercover-Cops #SpyCops "The Spies who ruined our Lives" (2024) um 14:00 Infoladen Scherer 8 in Berlin
    stressfaktor.squat.net/node/30

    Das Buch zum Film von @bahoebooks :
    "Undercover. Die Geschichte der britischen #Geheimpolizei"
    links-lesen.buchkatalog.de/und

  41. Heute, #B0501 in Berlin: Film Screening über die Geschichte des in die linke Szene Europas eingeschleusten #Spitzel #MarkKennedy und andere Undercover-Cops #SpyCops "The Spies who ruined our Lives" (2024) um 14:00 Infoladen Scherer 8 in Berlin
    stressfaktor.squat.net/node/30

    Das Buch zum Film von @bahoebooks :
    "Undercover. Die Geschichte der britischen #Geheimpolizei"
    links-lesen.buchkatalog.de/und

  42. Heute, #B0501 in Berlin: Film Screening über die Geschichte des in die linke Szene Europas eingeschleusten #Spitzel #MarkKennedy und andere Undercover-Cops #SpyCops "The Spies who ruined our Lives" (2024) um 14:00 Infoladen Scherer 8 in Berlin
    stressfaktor.squat.net/node/30

    Das Buch zum Film von @bahoebooks :
    "Undercover. Die Geschichte der britischen #Geheimpolizei"
    links-lesen.buchkatalog.de/und

  43. Heute, #B0501 in Berlin: Film Screening über die Geschichte des in die linke Szene Europas eingeschleusten #Spitzel #MarkKennedy und andere Undercover-Cops #SpyCops "The Spies who ruined our Lives" (2024) um 14:00 Infoladen Scherer 8 in Berlin
    stressfaktor.squat.net/node/30

    Das Buch zum Film von @bahoebooks :
    "Undercover. Die Geschichte der britischen #Geheimpolizei"
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