#falle — Public Fediverse posts
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Ministerpräsident Wüst genießt zwar Respekt dafür, dass er sich so stark von der AfD abgrenzt. Doch steckt er in der AfD-Falle.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Wahl #AfD #Wüst #CDU #Sachsen-Anhalt #Falle #Wahlkampf
Steckt NRW-Ministerpräsident Wüst in der AfD-Falle? -
Ministerpräsident Wüst genießt zwar Respekt dafür, dass er sich so stark von der AfD abgrenzt. Doch steckt er in der AfD-Falle.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Wahl #AfD #Wüst #CDU #Sachsen-Anhalt #Falle #Wahlkampf
Steckt NRW-Ministerpräsident Wüst in der AfD-Falle? -
Ministerpräsident Wüst genießt zwar Respekt dafür, dass er sich so stark von der AfD abgrenzt. Doch steckt er in der AfD-Falle.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Wahl #AfD #Wüst #CDU #Sachsen-Anhalt #Falle #Wahlkampf
Steckt NRW-Ministerpräsident Wüst in der AfD-Falle? -
Ministerpräsident Wüst genießt zwar Respekt dafür, dass er sich so stark von der AfD abgrenzt. Doch steckt er in der AfD-Falle.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Wahl #AfD #Wüst #CDU #Sachsen-Anhalt #Falle #Wahlkampf
Steckt NRW-Ministerpräsident Wüst in der AfD-Falle? -
#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GGWeitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:
#Sprache
#Muttersprache, #Dialekt
#Fälle: #Deutsch als #Gerichtssprache; #Voraussetzung für #Anstellung im #öffentlichen #Dienst;#Heimat, #Herkunft, #Glauben, #Religiöse und #politische #Anschauungen
#Traditionell #Diskriminierungsgrund: #Historische #Bedeutung;#Herkunft: #Soziale #Provenienz
#Heimat: #Örtliche #Wurzeln(2/2)
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Der #Grundrechtseingriff II;
Nach #Art. 19. Abs. 1 S. 1 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränkende #Gesetz #allgemein, also #abstrakt-#generell sein. Es muss für eine #unbestimmte #Anzahl von #Personen und für eine #unbestimmte #Anzahl an #Fällen #gelten.
#Spezielle #Ausprägung des #Gleichheitssatzes nach #Art. 3
#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke
#Vorlesung 6,2 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger