#fremdenfeindlichkeit — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #fremdenfeindlichkeit, aggregated by home.social.
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Todesmutig verteidigt ein echter Patriot sein deutsches Heimatland gegen ein zweijähriges Kind, indem er dessen Kopf unter Wasser drückt und es ausländerfeindlich beschimpft. 🤬
Ich kann nicht so viel essen, wie ich 🤮 möchte!
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Todesmutig verteidigt ein echter Patriot sein deutsches Heimatland gegen ein zweijähriges Kind, indem er dessen Kopf unter Wasser drückt und es ausländerfeindlich beschimpft. 🤬
Ich kann nicht so viel essen, wie ich 🤮 möchte!
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xenophobe signalwirkung: werden die afd-wähler es goutieren? werden sie scharenweise zur spd abwandern, weil die zeigt: auch wir tun was gegen migranten?
2024 wurde die aufenthaltsdauer von 8 jahren auf 5 jahre gesenkt, als bürokratische erleichterung für alle beteiligten. unter der spd. während der ampel-regierung. der bundesrat hat zugestimmt. jetzt sagt der Brandenburger Sozialminister René Wilke (SPD), es sollten 7 jahre sein! warum? öffentlich sagt er, das sei, weil er fände, 5 jahre seien zu wenig für diese wertvolle immerwährende staatsbürgerschaft! implizierend, die neuen sollten mehr machen. in realität ist es aber natürlich kein argument, dieses finden. er macht das, um seinen fremdenfeindlichen landsmannschaften zu signalisieren: auch wir haben etwas gegen ausländer, ihr könnt uns also ruhig wählen.
das argument mit der erleichterten bürokratie gilt natürlich noch immer. auch darf man den gewinn an menschenwürde nicht unterschlagen, wenngleich der für solche politiker nicht zählt, ist er doch real. dazu kommt, dass Wilke sowieso schon völlig falsch liegt. selbst um die von ihm geforderten 7 jahre einzuhalten, müsste er in seinem land richtig dampf machen, damit seine behörden den zeitrahmen einhalten können:Im Durchschnitt waren die eingebürgerten Personen 32 Jahre alt und lebten zuvor bereits über elf Jahre in Deutschland.
#politik #spd #fremdenfeindlichkeit #ReneWilke #brandenburg #xenophobie
RE: https://loma.ml/display/373ebf56-5ec162f5-2676805e3af59d33 -
...CH Dummheit wächst und, mit dieser, der 'Mitte- und der Rechtsextremismus', #FDP #MITTE #SVP #UDC #Lega
wir waren einmal Innovations champions - seit die o.g. #AKW, #Diesel und #Benzin Buben ihr Unwesen treiben, liegen wir nur noch an dritter Stelle - Tendenz, akuter Abwärtstrend
zurück in die Vergangenheit
#fdp #mitte #svp #udc #Lega #akw #diesel #Benzin #ch #politik #Nationalrat #standerat #Bundesrat #innovationsfeindlichkeit #Fremdenfeindlichkeit #dummheit #korruption
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...CH Dummheit wächst und, mit dieser, der 'Mitte- und der Rechtsextremismus', #FDP #MITTE #SVP #UDC #Lega
wir waren einmal Innovations champions - seit die o.g. #AKW, #Diesel und #Benzin Buben ihr Unwesen treiben, liegen wir nur noch an dritter Stelle - Tendenz, akuter Abwärtstrend
zurück in die Vergangenheit
#fdp #mitte #svp #udc #Lega #akw #diesel #Benzin #ch #politik #Nationalrat #standerat #Bundesrat #innovationsfeindlichkeit #Fremdenfeindlichkeit #dummheit #korruption
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...Problem ist die Manie des Privaten mit all ihren Zäunen, sowohl im Kopf als auch physisch - kein Experte, bin ein alter Mann mit einer Meinung
https://www.srf.ch/news/schweiz/keine-10-mio-schweiz-problem-erkannt-loesung-ueberzeugt-nicht
