#gefahrder — Public Fediverse posts
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Islamismus 25 Jahre nach 9/11 - Radikalisierung im Netz statt in Moscheen
TikTok-Propaganda statt Moschee-Prediger: Was sich in der islamistischen Szene Deutschlands seit den Anschlägen auf das World Trade Center verändert hat.#Islamismus #Dschihadismus #Verfassungsschutz #Gefährder
Islamismus in Deutschland, 25 Jahre nach 9/11: Immer mehr Jugendliche radikalisieren sich online -
Islamismus 25 Jahre nach 9/11 - Radikalisierung im Netz statt in Moscheen
TikTok-Propaganda statt Moschee-Prediger: Was sich in der islamistischen Szene Deutschlands seit den Anschlägen auf das World Trade Center verändert hat.#Islamismus #Dschihadismus #Verfassungsschutz #Gefährder
Islamismus in Deutschland, 25 Jahre nach 9/11: Immer mehr Jugendliche radikalisieren sich online -
Islamismus 25 Jahre nach 9/11 - Radikalisierung im Netz statt in Moscheen
TikTok-Propaganda statt Moschee-Prediger: Was sich in der islamistischen Szene Deutschlands seit den Anschlägen auf das World Trade Center verändert hat.#Islamismus #Dschihadismus #Verfassungsschutz #Gefährder
Islamismus in Deutschland, 25 Jahre nach 9/11: Immer mehr Jugendliche radikalisieren sich online -
Islamismus 25 Jahre nach 9/11 - Radikalisierung im Netz statt in Moscheen
TikTok-Propaganda statt Moschee-Prediger: Was sich in der islamistischen Szene Deutschlands seit den Anschlägen auf das World Trade Center verändert hat.#Islamismus #Dschihadismus #Verfassungsschutz #Gefährder
Islamismus in Deutschland, 25 Jahre nach 9/11: Immer mehr Jugendliche radikalisieren sich online -
Islamismus 25 Jahre nach 9/11 - Radikalisierung im Netz statt in Moscheen
TikTok-Propaganda statt Moschee-Prediger: Was sich in der islamistischen Szene Deutschlands seit den Anschlägen auf das World Trade Center verändert hat.#Islamismus #Dschihadismus #Verfassungsschutz #Gefährder
Islamismus in Deutschland, 25 Jahre nach 9/11: Immer mehr Jugendliche radikalisieren sich online -
@nonpog2 Ich rage mal: Bin ich dann #Gefährder ? (Gibt es das Wort auch gegendert?)
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@nonpog2 Ich rage mal: Bin ich dann #Gefährder ? (Gibt es das Wort auch gegendert?)
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@nonpog2 Ich rage mal: Bin ich dann #Gefährder ? (Gibt es das Wort auch gegendert?)
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@nonpog2 Ich rage mal: Bin ich dann #Gefährder ? (Gibt es das Wort auch gegendert?)
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https://www.europesays.com/videos/71570/ DEUTSCHLAND: Neue Anti-Terror-Pläne: Kommen jetzt härtere Strafen? #2026 #AfD #aktuell #AktuelleNachrichten #AlexanderDobrindt #anschlag #Berlin #cdu #csd #deutschland #ElektronischeFußfessel #fernsehen #gefährder #innenministerium #islamismus #jugendstrafrecht #justizministerium #MatthiasMiersch #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #präventivhaft #sicherheitspolitik #SPD #terroranschlag #tv #video #welt #WeltNachrichten #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/70691/ TERROR IN BERLIN: “Keiner trägt eine Fußfessel!” Schwere Vorwürfe gegen Polizei und Justiz! #2026 #AbdulBalut #aktuell #Amokfahrt #Berlin #BerlinerMorgenpost #cdu #CSDAnschlag #fernsehen #Fußfessel #gefährder #InnereSicherheit #LkaBerlin #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #panorama #Polizei #Schomaker #StefanEvers #terroranschlag #tv #untersuchungsausschuss #video #welt #WeltNachrichten #WELTNews
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Ich überlege, wie man #Gefährder wie #Scheuer oder #Spahn früher hätte stoppen können.
Und was sie so radikalisiert hat, dass sie bis heute keine Reue zeigen.
Und warum ihr Umfeld vieles davon wusste, aber nicht eingegriffen hat, sondern ihre Vergehen auch noch gedeckt und entschuldigt.
Selbst, als die Schäden längst in die Millionen gingen.
