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#fremdenfeindlichkeit — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #fremdenfeindlichkeit, aggregated by home.social.

  1. Es ist jetzt ein Jahrzehnt her, dass ca. eine Million Menschen aus Syrien als Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen wurden.

    Obwohl alle messbaren Indikatoren darauf hindeuten, dass Deutschland diese Aufnahme gut geschafft hat, jaulen immer noch etliche Deutsche herum, die Aufnahme sei ein großer Fehler gewesen.

    Ich gehe bei diesen Menschen von reiner #Fremdenfeindlichkeit und #Rassismus für ihr Jammern aus. Und der Kanzler bedient dieses Resentiment.

    #WirSchaffenDas

  2. Und immer wieder diese kriminellen Ausländer.
    🇩🇪. 🤷‍♂️

    Schön langsam muss 🇦🇹 neue Abschiebeflieger kaufen, allerdings für die Kurzstrecke - weil kriminelle Ausländer schiebt man ja konsequent ab. Oder #ÖVP? 🤔

    "Skidiebe von Zeugen an Flucht gehindert"
    tirol.orf.at/stories/3343988/

    #Ausländerhass #Fremdenfeindlichkeit #Konservative #ÖVPGameOver

  3. Und immer wieder diese kriminellen Ausländer.
    🇩🇪. 🤷‍♂️

    Schön langsam muss 🇦🇹 neue Abschiebeflieger kaufen, allerdings für die Kurzstrecke - weil kriminelle Ausländer schiebt man ja konsequent ab. Oder #ÖVP? 🤔

    "Skidiebe von Zeugen an Flucht gehindert"
    tirol.orf.at/stories/3343988/

    #Ausländerhass #Fremdenfeindlichkeit #Konservative #ÖVPGameOver

  4. Und immer wieder diese kriminellen Ausländer.
    🇩🇪. 🤷‍♂️

    Schön langsam muss 🇦🇹 neue Abschiebeflieger kaufen, allerdings für die Kurzstrecke - weil kriminelle Ausländer schiebt man ja konsequent ab. Oder #ÖVP? 🤔

    "Skidiebe von Zeugen an Flucht gehindert"
    tirol.orf.at/stories/3343988/

    #Ausländerhass #Fremdenfeindlichkeit #Konservative #ÖVPGameOver

  5. Und immer wieder diese kriminellen Ausländer.
    🇩🇪. 🤷‍♂️

    Schön langsam muss 🇦🇹 neue Abschiebeflieger kaufen, allerdings für die Kurzstrecke - weil kriminelle Ausländer schiebt man ja konsequent ab. Oder #ÖVP? 🤔

    "Skidiebe von Zeugen an Flucht gehindert"
    tirol.orf.at/stories/3343988/

    #Ausländerhass #Fremdenfeindlichkeit #Konservative #ÖVPGameOver

  6. ...die SVP instrumentiert die Schule für ihre Fremdenfeindlichkeit!

    srf.ch/news/schweiz/svp-delegi

    ...selbstverständlich ist es nicht die Zuwanderung, welche Probleme bereitet, sondern die Klassengrösse, mehr als 15 Schüler pro Klasse sind zu viel, usw.,usw.

    #SVP #UDC #Hetzerei #investitionsscheu #Dumpfkopfigkeit #Fremdenfeindlichkeit

  7. ...die SVP instrumentiert die Schule für ihre Fremdenfeindlichkeit!

    srf.ch/news/schweiz/svp-delegi

    ...selbstverständlich ist es nicht die Zuwanderung, welche Probleme bereitet, sondern die Klassengrösse, mehr als 15 Schüler pro Klasse sind zu viel, usw.,usw.

    #SVP #UDC #Hetzerei #investitionsscheu #Dumpfkopfigkeit #Fremdenfeindlichkeit

  8. ...die SVP instrumentiert die Schule für ihre Fremdenfeindlichkeit!

    srf.ch/news/schweiz/svp-delegi

    ...selbstverständlich ist es nicht die Zuwanderung, welche Probleme bereitet, sondern die Klassengrösse, mehr als 15 Schüler pro Klasse sind zu viel, usw.,usw.

    #SVP #UDC #Hetzerei #investitionsscheu #Dumpfkopfigkeit #Fremdenfeindlichkeit

  9. ...die SVP instrumentiert die Schule für ihre Fremdenfeindlichkeit!

    srf.ch/news/schweiz/svp-delegi

    ...selbstverständlich ist es nicht die Zuwanderung, welche Probleme bereitet, sondern die Klassengrösse, mehr als 15 Schüler pro Klasse sind zu viel, usw.,usw.

    #SVP #UDC #Hetzerei #investitionsscheu #Dumpfkopfigkeit #Fremdenfeindlichkeit

  10. ...die SVP instrumentiert die Schule für ihre Fremdenfeindlichkeit!

    srf.ch/news/schweiz/svp-delegi

    ...selbstverständlich ist es nicht die Zuwanderung, welche Probleme bereitet, sondern die Klassengrösse, mehr als 15 Schüler pro Klasse sind zu viel, usw.,usw.

    #SVP #UDC #Hetzerei #investitionsscheu #Dumpfkopfigkeit #Fremdenfeindlichkeit

  11. ImGegenteil, @tarbonam - ich bin ja selbst Teil einer deutsch-türkischen Familie und vermisse auch demografisch mehr Offenheit für #Migration. Leider neigen überalternde & schrumpfende Milieus und Regionen jedoch oft zur sog. #Fremdenfeindlichkeit / Xenophobie.

