#gefahrdungslage — Public Fediverse posts

Alexander Dobrindt inszeniert Statistiken als Kunst: Mit verzerrten Diagrammen zur Gefährdungslage durch Extremismus verharmlost er Rechtsextremismus und dramatisiert Linksextremismus. Eine PR-Show auf Kosten der Realität – und der Demokratie.
https://www.spiegel.de/kultur/gefaehrdungslage-alexander-dobrindt-zeigt-verzerrte-grafiken-wenn-ein-schildbuerger-die-balken-biegt-a-4cab820a-ba3a-4c54-bb6e-7028b0a8bd77?sara_ref=re-so-app-sh

#Dobrindt #CSU #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Linksextremismus #Statistik #Manipulation #Demokratie #Politik #Gefährdungslage #Extremismus #Faktencheck #Medienkritik #Sicherheitslage #Innenpolitik #SamiraElOuassil

Alexander Dobrindt inszeniert Statistiken als Kunst: Mit verzerrten Diagrammen zur Gefährdungslage durch Extremismus verharmlost er Rechtsextremismus und dramatisiert Linksextremismus. Eine PR-Show auf Kosten der Realität – und der Demokratie.
https://www.spiegel.de/kultur/gefaehrdungslage-alexander-dobrindt-zeigt-verzerrte-grafiken-wenn-ein-schildbuerger-die-balken-biegt-a-4cab820a-ba3a-4c54-bb6e-7028b0a8bd77?sara_ref=re-so-app-sh

#Dobrindt #CSU #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Linksextremismus #Statistik #Manipulation #Demokratie #Politik #Gefährdungslage #Extremismus #Faktencheck #Medienkritik #Sicherheitslage #Innenpolitik #SamiraElOuassil

Alexander Dobrindt inszeniert Statistiken als Kunst: Mit verzerrten Diagrammen zur Gefährdungslage durch Extremismus verharmlost er Rechtsextremismus und dramatisiert Linksextremismus. Eine PR-Show auf Kosten der Realität – und der Demokratie.
https://www.spiegel.de/kultur/gefaehrdungslage-alexander-dobrindt-zeigt-verzerrte-grafiken-wenn-ein-schildbuerger-die-balken-biegt-a-4cab820a-ba3a-4c54-bb6e-7028b0a8bd77?sara_ref=re-so-app-sh

#Dobrindt #CSU #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Linksextremismus #Statistik #Manipulation #Demokratie #Politik #Gefährdungslage #Extremismus #Faktencheck #Medienkritik #Sicherheitslage #Innenpolitik #SamiraElOuassil

Alexander Dobrindt inszeniert Statistiken als Kunst: Mit verzerrten Diagrammen zur Gefährdungslage durch Extremismus verharmlost er Rechtsextremismus und dramatisiert Linksextremismus. Eine PR-Show auf Kosten der Realität – und der Demokratie.
https://www.spiegel.de/kultur/gefaehrdungslage-alexander-dobrindt-zeigt-verzerrte-grafiken-wenn-ein-schildbuerger-die-balken-biegt-a-4cab820a-ba3a-4c54-bb6e-7028b0a8bd77?sara_ref=re-so-app-sh

#Dobrindt #CSU #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Linksextremismus #Statistik #Manipulation #Demokratie #Politik #Gefährdungslage #Extremismus #Faktencheck #Medienkritik #Sicherheitslage #Innenpolitik #SamiraElOuassil

Alexander Dobrindt inszeniert Statistiken als Kunst: Mit verzerrten Diagrammen zur Gefährdungslage durch Extremismus verharmlost er Rechtsextremismus und dramatisiert Linksextremismus. Eine PR-Show auf Kosten der Realität – und der Demokratie.
https://www.spiegel.de/kultur/gefaehrdungslage-alexander-dobrindt-zeigt-verzerrte-grafiken-wenn-ein-schildbuerger-die-balken-biegt-a-4cab820a-ba3a-4c54-bb6e-7028b0a8bd77?sara_ref=re-so-app-sh

#Dobrindt #CSU #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Linksextremismus #Statistik #Manipulation #Demokratie #Politik #Gefährdungslage #Extremismus #Faktencheck #Medienkritik #Sicherheitslage #Innenpolitik #SamiraElOuassil

Güterverkehr: Wie weiter bei den Verkehrskonzepten für den Pankower Norden?, aus Senat

https://archiv.berliner-verkehr.de/2023/09/27/gueterverkehr-wie-weiter-bei-den-verkehrskonzepten-fuer-den-pankower-norden-aus-senat/

Güterverkehr: Wie weiter bei den Verkehrskonzepten für den Pankower Norden?, aus Senat

https://archiv.berliner-verkehr.de/2023/09/27/gueterverkehr-wie-weiter-bei-den-verkehrskonzepten-fuer-den-pankower-norden-aus-senat/

Für #Obdachlose ist das aktuelle #Wetter lebensbedrohlich.

