#freiheitlich — Public Fediverse posts
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@OhWeh Der #Cicero-Titel bezieht sich wohl auf einen Artikel, der #Milei feiert und die #Hausdurchsuchung bei #Bolz nach dessen Verwendung eines #Nazi-Wordings als Meme kritisiert und das Ganze zu einer Fundamentalkritik am Staat an sich hochstilisiert.
Die Hausdurchsuchung bei Bolz, die schlicht darin bestand, sich von ihm bestätigen zu lassen, dass er Urheber des zum #Ermittlungsverfahren führenden Postings war, kann man natürlich kritisieren. Die Strafnorm will verhindern, dass Nazi-Symbole wieder alltäglich werden. Hier stellen sich immer Fragen der #Verhältnismäßigkeit und auch des #Anfangsverdachts, wenn im Rahmen einer kritischen Auseinandersetzung derartige Memes oder Wordings z.B. ironisch oder - wie bei durchgestrichenem #Hakenkreuz
- klar ablehnend verwendet werden.In dem Cicero-Artikel wird das Ganze aber plump dazu benutzt, den Staat statt als Garant für #freiheitlich-demokratische #Rechtsstaatlichkeit als Feind und Gefahr dafür zu framen, #libertär eben. Da wäre jede Differenzierung störend, logisch.
Tatsächlich ist staatliche Macht in einem demokratischen Rechtsstaat immer regulierungs- und kritikbedürftig, damit sie Freiheit nachhaltig schützt und nicht abwürgt. Darum geht es den libertären Kräften aber nicht. Sie wollen einfach unkontrolliert ihrem Drang nach Bereicherung nachgehen können.
Wer sich differenziert über die Durchsuchung bei Bolz informieren möchte, sei der verlinkte Artikel empfohlen.
Und zu Deiner Frage: #Notheis und Cicero vertreten damit zwar sicher nicht die gesamte #CDU, aber ich fürchte, doch eine aktuell relevante Strömung darin, die sich gern rechtsstaatlicher Kontrolle von Regierungsmacht entledigen würde.
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@OhWeh Der #Cicero-Titel bezieht sich wohl auf einen Artikel, der #Milei feiert und die #Hausdurchsuchung bei #Bolz nach dessen Verwendung eines #Nazi-Wordings als Meme kritisiert und das Ganze zu einer Fundamentalkritik am Staat an sich hochstilisiert.
Die Hausdurchsuchung bei Bolz, die schlicht darin bestand, sich von ihm bestätigen zu lassen, dass er Urheber des zum #Ermittlungsverfahren führenden Postings war, kann man natürlich kritisieren. Die Strafnorm will verhindern, dass Nazi-Symbole wieder alltäglich werden. Hier stellen sich immer Fragen der #Verhältnismäßigkeit und auch des #Anfangsverdachts, wenn im Rahmen einer kritischen Auseinandersetzung derartige Memes oder Wordings z.B. ironisch oder - wie bei durchgestrichenem #Hakenkreuz
- klar ablehnend verwendet werden.In dem Cicero-Artikel wird das Ganze aber plump dazu benutzt, den Staat statt als Garant für #freiheitlich-demokratische #Rechtsstaatlichkeit als Feind und Gefahr dafür zu framen, #libertär eben. Da wäre jede Differenzierung störend, logisch.
Tatsächlich ist staatliche Macht in einem demokratischen Rechtsstaat immer regulierungs- und kritikbedürftig, damit sie Freiheit nachhaltig schützt und nicht abwürgt. Darum geht es den libertären Kräften aber nicht. Sie wollen einfach unkontrolliert ihrem Drang nach Bereicherung nachgehen können.
Wer sich differenziert über die Durchsuchung bei Bolz informieren möchte, sei der verlinkte Artikel empfohlen.
Und zu Deiner Frage: #Notheis und Cicero vertreten damit zwar sicher nicht die gesamte #CDU, aber ich fürchte, doch eine aktuell relevante Strömung darin, die sich gern rechtsstaatlicher Kontrolle von Regierungsmacht entledigen würde.
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@OhWeh Der #Cicero-Titel bezieht sich wohl auf einen Artikel, der #Milei feiert und die #Hausdurchsuchung bei #Bolz nach dessen Verwendung eines #Nazi-Wordings als Meme kritisiert und das Ganze zu einer Fundamentalkritik am Staat an sich hochstilisiert.
