#fernsehdemokratie — Public Fediverse posts

@dancing_goblin

Ich glaube nicht, dass noch "irgendwer" die Komplexität mehrerer Gesetzesänderungen gleichzeitig erfassen kann. Deswegen haben wir ja eigentlich qua Grundgesetz ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren mit spezialisierten Ausschüssen, Anhörungen, öffentlichen Debatten, mehreren Lesungen.

Nach meiner Auffassung hat die zunehmend Entmachtung des deutschen Bundestages seit 1961 in Zeiten der Zeitungs- und Fernsehdemokratie noch einigermaßen funktioniert, überfordert jedoch in der digitalen Beschleunigung alle (!). Deswegen lehne ich auch die These ab, es müssten nur Parteivorsitzende ausgetauscht werden. Es braucht m.E. endlich wieder eine Besinnung auf Grundgesetz und Gewaltenteilung, eine erneuerte, politische Kultur!

#Deutschland #Parteivorsitzende #Koalitionsausschuss #Gesetzgebung #Exekutive #Legislative #Grundgesetz #Merz #Söder #Klingbeil #Gewaltenteilung #Digitalisierung #Überforderung #Demokratie #Medien #Fernsehdemokratie #Zeitungsdemokratie #Digitaldemokratie

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

@rnkpplr

Ich sehe das als ein Problem unserer politischen Kultur, nicht nur spezifischer Parteien. Die Ampel - "Fortschrittskoalition" hatte es ja ebenso über die Parteivorsitzenden versucht und war damit ebenso gescheitert.

Nach meiner Einschätzung hat das Parteivorsitzenden - System noch funktioniert, solange die Medien durch Zeitungen und Fernsehen bestimmt waren. Nun aber bilden sich digitale Parteiblasen, die sich nach innen emotionalisieren.

Habe dies erstmals 2017 angesprochen, als die (inzwischen aus dem Bundestag ausgeschiedene) FDP - Spitze plötzlich verkündete, es sei besser, nicht als schlecht zu regieren. Für mich war das der Wechsel von der Konsens- zur (zunehmend instabilen) Konkurrenzdemokratie.

Dafür gab es damals rauschende Zustimmung in der Parteiblase, aber völliges Unverständnis im Rest der Gesellschaft...

#Deutschland #Medien #Politik #Zeitungsdemokratie #Fernsehdemokratie #Digitalisierung #Ampel #Parteiblasen #FDP #Konsensdemokratie #Konkurrenzdemokratie

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/parteien-die-keine-regierungen-mehr-bilden-hat-das-demokratieversagen-durch-neue-medien-nun-auch-deutschland-erreicht/

@echopapa @dendroniker

Nach dem Bau der Berliner Mauer entmachteten #Adenauer (CDU) & #Mende (FDP) den #Bundestag durch #Koalitionsvertrag & #Koalitionsausschuss faktisch & stellten gegen das #Grundgesetz eine Vorherrschaft der #Parteivorsitzenden her. Das funktionierte noch in der #Fernsehdemokratie & wurde daher auch von den meisten #Medien angenommen. Doch jetzt zerfällt es zusehends… Eine Rückkehr zum #GG wäre gegen #Mimesis möglich. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Habe auf Einladung des #Weltethos - Institut an der Universität #Tübingen über "Mehr #Grundgesetz wagen" gesprochen.

Denn ab 1961 wurden durch den ersten Parteien - #Koalitionsvertrag die gewählten Abgeordneten des deutschen #Bundestag praktisch gleichgeschaltet & entmachtet.

Die Parteien - #Konkurrenzdemokratie funktionierte dabei noch als #Fernsehdemokratie, zerfällt nun aber unter den Bedingungen der #Digitalisierung. #Politikwissenschaft #Medienethik (2/2) https://www.youtube.com/watch?v=BeGhV302gR4

Sogar im #Moma wird die dem #Grundgesetz widersprechende Praxis aus Parteien - #Koalitionsverträgen mit #Koalitionsausschuss und #Fraktionsdisziplin als „üblich“ bezeichnet. Doch diese Schwächung unserer parlamentarischen #Konsensdemokratie zugunsten der Parteivorsitzenden erfolgte erst ab 1961 , funktionierte nur in der #Fernsehdemokratie & scheitert sichtbar an der #Digitalisierung. Werde am 3.12. auf Einladung der Stiftung #Weltethos an der Uni #Tübingen dazu sprechen. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Genau, @Erika - Markus #Söder ist zwar #Ministerpräsident & #CSU - Parteivorsitzender, aber eben kein Abgeordneter des deutschen #Bundestag.

Aus meiner Sicht sind #Parteivorsitzende & deren Runden wie der im #Grundgesetz nicht vorgesehene #Koalitionsausschuss gegenüber dem #Parlament viel zu mächtig geworden. Das hat in einer #Fernsehdemokratie ab 1961 einigermaßen funktioniert, aber es geht in einer digitalen #Demokratie einfach nicht mehr gut. Meine ich. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Nun drohen #Söder & #Medien schon wieder mit #Koalitionsbruch , wenn sich die jungen Mitglieder des #Bundestag nicht der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen.

Aber das #Grundgesetz ist da eindeutig: Abgeordnete üben nach Art. 38 GG ihr #Mandat frei aus. Und Partei - #Koalitionsverträge , #Koalitionsausschüsse etc. wurden erst 1961 eingeführt & funktionierten nur in einer #Fernsehdemokratie. Jüngere Stimmen in der #Union wie Manuel #Hagel sind da schon weiter. (1/2) https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/streit-ueber-rentenpaket-soeder-warnt-vor-bruch-der-koalition,V2ia38l

@hweimer

Genau. #Adenauer wird dabei auch das (m.E. aber nicht belegte) Zitat zugeschrieben: "Kinder kriegen die Leute immer."

Tun sie nicht. #Demografie

Angesichts des DDR - #Mauerbau von 1961 & massivem Druck aus #CDU & #FDP kam es dann zum ersten Bundes - #Koalitionsvertrag. Und leider verfestigte sich diese Notlösung dann in der #Fernsehdemokratie.

@Kuchenschwarte

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Den ersten Bundes - #Koalitionsvertrag von 1961 habe ich hier erläutert & als pdf über die #KAS verlinkt. Es sind nur 9 Seiten, aber die sollten eigentlich alle kennen, die sich für die #Geschichte & #Zukunft unserer #Demokratie interessieren.

Nach meiner persönlichen Auffassung konnte die Parteien - #Konkurrenzdemokratie in Zeiten der #Fernsehdemokratie funktionieren, zerfällt aber angesichts der digitalen #Medienrevolutionen zur #Digitaldemokratie. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Aus meiner Sicht war es ein Fehler, dass die Entmachtung unserer parlamentarischen (!) #Konsensdemokratie nach dem Bau der #BerlinerMauer 1961 durch verfassungswidrige Parteien - Koalitionsverträge immer weiter gedreht wurde. Was in einer #Fernsehdemokratie mit #Talkshows statt #Bundestag noch einigermaßen funktionierte, geht mit der Medienrevolution der #Digitalisierung nicht mehr gut. Beobachte ich. (2/2) https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/