#expertenregierung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #expertenregierung, aggregated by home.social.
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Ich hoffe ja sehr, dass sich die #Abweichler*innen nicht be-#Merz-en lassen und eine bessere #Kanzler*in erzwingen.
Am besten wäre es, wenn dieses alberne #Regierung-#Opposition-System endlich durch eine #Expertenregierung mit wechselnden Mehrheiten ersetzt würde. Das wäre gegen den #Faschismus viel stabiler.
Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, aber sie stirbt.
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#Österreich: Andreas Babler hat gerade erstmals zugesagt, dass die SPÖ eine Regierung "aus Persönlichkeiten" unterstützen würde, die "dem Parlament zur Seite steht" (ergo: Technokraten-/Expertenkabinett).
"Das Parlament ist gewählt. Das Parlament ist handlungsfähig."
Beate Meinl-Reisinger spricht um 11 zu den Regierungsverhandlungen, bin gespannt ob sie dazu was sagt.
#atpol #autpol #nationalrat #babler #expertenregierung -
In #Tirol jammert die #ÖVP wegen dem #Transitverkehr auf der #Brennerautobahn, aber wirksame Maßnahmen wie Abschaffung des #Dieselprivilegs und Erhöhung der CO2 - Bepreisung für LKW auf das 🇩🇪 Niveau von 15 €Cent/km, was den #Umwegeverkehr verringern würde, lehnt ebenjene Partei sowohl in Land als auch Bund aber strikt ab.
Geht es noch schizophrener? 🤔#Doskozil (#SPÖ) brachte eine #Expertenregierung ins Spiel. Würde ich gut finden, aber wegen fehlenden Mehrheiten bei dringend(st)en Reformen bringt das auch de facto nix.
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In #Tirol jammert die #ÖVP wegen dem #Transitverkehr auf der #Brennerautobahn, aber wirksame Maßnahmen wie Abschaffung des #Dieselprivilegs und Erhöhung der CO2 - Bepreisung für LKW auf das 🇩🇪 Niveau von 15 €Cent/km, was den #Umwegeverkehr verringern würde, lehnt ebenjene Partei sowohl in Land als auch Bund aber strikt ab.
Geht es noch schizophrener? 🤔#Doskozil (#SPÖ) brachte eine #Expertenregierung ins Spiel. Würde ich gut finden, aber wegen fehlenden Mehrheiten bei dringend(st)en Reformen bringt das auch de facto nix.
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In #Tirol jammert die #ÖVP wegen dem #Transitverkehr auf der #Brennerautobahn, aber wirksame Maßnahmen wie Abschaffung des #Dieselprivilegs und Erhöhung der CO2 - Bepreisung für LKW auf das 🇩🇪 Niveau von 15 €Cent/km, was den #Umwegeverkehr verringern würde, lehnt ebenjene Partei sowohl in Land als auch Bund aber strikt ab.
Geht es noch schizophrener? 🤔#Doskozil (#SPÖ) brachte eine #Expertenregierung ins Spiel. Würde ich gut finden, aber wegen fehlenden Mehrheiten bei dringend(st)en Reformen bringt das auch de facto nix.
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In #Tirol jammert die #ÖVP wegen dem #Transitverkehr auf der #Brennerautobahn, aber wirksame Maßnahmen wie Abschaffung des #Dieselprivilegs und Erhöhung der CO2 - Bepreisung für LKW auf das 🇩🇪 Niveau von 15 €Cent/km, was den #Umwegeverkehr verringern würde, lehnt ebenjene Partei sowohl in Land als auch Bund aber strikt ab.
Geht es noch schizophrener? 🤔#Doskozil (#SPÖ) brachte eine #Expertenregierung ins Spiel. Würde ich gut finden, aber wegen fehlenden Mehrheiten bei dringend(st)en Reformen bringt das auch de facto nix.
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In #Tirol jammert die #ÖVP wegen dem #Transitverkehr auf der #Brennerautobahn, aber wirksame Maßnahmen wie Abschaffung des #Dieselprivilegs und Erhöhung der CO2 - Bepreisung für LKW auf das 🇩🇪 Niveau von 15 €Cent/km, was den #Umwegeverkehr verringern würde, lehnt ebenjene Partei sowohl in Land als auch Bund aber strikt ab.
Geht es noch schizophrener? 🤔#Doskozil (#SPÖ) brachte eine #Expertenregierung ins Spiel. Würde ich gut finden, aber wegen fehlenden Mehrheiten bei dringend(st)en Reformen bringt das auch de facto nix.