#ch #politik #landesplanung #kleingeistigkeit #privatomanie #Fremdenfeindlichkeit #asozialitat #zersiedelung #verhauselung #autoverliebtheit
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...Problem ist die Manie des Privaten mit all ihren Zäunen, sowohl im Kopf als auch physisch - bin kein Experte, bin ein alter Mann mit einer Meinung
https://www.srf.ch/news/schweiz/keine-10-mio-schweiz-problem-erkannt-loesung-ueberzeugt-nicht
#CH #Politik #Landesplanung #Kleingeistigkeit #Privatomanie #Fremdenfeindlichkeit #Asozialität #Zersiedelung #Verhäuselung #Autoverliebtheit
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...erschreckend, 45% der Wähler entscheided sich für Abschottung
#CH #Politik #Abstimmung #VolksinitiativeKeine10MillionenSchweiz #Landeier #Fremdenfeindlichkeit #Eigenbrödlerei #Kleingeistigkeit #Asozialität
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...erschreckend, 45% der Wähler entscheided sich für Abschottung
#CH #Politik #Abstimmung #VolksinitiativeKeine10MillionenSchweiz #Landeier #Fremdenfeindlichkeit #Eigenbrödlerei #Kleingeistigkeit #Asozialität
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169 mosambikanische Opfer von #Fremdenfeindlichkeit in #Südafrika kehrten in den frühen Morgenstunden des Montags nach #Mosambik zurück. Die Rückführung, die von der mosambikanischen Regierung koordiniert wird, soll den Menschen des Landes Hilfe und Schutz bieten.
Sie sind von fremdenfeindlichen Angriffen in der Provinz Westkap betroffen.
#Xenofobia na África do Sul: Repatriado segundo grupo de moçambicanos vítimas de ataques
https://www.tvm.co.mz/index.php/component/k2/item/15343-xenofobia-na-africa-do-sul-repatriado-segundo-grupo-de-mocambicanos-vitimas-de-ataques -
169 mosambikanische Opfer von #Fremdenfeindlichkeit in #Südafrika kehrten in den frühen Morgenstunden des Montags nach #Mosambik zurück. Die Rückführung, die von der mosambikanischen Regierung koordiniert wird, soll den Menschen des Landes Hilfe und Schutz bieten.
Sie sind von fremdenfeindlichen Angriffen in der Provinz Westkap betroffen.
#Xenofobia na África do Sul: Repatriado segundo grupo de moçambicanos vítimas de ataques
https://www.tvm.co.mz/index.php/component/k2/item/15343-xenofobia-na-africa-do-sul-repatriado-segundo-grupo-de-mocambicanos-vitimas-de-ataques -
...dass dermassen viele Leute die Anzahl Menschen, welche in unserem Land leben sollen, limitieren wollen ist, erschreckend
#CH #Politik #SVP #Rechtsextremismus #Faschismus #Triage #Klassenjustiz #InselSchweiz #Fremdenfeindlichkeit #Dummheit
Aufwachen! Zählen wir Inland- und Auslandschweizer zusammen, sind wir bereits 10 Millionen
...stimmt #NEIN
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...dass dermassen viele Leute die Anzahl Menschen, welche in unserem Land leben sollen, limitieren wollen ist, erschreckend
#CH #Politik #SVP #Rechtsextremismus #Faschismus #Triage #Klassenjustiz #InselSchweiz #Fremdenfeindlichkeit #Dummheit
Aufwachen! Zählen wir Inland- und Auslandschweizer zusammen, sind wir bereits 10 Millionen
...stimmt #NEIN
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@watson_news ...weder mein Wunsch, noch mein Traum, liebe Dumpfköpfe
#CH #SVP #Politik #Fremdenfeindlichkeit #Arschlochigkeit #Faschismus
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@watson_news ...weder mein Wunsch, noch mein Traum, liebe Dumpfköpfe
#CH #SVP #Politik #Fremdenfeindlichkeit #Arschlochigkeit #Faschismus
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Ist es nicht komisch dass in #deutschland nie gesagt wird das #russophobie eine form von #fremdenfeindlichkeit ist?
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Ist es nicht komisch dass in #deutschland nie gesagt wird das #russophobie eine form von #fremdenfeindlichkeit ist?
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Es ist jetzt ein Jahrzehnt her, dass ca. eine Million Menschen aus Syrien als Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen wurden.
Obwohl alle messbaren Indikatoren darauf hindeuten, dass Deutschland diese Aufnahme gut geschafft hat, jaulen immer noch etliche Deutsche herum, die Aufnahme sei ein großer Fehler gewesen.
Ich gehe bei diesen Menschen von reiner #Fremdenfeindlichkeit und #Rassismus für ihr Jammern aus. Und der Kanzler bedient dieses Resentiment.
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Es ist jetzt ein Jahrzehnt her, dass ca. eine Million Menschen aus Syrien als Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen wurden.
Obwohl alle messbaren Indikatoren darauf hindeuten, dass Deutschland diese Aufnahme gut geschafft hat, jaulen immer noch etliche Deutsche herum, die Aufnahme sei ein großer Fehler gewesen.
Ich gehe bei diesen Menschen von reiner #Fremdenfeindlichkeit und #Rassismus für ihr Jammern aus. Und der Kanzler bedient dieses Resentiment.
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Und immer wieder diese kriminellen Ausländer.
🇩🇪. 🤷♂️Schön langsam muss 🇦🇹 neue Abschiebeflieger kaufen, allerdings für die Kurzstrecke - weil kriminelle Ausländer schiebt man ja konsequent ab. Oder #ÖVP? 🤔
"Skidiebe von Zeugen an Flucht gehindert"
https://tirol.orf.at/stories/3343988/#Ausländerhass #Fremdenfeindlichkeit #Konservative #ÖVPGameOver
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...die SVP instrumentiert die Schule für ihre Fremdenfeindlichkeit!
...selbstverständlich ist es nicht die Zuwanderung, welche Probleme bereitet, sondern die Klassengrösse, mehr als 15 Schüler pro Klasse sind zu viel, usw.,usw.
#SVP #UDC #Hetzerei #investitionsscheu #Dumpfkopfigkeit #Fremdenfeindlichkeit
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...die SVP instrumentiert die Schule für ihre Fremdenfeindlichkeit!
...selbstverständlich ist es nicht die Zuwanderung, welche Probleme bereitet, sondern die Klassengrösse, mehr als 15 Schüler pro Klasse sind zu viel, usw.,usw.
#SVP #UDC #Hetzerei #investitionsscheu #Dumpfkopfigkeit #Fremdenfeindlichkeit
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Krise?
Unternehmen machten 2025 so hohe Gewinne wie nie zuvor.
https://www.marktundmittelstand.de/finanzen/welche-volkswirtschaft-schnitt-2025-am-besten-ab
#KriseImKopf #ChaosHerbeiGeredet #ArmutsBashing #Fremdenfeindlichkeit
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Krise?
Unternehmen machten 2025 so hohe Gewinne wie nie zuvor.
https://www.marktundmittelstand.de/finanzen/welche-volkswirtschaft-schnitt-2025-am-besten-ab
#KriseImKopf #ChaosHerbeiGeredet #ArmutsBashing #Fremdenfeindlichkeit
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ImGegenteil, @tarbonam - ich bin ja selbst Teil einer deutsch-türkischen Familie und vermisse auch demografisch mehr Offenheit für #Migration. Leider neigen überalternde & schrumpfende Milieus und Regionen jedoch oft zur sog. #Fremdenfeindlichkeit / Xenophobie.
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ImGegenteil, @tarbonam - ich bin ja selbst Teil einer deutsch-türkischen Familie und vermisse auch demografisch mehr Offenheit für #Migration. Leider neigen überalternde & schrumpfende Milieus und Regionen jedoch oft zur sog. #Fremdenfeindlichkeit / Xenophobie.
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Sagt mal, wieso beantragt der #Bundestag, der #Bundesrat oder die #Bundesregierung eigentlich immer noch kein #Parteiverbotsverfahren gegen die #AfD?