Ich habe die starke Vermutung, dass ihr christlicher Unionshintergrund einen großen Teil dazu beigetragen hat.
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Ich überlege, wie man #Gefährder wie #Scheuer oder #Spahn früher hätte stoppen können.
Und was sie so radikalisiert hat, dass sie bis heute keine Reue zeigen.
Und warum ihr Umfeld vieles davon wusste, aber nicht eingegriffen hat, sondern ihre Vergehen auch noch gedeckt und entschuldigt.
Selbst, als die Schäden längst in die Millionen gingen.
Ich habe die starke Vermutung, dass ihr christlicher Unionshintergrund einen großen Teil dazu beigetragen hat.
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Ich überlege, wie man #Gefährder wie #Scheuer oder #Spahn früher hätte stoppen können.
Und was sie so radikalisiert hat, dass sie bis heute keine Reue zeigen.
Und warum ihr Umfeld vieles davon wusste, aber nicht eingegriffen hat, sondern ihre Vergehen auch noch gedeckt und entschuldigt.
Selbst, als die Schäden längst in die Millionen gingen.
Ich habe die starke Vermutung, dass ihr christlicher Unionshintergrund einen großen Teil dazu beigetragen hat.
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Ich überlege, wie man #Gefährder wie #Scheuer oder #Spahn früher hätte stoppen können.
Und was sie so radikalisiert hat, dass sie bis heute keine Reue zeigen.
Und warum ihr Umfeld vieles davon wusste, aber nicht eingegriffen hat, sondern ihre Vergehen auch noch gedeckt und entschuldigt.
Selbst, als die Schäden längst in die Millionen gingen.
Ich habe die starke Vermutung, dass ihr christlicher Unionshintergrund einen großen Teil dazu beigetragen hat.
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Ich überlege, wie man #Gefährder wie #Scheuer oder #Spahn früher hätte stoppen können.
Und was sie so radikalisiert hat, dass sie bis heute keine Reue zeigen.
Und warum ihr Umfeld vieles davon wusste, aber nicht eingegriffen hat, sondern ihre Vergehen auch noch gedeckt und entschuldigt.
Selbst, als die Schäden längst in die Millionen gingen.
Ich habe die starke Vermutung, dass ihr christlicher Unionshintergrund einen großen Teil dazu beigetragen hat.
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Kampf gegen Extremismus - Wie Prävention Radikalisierung verhindern kann
Rückzug, Feindbilder, Gewaltfantasien: Welche Warnsignale auf Radikalisierung hindeuten, wie soziale Medien sie fördern und wer gegensteuern kann.#CSD #Islamismus #Prävention #SocialMedia #Jugendliche #Terrorismus #Gefährder
Nach dem CSD-Anschlag in Berlin: Was Jugendliche vor Radikalisierung schützen kann -
Kampf gegen Extremismus - Wie Prävention Radikalisierung verhindern kann
Rückzug, Feindbilder, Gewaltfantasien: Welche Warnsignale auf Radikalisierung hindeuten, wie soziale Medien sie fördern und wer gegensteuern kann.#CSD #Islamismus #Prävention #SocialMedia #Jugendliche #Terrorismus #Gefährder
Nach dem CSD-Anschlag in Berlin: Was Jugendliche vor Radikalisierung schützen kann -
Kampf gegen Extremismus - Wie Prävention Radikalisierung verhindern kann
Rückzug, Feindbilder, Gewaltfantasien: Welche Warnsignale auf Radikalisierung hindeuten, wie soziale Medien sie fördern und wer gegensteuern kann.#CSD #Islamismus #Prävention #SocialMedia #Jugendliche #Terrorismus #Gefährder
Nach dem CSD-Anschlag in Berlin: Was Jugendliche vor Radikalisierung schützen kann -
Kampf gegen Extremismus - Wie Prävention Radikalisierung verhindern kann
Rückzug, Feindbilder, Gewaltfantasien: Welche Warnsignale auf Radikalisierung hindeuten, wie soziale Medien sie fördern und wer gegensteuern kann.#CSD #Islamismus #Prävention #SocialMedia #Jugendliche #Terrorismus #Gefährder
Nach dem CSD-Anschlag in Berlin: Was Jugendliche vor Radikalisierung schützen kann -
Kampf gegen Extremismus - Wie Prävention Radikalisierung verhindern kann
Rückzug, Feindbilder, Gewaltfantasien: Welche Warnsignale auf Radikalisierung hindeuten, wie soziale Medien sie fördern und wer gegensteuern kann.#CSD #Islamismus #Prävention #SocialMedia #Jugendliche #Terrorismus #Gefährder
Nach dem CSD-Anschlag in Berlin: Was Jugendliche vor Radikalisierung schützen kann -
@tazgetroete Menschen, die sich dafür einsetzen, dass Klimaänderung & deren Ursachen zu Handlungen führen und dies in den Medien präsent ist - hm, denen wird leider sehr schnell eine #kriminellenvereinigung unterstellt oder sie werden als #Gefährder ohne Verfahren in Gefängnisse gesperrt. Da kann es schon passieren, dass das Thema untergeht.