  12. Sagt mal, wieso beantragt der #Bundestag, der #Bundesrat oder die #Bundesregierung eigentlich immer noch kein #Parteiverbotsverfahren gegen die #AfD?

    Was hindert die endlich diesen #Nazi Club prüfen und verbieten zu lassen? Warum müssen wir weiter #Fremdenfeindlichkeit, #Hass und Co. von diesen #Rechtsextremen erdulden? Es kotzt mich langsam wirklich an.
  13. @jimclark @tagesschau @Ard @ZDF

    Die Linke radikalisiert sich mehr und mehr!

    Die inhaltlichen Forderungen der #linken entsprechen in etwa der wiederherstellung des #Sozialstaates von Ludwig #Erhard

    Es werden weder großflächige #Enteignungen noch #Verstaatlichung noch #Vermögenssteuern oder #Erbschaftsteuern gefordert, die #Reiche ärmer machen würden.

    Die Linke übernimmt die Rolle der #SPD. Es gibt im Bundestag keine Partei die #Linksextrem wäre.
    Die #LMP hat keinerlei politische Bedeutung.

    aber ich glaube tatsächlich, dass er (#Merz) sich vertan hat.

    Ich nicht. Dazu gibt es zu viele Aussagen und Taten die eindeutig sind. Seine es die #Zurückweisungen ab den Grenzen, das Abstimmen mit der #AfD, die #kleinenPaschas, die #linksextreme #Antifa oder eben das #Stadtbild

    Heute wird ihm nach dieser vermaledeiten Aussage ein fast wortgleiches angebliches Zitat (WEMEZE) von #Goebbels in den Mund gelegt.

    Das wird ihm nicht "in den Mund gelegt" das hat #Merz so gesagt!

    Und er hat auch selbst die Schlussfolgerung getroffen dass mehr #Abschiebungen dazu führen dass die "Probleme in Stadtbild" behoben werden.

    Offener und klarer kann man #Fremdenfeindlichkeit kaum formulieren.

    Und natürlich gehörte das Stadtbild auch zum Vokabular von #goebbels

    perplexity.ai/search/wo-erwahn

  14. @jimclark @tagesschau @Ard @ZDF

    Die Linke radikalisiert sich mehr und mehr!

    Die inhaltlichen Forderungen der #linken entsprechen in etwa der wiederherstellung des #Sozialstaates von Ludwig #Erhard

    Es werden weder großflächige #Enteignungen noch #Verstaatlichung noch #Vermögenssteuern oder #Erbschaftsteuern gefordert, die #Reiche ärmer machen würden.

    Die Linke übernimmt die Rolle der #SPD. Es gibt im Bundestag keine Partei die #Linksextrem wäre.
    Die #LMP hat keinerlei politische Bedeutung.

    aber ich glaube tatsächlich, dass er (#Merz) sich vertan hat.

    Ich nicht. Dazu gibt es zu viele Aussagen und Taten die eindeutig sind. Seine es die #Zurückweisungen ab den Grenzen, das Abstimmen mit der #AfD, die #kleinenPaschas, die #linksextreme #Antifa oder eben das #Stadtbild

    Heute wird ihm nach dieser vermaledeiten Aussage ein fast wortgleiches angebliches Zitat (WEMEZE) von #Goebbels in den Mund gelegt.

    Das wird ihm nicht "in den Mund gelegt" das hat #Merz so gesagt!

    Und er hat auch selbst die Schlussfolgerung getroffen dass mehr #Abschiebungen dazu führen dass die "Probleme in Stadtbild" behoben werden.

    Offener und klarer kann man #Fremdenfeindlichkeit kaum formulieren.

    Und natürlich gehörte das Stadtbild auch zum Vokabular von #goebbels

    perplexity.ai/search/wo-erwahn

  15. @jimclark @tagesschau @Ard @ZDF

    Die Linke radikalisiert sich mehr und mehr!

    Die inhaltlichen Forderungen der #linken entsprechen in etwa der wiederherstellung des #Sozialstaates von Ludwig #Erhard

    Es werden weder großflächige #Enteignungen noch #Verstaatlichung noch #Vermögenssteuern oder #Erbschaftsteuern gefordert, die #Reiche ärmer machen würden.

    Die Linke übernimmt die Rolle der #SPD. Es gibt im Bundestag keine Partei die #Linksextrem wäre.
    Die #LMP hat keinerlei politische Bedeutung.

    aber ich glaube tatsächlich, dass er (#Merz) sich vertan hat.

    Ich nicht. Dazu gibt es zu viele Aussagen und Taten die eindeutig sind. Seine es die #Zurückweisungen ab den Grenzen, das Abstimmen mit der #AfD, die #kleinenPaschas, die #linksextreme #Antifa oder eben das #Stadtbild

    Heute wird ihm nach dieser vermaledeiten Aussage ein fast wortgleiches angebliches Zitat (WEMEZE) von #Goebbels in den Mund gelegt.

    Das wird ihm nicht "in den Mund gelegt" das hat #Merz so gesagt!

    Und er hat auch selbst die Schlussfolgerung getroffen dass mehr #Abschiebungen dazu führen dass die "Probleme in Stadtbild" behoben werden.