Die Hausdurchsuchung bei Bolz, die schlicht darin bestand, sich von ihm bestätigen zu lassen, dass er Urheber des zum #Ermittlungsverfahren führenden Postings war, kann man natürlich kritisieren. Die Strafnorm will verhindern, dass Nazi-Symbole wieder alltäglich werden. Hier stellen sich immer Fragen der #Verhältnismäßigkeit und auch des #Anfangsverdachts, wenn im Rahmen einer kritischen Auseinandersetzung derartige Memes oder Wordings z.B. ironisch oder - wie bei durchgestrichenem #Hakenkreuz
- klar ablehnend verwendet werden.In dem Cicero-Artikel wird das Ganze aber plump dazu benutzt, den Staat statt als Garant für #freiheitlich-demokratische #Rechtsstaatlichkeit als Feind und Gefahr dafür zu framen, #libertär eben. Da wäre jede Differenzierung störend, logisch.
Tatsächlich ist staatliche Macht in einem demokratischen Rechtsstaat immer regulierungs- und kritikbedürftig, damit sie Freiheit nachhaltig schützt und nicht abwürgt. Darum geht es den libertären Kräften aber nicht. Sie wollen einfach unkontrolliert ihrem Drang nach Bereicherung nachgehen können.
Wer sich differenziert über die Durchsuchung bei Bolz informieren möchte, sei der verlinkte Artikel empfohlen.
Und zu Deiner Frage: #Notheis und Cicero vertreten damit zwar sicher nicht die gesamte #CDU, aber ich fürchte, doch eine aktuell relevante Strömung darin, die sich gern rechtsstaatlicher Kontrolle von Regierungsmacht entledigen würde.
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@OhWeh Der #Cicero-Titel bezieht sich wohl auf einen Artikel, der #Milei feiert und die #Hausdurchsuchung bei #Bolz nach dessen Verwendung eines #Nazi-Wordings als Meme kritisiert und das Ganze zu einer Fundamentalkritik am Staat an sich hochstilisiert.
Die Hausdurchsuchung bei Bolz, die schlicht darin bestand, sich von ihm bestätigen zu lassen, dass er Urheber des zum #Ermittlungsverfahren führenden Postings war, kann man natürlich kritisieren. Die Strafnorm will verhindern, dass Nazi-Symbole wieder alltäglich werden. Hier stellen sich immer Fragen der #Verhältnismäßigkeit und auch des #Anfangsverdachts, wenn im Rahmen einer kritischen Auseinandersetzung derartige Memes oder Wordings z.B. ironisch oder - wie bei durchgestrichenem #Hakenkreuz
- klar ablehnend verwendet werden.In dem Cicero-Artikel wird das Ganze aber plump dazu benutzt, den Staat statt als Garant für #freiheitlich-demokratische #Rechtsstaatlichkeit als Feind und Gefahr dafür zu framen, #libertär eben. Da wäre jede Differenzierung störend, logisch.
Tatsächlich ist staatliche Macht in einem demokratischen Rechtsstaat immer regulierungs- und kritikbedürftig, damit sie Freiheit nachhaltig schützt und nicht abwürgt. Darum geht es den libertären Kräften aber nicht. Sie wollen einfach unkontrolliert ihrem Drang nach Bereicherung nachgehen können.
Wer sich differenziert über die Durchsuchung bei Bolz informieren möchte, sei der verlinkte Artikel empfohlen.
Und zu Deiner Frage: #Notheis und Cicero vertreten damit zwar sicher nicht die gesamte #CDU, aber ich fürchte, doch eine aktuell relevante Strömung darin, die sich gern rechtsstaatlicher Kontrolle von Regierungsmacht entledigen würde.
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@OhWeh Der #Cicero-Titel bezieht sich wohl auf einen Artikel, der #Milei feiert und die #Hausdurchsuchung bei #Bolz nach dessen Verwendung eines #Nazi-Wordings als Meme kritisiert und das Ganze zu einer Fundamentalkritik am Staat an sich hochstilisiert.