Und wenn doch von Aktivisti darauf aufmerksam gemacht wird, fehlt leider häufig der Aufreger. Es klebt keiner an der Straße & alle kommen in den Urlaub.
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@tazgetroete Menschen, die sich dafür einsetzen, dass Klimaänderung & deren Ursachen zu Handlungen führen und dies in den Medien präsent ist - hm, denen wird leider sehr schnell eine #kriminellenvereinigung unterstellt oder sie werden als #Gefährder ohne Verfahren in Gefängnisse gesperrt. Da kann es schon passieren, dass das Thema untergeht.
Und wenn doch von Aktivisti darauf aufmerksam gemacht wird, fehlt leider häufig der Aufreger. Es klebt keiner an der Straße & alle kommen in den Urlaub.
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@tazgetroete Menschen, die sich dafür einsetzen, dass Klimaänderung & deren Ursachen zu Handlungen führen und dies in den Medien präsent ist - hm, denen wird leider sehr schnell eine #kriminellenvereinigung unterstellt oder sie werden als #Gefährder ohne Verfahren in Gefängnisse gesperrt. Da kann es schon passieren, dass das Thema untergeht.
Und wenn doch von Aktivisti darauf aufmerksam gemacht wird, fehlt leider häufig der Aufreger. Es klebt keiner an der Straße & alle kommen in den Urlaub.
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@tazgetroete Menschen, die sich dafür einsetzen, dass Klimaänderung & deren Ursachen zu Handlungen führen und dies in den Medien präsent ist - hm, denen wird leider sehr schnell eine #kriminellenvereinigung unterstellt oder sie werden als #Gefährder ohne Verfahren in Gefängnisse gesperrt. Da kann es schon passieren, dass das Thema untergeht.
Und wenn doch von Aktivisti darauf aufmerksam gemacht wird, fehlt leider häufig der Aufreger. Es klebt keiner an der Straße & alle kommen in den Urlaub.
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@tazgetroete Menschen, die sich dafür einsetzen, dass Klimaänderung & deren Ursachen zu Handlungen führen und dies in den Medien präsent ist - hm, denen wird leider sehr schnell eine #kriminellenvereinigung unterstellt oder sie werden als #Gefährder ohne Verfahren in Gefängnisse gesperrt. Da kann es schon passieren, dass das Thema untergeht.
Und wenn doch von Aktivisti darauf aufmerksam gemacht wird, fehlt leider häufig der Aufreger. Es klebt keiner an der Straße & alle kommen in den Urlaub.
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In Bayern ist bereits die sogn. #Präventivhaft, wie sie bundesweit gefordert wird, von bis zu zwei Monaten möglich.
Was bringt das? Eine Praxisanalyse im #DLF
- Bei konkrer bekannter gefährdenden Planung braucht man es nicht, da dies bereits strafwürdig genug ist.
- andere festgesetzte #Gefährder verschieben ihre Tat lediglich
- in der Praxis wurde das Mittel vornehmlich nicht wegen Terrorgefahr sondern gegen #Klimakleber eingesetzt!Zu hören in
https://www.deutschlandfunk.de/praeventivhaft-in-bayern-100.html
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In Bayern ist bereits die sogn. #Präventivhaft, wie sie bundesweit gefordert wird, von bis zu zwei Monaten möglich.
Was bringt das? Eine Praxisanalyse im #DLF
- Bei konkrer bekannter gefährdenden Planung braucht man es nicht, da dies bereits strafwürdig genug ist.
- andere festgesetzte #Gefährder verschieben ihre Tat lediglich
- in der Praxis wurde das Mittel vornehmlich nicht wegen Terrorgefahr sondern gegen #Klimakleber eingesetzt!Zu hören in
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In Bayern ist bereits die sogn. #Präventivhaft, wie sie bundesweit gefordert wird, von bis zu zwei Monaten möglich.
