#festlegung — Public Fediverse posts
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#news ⚡ DGB gegen erneute Festlegung des Mindestlohns durch die Politik: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will eine erneute Festlegung des Mindestlohns durch die Politik verhindern.Seine Organisation wo... https://hubu.de/?p=263990 | #dgb #festlegung #mindestlohns #polit
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Heute habe ich aus Fotos, die ich seit 24 Jahren mit mir herumschleppe ein #Fotobuch gebastelt. Ich kann mich erinnern, dass ich damals, auch während des Fotografierens, Ideen für eine #Ausarbeitung hatte, zu der auch die Fotos zugehörig sein sollten, aber auch, wie wenig Interesse daran, wie auch an den Fotos an sich bestand. Die #Verwirklichung von #Möglichkeiten kommt doch immer auf das #Umfeld an.
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16.11.21 #Filmabend mit #Immanuel
Rainer Werner #Fassbinder - #Welt am #DrahtDas #Simulakron des #Institut für #Kybernetik und #Zukunftsforschung als #Berechnung der #Entwicklung der nächsten 20 Jahre und #Bedingung der #Möglichkeit für #Manipulation durch #Festlegung von #Zielvorgaben nach #politischer #Erwünschtheit;
#Andeutung einer #Darstellung der #Umkehrbarkeit von #Erkenntnisrichtungen zwischen #Eindeutigkeit zu #Vieldeutigkeit; #Überzeugung als #Konsequenz aus #Übereinstimmungen;
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16.11.21 #Filmabend mit #Immanuel
Rainer Werner #Fassbinder - #Welt am #DrahtDas #Simulakron des #Institut für #Kybernetik und #Zukunftsforschung als #Berechnung der #Entwicklung der nächsten 20 Jahre und #Bedingung der #Möglichkeit für #Manipulation durch #Festlegung von #Zielvorgaben nach #politischer #Erwünschtheit;
#Andeutung einer #Darstellung der #Umkehrbarkeit von #Erkenntnisrichtungen zwischen #Eindeutigkeit zu #Vieldeutigkeit; #Überzeugung als #Konsequenz aus #Übereinstimmungen;
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#Unterscheidung von #Normativität und #Lernbereitschaft;
#Normativität als #Einschränkung #politischer #Handlungsfähigkeit ist eine #Verhinderung der #Anpassung an #Veränderungen von #Bedingungen, dem die #Konzeption von #Handlung als #politischer #Maßnahme iSv. #Lernbereitschaft #entgegen steht. #Lernbereitschaft ist die #Bereitschaft der #Festlegung einer #Maßregel zur #Überwindung der #Norm.
#Pest #Umwelt #Klimawandel #Krise
#Machiavelli #Discorsi, S.114 f.
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Die #Gestaltungsprärogative und #Einschätzungsprärogative für #Klimaschutzgesetze liege beim #Gesetzgeber; Das #Bundesverfassungsgericht unterliegt der #Beschränkung auf die #Beanstandung der #Verletzung von #Grundrechten.
#Festlegung von #Klimaschutz als #Aufgabe von #Politik;
#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth
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Die #Gestaltungsprärogative und #Einschätzungsprärogative für #Klimaschutzgesetze liege beim #Gesetzgeber; Das #Bundesverfassungsgericht unterliegt der #Beschränkung auf die #Beanstandung der #Verletzung von #Grundrechten.
#Festlegung von #Klimaschutz als #Aufgabe von #Politik;
#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth
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#Rechtsschutzgarantien
#JustizgrundrechteArt 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung -
#Rechtsschutzgarantien
#JustizgrundrechteArt 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung -
#Eigentumsgarantie
#Rechtfertigung von #EnteignungenArt. 14 Abs. 3 S. 1 GG
-> zum #Wohle der #Allgemeinheit#Interesse des #Gemeinwohl: #Festlegung #Gesetzgeber #vorbehalten
Rein #fiskalische #Interessen, wie #Vermehrung des #Staatsvermögens #ausgeschlossen.#Junktimklausel Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG: das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt
-> Beispiel #Modrow #Gesetz#Entschädigung: #Übergang von #Bestandsgarantie zu #Wertgarantie
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#Eigentumsgarantie
#Rechtfertigung von #EnteignungenArt. 14 Abs. 3 S. 1 GG
-> zum #Wohle der #Allgemeinheit#Interesse des #Gemeinwohl: #Festlegung #Gesetzgeber #vorbehalten
Rein #fiskalische #Interessen, wie #Vermehrung des #Staatsvermögens #ausgeschlossen.#Junktimklausel Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG: das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt
-> Beispiel #Modrow #Gesetz#Entschädigung: #Übergang von #Bestandsgarantie zu #Wertgarantie
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#Christentum als #Ordnungskriterium für #Recht ab 4. Jhd
#Zitiergesetz von 426:
Von #Kaiser #Theodosius II. an den #Anfang des #Codes #Theodosianus #gesetzt#Staatliche #Festlegung auf welche #Autoren es für das #Recht #verbindlich ankommen soll.