Hinz&Kunzt fordert die Stadt #Hamburg deshalb einmal mehr dazu auf, das #Winternotprogramm zumindest an besonders kalten Tagen durchgehend zu öffnen. Schließlich müssen die obdachlosen Nutzer:innen die #Großunterkünfte weiterhin jeden Morgen verlassen und dürfen erst abends wiederkommen. Die zuständige #Sozialbehörde weist auf freie Plätze im Winternotprogramm hin und sah zunächst keinen weiteren Handlungsbedarf. Es gebe „keine besondere #Gefährdungslage, die eine außerordentliche Tagesöffnung erforderlich macht“, teilte eine Sprecherin auf Nachfrage mit. Mittlerweile hat die Behörde angekündigt, die Öffnungszeiten der Unterkünfte bis Sonntag um zwei Stunden zu verlängern.

Unser Appell an alle Hamburger:innen: Wenn Sie Obdachlose in der Kälte sehen, sprechen sie die Menschen an und fragen Sie nach, ob sie Hilfe brauchen. Der #Kältebus ist jeden Abend zwischen 19 und 0 Uhr auf der Straße unterwegs, kann Obdachlose mit dem Nötigsten versorgen und sie im Zweifel in Notunterkünfte fahren. Wenn Sie es noch nicht getan haben, empfehle ich Ihnen, sich die Nummer abzuspeichern: 0151 65 68 33 68. Und scheuen Sie sich im Zweifel nicht, den Notruf zu wählen.

https://www.hinzundkunzt.de/winternotprogramm-tagsueber-oeffnen-2/

Art. 19 Abs. 3 GG:
Die #Grundrechte gelten auch für #inländische #juristische #Personen, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind.

Die #wesensmäßige #Anwendbarkeit gilt nicht für #juristische #Personen des #Öffentlichen #Rechts.
#Konfusionsargument: Keine #grundrechtstypische #Gefährdungslage: Steht dem #Staat nicht in #Überordnungsverhältnis bzw. #Unterordnungsverhältnis #gegenüber.

#Vorlesung 5,1 vom 26.04.21 und 04.05.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte

Art. 101 Abs. 1 S. 1 GG
#Ausnahmegerichte sind #unzulässig

Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG
#Recht auf #gesetzlichen #Richter

-> #Persönlicher #Schutzbereich; #Einzelpersonen, #Inländische #juristische #Personen und #Ausländische #Personen des #öffentlichen #Rechts wegen #grundrechtstypischer #Gefährdungslage

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Persönlicher #Schutzbereich:

#Natürliche #Personen
-> Bei #Toten (-) #Postmortaler #Würdeschutz nur durch #Menschenwürde
-> #Nasciturus (-) Kein #Schutz #engerer #persönlicher #Lebenssphäre

#Juristische #Personen
-> Nur bei #grundrechtstypischer #Gefährdungslage:
#Recht am #eigenen #Wort; #Recht auf #informationeller #Selbstbestimmung

#Vorlesung 18,1
#Grundrechte #Nußberger

#Frage #Anspruch auf #Schutz zur #Verhinderung der #Selbsttötung?

#Schutzpflicht nach Art. 2 Abs. 2 S. 2
#Schutz derer, die #potenziell darunter #leiden, dass nun die #Selbsttötung mit #Hilfe #Dritte​r im weiteren #Umfang #zugelassen wird.

#Rechtsgut: #Staat muss #Selbsttötung​en #entgegenwirken, die nicht von #frei​er #Selbstbestimmung und #Eigenverantwortung #getragen sind.

#Gefährdungslage / #Untermaßverbot / #Erforderlich / #Angemessenheit

#Vorlesung 8,2
#Grundrechte #Nußberger

#Frage #Anspruch auf #Schutz zur #Verhinderung der #Selbsttötung?

#Schutzpflicht nach Art. 2 Abs. 2 S. 2
#Schutz derer, die #potenziell darunter #leiden, dass nun die #Selbsttötung mit #Hilfe #Dritte​r im weiteren #Umfang #zugelassen wird.

#Rechtsgut: #Staat muss #Selbsttötung​en #entgegenwirken, die nicht von #frei​er #Selbstbestimmung und #Eigenverantwortung #getragen sind.

#Gefährdungslage / #Untermaßverbot / #Erforderlich / #Angemessenheit

#Vorlesung 8,2
#Grundrechte #Nußberger