Was hindert die endlich diesen #Nazi Club prüfen und verbieten zu lassen? Warum müssen wir weiter #Fremdenfeindlichkeit, #Hass und Co. von diesen #Rechtsextremen erdulden? Es kotzt mich langsam wirklich an. -
Sagt mal, wieso beantragt der #Bundestag, der #Bundesrat oder die #Bundesregierung eigentlich immer noch kein #Parteiverbotsverfahren gegen die #AfD?
Was hindert die endlich diesen #Nazi Club prüfen und verbieten zu lassen? Warum müssen wir weiter #Fremdenfeindlichkeit, #Hass und Co. von diesen #Rechtsextremen erdulden? Es kotzt mich langsam wirklich an. -
@jimclark @tagesschau @Ard @ZDF
Die Linke radikalisiert sich mehr und mehr!
Die inhaltlichen Forderungen der #linken entsprechen in etwa der wiederherstellung des #Sozialstaates von Ludwig #Erhard
Es werden weder großflächige #Enteignungen noch #Verstaatlichung noch #Vermögenssteuern oder #Erbschaftsteuern gefordert, die #Reiche ärmer machen würden.
Die Linke übernimmt die Rolle der #SPD. Es gibt im Bundestag keine Partei die #Linksextrem wäre.
Die #LMP hat keinerlei politische Bedeutung.aber ich glaube tatsächlich, dass er (#Merz) sich vertan hat.
Ich nicht. Dazu gibt es zu viele Aussagen und Taten die eindeutig sind. Seine es die #Zurückweisungen ab den Grenzen, das Abstimmen mit der #AfD, die #kleinenPaschas, die #linksextreme #Antifa oder eben das #Stadtbild
Heute wird ihm nach dieser vermaledeiten Aussage ein fast wortgleiches angebliches Zitat (WEMEZE) von #Goebbels in den Mund gelegt.
Das wird ihm nicht "in den Mund gelegt" das hat #Merz so gesagt!
Und er hat auch selbst die Schlussfolgerung getroffen dass mehr #Abschiebungen dazu führen dass die "Probleme in Stadtbild" behoben werden.
Offener und klarer kann man #Fremdenfeindlichkeit kaum formulieren.
Und natürlich gehörte das Stadtbild auch zum Vokabular von #goebbels
https://www.perplexity.ai/search/wo-erwahnte-goebbels-das-wort-NtWgtZOxQvGpJuLeh6x6gQ
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Als ob ein Millionär mit einem Privatflugzeug weiß, wie irgendein Stadtbild aussieht. Der verkehrt in ganz andern Sphären.
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Als ob ein Millionär mit einem Privatflugzeug weiß, wie irgendein Stadtbild aussieht. Der verkehrt in ganz andern Sphären.
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@Bundesregierung Idee: Wenn wir die institutionelle #Fremdenfeindlichkeit abbauen könnten, das wäre eine Riesen-Entlastung für alle Beteiligten.
EDIT: …tatsächlich auch wirtschaftlich und organisatorisch, wenn man sich ansieht, wieviel davon in Bürokratie und Arbeitsverboten festgegossen ist.
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@Bundesregierung Idee: Wenn wir die institutionelle #Fremdenfeindlichkeit abbauen könnten, das wäre eine Riesen-Entlastung für alle Beteiligten.
EDIT: …tatsächlich auch wirtschaftlich und organisatorisch, wenn man sich ansieht, wieviel davon in Bürokratie und Arbeitsverboten festgegossen ist.