Was bringt das? Eine Praxisanalyse im #DLF
- Bei konkrer bekannter gefährdenden Planung braucht man es nicht, da dies bereits strafwürdig genug ist.
- andere festgesetzte #Gefährder verschieben ihre Tat lediglich
- in der Praxis wurde das Mittel vornehmlich nicht wegen Terrorgefahr sondern gegen #Klimakleber eingesetzt!Zu hören in
https://www.deutschlandfunk.de/praeventivhaft-in-bayern-100.html
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In Bayern ist bereits die sogn. #Präventivhaft, wie sie bundesweit gefordert wird, von bis zu zwei Monaten möglich.
Was bringt das? Eine Praxisanalyse im #DLF
- Bei konkrer bekannter gefährdenden Planung braucht man es nicht, da dies bereits strafwürdig genug ist.
- andere festgesetzte #Gefährder verschieben ihre Tat lediglich
- in der Praxis wurde das Mittel vornehmlich nicht wegen Terrorgefahr sondern gegen #Klimakleber eingesetzt!Zu hören in
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In Bayern ist bereits die sogn. #Präventivhaft, wie sie bundesweit gefordert wird, von bis zu zwei Monaten möglich.
Was bringt das? Eine Praxisanalyse im #DLF
- Bei konkrer bekannter gefährdenden Planung braucht man es nicht, da dies bereits strafwürdig genug ist.
- andere festgesetzte #Gefährder verschieben ihre Tat lediglich
- in der Praxis wurde das Mittel vornehmlich nicht wegen Terrorgefahr sondern gegen #Klimakleber eingesetzt!Zu hören in
https://www.deutschlandfunk.de/praeventivhaft-in-bayern-100.html
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https://www.europesays.com/videos/69216/ DEUTSCHLAND: Elektronische Fußfesseln! Können sie Terroranschläge verhindern? #2026 #aktuell #AlexanderDobrindt #CSDAnschlag #deutschland #ElektronischeFußfessel #fernsehen #gefährder #GPSÜberwachung #InnereSicherheit #islamismus #KonstantinVonNotz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #Polizei #terrorabwehr #Terrorismus #tv #video #welt #WeltNachrichten #WELTNews
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Debatte nach dem Anschlag auf den #CSD: Islamistische #Gefährder sollen in #Präventivhaft sitzen oder sogar ausgebürgert werden. Dabei ist der Begriff gar nicht verbindlich definiert. Betroffene können auch nicht gegen die Einstufung klagen, erklärt @[email protected] bei @[email protected]:
Alle wollen gegen sie vorgehen... -
Debatte nach dem Anschlag auf den #CSD: Islamistische #Gefährder sollen in #Präventivhaft sitzen oder sogar ausgebürgert werden. Dabei ist der Begriff gar nicht verbindlich definiert. Betroffene können auch nicht gegen die Einstufung klagen, erklärt @[email protected] bei @[email protected]:
Alle wollen gegen sie vorgehen... -
Debatte nach dem Anschlag auf den #CSD: Islamistische #Gefährder sollen in #Präventivhaft sitzen oder sogar ausgebürgert werden. Dabei ist der Begriff gar nicht verbindlich definiert. Betroffene können auch nicht gegen die Einstufung klagen, erklärt @[email protected] bei @[email protected]:
Alle wollen gegen sie vorgehen... -
Debatte nach dem Anschlag auf den #CSD: Islamistische #Gefährder sollen in #Präventivhaft sitzen oder sogar ausgebürgert werden. Dabei ist der Begriff gar nicht verbindlich definiert. Betroffene können auch nicht gegen die Einstufung klagen, erklärt @[email protected] bei @[email protected]:
Alle wollen gegen sie vorgehen... -
Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin überprüft die Polizei bekannte Gefährder und verstärkt den Schutz der nächsten CSDs in NRW.#WDR #HerbertReul #Innenminister #Gefährder #CSD #Attentat #Sicherheit #Maßnahmen #Politik #Landespolitik #NRW
Innenminister Reul: NRW nimmt 73 islamistische Gefährder genauer in den Blick -
Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin überprüft die Polizei bekannte Gefährder und verstärkt den Schutz der nächsten CSDs in NRW.#WDR #HerbertReul #Innenminister #Gefährder #CSD #Attentat #Sicherheit #Maßnahmen #Politik #Landespolitik #NRW
Innenminister Reul: NRW nimmt 73 islamistische Gefährder genauer in den Blick -
Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin überprüft die Polizei bekannte Gefährder und verstärkt den Schutz der nächsten CSDs in NRW.#WDR #HerbertReul #Innenminister #Gefährder #CSD #Attentat #Sicherheit #Maßnahmen #Politik #Landespolitik #NRW