Die Hausdurchsuchung bei Bolz, die schlicht darin bestand, sich von ihm bestätigen zu lassen, dass er Urheber des zum #Ermittlungsverfahren führenden Postings war, kann man natürlich kritisieren. Die Strafnorm will verhindern, dass Nazi-Symbole wieder alltäglich werden. Hier stellen sich immer Fragen der #Verhältnismäßigkeit und auch des #Anfangsverdachts, wenn im Rahmen einer kritischen Auseinandersetzung derartige Memes oder Wordings z.B. ironisch oder - wie bei durchgestrichenem #Hakenkreuz
- klar ablehnend verwendet werden.In dem Cicero-Artikel wird das Ganze aber plump dazu benutzt, den Staat statt als Garant für #freiheitlich-demokratische #Rechtsstaatlichkeit als Feind und Gefahr dafür zu framen, #libertär eben. Da wäre jede Differenzierung störend, logisch.
Tatsächlich ist staatliche Macht in einem demokratischen Rechtsstaat immer regulierungs- und kritikbedürftig, damit sie Freiheit nachhaltig schützt und nicht abwürgt. Darum geht es den libertären Kräften aber nicht. Sie wollen einfach unkontrolliert ihrem Drang nach Bereicherung nachgehen können.
Wer sich differenziert über die Durchsuchung bei Bolz informieren möchte, sei der verlinkte Artikel empfohlen.
Und zu Deiner Frage: #Notheis und Cicero vertreten damit zwar sicher nicht die gesamte #CDU, aber ich fürchte, doch eine aktuell relevante Strömung darin, die sich gern rechtsstaatlicher Kontrolle von Regierungsmacht entledigen würde.
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Politiker im Gespräch über die Demokratie
In Zeiten, in denen Kriege und demokratiefeindliche Tendenzen den gesellschaftlichen Zusammenhalt bedrohen, kommt es auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #CarlBrandt #Demokratie #demokratiefeindliche #Dialog #freiheitlich #Germany #Grundordnung #Nordrhein-Westfalen #Politiker
https://www.europesays.com/de/538524/ -
Die Verfassung der Freiheit: Wie freie Menschen entstehen und wie nicht
https://www.youtube.com/watch?v=Df8IwYF1xKw
#China #Demokratie #Befreiung #XiJinping #Liberalitas #Liberalismus #Freiheitlich #frei #Freiheit #Demokratie #Athen #Sparta #Geist #Psychologie #Anthropologie #Wechselwirkungen #innen #außen #Verfassungen #Verfassungsreformen
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Die Verfassung der Freiheit: Wie freie Menschen entstehen und wie nicht
https://www.youtube.com/watch?v=Df8IwYF1xKw
#China #Demokratie #Befreiung #XiJinping #Liberalitas #Liberalismus #Freiheitlich #frei #Freiheit #Demokratie #Athen #Sparta #Geist #Psychologie #Anthropologie #Wechselwirkungen #innen #außen #Verfassungen #Verfassungsreformen
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Die Verfassung der Freiheit: Wie freie Menschen entstehen und wie nicht
https://www.youtube.com/watch?v=Df8IwYF1xKw
#China #Demokratie #Befreiung #XiJinping #Liberalitas #Liberalismus #Freiheitlich #frei #Freiheit #Demokratie #Athen #Sparta #Geist #Psychologie #Anthropologie #Wechselwirkungen #innen #außen #Verfassungen #Verfassungsreformen
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Für die Wahlwerbung der Parteien zur #BTW auf #X wurde eine deutliche Asymmetrie festgestellt. Werbung für die #AfD und das #BSW wurden überproportional ausgespielt und algorithmisch verstärkt, wie in der Arbeit von Tabia et al. gezeigt
https://zenodo.org/records/14894900Die Nutzung von X ist für öffentliche Einrichtungen wie #Hochschulen, #Behörden und Ministerien deshalb nicht geeignet.
Denn die Mitarbeiter:innen in den Pressestellen und Leitungen der Einrichtungen sind der #freiheitlich-#demokratischen Grundordnung #fdGO verpflichtet.
Zur fdGO gehören nach der Auslegung durch das #Bundesverfassungsgericht … grundlegende Prinzipien wie ... Verantwortlichkeit und #Gesetzesbindung der #Exekutive, ... sowie #Chancengleichheit der politischen Parteien.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202025/freiheitliche-demokratische-grundordnung/Die Chancengleichheit der politischen Parteien war aber nachweislich auf X nicht gegeben. Öffentliche Einrichtungen müssen deshalb X verlassen.
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Für die Wahlwerbung der Parteien zur #BTW auf #X wurde eine deutliche Asymmetrie festgestellt. Werbung für die #AfD und das #BSW wurden überproportional ausgespielt und algorithmisch verstärkt, wie in der Arbeit von Tabia et al. gezeigt
https://zenodo.org/records/14894900Die Nutzung von X ist für öffentliche Einrichtungen wie #Hochschulen, #Behörden und Ministerien deshalb nicht geeignet.
