#falle — Public Fediverse posts

Die #Administration einer #Instanz habe nicht nur #lokal​e #Gesetz​e zu befolgen, sondern alle #Gesetz​e, für alle #Ort​e, an denen der #Zugang zur #Instanz #möglich ist.

#Recht
Die #Durchsetzung der #Sanktionierung aller #geltend​er #Gesetz​e ist eine #unrealistisch​e #Drohkulisse (?)

#Jurisprudenz
#Fall / #Fälle - #Antike
#Begriff - #Mittelalter
#System - #Neuzeit
#Netzwerk / #Netz - #Weltgesellschaft

https://arstechnica.com/tech-policy/2022/12/mastodon-is-hurtling-toward-a-tipping-point/

#Scholastisch​e #Methode

#Römisch​es #Ausgangsmaterial der #Digesten enthielt #Schilderung​en #unterschiedlich​er #Meinung​en zu #Fälle​n. Keine #Entscheidung, keine #Gründe

#Mittelalterlich​e #Jurist​en konnten #Spekulation​en bzgl #Begründung​en #ausarbeiten: #Glosse​n

In #Artis #Liberales #ausgebildet​e #Jurist​en #studiert​en #kaiserlich​e #leges und #päpstlich​e #decretale​n;
-> #Ausbildung iSv #Ratio #Scripta bestimmt den #Umgang mit dem #Material der #Digesten

#Glossatoren; #Dialektik

#Scholastisch​e #Methode

#Römisch​es #Ausgangsmaterial der #Digesten enthielt #Schilderung​en #unterschiedlich​er #Meinung​en zu #Fälle​n. Keine #Entscheidung, keine #Gründe

#Mittelalterlich​e #Jurist​en konnten #Spekulation​en bzgl #Begründung​en #ausarbeiten: #Glosse​n

In #Artis #Liberales #ausgebildet​e #Jurist​en #studiert​en #kaiserlich​e #leges und #päpstlich​e #decretale​n;
-> #Ausbildung iSv #Ratio #Scripta bestimmt den #Umgang mit dem #Material der #Digesten

#Glossatoren; #Dialektik

Art. 16a
#Recht auf #Asyl; #Asylrecht

#Begriff des #politisch #Verfolgten

#Verfolgung mit #Gefahr für #Leib und #Leben oder #Beschränkungen #persönlicher #Freiheit wegen #Rasse, #Religion, #Nationalität, #Zugehörigkeit zu einer #sozialen #Gruppe oder #politischer #Überzeugung;

#Genfer #Flüchtlingskonvention

-> #Fälle nicht #erfasst: #Bürgerkrieg, #Verfolgung aufgrund #sexueller #Orientierung;
-> Keine #Pflicht zur #Zusammenarbeit

#Verfolgung

#Vorlesung 25,3
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:

#Sprache
#Muttersprache, #Dialekt
#Fälle: #Deutsch als #Gerichtssprache; #Voraussetzung für #Anstellung im #öffentlichen #Dienst;

#Heimat, #Herkunft, #Glauben, #Religiöse und #politische #Anschauungen
#Traditionell #Diskriminierungsgrund: #Historische #Bedeutung;

#Herkunft: #Soziale #Provenienz
#Heimat: #Örtliche #Wurzeln

(2/2)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:

#Abstammung
#natürliche #biologische #Beziehung eines #Menschen zu seinen #Vorfahren;
#Weitgehend #bedeutungslos

#Rasse
#Gruppenspezifisch #tatsächliche als auch nur #behauptete #biologisch #vererbbare #Merkmale;
#Fälle: #Verdachtsunabhängige #Polizeikontrollen; #Polizeiliche #Maßnahmen, die auf #Phänotyp abstellen.

(1/2)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Forschung als #Anwendung von #Wissenschaft: Aus #Hypothesen wird auf #besondere #Fälle geschlossen, besondere #Prognosen abgeleitet.

Die #Definition von #Universalie​n mit #Individualie​n sei #logisch undurchführbar.

#Abstraktion ist #ursprüngliche #Erkenntnis.

#Analogie von #Individualisierung und #Differenzierung.

#Individualbegriff; #Universalbegriff

Karl #Popper: #Logik der #Forschung, S. 41, 43

§ 611a #BGB
Durch #Arbeitsvertrag wird der #Arbeitnehmer im #Dienst​e eines #andere​n zur #Leistung #weisungsgebunden​er, #fremdbestimmt​er #Arbeit in #persönlich​er #Abhängigkeit #verpflichtet

Die #überwiegend​e #Anzahl der #Prozess​e am #Arbeitsgericht sind #Fälle die nach #Beendigung des #Arbeitsverhältnis #angestrebt werden

#Organisationszwang #Kontrolle #Zwang #Organisation

#Arbeitsvertragsrecht

#SZ 21.05.2021 Paulina #Würminghausen, Ins #Home-Office? #Keine #Chance, #Wirtschaft

Liebe #fediverse Crowd,

ein Kreis aus coolen, befreundeten Menschen hat ein neues linkes #Journal auf die Beine gestellt.
Bitte gerne #boosten und weiterverbreiten.

Hier sind die ersten #Artikel des neuen Journals, #rossana – für den #Sozialismus.
#rossana ist nicht nur ein sozialistisches #Journal, rossana ist auch ein #Netzwerk.
Das bedeutet: Redakteur:innen und Autor:innen denken aus linker Sicht über ihre #Themen nach. Sie arbeiten an einer #Erneuerung der gesellschaftlichen #Linken, die wir bitter brauchen. Wer bei rossana schreibt oder spricht, tut dies, damit sich unsere #Welt grundsätzlich verändert.

Schaut auf unsere #homepage https://rossana-online.de/ oder schreibt uns ([email protected]).
Und jetzt viel Spaß mit den ersten beiden #Beiträgen.
Nora Schmid und Sascha Radl erklären uns, weshalb sie meinen, linke #Regierungsbeteiligungen seien eine #Falle. Eine Annahme, der Paul Wellsow im #Interview vehement widerspricht. #Regieren muss zum #Handwerkszeug einer modernen sozialistischen #partei gehören.
Warum? Und wie? Lest selbst.

Der #Grundrechtseingriff II;

Nach #Art. 19. Abs. 1 S. 1 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränkend​e #Gesetz #allgemein, also #abstrakt-#generell sein. Es muss für eine #unbestimmt​e #Anzahl von #Person​en und für eine #unbestimmt​e #Anzahl an #Fälle​n #gelten.

#Speziell​e #Ausprägung des #Gleichheitssatzes nach #Art. 3

#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke

#Verbot #Einzelfallgesetz

#Vorlesung 6,2 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger