#flickenteppich — Public Fediverse posts on home.social

Manuel 'HonkHase' Atug @[email protected] · 2024-10-11 · 10:09 UTC

Heute ab 13 Uhr Liveübertragung im #Bundestag zur 1. Lesung #NIS2 Gesetz

Bundesregierung und BMI haben im Vorfeld immer wieder klargestellt, minimal vorzugehen. Also eine 1:1 Umsetzung der EU Anforderungen, mehr nicht. 🔥

Weniger #Cybersicherheit, also ein #Flickenteppich an #Ausnahmeregelungen und #Ausgrenzung von #Kommunen und #Landkreisen aber auch #Strafverfolgungsbehörden und vieles mehr bleibt wie es ist, wetten? 😒
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw41-de-nis-2-richtlinie-1023076

#bundestag #nis2 #cybersicherheit #flickenteppich #ausnahmeregelungen #ausgrenzung

WDR (inoffiziell) @[email protected] · 2024-04-12 · 15:36 UTC

Der Bundestag hat am Freitag eine einheitliche Rechtsgrundlage für die Bezahlkarte für Geflüchtete beschlossen. Trotzdem ist unklar, wo in NRW sie eingeführt wird. Die Städte sollen selbst entscheiden.#Bezahlkarte #Geflüchtete #Bundestag #NRW #Städte #Uneinigkeit #Flickenteppich
Bundestag beschließt Bezahlkarte: NRW-Städte haben Fragen

#nrw #bundestag #gefluchtete #stadte #bezahlkarte #flickenteppich

zugverlæssig :komfortcheckin: @[email protected] · 2023-12-12 · 17:35 UTC

@fedibikes @fedbikes @fedibikes_de @bahnbubble @bikes

Hab heute von Österreicher*innen im #Zug erfahren, dass man als #Privatperson #bundesweit eine einheitliche Bezuschussung bezüglich u.a. zu (E-)Lastenräder bekommt.
Mag wer aus #Österreich seine Erfahrungen teilen?

Was ich gelesen habe ist, dass man als Anforderung einen Ökostromvertrag bei Rädern mit E-Motor haben muss.

In #Deutschland herrscht dazu ja leider ein #Flickenteppich.
PS: Für #Unternehmen und #Vereine wird sowas aber deutschlandweit einheitlich gefördert. Naja bis die #Haushaltssperre vom #Bundesfinanzministerium @bmf kam.