    Offener und klarer kann man #Fremdenfeindlichkeit kaum formulieren.

    Und natürlich gehörte das Stadtbild auch zum Vokabular von #goebbels

    perplexity.ai/search/wo-erwahn

  16. @jimclark @tagesschau @Ard @ZDF

    Die Linke radikalisiert sich mehr und mehr!

    Die inhaltlichen Forderungen der #linken entsprechen in etwa der wiederherstellung des #Sozialstaates von Ludwig #Erhard

    Es werden weder großflächige #Enteignungen noch #Verstaatlichung noch #Vermögenssteuern oder #Erbschaftsteuern gefordert, die #Reiche ärmer machen würden.

    Die Linke übernimmt die Rolle der #SPD. Es gibt im Bundestag keine Partei die #Linksextrem wäre.
    Die #LMP hat keinerlei politische Bedeutung.

    aber ich glaube tatsächlich, dass er (#Merz) sich vertan hat.

    Ich nicht. Dazu gibt es zu viele Aussagen und Taten die eindeutig sind. Seine es die #Zurückweisungen ab den Grenzen, das Abstimmen mit der #AfD, die #kleinenPaschas, die #linksextreme #Antifa oder eben das #Stadtbild

    Heute wird ihm nach dieser vermaledeiten Aussage ein fast wortgleiches angebliches Zitat (WEMEZE) von #Goebbels in den Mund gelegt.

    Das wird ihm nicht "in den Mund gelegt" das hat #Merz so gesagt!

    Und er hat auch selbst die Schlussfolgerung getroffen dass mehr #Abschiebungen dazu führen dass die "Probleme in Stadtbild" behoben werden.

    Offener und klarer kann man #Fremdenfeindlichkeit kaum formulieren.

    Und natürlich gehörte das Stadtbild auch zum Vokabular von #goebbels

    perplexity.ai/search/wo-erwahn

  17. @jimclark @tagesschau @Ard @ZDF

    Die Linke radikalisiert sich mehr und mehr!

    Die inhaltlichen Forderungen der #linken entsprechen in etwa der wiederherstellung des #Sozialstaates von Ludwig #Erhard

    Es werden weder großflächige #Enteignungen noch #Verstaatlichung noch #Vermögenssteuern oder #Erbschaftsteuern gefordert, die #Reiche ärmer machen würden.

    Die Linke übernimmt die Rolle der #SPD. Es gibt im Bundestag keine Partei die #Linksextrem wäre.
    Die #LMP hat keinerlei politische Bedeutung.

    aber ich glaube tatsächlich, dass er (#Merz) sich vertan hat.

    Ich nicht. Dazu gibt es zu viele Aussagen und Taten die eindeutig sind. Seine es die #Zurückweisungen ab den Grenzen, das Abstimmen mit der #AfD, die #kleinenPaschas, die #linksextreme #Antifa oder eben das #Stadtbild

    Heute wird ihm nach dieser vermaledeiten Aussage ein fast wortgleiches angebliches Zitat (WEMEZE) von #Goebbels in den Mund gelegt.

    Das wird ihm nicht "in den Mund gelegt" das hat #Merz so gesagt!

    Und er hat auch selbst die Schlussfolgerung getroffen dass mehr #Abschiebungen dazu führen dass die "Probleme in Stadtbild" behoben werden.

    Offener und klarer kann man #Fremdenfeindlichkeit kaum formulieren.

    Und natürlich gehörte das Stadtbild auch zum Vokabular von #goebbels

    perplexity.ai/search/wo-erwahn

  18. Dem leider bereits verstorbenen Alt-Kanzler der #SPD und „elder statesman“ Helmut Schmidt konnte niemand #Rassismus oder #Fremdenfeindlichkeit unterstellen, seine Haltung zu #Überfremdung und #Migration war explizit und sachlich. Der Aussage des Friedrich #Merz „zum #Stadtbild“ würde Schmidt höchstwahrscheinlich zustimmen. Es gab Zeiten, da konnte man die deutsche #Sozialdemokratie noch als solche erkennen.

  19. Als ob ein Millionär mit einem Privatflugzeug weiß, wie irgendein Stadtbild aussieht. Der verkehrt in ganz andern Sphären.

    #stadtbild #Merz #CDU #fremdenfeindlichkeit

  20. @Bundesregierung Idee: Wenn wir die institutionelle #Fremdenfeindlichkeit abbauen könnten, das wäre eine Riesen-Entlastung für alle Beteiligten.

    EDIT: …tatsächlich auch wirtschaftlich und organisatorisch, wenn man sich ansieht, wieviel davon in Bürokratie und Arbeitsverboten festgegossen ist.

