#fahrlassig — Public Fediverse posts
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Ein falsch eingebauter Durchlauferhitzer soll zwei Menschen getötet haben. Der Prozess begann in Höxter wegen fahrlässiger Tötung.#WDR #Lokalzeit #Ostwestfalen #Lippe #OWL #wdrde #WestdeutscherRundfunk #StudioBielefeld #Höxter #Lüchtringen #fahrlässig #Tötung #Gericht #Amtsgericht #NRW
Warum mussten diese Erntehelfer sterben? War Durchlauferhitzer schuld? Prozessbeginn in Höxter -
#Augenblicksversagen - für #kurze #Zeit nicht mit der #erforderlichen #Sorgfalt #handeln.
Bei #missbräuchlichen #Verwendung eines #Zahlungsinstruments habe der #Zahler keine #Haftung, was es #angeblich in § 675 #BGB heiße. Es sei denn, der #Kunde habe #grob #fahrlässig #gehandelt.
#Kreditkartenbetrug; #Enkeltrick; #Trickbetrug
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__675.html
#Zeit, 29.09.22, #Verbrechen, S.20, Kerstin #Bund - #Gier. #Faulheit. #Ignoranz -
#Arbeitsdefinition für #Fahrlässigkeit iSv #StGB
#Fahrlässig #verhält sich, wer #angesichts der von ihm #vorgefundenen #Sachlage, die nach seinem #individuellen #Verhältnissen #vorhersehbare, #vermeidbare und von #Rechts wegen zu #vermeidende #Möglichkeit der nicht #gerechtfertigten #Tatbestandsverwirklichung [bei #gegebener #Sonderverantwortlichkeit)] #schafft oder nicht #abwendet;
#Verhalten #Schaffen #Abwenden #Definition
#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemeiner #Teil S. 203 -
Wenn eine #falsche #Tatsachenbehauptung #Grundlage für die #Äußerung einer #Meinung ist iSv #untrennbar
#miteinander #verbunden kann #FakeNews vom #Schutzbereich der #Meinungsfreiheit #umfasst sein#Voraussetzung für #grundgesetzlichen #Schutz: Nicht #bewusst, sondern #fahrlässig oder #unbewusst #falsch.
#Frage nach #Sorgfaltsmaßstab#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Wissenschaftsfreiheit
#BVerfGE #NJW 2018, 2858 ff. #Leugnung des #Holocaust