Innenminister Reul: NRW nimmt 73 islamistische Gefährder genauer in den Blick -
Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin überprüft die Polizei bekannte Gefährder und verstärkt den Schutz der nächsten CSDs in NRW.#WDR #HerbertReul #Innenminister #Gefährder #CSD #Attentat #Sicherheit #Maßnahmen #Politik #Landespolitik #NRW
Innenminister Reul: NRW nimmt 73 islamistische Gefährder genauer in den Blick -
https://www.europesays.com/videos/68605/ NACH CSD-ANSCHLAG: „Nicht alle Informationen über Gefährder kommen dort an“ #2026 #AbdulBalut #aktuell #anschlag #Berlin #csd #CSDAnschlag #Datenschutz #deutschland #fernsehen #gefährder #GTAZ #InnereSicherheit #islamismus #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #politics #Politik #Polizei #TERROR #terrorabwehr #Trennungsgebot #tv #verfassungsschutz #video #welt #WeltNachrichten #WELTNews
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Abgesehen davon, dass Herr Dobrindt sich selber eine anlegen müsste, würde eine ernstgemeinte Einführung einer elektronischen Fußfessel für Gefährder der freiheitlich demokratischen Grundordnung dazu […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/25447-2/
#FreiheitlichDemokratischeGrundordnung #Fußfessel #gefährder #union -
Abgesehen davon, dass Herr Dobrindt sich selber eine anlegen müsste, würde eine ernstgemeinte Einführung einer elektronischen Fußfessel für Gefährder der freiheitlich demokratischen Grundordnung dazu […]
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https://cartoons.guido-kuehn.de/25447-2/
#FreiheitlichDemokratischeGrundordnung #Fußfessel #gefährder #union -
Abgesehen davon, dass Herr Dobrindt sich selber eine anlegen müsste, würde eine ernstgemeinte Einführung einer elektronischen Fußfessel für Gefährder der freiheitlich demokratischen Grundordnung dazu […]
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Abgesehen davon, dass Herr Dobrindt sich selber eine anlegen müsste, würde eine ernstgemeinte Einführung einer elektronischen Fußfessel für Gefährder der freiheitlich demokratischen Grundordnung dazu […]
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#FreiheitlichDemokratischeGrundordnung #Fußfessel #gefährder #union -
Abgesehen davon, dass Herr Dobrindt sich selber eine anlegen müsste, würde eine ernstgemeinte Einführung einer elektronischen Fußfessel für Gefährder der freiheitlich demokratischen Grundordnung dazu […]
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https://www.europesays.com/at/300982/ Nach CSD-Attentat: Verschärfungen im Polizei- und Strafrecht machbar? #CSD #Dobrindt #gefährder #Innenministerium #Islamismus #IslamistischerExtremismus #Nachrichten #News #Schlagzeilen #TopMeldungen
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https://www.europesays.com/videos/68423/ MEINUNG: „Die Kanzlerdämmerung von Friedrich Merz hat begonnen“ | Maximilian Heimerzheim packt aus #2026 #aktuell #cdu #Cemözdemir #CSDBerlin #fernsehen #FIFA #FriedrichMerz #gefährder #GianniInfantino #islamismus #Justiz #Kanzlerdämmerung #MaximilianHeimerzheim #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #PolitikDeutschland #tv #Union #video #welt #WeltMeinung #WeltNachrichten #WELTNews #weltmeisterschaft
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Nach CSD-Attentat: Verschärfungen im Polizei- und Strafrecht machbar?
Nach dem Anschlag am Rande des CSD in Berlin werden Verschärfungen im Polizeirecht und im Strafrecht diskutiert. Worum geht es genau und welche Forderungen sind wirklich umsetzbar? Von Antonetta Stephany und Björn-Hendrik Otte.
#CSD #Gefährder #Innenministerium #Dobrindt #Islamismus #IslamistischerExtremismus
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Nach CSD-Attentat: Verschärfungen im Polizei- und Strafrecht machbar?
Nach dem Anschlag am Rande des CSD in Berlin werden Verschärfungen im Polizeirecht und im Strafrecht diskutiert. Worum geht es genau und welche Forderungen sind wirklich umsetzbar? Von Antonetta Stephany und Björn-Hendrik Otte.