  21. die ehemaligrn Bürger*innen der DDR und ihre Nachkommen sind besonders emanzipiert, haben ein ausgeprägt feines Gefühl für Manipulation und Ungerechtigkeit, sagt man, und deswegen wählen sie besonders oft und gern die menschenfeindliche #fckafd

    Pseudo-Paradoxien, oder, Dinge die sich selbst erklären

    #rechtsfaschismus #rechtsextrem #ddr #ostostostdeutschland #rassismus #fremdenfeindlichkeit #politik #gesellschaft #wahlsonntag #kommunalwahl #menschenfeindlichkeit #asyl

  22. DIW-Studie: Geflüchtete fühlen sich weniger willkommen als noch vor zehn Jahren

    Im Sommer 2015 prägte Altkanzlerin Merkel den Satz: "Wir schaffen das". Hunderttausende Geflüchtete kamen ins Land. Doch die Stimmung hat sich in deren Augen seither gedreht - laut einer Studie wächst die Sorge vor Fremdenfeindlichkeit.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #DIW #Fremdenfeindlichkeit #GeflüchteteinDeutschland

  23. Erfurt: Vor 50 Jahren jagten mehrere hundert Menschen algerische Vertragsarbeiter durch die Straßen

    Über die rassistische Ausschreitungen in Erfurt vom 10.08.1975, die aus dem öffentlichen Bewusstsein getilgt scheinen, berichtet die taz ausführlich in ihrer Wochenendausgabe.

    taz.de/Rassistische-Ausschreit

    #erfurt #Ausschreitungen #faschisten #xenophobie #fremdenhass #rassismus #Fremdenfeindlichkeit #ddr #sommer #august #samstag #algerier #rummel #algerien #vertragsarbeiter #Bezirkshauptstadt #erinnerung #keinvergebenkeinvergessen #mob #stasi #staatssicherheit

  24. Erfurt: Vor 50 Jahren jagten mehrere hundert Menschen algerische Vertragsarbeiter durch die Straßen

    Über die rassistische Ausschreitungen in Erfurt vom 10.08.1975, die aus dem öffentlichen Bewusstsein getilgt scheinen, berichtet die taz ausführlich in ihrer Wochenendausgabe.

    taz.de/Rassistische-Ausschreit

    #erfurt #Ausschreitungen #faschisten #xenophobie #fremdenhass #rassismus #Fremdenfeindlichkeit #ddr #sommer #august #samstag #algerier #rummel #algerien #vertragsarbeiter #Bezirkshauptstadt #erinnerung #keinvergebenkeinvergessen #mob #stasi #staatssicherheit

  25. Erfurt: Vor 50 Jahren jagten mehrere hundert Menschen algerische Vertragsarbeiter durch die Straßen

    Über die rassistische Ausschreitungen in Erfurt vom 10.08.1975, die aus dem öffentlichen Bewusstsein getilgt scheinen, berichtet die taz ausführlich in ihrer Wochenendausgabe.

    taz.de/Rassistische-Ausschreit

    #erfurt #Ausschreitungen #faschisten #xenophobie #fremdenhass #rassismus #Fremdenfeindlichkeit #ddr #sommer #august #samstag #algerier #rummel #algerien #vertragsarbeiter #Bezirkshauptstadt #erinnerung #keinvergebenkeinvergessen #mob #stasi #staatssicherheit

  26. Erfurt: Vor 50 Jahren jagten mehrere hundert Menschen algerische Vertragsarbeiter durch die Straßen

    Über die rassistische Ausschreitungen in Erfurt vom 10.08.1975, die aus dem öffentlichen Bewusstsein getilgt scheinen, berichtet die taz ausführlich in ihrer Wochenendausgabe.

    taz.de/Rassistische-Ausschreit

    #erfurt #Ausschreitungen #faschisten #xenophobie #fremdenhass #rassismus #Fremdenfeindlichkeit #ddr #sommer #august #samstag #algerier #rummel #algerien #vertragsarbeiter #Bezirkshauptstadt #erinnerung #keinvergebenkeinvergessen #mob #stasi #staatssicherheit

  27. Erfurt: Vor 50 Jahren jagten mehrere hundert Menschen algerische Vertragsarbeiter durch die Straßen

    Über die rassistische Ausschreitungen in Erfurt vom 10.08.1975, die aus dem öffentlichen Bewusstsein getilgt scheinen, berichtet die taz ausführlich in ihrer Wochenendausgabe.

    taz.de/Rassistische-Ausschreit

    #erfurt #Ausschreitungen #faschisten #xenophobie #fremdenhass #rassismus #Fremdenfeindlichkeit #ddr #sommer #august #samstag #algerier #rummel #algerien #vertragsarbeiter #Bezirkshauptstadt #erinnerung #keinvergebenkeinvergessen #mob #stasi #staatssicherheit

  28. 7️⃣
    Analyse: Eskalation begann mit rhetorischer Relativierung, opportunistischer Koalitionsbereitschaft und normalisierter #Fremdenfeindlichkeit innerhalb der #Union. #Frühwarnsignale ignoriert.

  29. @TwraSun

    Richtig Verräterisch:
    »angefragt, die in bekannten Urlaubsregionen liegen, um ein vollumfängliches Bild zu bekommen. Darunter die Verwaltungen von Lübbenau im Spreewald, vom Ostseebad Binz auf Rügen und Bad Schandau in der Sächsischen Schweiz. Keine der Gemeinden hat bisher auf die Anfragen reagiert.«

    Die wollen anscheinend lieber unter sich bleiben.

    #Fremdenfeindlichkeit

    #Reise #Reisen #Tourismus #Sachsen #Anhalt #Brandenburg #Mecklenburg #Vorpommern #Ostdeutschland
    .

  30. tagesschau.de/inland/gesellsch

    Und wieder siegt dumpfer, fremdenfeindlicher #Populismus über Moral, Vernunft, gesellschaftliche Verantwortung, volkswirtschaftliche Erkenntnisse und sogar die Interessen von Kita-Kindern.

    Deutschland ist jetzt bestimmt wieder ein Stück sicherer....

    Danke #Merz.

    #cdu #afd #noafd #Fremdenfeindlichkeit #Kita #Kinder #Betreuung #Migration #nichtmeinkanzler

  31. Man sollte viel öfter öffentlich thematisieren, dass unsere Probleme nicht durch #Flüchtlinge, Bezieher von #Arbeitslosengeld, #Bürgergeld, #Mindestsicherung (oder wie sie alle heißen) und so weiter, entstanden sind, sondern von den #Reichen und #Superreichen, also vielfache #Millionäre und #Milliardäre.

    Die Beuten die Erde und die Menschen ohne Skrupel aus, sogar soweit, dass es auch hierzulande Menschen gibt die sich #wohnen nicht mehr leisten können und in die #Obdachlosigkeit schlittern.

    Sie zerstören unsere #Lebensgrundlage durch den exzessiven #Lebensstil, auch in dem sie als größte Emittenten von #CO2 gelten - die 10% der reichsten Menschen sind für 2/3 des menschengemachten CO2-Ausstoßes verantwortlich sind.

    Und noch dazu bezahlen sie keine/kaum #Steuern, können sich Medien und Gesetze kaufen (Letzteres wird politisch #lobbyieren genannt), oder auch freikaufen nach Straftaten.

    Das geht so nicht weiter.

    #TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Steuerhinterziehung #CumEx #CumCum #Korruption #Freunderlwirtschaft #CO2TaxTheRich #Klimakrise #Klimakatastrophe #Fremdenhass #Fremdenfeindlichkeit #Ausländerhass #Menschenhass

  32. Man sollte viel öfter öffentlich thematisieren, dass unsere Probleme nicht durch #Flüchtlinge, Bezieher von #Arbeitslosengeld, #Bürgergeld, #Mindestsicherung (oder wie sie alle heißen) und so weiter, entstanden sind, sondern von den #Reichen und #Superreichen, also vielfache #Millionäre und #Milliardäre.

    Die Beuten die Erde und die Menschen ohne Skrupel aus, sogar soweit, dass es auch hierzulande Menschen gibt die sich #wohnen nicht mehr leisten können und in die #Obdachlosigkeit schlittern.

    Sie zerstören unsere #Lebensgrundlage durch den exzessiven #Lebensstil, auch in dem sie als größte Emittenten von #CO2 gelten - die 10% der reichsten Menschen sind für 2/3 des menschengemachten CO2-Ausstoßes verantwortlich sind.

    Und noch dazu bezahlen sie keine/kaum #Steuern, können sich Medien und Gesetze kaufen (Letzteres wird politisch #lobbyieren genannt), oder auch freikaufen nach Straftaten.

    Das geht so nicht weiter.

    #TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Steuerhinterziehung #CumEx #CumCum #Korruption #Freunderlwirtschaft #CO2TaxTheRich #Klimakrise #Klimakatastrophe #Fremdenhass #Fremdenfeindlichkeit #Ausländerhass #Menschenhass #Klassenkampf

  33. Man sollte viel öfter öffentlich thematisieren, dass unsere Probleme nicht durch #Flüchtlinge, Bezieher von #Arbeitslosengeld, #Bürgergeld, #Mindestsicherung (oder wie sie alle heißen) und so weiter, entstanden sind, sondern von den #Reichen und #Superreichen, also vielfache #Millionäre und #Milliardäre.

    Die Beuten die Erde und die Menschen ohne Skrupel aus, sogar soweit, dass es auch hierzulande Menschen gibt die sich #wohnen nicht mehr leisten können und in die #Obdachlosigkeit schlittern.

    Sie zerstören unsere #Lebensgrundlage durch den exzessiven #Lebensstil, auch in dem sie als größte Emittenten von #CO2 gelten - die 10% der reichsten Menschen sind für 2/3 des menschengemachten CO2-Ausstoßes verantwortlich sind.

    Und noch dazu bezahlen sie keine/kaum #Steuern, können sich Medien und Gesetze kaufen (Letzteres wird politisch #lobbyieren genannt), oder auch freikaufen nach Straftaten.

    Das geht so nicht weiter.

    #TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Steuerhinterziehung #CumEx #CumCum #Korruption #Freunderlwirtschaft #CO2TaxTheRich #Klimakrise #Klimakatastrophe #Fremdenhass #Fremdenfeindlichkeit #Ausländerhass #Menschenhass #Klassenkampf

  34. Man sollte viel öfter öffentlich thematisieren, dass unsere Probleme nicht durch #Flüchtlinge, Bezieher von #Arbeitslosengeld, #Bürgergeld, #Mindestsicherung (oder wie sie alle heißen) und so weiter, entstanden sind, sondern von den #Reichen und #Superreichen, also vielfache #Millionäre und #Milliardäre.

    Die Beuten die Erde und die Menschen ohne Skrupel aus, sogar soweit, dass es auch hierzulande Menschen gibt die sich #wohnen nicht mehr leisten können und in die #Obdachlosigkeit schlittern.

    Sie zerstören unsere #Lebensgrundlage durch den exzessiven #Lebensstil, auch in dem sie als größte Emittenten von #CO2 gelten - die 10% der reichsten Menschen sind für 2/3 des menschengemachten CO2-Ausstoßes verantwortlich sind.