Denn die Mitarbeiter:innen in den Pressestellen und Leitungen der Einrichtungen sind der #freiheitlich-#demokratischen Grundordnung #fdGO verpflichtet.
Zur fdGO gehören nach der Auslegung durch das #Bundesverfassungsgericht … grundlegende Prinzipien wie ... Verantwortlichkeit und #Gesetzesbindung der #Exekutive, ... sowie #Chancengleichheit der politischen Parteien.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202025/freiheitliche-demokratische-grundordnung/Die Chancengleichheit der politischen Parteien war aber nachweislich auf X nicht gegeben. Öffentliche Einrichtungen müssen deshalb X verlassen.
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Für die Wahlwerbung der Parteien zur #BTW auf #X wurde eine deutliche Asymmetrie festgestellt. Werbung für die #AfD und das #BSW wurden überproportional ausgespielt und algorithmisch verstärkt, wie in der Arbeit von Tabia et al. gezeigt
https://zenodo.org/records/14894900Die Nutzung von X ist für öffentliche Einrichtungen wie #Hochschulen, #Behörden und Ministerien deshalb nicht geeignet.
Denn die Mitarbeiter:innen in den Pressestellen und Leitungen der Einrichtungen sind der #freiheitlich-#demokratischen Grundordnung #fdGO verpflichtet.
Zur fdGO gehören nach der Auslegung durch das #Bundesverfassungsgericht … grundlegende Prinzipien wie ... Verantwortlichkeit und #Gesetzesbindung der #Exekutive, ... sowie #Chancengleichheit der politischen Parteien.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202025/freiheitliche-demokratische-grundordnung/Die Chancengleichheit der politischen Parteien war aber nachweislich auf X nicht gegeben. Öffentliche Einrichtungen müssen deshalb X verlassen.
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Für die Wahlwerbung der Parteien zur #BTW auf #X wurde eine deutliche Asymmetrie festgestellt. Werbung für die #AfD und das #BSW wurden überproportional ausgespielt und algorithmisch verstärkt, wie in der Arbeit von Tabia et al. gezeigt
https://zenodo.org/records/14894900Die Nutzung von X ist für öffentliche Einrichtungen wie #Hochschulen, #Behörden und Ministerien deshalb nicht geeignet.
Denn die Mitarbeiter:innen in den Pressestellen und Leitungen der Einrichtungen sind der #freiheitlich-#demokratischen Grundordnung #fdGO verpflichtet.
Zur fdGO gehören nach der Auslegung durch das #Bundesverfassungsgericht … grundlegende Prinzipien wie ... Verantwortlichkeit und #Gesetzesbindung der #Exekutive, ... sowie #Chancengleichheit der politischen Parteien.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202025/freiheitliche-demokratische-grundordnung/Die Chancengleichheit der politischen Parteien war aber nachweislich auf X nicht gegeben. Öffentliche Einrichtungen müssen deshalb X verlassen.
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Für die Wahlwerbung der Parteien zur #BTW auf #X wurde eine deutliche Asymmetrie festgestellt. Werbung für die #AfD und das #BSW wurden überproportional ausgespielt und algorithmisch verstärkt, wie in der Arbeit von Tabia et al. gezeigt
https://zenodo.org/records/14894900Die Nutzung von X ist für öffentliche Einrichtungen wie #Hochschulen, #Behörden und Ministerien deshalb nicht geeignet.
Denn die Mitarbeiter:innen in den Pressestellen und Leitungen der Einrichtungen sind der #freiheitlich-#demokratischen Grundordnung #fdGO verpflichtet.
Zur fdGO gehören nach der Auslegung durch das #Bundesverfassungsgericht … grundlegende Prinzipien wie ... Verantwortlichkeit und #Gesetzesbindung der #Exekutive, ... sowie #Chancengleichheit der politischen Parteien.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202025/freiheitliche-demokratische-grundordnung/Die Chancengleichheit der politischen Parteien war aber nachweislich auf X nicht gegeben. Öffentliche Einrichtungen müssen deshalb X verlassen.