#CSD #Gefährder #Innenministerium #Dobrindt #Islamismus #IslamistischerExtremismus
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Nach CSD-Attentat: Verschärfungen im Polizei- und Strafrecht machbar?
Nach dem Anschlag am Rande des CSD in Berlin werden Verschärfungen im Polizeirecht und im Strafrecht diskutiert. Worum geht es genau und welche Forderungen sind wirklich umsetzbar? Von Antonetta Stephany und Björn-Hendrik Otte.
#CSD #Gefährder #Innenministerium #Dobrindt #Islamismus #IslamistischerExtremismus
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Nach CSD-Attentat: Verschärfungen im Polizei- und Strafrecht machbar?
Nach dem Anschlag am Rande des CSD in Berlin werden Verschärfungen im Polizeirecht und im Strafrecht diskutiert. Worum geht es genau und welche Forderungen sind wirklich umsetzbar? Von Antonetta Stephany und Björn-Hendrik Otte.
#CSD #Gefährder #Innenministerium #Dobrindt #Islamismus #IslamistischerExtremismus
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Nach CSD-Attentat: Verschärfungen im Polizei- und Strafrecht machbar?
Nach dem Anschlag am Rande des CSD in Berlin werden Verschärfungen im Polizeirecht und im Strafrecht diskutiert. Worum geht es genau und welche Forderungen sind wirklich umsetzbar? Von Antonetta Stephany und Björn-Hendrik Otte.
#CSD #Gefährder #Innenministerium #Dobrindt #Islamismus #IslamistischerExtremismus
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https://taz.de/Nach-dem-CSD-Attentat/!6199717/ Nach dem CSD-AttentatWie wird man Gefährder?
„Islamistische #Gefährder“ sollen in Präventivhaft oder sogar ausgebürgert werden. Dabei ist der Begriff gesetzlich gar nicht definiert.
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https://taz.de/Nach-dem-CSD-Attentat/!6199717/ Nach dem CSD-AttentatWie wird man Gefährder?
„Islamistische #Gefährder“ sollen in Präventivhaft oder sogar ausgebürgert werden. Dabei ist der Begriff gesetzlich gar nicht definiert.
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https://taz.de/Nach-dem-CSD-Attentat/!6199717/ Nach dem CSD-AttentatWie wird man Gefährder?
„Islamistische #Gefährder“ sollen in Präventivhaft oder sogar ausgebürgert werden. Dabei ist der Begriff gesetzlich gar nicht definiert.
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https://taz.de/Nach-dem-CSD-Attentat/!6199717/ Nach dem CSD-AttentatWie wird man Gefährder?
„Islamistische #Gefährder“ sollen in Präventivhaft oder sogar ausgebürgert werden. Dabei ist der Begriff gesetzlich gar nicht definiert.
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https://taz.de/Nach-dem-CSD-Attentat/!6199717/ Nach dem CSD-AttentatWie wird man Gefährder?
„Islamistische #Gefährder“ sollen in Präventivhaft oder sogar ausgebürgert werden. Dabei ist der Begriff gesetzlich gar nicht definiert.
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Is klar dass #Rechtsextremisten wie unser #Innenminister #Dobrindt den " #Gefährder " Begriff so irre lieben - denn das ist keine echte Rechtskategorie.
"Obwohl der Begriff "Gefährder" in der rechtspolitischen Debatte derzeit allgegenwärtig ist, gibt es keine gesetzliche Grundlage."
Das ist genau die Art von shady business die jene Leute brauchen, die #RechtsstaatlicheVerfahren, #BürgerRechte und #Klagemöglichkeiten zutiefst verachten.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/gefaehrder-begriff-terrorgefahr-polizei-rechtspolitik
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Is klar dass #Rechtsextremisten wie unser #Innenminister #Dobrindt den " #Gefährder " Begriff so irre lieben - denn das ist keine echte Rechtskategorie.
"Obwohl der Begriff "Gefährder" in der rechtspolitischen Debatte derzeit allgegenwärtig ist, gibt es keine gesetzliche Grundlage."
Das ist genau die Art von shady business die jene Leute brauchen, die #RechtsstaatlicheVerfahren, #BürgerRechte und #Klagemöglichkeiten zutiefst verachten.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/gefaehrder-begriff-terrorgefahr-polizei-rechtspolitik
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