#Zitierfähige #Juristen: #Marginalisierung von #Argumenten5 #wichtigste #Juristen: #Papinian, #Paulus, #Ulpian, #Modestin, #Gaius
#Mehrheitsprinzip bei #Meinungsdivergenz
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung
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#Christentum als #Ordnungskriterium für das #Recht ab dem 4. Jhd
#Kaiser #Konstantin I. (306-337)
#Unterscheidung der #Vorstellung der #vorgegebenen #naturrechtlichen #Ordnung nach #Christentum und #Ratio #Naturalis
#Staatliche #Festlegung auf welche #Autoren es für das #Recht #verbindlich ankommen soll
321: #Außerkraftsetzung #kritischer #Anmerkungen #Notae von #Paulus und #Ulpinian zu #Papinian;
#Naturrechtkonzept; #Naturrecht
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung
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#Christentum als #Ordnungskriterium für das #Recht ab dem 4. Jhd
#Kaiser #Konstantin I. (306-337)
#Unterscheidung der #Vorstellung der #vorgegebenen #naturrechtlichen #Ordnung nach #Christentum und #Ratio #Naturalis
#Staatliche #Festlegung auf welche #Autoren es für das #Recht #verbindlich ankommen soll
321: #Außerkraftsetzung #kritischer #Anmerkungen #Notae von #Paulus und #Ulpinian zu #Papinian;
#Naturrechtkonzept; #Naturrecht
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung
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§ 7 Abs. 1 S. 1 #Mindesturlaubsgesetz für #Arbeitnehmer
Bei der #zeitlichen #Festlegung des #urlaubs sind die #Urlaubswünsche des #Arbeitnehmers zu #berücksichtigen, es sei denn, dass ihrer #Berücksichtigung #dringende #betriebliche #Belange oder #Urlaubswünsche #anderer #Arbeitnehmer, die unter #sozialen #Gesichtspunkten den #Vorrang #verdienen, #entgegenstehen.#Urlaubsplanung #Urlaubswunsch #Urlaub
#Bundesurlaubsgesetz
#Körner #Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht 27.05.21 -
The #purpose of a #system is, what it does. (Stafford #Beer)
#Politik als #Reproduktion von #Operationen entlang der #Unterscheidung von #Festlegung und #Hinauszögerung.
Welche #Rolle könnte in diesem #Prozess die #Verwaltungswissenschaft möglicherweise nur spielen?
#Public & #NonProfit #Management; #Politikwissenschaft; #Alternativlos; #Policy
Jörg #Bogumil, Werner #Jann - #Verwaltung und #Verwaltungswissenschaft in #Deutschland, #Einführung in die #Verwaltungswissenschaft, S. 21
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#Derailing ist der #Verzicht auf #Festlegung auf ein #Kalkül, wie es #beispielsweise die #Unterscheidung von #Deduktion und #Induktion in #Bezug auf #Wissenschaft wäre.
#Unterscheidung #Bezug und #Beziehung; #Netzwerk und #Netz;
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#Verteilung von #Ressourcen durch #Zukunftsplanung: #Auffassung von #Lebensbewältigungskompetenz als #Vorteil unter #Dispositiv #Agency / #Handlungsmacht;
#Gelingen des #Erlebens der #Umöglichkeit des #beeinflussen #könnens durch #Festlegung eines #funktional #differenzierten #Systems #Gesellschaft, das im #medialen #Außen #Abgrenzung zu #internen #Konflikten #entdeckt.
#Corona; #Erfindung des #Internet.
#Welt am #Sonntag, Heinz #Bude, Da #brennt etwas an. 09.08.20, S. 45
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#Verteilung von #Ressourcen durch #Zukunftsplanung: #Auffassung von #Lebensbewältigungskompetenz als #Vorteil unter #Dispositiv #Agency / #Handlungsmacht;
#Gelingen des #Erlebens der #Umöglichkeit des #beeinflussen #könnens durch #Festlegung eines #funktional #differenzierten #Systems #Gesellschaft, das im #medialen #Außen #Abgrenzung zu #internen #Konflikten #entdeckt.
#Corona; #Erfindung des #Internet.
#Welt am #Sonntag, Heinz #Bude, Da #brennt etwas an. 09.08.20, S. 45