#garzweiler — Public Fediverse posts

@kattascha Es gibt in D‘land keine Enteignungen in dem Sinne, dass der Staat einem Eigentümer ein Wirtschaftsgut weg nimmt, um dieses Wirtschaftsgut ohne Änderung des wirtschaftlichen Zwecks einem anderen Eigentümer zuzuweisen. Die Verweise auf #garzweiler #heuersdorf #autobahnbau #stromtrassen usw. usf. sind daher ebenso wohlfeil wie falsch.

@kattascha Es gibt in D‘land keine Enteignungen in dem Sinne, dass der Staat einem Eigentümer ein Wirtschaftsgut weg nimmt, um dieses Wirtschaftsgut ohne Änderung des wirtschaftlichen Zwecks einem anderen Eigentümer zuzuweisen. Die Verweise auf #garzweiler #heuersdorf #autobahnbau #stromtrassen usw. usf. sind daher ebenso wohlfeil wie falsch.

@kattascha Es gibt in D‘land keine Enteignungen in dem Sinne, dass der Staat einem Eigentümer ein Wirtschaftsgut weg nimmt, um dieses Wirtschaftsgut ohne Änderung des wirtschaftlichen Zwecks einem anderen Eigentümer zuzuweisen. Die Verweise auf #garzweiler #heuersdorf #autobahnbau #stromtrassen usw. usf. sind daher ebenso wohlfeil wie falsch.

@kattascha Es gibt in D‘land keine Enteignungen in dem Sinne, dass der Staat einem Eigentümer ein Wirtschaftsgut weg nimmt, um dieses Wirtschaftsgut ohne Änderung des wirtschaftlichen Zwecks einem anderen Eigentümer zuzuweisen. Die Verweise auf #garzweiler #heuersdorf #autobahnbau #stromtrassen usw. usf. sind daher ebenso wohlfeil wie falsch.

@kattascha Es gibt in D‘land keine Enteignungen in dem Sinne, dass der Staat einem Eigentümer ein Wirtschaftsgut weg nimmt, um dieses Wirtschaftsgut ohne Änderung des wirtschaftlichen Zwecks einem anderen Eigentümer zuzuweisen. Die Verweise auf #garzweiler #heuersdorf #autobahnbau #stromtrassen usw. usf. sind daher ebenso wohlfeil wie falsch.

Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."

So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!

Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.

Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.

Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.

Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-enteignungen-verbot-gesetz-100.html

Garzweiler:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/bvg13-020.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Tagebau_Garzweiler?wprov=sfla1

Vergesellschaftung
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_15.html

#merz #bundeskanzler #berlin #berlinwahl #dielinke #linke #enteignung #enteignen #vergesellschaftung #luege #pinocchio #rwe #garzweiler #TagebauGarzweiler #garzweilerstopp #RWEpower #RWEagainstFuture #braunkohletagebau #braunkohlekraftwerks
@dielinke
@SoerenPellmann
@vanaken

Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."

So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!

Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.

Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.

Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.

Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-enteignungen-verbot-gesetz-100.html

Garzweiler:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/bvg13-020.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Tagebau_Garzweiler?wprov=sfla1

Vergesellschaftung
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_15.html

#merz #bundeskanzler #berlin #berlinwahl #dielinke #linke #enteignung #enteignen #vergesellschaftung #luege #pinocchio #rwe #garzweiler #TagebauGarzweiler #garzweilerstopp #RWEpower #RWEagainstFuture #braunkohletagebau #braunkohlekraftwerks
@dielinke
@SoerenPellmann
@vanaken

Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."

So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!

Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.

Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.

Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.

Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-enteignungen-verbot-gesetz-100.html

Garzweiler:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/bvg13-020.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Tagebau_Garzweiler?wprov=sfla1

Vergesellschaftung
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_15.html

#merz #bundeskanzler #berlin #berlinwahl #dielinke #linke #enteignung #enteignen #vergesellschaftung #luege #pinocchio #rwe #garzweiler #TagebauGarzweiler #garzweilerstopp #RWEpower #RWEagainstFuture #braunkohletagebau #braunkohlekraftwerks
@dielinke
@SoerenPellmann
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Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."

So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!

Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.

Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.

Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.

Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-enteignungen-verbot-gesetz-100.html

Garzweiler:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/bvg13-020.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Tagebau_Garzweiler?wprov=sfla1

Vergesellschaftung
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_15.html

#merz #bundeskanzler #berlin #berlinwahl #dielinke #linke #enteignung #enteignen #vergesellschaftung #luege #pinocchio #rwe #garzweiler #TagebauGarzweiler #garzweilerstopp #RWEpower #RWEagainstFuture #braunkohletagebau #braunkohlekraftwerks
@dielinke
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Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."

So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!

Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.

Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.

Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.

Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-enteignungen-verbot-gesetz-100.html

Garzweiler:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/bvg13-020.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Tagebau_Garzweiler?wprov=sfla1

Vergesellschaftung
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_15.html

#merz #bundeskanzler #berlin #berlinwahl #dielinke #linke #enteignung #enteignen #vergesellschaftung #luege #pinocchio #rwe #garzweiler #TagebauGarzweiler #garzweilerstopp #RWEpower #RWEagainstFuture #braunkohletagebau #braunkohlekraftwerks
@dielinke
@SoerenPellmann
@vanaken

Nabu zum Thema Wasser am Niederrhein: >>Wasser fehlt nicht nur an der Oberfläche, sondern auch tief im Boden: Der Grundwasserstand ist stark abgesunken, weil weniger Regenwasser versickert als abgepumpt wird. Naturschützer hoffen nun, wie Landwirte und Waldbesitzer, auf regenreiche Herbst- und Wintermonate. Gleichzeitig fordern Umweltorganisationen wie der Naturschutzbund Deutschland (NABU)[...] <<
https://www1.wdr.de/nrw/niederrhein/kreis-viersen/wassermangel-viersen-100.html
@BlumeEvolution
#Wasser #Moor #Rhein #viersen #Garzweiler

Nabu zum Thema Wasser am Niederrhein: >>Wasser fehlt nicht nur an der Oberfläche, sondern auch tief im Boden: Der Grundwasserstand ist stark abgesunken, weil weniger Regenwasser versickert als abgepumpt wird. Naturschützer hoffen nun, wie Landwirte und Waldbesitzer, auf regenreiche Herbst- und Wintermonate. Gleichzeitig fordern Umweltorganisationen wie der Naturschutzbund Deutschland (NABU)[...] <<
https://www1.wdr.de/nrw/niederrhein/kreis-viersen/wassermangel-viersen-100.html
@BlumeEvolution
#Wasser #Moor #Rhein #viersen #Garzweiler

Nabu zum Thema Wasser am Niederrhein: >>Wasser fehlt nicht nur an der Oberfläche, sondern auch tief im Boden: Der Grundwasserstand ist stark abgesunken, weil weniger Regenwasser versickert als abgepumpt wird. Naturschützer hoffen nun, wie Landwirte und Waldbesitzer, auf regenreiche Herbst- und Wintermonate. Gleichzeitig fordern Umweltorganisationen wie der Naturschutzbund Deutschland (NABU)[...] <<
https://www1.wdr.de/nrw/niederrhein/kreis-viersen/wassermangel-viersen-100.html
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#Wasser #Moor #Rhein #viersen #Garzweiler

Nabu zum Thema Wasser am Niederrhein: >>Wasser fehlt nicht nur an der Oberfläche, sondern auch tief im Boden: Der Grundwasserstand ist stark abgesunken, weil weniger Regenwasser versickert als abgepumpt wird. Naturschützer hoffen nun, wie Landwirte und Waldbesitzer, auf regenreiche Herbst- und Wintermonate. Gleichzeitig fordern Umweltorganisationen wie der Naturschutzbund Deutschland (NABU)[...] <<
https://www1.wdr.de/nrw/niederrhein/kreis-viersen/wassermangel-viersen-100.html
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#Wasser #Moor #Rhein #viersen #Garzweiler

Nabu zum Thema Wasser am Niederrhein: >>Wasser fehlt nicht nur an der Oberfläche, sondern auch tief im Boden: Der Grundwasserstand ist stark abgesunken, weil weniger Regenwasser versickert als abgepumpt wird. Naturschützer hoffen nun, wie Landwirte und Waldbesitzer, auf regenreiche Herbst- und Wintermonate. Gleichzeitig fordern Umweltorganisationen wie der Naturschutzbund Deutschland (NABU)[...] <<
https://www1.wdr.de/nrw/niederrhein/kreis-viersen/wassermangel-viersen-100.html
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#Wasser #Moor #Rhein #viersen #Garzweiler

Am #Tagebau #Garzweiler droht der #Flügel eines #Windrads abzustürzen. Der Flügel ist laut #Polizei bereits gebrochen. Die #A44 ist teilweise #gesperrt.

Laut der #Autobahnpolizei ist der Flügel des Windrads schon gebrochen und hängt dort wie "#am_seidenen_Faden" herunter. Von der zuständigen #Feuerwehr heißt es, dass man darauf warte, dass die #Anlage #ferngesteuert werden könnte damit der Flügel "#geordnet" runter fallen kann.
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/windrad-droht-umzustuerzen-a44-100.html

Am #Tagebau #Garzweiler droht der #Flügel eines #Windrads abzustürzen. Der Flügel ist laut #Polizei bereits gebrochen. Die #A44 ist teilweise #gesperrt.

Laut der #Autobahnpolizei ist der Flügel des Windrads schon gebrochen und hängt dort wie "#am_seidenen_Faden" herunter. Von der zuständigen #Feuerwehr heißt es, dass man darauf warte, dass die #Anlage #ferngesteuert werden könnte damit der Flügel "#geordnet" runter fallen kann.
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/windrad-droht-umzustuerzen-a44-100.html

Am #Tagebau #Garzweiler droht der #Flügel eines #Windrads abzustürzen. Der Flügel ist laut #Polizei bereits gebrochen. Die #A44 ist teilweise #gesperrt.

Laut der #Autobahnpolizei ist der Flügel des Windrads schon gebrochen und hängt dort wie "#am_seidenen_Faden" herunter. Von der zuständigen #Feuerwehr heißt es, dass man darauf warte, dass die #Anlage #ferngesteuert werden könnte damit der Flügel "#geordnet" runter fallen kann.
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/windrad-droht-umzustuerzen-a44-100.html