#festlegung — Public Fediverse posts

#news ⚡ DGB gegen erneute Festlegung des Mindestlohns durch die Politik: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will eine erneute Festlegung des Mindestlohns durch die Politik verhindern.Seine Organisation wo... https://hubu.de/?p=263990 | #dgb #festlegung #mindestlohns #polit

Heute habe ich aus Fotos, die ich seit 24 Jahren mit mir herumschleppe ein #Fotobuch gebastelt. Ich kann mich erinnern, dass ich damals, auch während des Fotografierens, Ideen für eine #Ausarbeitung hatte, zu der auch die Fotos zugehörig sein sollten, aber auch, wie wenig Interesse daran, wie auch an den Fotos an sich bestand. Die #Verwirklichung von #Möglichkeiten kommt doch immer auf das #Umfeld an.

#Fotografie #Selektion #Anordnung #Narration

#Festlegung und #Festsetzung

16.11.21 #Filmabend mit #Immanuel
Rainer Werner #Fassbinder - #Welt am #Draht

Das #Simulakron des #Institut für #Kybernetik und #Zukunftsforschung als #Berechnung der #Entwicklung der nächsten 20 Jahre und #Bedingung der #Möglichkeit für #Manipulation durch #Festlegung von #Zielvorgabe​n nach #politisch​er #Erwünschtheit;

#Andeutung einer #Darstellung der #Umkehrbarkeit von #Erkenntnisrichtung​en zwischen #Eindeutigkeit zu #Vieldeutigkeit; #Überzeugung als #Konsequenz aus #Übereinstimmung​en;

16.11.21 #Filmabend mit #Immanuel
Rainer Werner #Fassbinder - #Welt am #Draht

Das #Simulakron des #Institut für #Kybernetik und #Zukunftsforschung als #Berechnung der #Entwicklung der nächsten 20 Jahre und #Bedingung der #Möglichkeit für #Manipulation durch #Festlegung von #Zielvorgabe​n nach #politisch​er #Erwünschtheit;

#Andeutung einer #Darstellung der #Umkehrbarkeit von #Erkenntnisrichtung​en zwischen #Eindeutigkeit zu #Vieldeutigkeit; #Überzeugung als #Konsequenz aus #Übereinstimmung​en;

#Unterscheidung von #Normativität und #Lernbereitschaft;

#Normativität als #Einschränkung #politischer #Handlungsfähigkeit ist eine #Verhinderung der #Anpassung an #Veränderungen von #Bedingungen, dem die #Konzeption von #Handlung als #politischer #Maßnahme iSv. #Lernbereitschaft #entgegen steht. #Lernbereitschaft ist die #Bereitschaft der #Festlegung einer #Maßregel zur #Überwindung der #Norm.

#Pest #Umwelt #Klimawandel #Krise

#Machiavelli #Discorsi, S.114 f.

Die #Gestaltungsprärogative und #Einschätzungsprärogative für #Klimaschutzgesetze liege beim #Gesetzgeber; Das #Bundesverfassungsgericht unterliegt der #Beschränkung auf die #Beanstandung der #Verletzung von #Grundrechten.

#Festlegung von #Klimaschutz als #Aufgabe von #Politik;

#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth

Die #Gestaltungsprärogative und #Einschätzungsprärogative für #Klimaschutzgesetze liege beim #Gesetzgeber; Das #Bundesverfassungsgericht unterliegt der #Beschränkung auf die #Beanstandung der #Verletzung von #Grundrechten.

#Festlegung von #Klimaschutz als #Aufgabe von #Politik;

#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleich

Art 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege

#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung

#Gesetzesvorbehalt

#Bestimmtheitsgrundsatz

#Rückwirkungsverbot

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleich

Art 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege

#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung

#Gesetzesvorbehalt

#Bestimmtheitsgrundsatz

#Rückwirkungsverbot

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentumsgarantie
#Rechtfertigung von #Enteignungen

Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG
-> zum #Wohle der #Allgemeinheit

#Interesse des #Gemeinwohl: #Festlegung #Gesetzgeber #vorbehalten
Rein #fiskalische #Interessen, wie #Vermehrung des #Staatsvermögens #ausgeschlossen.

#Junktimklausel Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG: das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt
-> Beispiel #Modrow #Gesetz

#Entschädigung: #Übergang von #Bestandsgarantie zu #Wertgarantie

#Vorlesung 14,3
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentumsgarantie
#Rechtfertigung von #Enteignungen

Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG
-> zum #Wohle der #Allgemeinheit

#Interesse des #Gemeinwohl: #Festlegung #Gesetzgeber #vorbehalten
Rein #fiskalische #Interessen, wie #Vermehrung des #Staatsvermögens #ausgeschlossen.