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“ #Jobcenter #verstößt #gegen #Grundwerte der #freiheitlich en #Demokratie
Das #Gericht stellt #grundsätzlich #infrage, ob die #Handelnd en in diesem Jobcenter auf dem #Boden des bürgerlich-demokratischen #Rechtsstaat s stehen: “Der (…) #fatal en #behördlich en #Ermessensausübung #haftet der #Nachgeschmack eines von #Klassismus triefend en, #autoritär-gönnerhaften #Selbstverständnis ses ebenso an wie deren #gerichtlich er #Prüfung im #erfolglos en #Eilrechtsschutzverfahren.”
#Sozialgerichte und Sozialgerichte unserer freiheitlich-demokratischen #Republik #dürften sich #jedoch #nicht so #begreifen im #Verhältnis zu den #wirtschaftlich #schwächsten #Bürgern #unserer #Republik.
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“ #Jobcenter #verstößt #gegen #Grundwerte der #freiheitlich en #Demokratie
Das #Gericht stellt #grundsätzlich #infrage, ob die #Handelnd en in diesem Jobcenter auf dem #Boden des bürgerlich-demokratischen #Rechtsstaat s stehen: “Der (…) #fatal en #behördlich en #Ermessensausübung #haftet der #Nachgeschmack eines von #Klassismus triefend en, #autoritär-gönnerhaften #Selbstverständnis ses ebenso an wie deren #gerichtlich er #Prüfung im #erfolglos en #Eilrechtsschutzverfahren.”
#Sozialgerichte und Sozialgerichte unserer freiheitlich-demokratischen #Republik #dürften sich #jedoch #nicht so #begreifen im #Verhältnis zu den #wirtschaftlich #schwächsten #Bürgern #unserer #Republik.
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“ #Jobcenter #verstößt #gegen #Grundwerte der #freiheitlich en #Demokratie
Das #Gericht stellt #grundsätzlich #infrage, ob die #Handelnd en in diesem Jobcenter auf dem #Boden des bürgerlich-demokratischen #Rechtsstaat s stehen: “Der (…) #fatal en #behördlich en #Ermessensausübung #haftet der #Nachgeschmack eines von #Klassismus triefend en, #autoritär-gönnerhaften #Selbstverständnis ses ebenso an wie deren #gerichtlich er #Prüfung im #erfolglos en #Eilrechtsschutzverfahren.”
#Sozialgerichte und Sozialgerichte unserer freiheitlich-demokratischen #Republik #dürften sich #jedoch #nicht so #begreifen im #Verhältnis zu den #wirtschaftlich #schwächsten #Bürgern #unserer #Republik.
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“ #Jobcenter #verstößt #gegen #Grundwerte der #freiheitlich en #Demokratie
Das #Gericht stellt #grundsätzlich #infrage, ob die #Handelnd en in diesem Jobcenter auf dem #Boden des bürgerlich-demokratischen #Rechtsstaat s stehen: “Der (…) #fatal en #behördlich en #Ermessensausübung #haftet der #Nachgeschmack eines von #Klassismus triefend en, #autoritär-gönnerhaften #Selbstverständnis ses ebenso an wie deren #gerichtlich er #Prüfung im #erfolglos en #Eilrechtsschutzverfahren.”
#Sozialgerichte und Sozialgerichte unserer freiheitlich-demokratischen #Republik #dürften sich #jedoch #nicht so #begreifen im #Verhältnis zu den #wirtschaftlich #schwächsten #Bürgern #unserer #Republik.
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Eine #freiheitlich #demokratische #digitalGesellschaft.
Ist die möglich auf der technischen Basis von Systemen, die von Kapitalgebern finanziert und/ oder betrieben werden, deren Agenda eine libertäre, profitorientierte, und politisch wohl eher eine dem Gegenteil entsprechende ist?
#Bluesky #X #Instagram usw.
#NGO #SelbsthilfeOrganisationen #Vereine #Parteien #Initiativen #Kirche #FediKirche #digitaleKirche #Aktivisten #Engagierte #OpenSource -
Eine #freiheitlich #demokratische #digitalGesellschaft.
Ist die möglich auf der technischen Basis von Systemen, die von Kapitalgebern finanziert und/ oder betrieben werden, deren Agenda eine libertäre, profitorientierte, und politisch wohl eher eine dem Gegenteil entsprechende ist?
#Bluesky #X #Instagram usw.
#NGO #SelbsthilfeOrganisationen #Vereine #Parteien #Initiativen #Kirche #FediKirche #digitaleKirche #Aktivisten #Engagierte #OpenSource -
Eine #freiheitlich #demokratische #digitalGesellschaft.