    Und noch dazu bezahlen sie keine/kaum #Steuern, können sich Medien und Gesetze kaufen (Letzteres wird politisch #lobbyieren genannt), oder auch freikaufen nach Straftaten.

    Das geht so nicht weiter.

    #TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Steuerhinterziehung #CumEx #CumCum #Korruption #Freunderlwirtschaft #CO2TaxTheRich #Klimakrise #Klimakatastrophe #Fremdenhass #Fremdenfeindlichkeit #Ausländerhass #Menschenhass #Klassenkampf

  35. Man sollte viel öfter öffentlich thematisieren, dass unsere Probleme nicht durch #Flüchtlinge, Bezieher von #Arbeitslosengeld, #Bürgergeld, #Mindestsicherung (oder wie sie alle heißen) und so weiter, entstanden sind, sondern von den #Reichen und #Superreichen, also vielfache #Millionäre und #Milliardäre.

    Die Beuten die Erde und die Menschen ohne Skrupel aus, sogar soweit, dass es auch hierzulande Menschen gibt die sich #wohnen nicht mehr leisten können und in die #Obdachlosigkeit schlittern.

    Sie zerstören unsere #Lebensgrundlage durch den exzessiven #Lebensstil, auch in dem sie als größte Emittenten von #CO2 gelten - die 10% der reichsten Menschen sind für 2/3 des menschengemachten CO2-Ausstoßes verantwortlich sind.

    Und noch dazu bezahlen sie keine/kaum #Steuern, können sich Medien und Gesetze kaufen (Letzteres wird politisch #lobbyieren genannt), oder auch freikaufen nach Straftaten.

    Das geht so nicht weiter.

    #TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Steuerhinterziehung #CumEx #CumCum #Korruption #Freunderlwirtschaft #CO2TaxTheRich #Klimakrise #Klimakatastrophe #Fremdenhass #Fremdenfeindlichkeit #Ausländerhass #Menschenhass #Klassenkampf

  36. Die Befreiung vom Faschismus?

    Der 8. Mai 1945 wurde erstmalig von Bundespräsident Richard von Weizsäcker als “Tag der Befreiung” von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft bezeichnet. Das war am 8. Mai 1985. Vierzig Jahre hatte es gedauert, bis ein Bundespräsident diese klare Bezeichnung des 8.Mai fand. Seine damalige Rede ist bis heute vorbildlich, er erkannte die Verbrechen der Nationalsozialisten an und machte den Widerstand dagegen zur Pflicht und Normalität. Das war 1985 keineswegs üblich, und schon gar nicht “normal”.

    Heute ist wieder so ein Tag. Aber wo befindet sich dieses Land? Gestern hat der neue Innenminister sein Amt ergriffen, an dessen rechter Hand das finanzielle Desaster der  “Ausländermaut” klebt, mit der er als Verkehrsminister für mehrere hundert Millionen, für die er nicht haften musste, sondern die Steuerzahler*innen, hunderte von funktionslosen blauen Mautsäulen spendierte. Die heute viele Bundesstraßen zieren und  die von ihm voreilig beauftragte Firmen errichteten, bis der Europäische Gerichtshof das rassistisch motivierte Projekt stoppte.  Als erste Amtshandlung hat er wieder eine rassistisch motivierte Aktion umgesetzt: die Einführung von verschärften Grenzkontrollen in Deutschland, – gegen das Schengener Abkommen, gegen die Genfer Flüchtlingskonvention und gegen die Europäische Menschenrechtskonvention – aber gemäß des Wahlprogramms der rechtsextremistischen AfD. Weil man ja Nazis am besten bekämpft, indem man ihre Forderungen übernimmt.

    Salonpopulismus in Lederhosen 2025

    Die Politik, die Dobrindt vollzieht und sein Chef Söder schon seit Jahren betreibt, unterscheidet sich nur marginal von der der AfD. Beide betreiben mit Lust ein Grünen-Bashing, von dem Söder nicht einmal nach der Bundestagswahl und der unsäglichen Abstimmung der CDU/CSU gemeinsam mit der AfD am 29. Januar 2025 abließ. Leberkäs und Fleisch im Schulessen sind halt wichtiger als Klimaschutz und Verkehrswende. Und wie die AfD-Populisten berufen sich Dobrindt und Söder immer gerne auf “den Normalbürger”, die “schweigende Mehrheit” – das tun die Trump- und Maga-Republikaner auch, das haben im übrigen schon die NPD und die “Republikaner” Ende der sechziger und Mitte der 90er Jahre getan, und sind zeitweise in der Bundesrepublik und später auch im Osten damit in die Parlamente gekommen. Mit dieser Haltung wird eben keine Befreiung vom Faschismus der NSDAP gesucht, sondern wie in den 50er und 60er Jahren Fremdenfeindlichkeit – damals gegen deutsche Flüchtlinge aus dem Osten – Intoleranz gegenüber Minderheiten bis zu Hass und Gewalt, wie sie zunehmend von Rechtsextremisten ausgeübt wird, nicht in der gebotenen Konsequenz bekämpft.

    Asylkampagne der CDU/CSU 1990-94

    Die Kampagne gegen der Asylrecht in den 90er Jahren, das muss am 8. Mai erwähnt werden, war keine Erfindung der Rechtsextremisten und Brandstifter  in Rostock-Lichtenhagen, in Hünxe, Solingen und anderswo, sondern ihr Urheber hieß Volker Rühe und war 1990 Generalsekretär der CDU in der damaligen Hauptstadt Bonn. Wörter wie Scheinasylanten, Asylschwindel, Asyltourismus, Überforderung der Kommunen, “das Boot ist voll”, “Sozialschmarotzer”, “Migration in unser Sozialsystem” und Schlimmeres prägten damals die Öffentlichkeit, begleiteten damals die öffentliche Kampagne. Die Schuld für Mangel an bezahlbarem Wohnraum, an  gestiegenen Sozialhilfezahlen wurde damals den Flüchtlingen angelastet, nicht den hunterttausenden DDR-Übersiedlern oder den hunderttausenden mehr oder weniger deutschstämmigen Aussiedlern aus den osteuropäischen Ländern.  Ihr Urheber hatte alle Landes-und Kommunalfraktionen mit Musteranträgen, Muster-Presseerklärungen und vielen falschen Zahlen vom Konrad-Adenauer-Haus aus versorgt. So fiel etwa unter den Tisch, dass das Rheinische Wirtschaftsforschungsinstitut errechnet hatte, dass der volkswirtschaftliche Nutzen der Asylbewerber, die arbeiten durften, die Belastungen der Haushalte bei weitem überstieg.

    Grenzkontrollen gegen europäische Freizügigkeit 2025

    Das hat sich bis heute nicht geändert, obwohl angesichts von über 1,5 Mio. Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine die Geflohenen aus Syrien, der Türkei und Afghanistan, die die Asylbewerberstatistik anführen, in der deutlichen Minderheit sind. Rassistische und fremdenfeindliche Attacken kommen heute von der AfD und der dramatisch gewachsenen Neonazi-(un-)Kultur, werden aber jetzt von der CDU/CSU schrittweise umgesetzt. Dass am 8. Mai 2025 die Grenzen in Deutschland schärfer kontrolliert werden, um damit angeblich Flüchtlinge abzuschrecken, aber der Idee der Europäischen Union und des Schengen-Raums eine Abkehr zuteil wird, ist ein ideologischer Kotau der bürgerlichen Mitte vor den Thesen der rechtsextremen AfD. Sie hat bereits die Nachbarn Polen und Belgien erheblich verärgert.

    AfD nicht nachgeben, sondern Absurde Forderungen widerlegen

    Übernahme der AfD-Migrationspolitik schwächt diese Partei und ihre Wählerschaft nicht. Schon 1994 hat sich gezeigt, dass das Nachgeben gegenüber ihren Forderungen die Rechten stärkt. Der 8. Mai muss deshalb auch der Wahrung der europäischen Errungenschaften und der Bekämpfung rechter und rechtsextremistischer Parolen und Fake News dienen.  Das ist um so wichtiger, als mit dem Regime des US-Präsidenten Trump und seiner Helfershelfer Elon Musk und J.D. Vance der wichtigste Partner bei der nachhaltigen Befreiung vom Nationalsozialismus politisch ins Lager der demokratiefeindlichen Oligarchen und Anhänger des rechtsextremen Populismus abgerutscht ist.

    Rolle des Verfassungschutzes

    Die Bekämpfung des Rechtsextremismus gehört in der Prioritätenliste der Demokratie ganz nach oben. Das machen die anhaltenden Demonstrationen der verschiedenen Initiativen gegen Rechts immer wieder deutlich. Dazu gehört vor allem eine argumentative und überzeugende Auseinandersetzung mit kruden populistischen Thesen, aber auch eine Regulierung der (a)sozialen Medien. Ob die heute verkündete “Aussetzung” des Gutachtens des Bundesamtes über die rechtsextremistische Einordnung der AfD dabei hilfreich ist, muss bezweifelt werden. Denn die Verfassungsfeindlichkeit einer Partei muss nach den Handlungen, Reden und Bündnissen dieser Organisation und ihrer Mitglieder und Funktionäre beurteilt werden und nicht nch ihren Wahlergebnissen. Diese Erwägung darf auch bei der Frage eines Verbotsantrages keine Rolle spielen.

    Über Roland Appel:

    Roland Appel ist Publizist und Unternehmensberater, Datenschutzbeauftragter für mittelständische Unternehmen und tätig in Forschungsprojekten. Er war stv. Bundesvorsitzender der Jungdemokraten und Bundesvorsitzender des Liberalen Hochschulverbandes, Mitglied des Bundesvorstandes der FDP bis 1982. Ab 1983 innen- und rechtspolitscher Mitarbeiter der Grünen im Bundestag. Von 1990-2000 Landtagsabgeordneter der Grünen NRW, ab 1995 deren Fraktionsvorsitzender. Seit 2019 ist er Vorsitzender der Radikaldemokratischen Stiftung, dem Netzwerk ehemaliger Jungdemokrat*innen/Junge Linke. Er arbeitet und lebt im Rheinland. Mehr über den Autor.... Sie können dem Autor auch im #Fediverse folgen unter: @[email protected]

  37. IAA: Erster Mai 2025

    Die Arbeiter*klasse wird von allen Seiten angegriffen. An der sozial-ökonomischen Front haben wir die #Prekarisierung vieler Arbeitsbereiche und die Verschlechterung vieler Arbeitsumstände. Die Mächtigen – die reichen Eliten mit ihrem eigenen Interesse an der Kontrolle über die Arbeiter*klasse – nutzen dabei ein breites Arsenal an Mitteln, um die Arbeiter*klasse zu spalten und gegeneinander kämpfen zu lassen. #Fremdenfeindlichkeit spaltet uns und bringt viele, die aus einer Reihe von Gründen ausgewandert sind, immer weiter in schwierige Situationen.