#Junktimklausel Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG: das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt
-> Beispiel #Modrow #Gesetz

#Entschädigung: #Übergang von #Bestandsgarantie zu #Wertgarantie

#Vorlesung 14,3
#Grundrechte #Nußberger

#Christentum als #Ordnungskriterium für #Recht ab 4. Jhd

#Zitiergesetz von 426:
Von #Kaiser #Theodosius II. an den #Anfang des #Codes #Theodosianus #gesetzt

#Staatliche #Festlegung auf welche #Autoren es für das #Recht #verbindlich ankommen soll.
#Zitierfähige #Juristen: #Marginalisierung von #Argumenten

5 #wichtigste #Juristen: #Papinian, #Paulus, #Ulpian, #Modestin, #Gaius

#Mehrheitsprinzip bei #Meinungsdivergenz

#Spätantike

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung

#Christentum als #Ordnungskriterium für das #Recht ab dem 4. Jhd

#Kaiser #Konstantin I. (306-337)

#Unterscheidung der #Vorstellung der #vorgegebenen #naturrechtlichen #Ordnung nach #Christentum und #Ratio #Naturalis

#Staatliche #Festlegung auf welche #Autoren es für das #Recht #verbindlich ankommen soll

321: #Außerkraftsetzung #kritischer #Anmerkungen #Notae von #Paulus und #Ulpinian zu #Papinian;

#Naturrechtkonzept; #Naturrecht

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung

#Christentum als #Ordnungskriterium für das #Recht ab dem 4. Jhd

#Kaiser #Konstantin I. (306-337)

#Unterscheidung der #Vorstellung der #vorgegebenen #naturrechtlichen #Ordnung nach #Christentum und #Ratio #Naturalis

#Staatliche #Festlegung auf welche #Autoren es für das #Recht #verbindlich ankommen soll

321: #Außerkraftsetzung #kritischer #Anmerkungen #Notae von #Paulus und #Ulpinian zu #Papinian;

#Naturrechtkonzept; #Naturrecht

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung

§ 7 Abs. 1 S. 1 #Mindesturlaubsgesetz für #Arbeitnehmer
Bei der #zeitlich​en #Festlegung des #urlaub​s sind die #Urlaubswünsche des #Arbeitnehmer​s zu #berücksichtigen, es sei denn, dass ihrer #Berücksichtigung #dringend​e #betrieblich​e #Belang​e oder #Urlaubswünsche #andere​r #Arbeitnehmer, die unter #soziale​n #Gesichtspunkt​en den #Vorrang #verdienen, #entgegenstehen.

#Urlaubsplanung #Urlaubswunsch #Urlaub

#Bundesurlaubsgesetz
#Körner #Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht 27.05.21

The #purpose of a #system is, what it does. (Stafford #Beer)

#Politik als #Reproduktion von #Operation​en entlang der #Unterscheidung von #Festlegung und #Hinauszögerung.

Welche #Rolle könnte in diesem #Prozess die #Verwaltungswissenschaft möglicherweise nur spielen?

#Public & #NonProfit #Management; #Politikwissenschaft; #Alternativlos; #Policy

Jörg #Bogumil, Werner #Jann - #Verwaltung und #Verwaltungswissenschaft in #Deutschland, #Einführung in die #Verwaltungswissenschaft, S. 21

#Derailing ist der #Verzicht auf #Festlegung auf ein #Kalkül, wie es #beispiel​sweise die #Unterscheidung von #Deduktion und #Induktion in #Bezug auf #Wissenschaft wäre.

#Unterscheidung #Bezug und #Beziehung; #Netzwerk und #Netz;

#Verteilung von #Ressource​n durch #Zukunftsplanung: #Auffassung von #Lebensbewältigungskompetenz als #Vorteil unter #Dispositiv #Agency / #Handlungsmacht;

#Gelingen des #Erleben​s der #Umöglichkeit des #beeinflussen #können​s durch #Festlegung eines #funktional #differenziert​en #System​s #Gesellschaft, das im #medial​en #Außen #Abgrenzung zu #intern​en #Konflikt​en #entdeckt.

#Corona; #Erfindung des #Internet.

#Welt am #Sonntag, Heinz #Bude, Da #brennt etwas an. 09.08.20, S. 45

#Verteilung von #Ressource​n durch #Zukunftsplanung: #Auffassung von #Lebensbewältigungskompetenz als #Vorteil unter #Dispositiv #Agency / #Handlungsmacht;

#Gelingen des #Erleben​s der #Umöglichkeit des #beeinflussen #können​s durch #Festlegung eines #funktional #differenziert​en #System​s #Gesellschaft, das im #medial​en #Außen #Abgrenzung zu #intern​en #Konflikt​en #entdeckt.

#Corona; #Erfindung des #Internet.

#Welt am #Sonntag, Heinz #Bude, Da #brennt etwas an. 09.08.20, S. 45