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die ehemaligrn Bürger*innen der DDR und ihre Nachkommen sind besonders emanzipiert, haben ein ausgeprägt feines Gefühl für Manipulation und Ungerechtigkeit, sagt man, und deswegen wählen sie besonders oft und gern die menschenfeindliche #fckafd
Pseudo-Paradoxien, oder, Dinge die sich selbst erklären
#rechtsfaschismus #rechtsextrem #ddr #ostostostdeutschland #rassismus #fremdenfeindlichkeit #politik #gesellschaft #wahlsonntag #kommunalwahl #menschenfeindlichkeit #asyl
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die ehemaligen Bürger*innen der DDR und ihre Nachkommen sind besonders emanzipiert, haben ein ausgeprägt feines Gefühl für Manipulation und Ungerechtigkeit, sagt man, und deswegen wählen sie besonders oft und gern die menschenfeindliche #fckafd
Pseudo-Paradoxien, oder, Dinge die sich selbst erklären
#rechtsfaschismus #rechtsextrem #ddr #ostostostdeutschland #rassismus #fremdenfeindlichkeit #politik #gesellschaft #wahlsonntag #kommunalwahl #menschenfeindlichkeit #asyl
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DIW-Studie: Geflüchtete fühlen sich weniger willkommen als noch vor zehn Jahren
Im Sommer 2015 prägte Altkanzlerin Merkel den Satz: "Wir schaffen das". Hunderttausende Geflüchtete kamen ins Land. Doch die Stimmung hat sich in deren Augen seither gedreht - laut einer Studie wächst die Sorge vor Fremdenfeindlichkeit.
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DIW-Studie: Geflüchtete fühlen sich weniger willkommen als noch vor zehn Jahren
Im Sommer 2015 prägte Altkanzlerin Merkel den Satz: "Wir schaffen das". Hunderttausende Geflüchtete kamen ins Land. Doch die Stimmung hat sich in deren Augen seither gedreht - laut einer Studie wächst die Sorge vor Fremdenfeindlichkeit.
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Erfurt: Vor 50 Jahren jagten mehrere hundert Menschen algerische Vertragsarbeiter durch die Straßen
Über die rassistische Ausschreitungen in Erfurt vom 10.08.1975, die aus dem öffentlichen Bewusstsein getilgt scheinen, berichtet die taz ausführlich in ihrer Wochenendausgabe.
https://taz.de/Rassistische-Ausschreitungen-in-Erfurt-/!6102653/
#erfurt #Ausschreitungen #faschisten #xenophobie #fremdenhass #rassismus #Fremdenfeindlichkeit #ddr #sommer #august #samstag #algerier #rummel #algerien #vertragsarbeiter #Bezirkshauptstadt #erinnerung #keinvergebenkeinvergessen #mob #stasi #staatssicherheit
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Erfurt: Vor 50 Jahren jagten mehrere hundert Menschen algerische Vertragsarbeiter durch die Straßen
Über die rassistische Ausschreitungen in Erfurt vom 10.08.1975, die aus dem öffentlichen Bewusstsein getilgt scheinen, berichtet die taz ausführlich in ihrer Wochenendausgabe.
https://taz.de/Rassistische-Ausschreitungen-in-Erfurt-/!6102653/
#erfurt #Ausschreitungen #faschisten #xenophobie #fremdenhass #rassismus #Fremdenfeindlichkeit #ddr #sommer #august #samstag #algerier #rummel #algerien #vertragsarbeiter #Bezirkshauptstadt #erinnerung #keinvergebenkeinvergessen #mob #stasi #staatssicherheit
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Guten Morgen zusammen ☕️
Ich glaube das Zitat stammt von Abolhassan Khan Ilchi (1776 - 1846)
#Fremdenfeindlichkeit
#schützen
#gemeinschaft
#wirsindallemenschen -
Guten Morgen zusammen ☕️
Ich glaube das Zitat stammt von Abolhassan Khan Ilchi (1776 - 1846)
#Fremdenfeindlichkeit
#schützen
#gemeinschaft
#wirsindallemenschen -
Richtig Verräterisch:
»angefragt, die in bekannten Urlaubsregionen liegen, um ein vollumfängliches Bild zu bekommen. Darunter die Verwaltungen von Lübbenau im Spreewald, vom Ostseebad Binz auf Rügen und Bad Schandau in der Sächsischen Schweiz. Keine der Gemeinden hat bisher auf die Anfragen reagiert.«Die wollen anscheinend lieber unter sich bleiben.