    Die Herrschenden haben geschickt viele Themen manipuliert, um große Teile der Bevölkerung zu spalten und den Leuten falsche Interessen einzureden, damit sie sich darum Sorgen machen, während ihnen noch der letzte Cent geraubt wird. Im schlimmsten Fall schaffen sie sogar den letzten Anschein von Demokratie ab, welche nur eine schwache Stellvertretung darstellt, und geht dann zu totalitäreren Regierungsformen über.

    Die Regierungen schicken die Menschen in den #Krieg , damit sie ihr Leben riskieren, um Bevölkerungen in Schrecken zu versetzen und umzubringen, sobald diese nur ein Bischen Widerstand gegen die totale Beherrschung leisten. (...)

    Weiterlesen:
    anarchosyndikalismus.noblogs.o

    #1Mai #Anarchosyndikalismus #IWAAIT #proIAA

  38. Heute ist Internationaler Tag gegen #Rassismus.

    Für die #Opfer von #Fremdenfeindlichkeit und politisch motivierten Gewalttaten gibt es die Stiftung Contra #Rechtsextremismus des Deutschen #AnwaltVerein.s (#DAV).

    Betroffene erhalten dort Rechtsrat und -vertretung. Alle anderen können Spenden, um die Arbeit der Stiftung zu unterstützen.

    Hier gibt es mehr Informationen:
    anwaltverein.de/de/stiftung-co

  39. #Amel war ein Mensch, der sich für #Gerechtigkeit eingesetzt hat. War aktiv für #Solidarität, #Gleichheit und setzte sich für #Arbeitnehmer*innenrechte ein und gegen #Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung. Ihr war es sehr wichtig, ihrer Tochter diese Werte mitzugeben.“ #München #Anschlag sueddeutsche.de/muenchen/muenc

  40. @tazgetroete Wo bleibt die #Sondersendung von #mdr und @tagesschau ? Vielleicht nicht so interessant, weil #Tatverdächtiger kein #afghane sondern #neonazi oder #rechtsextrem ?! Ja, in #munchen gibt es aktuell viele Verletzte und es eilen unzählige #politiker vor Ort, auch um ihrer #fremdenfeindlichkeit Ausdruck zu verleihen. Zumindest ein Bruchteil an Interesse und Kritik an einem mutmaßlich #rechtsextremistisch motivierten Plan #migranten zu #ermorden, wäre wünschenswert

  41. Das bedeutet nicht, dass wir Redensarten vollständig verbannen sollten. Vielmehr sollten wir uns ihrer Ursprünge und Konnotationen bewusst werden. Die Sprache, die wir verwenden, ist nicht nur ein Werkzeug der Kommunikation, sondern auch ein Ausdruck unserer Werte und Überzeugungen. Ein bewusster Umgang mit Redensarten ist ein kleiner, aber bedeutender Schritt, um die Welt ein Stück weit offener und toleranter zu gestalten.

    Sprache hat Macht – und mit dieser Macht geht Verantwortung einher. #SpracheUndDenken
    #Redensarten
    #Fremdenfeindlichkeit
    #Ressentiments
    #Sprachkritik
    #Interkulturalität
    #Vorurteile
    #BewussterUmgang… (9/10)

  42. “It’s the demonization of the different,” said Rev. Hank Tuell, the head pastor of St. John’s Episcopal Church in Staten Island, which pulled out of plans to open a migrant shelter there this year after receiving threats of violence. “And it’s seeming to get much more ingrained into the everyday person.”
    #rassismus #fremdenfeindlichkeit #ablehnung sind weltweit auf dem Vormarsch. Hier die #nytimes über den #wahlkampf #usa nytimes.com/2024/11/01/us/xeno

  43. Leider findet man bislang auf der Website der #Landjugend #Hohenfurch keine Klarstellung zur Position beim Thema "#Ausländer" zu geben - dabei wäre das mehr als nötig:

    Skandal bei #Faschingsumzug: Landjugend skandiert „Ausländer raus“ vom Gaudiwagen [...]
    Update vom 9. Februar, 14.16 Uhr: Der Leiter der Landsberger Polizeiinspektion Thomas Rauscher informiert, dass bereits eine Anzeige gegen die Hohenfurcher eingegangen sei. „Wir gehen vom Anfangsverdacht einer #Volksverhetzung aus“, so Rauscher. Man werde sich mit der #Kriminalpolizei Fürstenfeldbruck absprechen und demnach die #Staatsanwaltschaft informieren. „Wir wollen zudem auch den #Verein ansprechen und auch Veranstaltern, bei denen die Hohenfurcher noch mitfahren, einen #Warnhinweis zukommen lassen. So etwas darf einfach nicht vorkommen.“<<
    https://www.merkur.de/lokales/schongau/hohenfurch-ort377066/skandal-bei-faschingsumzug-landjugend-skandiert-auslaender-raus-vom-gaudiwagen-92823817.html - Danke für die Berichterstattung, #Merkur.
    #Neonazis #Bayern #Landjugend #Fasching #Internetauftritt #fremdenfeindlichkeit @[email protected] habt ihr dazu auch was gebracht?