Ist die möglich auf der technischen Basis von Systemen, die von Kapitalgebern finanziert und/ oder betrieben werden, deren Agenda eine libertäre, profitorientierte, und politisch wohl eher eine dem Gegenteil entsprechende ist?
#Bluesky #X #Instagram usw.
#NGO #SelbsthilfeOrganisationen #Vereine #Parteien #Initiativen #Kirche #FediKirche #digitaleKirche #Aktivisten #Engagierte #OpenSource -
Eine #freiheitlich #demokratische #digitalGesellschaft.
Ist die möglich auf der technischen Basis von Systemen, die von Kapitalgebern finanziert und/ oder betrieben werden, deren Agenda eine libertäre, profitorientierte, und politisch wohl eher eine dem Gegenteil entsprechende ist?
#Bluesky #X #Instagram usw.
#NGO #SelbsthilfeOrganisationen #Vereine #Parteien #Initiativen #Kirche #FediKirche #digitaleKirche #Aktivisten #Engagierte #OpenSource -
Eine #freiheitlich #demokratische #digitalGesellschaft.
Ist die möglich auf der technischen Basis von Systemen, die von Kapitalgebern finanziert und/ oder betrieben werden, deren Agenda eine libertäre, profitorientierte, und politisch wohl eher eine dem Gegenteil entsprechende ist?
#Bluesky #X #Instagram usw.
#NGO #SelbsthilfeOrganisationen #Vereine #Parteien #Initiativen #Kirche #FediKirche #digitaleKirche #Aktivisten #Engagierte #OpenSource -
3/
verprügelt.Ich hab genug von dieser Unterwürfigkeit. Und den geschlotter von Scholz.
Wir brauchen Politiker die bereit sind für #Demokratie, #Völkerrecht und #Menschenrechte auf zu stehen.
Egal ob gegen die #Nazis von der #AfD oder gegen #Faschisten wie #Putin oder #Trump im Ausland.
#Europa muss jetzt entscheiden ob es #Freiheitlich und #Humanistisch bleibt oder stirbt...
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3/
verprügelt.Ich hab genug von dieser Unterwürfigkeit. Und den geschlotter von Scholz.
Wir brauchen Politiker die bereit sind für #Demokratie, #Völkerrecht und #Menschenrechte auf zu stehen.
Egal ob gegen die #Nazis von der #AfD oder gegen #Faschisten wie #Putin oder #Trump im Ausland.
#Europa muss jetzt entscheiden ob es #Freiheitlich und #Humanistisch bleibt oder stirbt...
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3/
verprügelt.Ich hab genug von dieser Unterwürfigkeit. Und den geschlotter von Scholz.
Wir brauchen Politiker die bereit sind für #Demokratie, #Völkerrecht und #Menschenrechte auf zu stehen.
Egal ob gegen die #Nazis von der #AfD oder gegen #Faschisten wie #Putin oder #Trump im Ausland.
#Europa muss jetzt entscheiden ob es #Freiheitlich und #Humanistisch bleibt oder stirbt...
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3/
verprügelt.Ich hab genug von dieser Unterwürfigkeit. Und den geschlotter von Scholz.
Wir brauchen Politiker die bereit sind für #Demokratie, #Völkerrecht und #Menschenrechte auf zu stehen.
Egal ob gegen die #Nazis von der #AfD oder gegen #Faschisten wie #Putin oder #Trump im Ausland.
#Europa muss jetzt entscheiden ob es #Freiheitlich und #Humanistisch bleibt oder stirbt...
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@HansLWernitz @Tanzbaer wann war die #FDP jemals "#freiheitlich" oder "#demokratisch" ???
Also effektiv und nicht als bedeutungsloser #flex in #Opposition und #Verhandlungen wo klar war dass dies nix bringt...
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@HansLWernitz @Tanzbaer wann war die #FDP jemals "#freiheitlich" oder "#demokratisch" ???
Also effektiv und nicht als bedeutungsloser #flex in #Opposition und #Verhandlungen wo klar war dass dies nix bringt...
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@HansLWernitz @Tanzbaer wann war die #FDP jemals "#freiheitlich" oder "#demokratisch" ???
Also effektiv und nicht als bedeutungsloser #flex in #Opposition und #Verhandlungen wo klar war dass dies nix bringt...
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@RitaWerner Eeyupp!
Doe #FDP sollte sich in #TurbokapitalistischePartei (#TKP) umbenennen.