#Reise #Reisen #Tourismus #Sachsen #Anhalt #Brandenburg #Mecklenburg #Vorpommern #Ostdeutschland
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https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/erzieherin-abgeschoben-integriert-100.html
Und wieder siegt dumpfer, fremdenfeindlicher #Populismus über Moral, Vernunft, gesellschaftliche Verantwortung, volkswirtschaftliche Erkenntnisse und sogar die Interessen von Kita-Kindern.
Deutschland ist jetzt bestimmt wieder ein Stück sicherer....
Danke #Merz.
#cdu #afd #noafd #Fremdenfeindlichkeit #Kita #Kinder #Betreuung #Migration #nichtmeinkanzler
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Man sollte viel öfter öffentlich thematisieren, dass unsere Probleme nicht durch #Flüchtlinge, Bezieher von #Arbeitslosengeld, #Bürgergeld, #Mindestsicherung (oder wie sie alle heißen) und so weiter, entstanden sind, sondern von den #Reichen und #Superreichen, also vielfache #Millionäre und #Milliardäre.
Die Beuten die Erde und die Menschen ohne Skrupel aus, sogar soweit, dass es auch hierzulande Menschen gibt die sich #wohnen nicht mehr leisten können und in die #Obdachlosigkeit schlittern.
Sie zerstören unsere #Lebensgrundlage durch den exzessiven #Lebensstil, auch in dem sie als größte Emittenten von #CO2 gelten - die 10% der reichsten Menschen sind für 2/3 des menschengemachten CO2-Ausstoßes verantwortlich sind.
Und noch dazu bezahlen sie keine/kaum #Steuern, können sich Medien und Gesetze kaufen (Letzteres wird politisch #lobbyieren genannt), oder auch freikaufen nach Straftaten.
Das geht so nicht weiter.
#TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Steuerhinterziehung #CumEx #CumCum #Korruption #Freunderlwirtschaft #CO2TaxTheRich #Klimakrise #Klimakatastrophe #Fremdenhass #Fremdenfeindlichkeit #Ausländerhass #Menschenhass
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Man sollte viel öfter öffentlich thematisieren, dass unsere Probleme nicht durch #Flüchtlinge, Bezieher von #Arbeitslosengeld, #Bürgergeld, #Mindestsicherung (oder wie sie alle heißen) und so weiter, entstanden sind, sondern von den #Reichen und #Superreichen, also vielfache #Millionäre und #Milliardäre.
Die Beuten die Erde und die Menschen ohne Skrupel aus, sogar soweit, dass es auch hierzulande Menschen gibt die sich #wohnen nicht mehr leisten können und in die #Obdachlosigkeit schlittern.
Sie zerstören unsere #Lebensgrundlage durch den exzessiven #Lebensstil, auch in dem sie als größte Emittenten von #CO2 gelten - die 10% der reichsten Menschen sind für 2/3 des menschengemachten CO2-Ausstoßes verantwortlich sind.
Und noch dazu bezahlen sie keine/kaum #Steuern, können sich Medien und Gesetze kaufen (Letzteres wird politisch #lobbyieren genannt), oder auch freikaufen nach Straftaten.
Das geht so nicht weiter.
#TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Steuerhinterziehung #CumEx #CumCum #Korruption #Freunderlwirtschaft #CO2TaxTheRich #Klimakrise #Klimakatastrophe #Fremdenhass #Fremdenfeindlichkeit #Ausländerhass #Menschenhass #Klassenkampf
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In Krefeld-Hüls sollen sich mutmaßliche Mitglieder der "Volksgemeinschaft Niederrhein" niedergelassen haben.#Krefeld #Neonazis #Widerstand #VolksgemeinschaftNiederrhein #Hüls #Fremdenfeindlichkeit #Migranten
Widerstand gegen "Volksgemeinschaft Niederrhein" wächst in Krefeld -
Der 8. Mai 1945 wurde erstmalig von Bundespräsident Richard von Weizsäcker als “Tag der Befreiung” von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft bezeichnet. Das war am 8. Mai 1985. Vierzig Jahre hatte es gedauert, bis ein Bundespräsident diese klare Bezeichnung des 8.Mai fand. Seine damalige Rede ist bis heute vorbildlich, er erkannte die Verbrechen der Nationalsozialisten an und machte den Widerstand dagegen zur Pflicht und Normalität. Das war 1985 keineswegs üblich, und schon gar nicht “normal”.