Das wäre wenigstens ehrlich!
Weil die sind nicht #freiheitlich (außer wenn's und die "Freiheiten" deren #Großspender geht) noch #demokratisch sondern genauso korrupte Opportunisten wie #CDU / #CSU...
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@RitaWerner Eeyupp!
Doe #FDP sollte sich in #TurbokapitalistischePartei (#TKP) umbenennen.
Das wäre wenigstens ehrlich!
Weil die sind nicht #freiheitlich (außer wenn's und die "Freiheiten" deren #Großspender geht) noch #demokratisch sondern genauso korrupte Opportunisten wie #CDU / #CSU...
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@RitaWerner Eeyupp!
Doe #FDP sollte sich in #TurbokapitalistischePartei (#TKP) umbenennen.
Das wäre wenigstens ehrlich!
Weil die sind nicht #freiheitlich (außer wenn's und die "Freiheiten" deren #Großspender geht) noch #demokratisch sondern genauso korrupte Opportunisten wie #CDU / #CSU...
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#Übernahme von #Begriffen der #französische #Verfassungstheorie:
#pouvoir #constituant // #pouvoir #constitué#Etablierende #Macht // #etablierte #Macht
#Unterscheidung von #Verfassungsgebender #Gewalt und #Verfasste #Gewalt
#Gesetzgeber #Verfassungsgeber; #Etabliert
#Böckenförde #Diktum: Der #freiheitliche, #säkularisierte #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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#Übernahme von #Begriffen der #französische #Verfassungstheorie:
#pouvoir #constituant // #pouvoir #constitué#Etablierende #Macht // #etablierte #Macht
#Unterscheidung von #Verfassungsgebender #Gewalt und #Verfasste #Gewalt
#Gesetzgeber #Verfassungsgeber; #Etabliert
#Böckenförde #Diktum: Der #freiheitliche, #säkularisierte #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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#Übernahme von #Begriffen der #französische #Verfassungstheorie:
#pouvoir #constituant // #pouvoir #constitué#Etablierende #Macht // #etablierte #Macht
#Unterscheidung von #Verfassungsgebender #Gewalt und #Verfasste #Gewalt
#Gesetzgeber #Verfassungsgeber; #Etabliert
#Böckenförde #Diktum: Der #freiheitliche, #säkularisierte #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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#Übernahme von #Begriffen der #französische #Verfassungstheorie:
#pouvoir #constituant // #pouvoir #constitué#Etablierende #Macht // #etablierte #Macht
#Unterscheidung von #Verfassungsgebender #Gewalt und #Verfasste #Gewalt
#Gesetzgeber #Verfassungsgeber; #Etabliert
#Böckenförde #Diktum: Der #freiheitliche, #säkularisierte #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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@watch_union Das Problem ist dass die #FDP nicht wirklich #freiheitlich ist, denn sonst würde diese gegen #Angstkultur & #Entrechtung sowie #Überwachungsstaat und #Faschismus knallharte #Kante zeigen und sich für #Diversität, #Menschenrechte und den #SozialenFrieden einsetzen.
Merke: Wenn alle ein Auskommen haben werden weniger Leute #Enteignungen der #Reichen fordern...
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@watch_union Das Problem ist dass die #FDP nicht wirklich #freiheitlich ist, denn sonst würde diese gegen #Angstkultur & #Entrechtung sowie #Überwachungsstaat und #Faschismus knallharte #Kante zeigen und sich für #Diversität, #Menschenrechte und den #SozialenFrieden einsetzen.
Merke: Wenn alle ein Auskommen haben werden weniger Leute #Enteignungen der #Reichen fordern...
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@watch_union Das Problem ist dass die #FDP nicht wirklich #freiheitlich ist, denn sonst würde diese gegen #Angstkultur & #Entrechtung sowie #Überwachungsstaat und #Faschismus knallharte #Kante zeigen und sich für #Diversität, #Menschenrechte und den #SozialenFrieden einsetzen.
Merke: Wenn alle ein Auskommen haben werden weniger Leute #Enteignungen der #Reichen fordern...
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@chpietsch Ich denke, es müssten mehr Instanzen von #freiheitlich #demokratischen #NGO's, Orgs, #Initiativen, #Bildungseinrichtungen, #Stiftungen, #Kirchen usw. geben. Dazu #Bildungsangebote für #Contentmoderation. Und generell einen gesellschaftlichen #Prozess der zu einer gemeinnützigen Form von Plattformübergreifenden Möglichkeiten führt, digitale Info u Austausch zu regeln. Dies einigen privaten Firmen u deren Algos zu überlassen halte ich für fragwürdig.