Heute ist wieder so ein Tag. Aber wo befindet sich dieses Land? Gestern hat der neue Innenminister sein Amt ergriffen, an dessen rechter Hand das finanzielle Desaster der “Ausländermaut” klebt, mit der er als Verkehrsminister für mehrere hundert Millionen, für die er nicht haften musste, sondern die Steuerzahler*innen, hunderte von funktionslosen blauen Mautsäulen spendierte. Die heute viele Bundesstraßen zieren und die von ihm voreilig beauftragte Firmen errichteten, bis der Europäische Gerichtshof das rassistisch motivierte Projekt stoppte. Als erste Amtshandlung hat er wieder eine rassistisch motivierte Aktion umgesetzt: die Einführung von verschärften Grenzkontrollen in Deutschland, – gegen das Schengener Abkommen, gegen die Genfer Flüchtlingskonvention und gegen die Europäische Menschenrechtskonvention – aber gemäß des Wahlprogramms der rechtsextremistischen AfD. Weil man ja Nazis am besten bekämpft, indem man ihre Forderungen übernimmt.
Salonpopulismus in Lederhosen 2025
Die Politik, die Dobrindt vollzieht und sein Chef Söder schon seit Jahren betreibt, unterscheidet sich nur marginal von der der AfD. Beide betreiben mit Lust ein Grünen-Bashing, von dem Söder nicht einmal nach der Bundestagswahl und der unsäglichen Abstimmung der CDU/CSU gemeinsam mit der AfD am 29. Januar 2025 abließ. Leberkäs und Fleisch im Schulessen sind halt wichtiger als Klimaschutz und Verkehrswende. Und wie die AfD-Populisten berufen sich Dobrindt und Söder immer gerne auf “den Normalbürger”, die “schweigende Mehrheit” – das tun die Trump- und Maga-Republikaner auch, das haben im übrigen schon die NPD und die “Republikaner” Ende der sechziger und Mitte der 90er Jahre getan, und sind zeitweise in der Bundesrepublik und später auch im Osten damit in die Parlamente gekommen. Mit dieser Haltung wird eben keine Befreiung vom Faschismus der NSDAP gesucht, sondern wie in den 50er und 60er Jahren Fremdenfeindlichkeit – damals gegen deutsche Flüchtlinge aus dem Osten – Intoleranz gegenüber Minderheiten bis zu Hass und Gewalt, wie sie zunehmend von Rechtsextremisten ausgeübt wird, nicht in der gebotenen Konsequenz bekämpft.
Asylkampagne der CDU/CSU 1990-94
Die Kampagne gegen der Asylrecht in den 90er Jahren, das muss am 8. Mai erwähnt werden, war keine Erfindung der Rechtsextremisten und Brandstifter in Rostock-Lichtenhagen, in Hünxe, Solingen und anderswo, sondern ihr Urheber hieß Volker Rühe und war 1990 Generalsekretär der CDU in der damaligen Hauptstadt Bonn. Wörter wie Scheinasylanten, Asylschwindel, Asyltourismus, Überforderung der Kommunen, “das Boot ist voll”, “Sozialschmarotzer”, “Migration in unser Sozialsystem” und Schlimmeres prägten damals die Öffentlichkeit, begleiteten damals die öffentliche Kampagne. Die Schuld für Mangel an bezahlbarem Wohnraum, an gestiegenen Sozialhilfezahlen wurde damals den Flüchtlingen angelastet, nicht den hunterttausenden DDR-Übersiedlern oder den hunderttausenden mehr oder weniger deutschstämmigen Aussiedlern aus den osteuropäischen Ländern. Ihr Urheber hatte alle Landes-und Kommunalfraktionen mit Musteranträgen, Muster-Presseerklärungen und vielen falschen Zahlen vom Konrad-Adenauer-Haus aus versorgt. So fiel etwa unter den Tisch, dass das Rheinische Wirtschaftsforschungsinstitut errechnet hatte, dass der volkswirtschaftliche Nutzen der Asylbewerber, die arbeiten durften, die Belastungen der Haushalte bei weitem überstieg.