Nicht nur #PeerTube -
@chpietsch Ich denke, es müssten mehr Instanzen von #freiheitlich #demokratischen #NGO's, Orgs, #Initiativen, #Bildungseinrichtungen, #Stiftungen, #Kirchen usw. geben. Dazu #Bildungsangebote für #Contentmoderation. Und generell einen gesellschaftlichen #Prozess der zu einer gemeinnützigen Form von Plattformübergreifenden Möglichkeiten führt, digitale Info u Austausch zu regeln. Dies einigen privaten Firmen u deren Algos zu überlassen halte ich für fragwürdig.
Nicht nur #PeerTube -
@chpietsch Ich denke, es müssten mehr Instanzen von #freiheitlich #demokratischen #NGO's, Orgs, #Initiativen, #Bildungseinrichtungen, #Stiftungen, #Kirchen usw. geben. Dazu #Bildungsangebote für #Contentmoderation. Und generell einen gesellschaftlichen #Prozess der zu einer gemeinnützigen Form von Plattformübergreifenden Möglichkeiten führt, digitale Info u Austausch zu regeln. Dies einigen privaten Firmen u deren Algos zu überlassen halte ich für fragwürdig.
Nicht nur #PeerTube -
@droidboy
Kein Systemimmanentes #Datenscraping.
Und so ein gutes Beispiel für einen Dienst, der #freiheitlich #digitale #Grundrechte zu verwirklichen sucht.
#Fediverse #Vorteil -
@Lilith Ja! Das Eine tun und das Andere nicht lassen...
Eine #Vergesellschaftung problematischen "Digitalwesens" scheint mir notwendig, jedoch in weiter Ferne.
Steht sich die #freiheitlich #demokratisch orientierte #digitale #Gesellschaft nicht selbst im Wege, wenn sie #Rechtfertigungen für die Nutzung des #Überwachungskapitalismus (Zubow) sucht und Alternativen wie z.B. Dienste des #Fediverse abwertet statt wenigstens gleichwertig zu fördern?
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@Lilith Ja! Das Eine tun und das Andere nicht lassen...
Eine #Vergesellschaftung problematischen "Digitalwesens" scheint mir notwendig, jedoch in weiter Ferne.
Steht sich die #freiheitlich #demokratisch orientierte #digitale #Gesellschaft nicht selbst im Wege, wenn sie #Rechtfertigungen für die Nutzung des #Überwachungskapitalismus (Zubow) sucht und Alternativen wie z.B. Dienste des #Fediverse abwertet statt wenigstens gleichwertig zu fördern?
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@Lilith Ja! Das Eine tun und das Andere nicht lassen...
Eine #Vergesellschaftung problematischen "Digitalwesens" scheint mir notwendig, jedoch in weiter Ferne.
Steht sich die #freiheitlich #demokratisch orientierte #digitale #Gesellschaft nicht selbst im Wege, wenn sie #Rechtfertigungen für die Nutzung des #Überwachungskapitalismus (Zubow) sucht und Alternativen wie z.B. Dienste des #Fediverse abwertet statt wenigstens gleichwertig zu fördern?
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Das #Grundrecht auf #freie #Meinungsäußerung sei der #unmittelbarste #Ausdruck der #menschlichen #Persönlichkeit in der #Gesellschaft;
Für #freiheitlich #demokratische #Staatsordnung sei es #schlechthin #konstituierend, denn es ermögliche #geistige #Auseinandersetzung.
Es sei die #Grundlage jeder #Freiheit #überhaupt;
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Das #Grundrecht auf #freie #Meinungsäußerung sei der #unmittelbarste #Ausdruck der #menschlichen #Persönlichkeit in der #Gesellschaft;
Für #freiheitlich #demokratische #Staatsordnung sei es #schlechthin #konstituierend, denn es ermögliche #geistige #Auseinandersetzung.
Es sei die #Grundlage jeder #Freiheit #überhaupt;
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#Idee der #Nation hat an #Formkraft #verloren. #Individualismus der #Menschenrechte #emanzipiert von #Religion und #Nation als #homogenitätsbildender #Kraft.
Der #freiheitliche, #säkularisierte #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
Aus: Die #Entstehung des #Staates
#Homogenität als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.60