Grenzkontrollen gegen europäische Freizügigkeit 2025
Das hat sich bis heute nicht geändert, obwohl angesichts von über 1,5 Mio. Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine die Geflohenen aus Syrien, der Türkei und Afghanistan, die die Asylbewerberstatistik anführen, in der deutlichen Minderheit sind. Rassistische und fremdenfeindliche Attacken kommen heute von der AfD und der dramatisch gewachsenen Neonazi-(un-)Kultur, werden aber jetzt von der CDU/CSU schrittweise umgesetzt. Dass am 8. Mai 2025 die Grenzen in Deutschland schärfer kontrolliert werden, um damit angeblich Flüchtlinge abzuschrecken, aber der Idee der Europäischen Union und des Schengen-Raums eine Abkehr zuteil wird, ist ein ideologischer Kotau der bürgerlichen Mitte vor den Thesen der rechtsextremen AfD. Sie hat bereits die Nachbarn Polen und Belgien erheblich verärgert.
AfD nicht nachgeben, sondern Absurde Forderungen widerlegen
Übernahme der AfD-Migrationspolitik schwächt diese Partei und ihre Wählerschaft nicht. Schon 1994 hat sich gezeigt, dass das Nachgeben gegenüber ihren Forderungen die Rechten stärkt. Der 8. Mai muss deshalb auch der Wahrung der europäischen Errungenschaften und der Bekämpfung rechter und rechtsextremistischer Parolen und Fake News dienen. Das ist um so wichtiger, als mit dem Regime des US-Präsidenten Trump und seiner Helfershelfer Elon Musk und J.D. Vance der wichtigste Partner bei der nachhaltigen Befreiung vom Nationalsozialismus politisch ins Lager der demokratiefeindlichen Oligarchen und Anhänger des rechtsextremen Populismus abgerutscht ist.
Rolle des Verfassungschutzes
Die Bekämpfung des Rechtsextremismus gehört in der Prioritätenliste der Demokratie ganz nach oben. Das machen die anhaltenden Demonstrationen der verschiedenen Initiativen gegen Rechts immer wieder deutlich. Dazu gehört vor allem eine argumentative und überzeugende Auseinandersetzung mit kruden populistischen Thesen, aber auch eine Regulierung der (a)sozialen Medien. Ob die heute verkündete “Aussetzung” des Gutachtens des Bundesamtes über die rechtsextremistische Einordnung der AfD dabei hilfreich ist, muss bezweifelt werden. Denn die Verfassungsfeindlichkeit einer Partei muss nach den Handlungen, Reden und Bündnissen dieser Organisation und ihrer Mitglieder und Funktionäre beurteilt werden und nicht nch ihren Wahlergebnissen. Diese Erwägung darf auch bei der Frage eines Verbotsantrages keine Rolle spielen.
Über Roland Appel:
Roland Appel ist Publizist und Unternehmensberater, Datenschutzbeauftragter für mittelständische Unternehmen und tätig in Forschungsprojekten. Er war stv. Bundesvorsitzender der Jungdemokraten und Bundesvorsitzender des Liberalen Hochschulverbandes, Mitglied des Bundesvorstandes der FDP bis 1982. Ab 1983 innen- und rechtspolitscher Mitarbeiter der Grünen im Bundestag. Von 1990-2000 Landtagsabgeordneter der Grünen NRW, ab 1995 deren Fraktionsvorsitzender. Seit 2019 ist er Vorsitzender der Radikaldemokratischen Stiftung, dem Netzwerk ehemaliger Jungdemokrat*innen/Junge Linke. Er arbeitet und lebt im Rheinland. Mehr über den Autor.... Sie können dem Autor auch im #Fediverse folgen unter: @[email protected]
