#ewigkeitsklausel — Public Fediverse posts

Seit gut dreißig Jahren begleitet uns eine Erzählung wie ein leises Grundrauschen: Der Staat habe „zu wenig Geld“, um „soziale Geschenke“ zu verteilen. Mal wird sie in Nachrichten wiederholt, mal in Sonntagsreden variiert, mal als ökonomische Selbstverständlichkeit verkauft. Und irgendwann fragt niemand mehr, ob die Worte, mit denen wir über unser Zusammenleben sprechen, überhaupt […]

Seit gut dreißig Jahren begleitet uns eine Erzählung wie ein leises Grundrauschen: Der Staat habe „zu wenig Geld“, um „soziale Geschenke“ zu verteilen. Mal wird sie in Nachrichten wiederholt, mal in Sonntagsreden variiert, mal als ökonomische Selbstverständlichkeit verkauft. Und irgendwann fragt niemand mehr, ob die Worte, mit denen wir über unser Zusammenleben sprechen, überhaupt […]

Seit gut dreißig Jahren begleitet uns eine Erzählung wie ein leises Grundrauschen: Der Staat habe „zu wenig Geld“, um „soziale Geschenke“ zu verteilen. Mal wird sie in Nachrichten wiederholt, mal in Sonntagsreden variiert, mal als ökonomische Selbstverständlichkeit verkauft. Und irgendwann fragt niemand mehr, ob die Worte, mit denen wir über unser Zusammenleben sprechen, überhaupt […]

Seit gut dreißig Jahren begleitet uns eine Erzählung wie ein leises Grundrauschen: Der Staat habe „zu wenig Geld“, um „soziale Geschenke“ zu verteilen. Mal wird sie in Nachrichten wiederholt, mal in Sonntagsreden variiert, mal als ökonomische Selbstverständlichkeit verkauft. Und irgendwann fragt niemand mehr, ob die Worte, mit denen wir über unser Zusammenleben sprechen, überhaupt […]

Seit gut dreißig Jahren begleitet uns eine Erzählung wie ein leises Grundrauschen: Der Staat habe „zu wenig Geld“, um „soziale Geschenke“ zu verteilen. Mal wird sie in Nachrichten wiederholt, mal in Sonntagsreden variiert, mal als ökonomische Selbstverständlichkeit verkauft. Und irgendwann fragt niemand mehr, ob die Worte, mit denen wir über unser Zusammenleben sprechen, überhaupt […]

@funkvolk Die #Ewigkeitsklausel nach Art. 79 Abs. 3 GG gilt nur für die Art. 1 (Menschenwürde) und Art. 20 (Staatsstrukturprinzipien). Das Asylgrundrecht in Art. 16a wurde bereits 1992 eingeschränkt und spielt heute kaum noch eine Rolle, die meisten positiven Asylbescheide basieren auf der Genfer Flüchtlingskonvention/dem Asylgesetz. Die Diskussionen über eine Abschaffung von Art. 16a sind also ziemlich sinnlos und zeigen ein mangelndes rechtliches Verständnis.

Stand der #Debatte in #Deutschland (#Leitmedium #Zeit): Wie lässt sich das #Grundgesetz aushebeln, damit man als #Staat #effizient #abschieben kann, trotz #Garantie der #Menschenwürde, für die die #Ewigkeitsklausel gilt? Der #Rahmen sei zum jetzigen #Zeitpunkt realistischerweise ausgereizt.

#Zeit, 9.11.23, Titelblatt, Mark #Schieritz, #Flüchtlinge, Scharfer Schwenk

#Effizienz #Rassismus #Nationalstaat #Verfassungsbruch #Existenzminimum #Radikalisierung

Stand der #Debatte in #Deutschland (#Leitmedium #Zeit): Wie lässt sich das #Grundgesetz aushebeln, damit man als #Staat #effizient #abschieben kann, trotz #Garantie der #Menschenwürde, für die die #Ewigkeitsklausel gilt? Der #Rahmen sei zum jetzigen #Zeitpunkt realistischerweise ausgereizt.

#Zeit, 9.11.23, Titelblatt, Mark #Schieritz, #Flüchtlinge, Scharfer Schwenk

#Effizienz #Rassismus #Nationalstaat #Verfassungsbruch #Existenzminimum #Radikalisierung

Stand der #Debatte in #Deutschland (#Leitmedium #Zeit): Wie lässt sich das #Grundgesetz aushebeln, damit man als #Staat #effizient #abschieben kann, trotz #Garantie der #Menschenwürde, für die die #Ewigkeitsklausel gilt? Der #Rahmen sei zum jetzigen #Zeitpunkt realistischerweise ausgereizt.

#Zeit, 9.11.23, Titelblatt, Mark #Schieritz, #Flüchtlinge, Scharfer Schwenk

#Effizienz #Rassismus #Nationalstaat #Verfassungsbruch #Existenzminimum #Radikalisierung

Stand der #Debatte in #Deutschland (#Leitmedium #Zeit): Wie lässt sich das #Grundgesetz aushebeln, damit man als #Staat #effizient #abschieben kann, trotz #Garantie der #Menschenwürde, für die die #Ewigkeitsklausel gilt? Der #Rahmen sei zum jetzigen #Zeitpunkt realistischerweise ausgereizt.

#Zeit, 9.11.23, Titelblatt, Mark #Schieritz, #Flüchtlinge, Scharfer Schwenk

#Effizienz #Rassismus #Nationalstaat #Verfassungsbruch #Existenzminimum #Radikalisierung

Stand der #Debatte in #Deutschland (#Leitmedium #Zeit): Wie lässt sich das #Grundgesetz aushebeln, damit man als #Staat #effizient #abschieben kann, trotz #Garantie der #Menschenwürde, für die die #Ewigkeitsklausel gilt? Der #Rahmen sei zum jetzigen #Zeitpunkt realistischerweise ausgereizt.

#Zeit, 9.11.23, Titelblatt, Mark #Schieritz, #Flüchtlinge, Scharfer Schwenk

#Effizienz #Rassismus #Nationalstaat #Verfassungsbruch #Existenzminimum #Radikalisierung

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Ewigkeitsgarantie Art. 79 Abs. 3 GG:
#Konkrete #Bedeutung für das, was Art. 1 GG betrifft:
-> #Modifikation durch #Verfassungsänderung #unzulässig;
#Lösungen für #Probleme, die unter Art. 1 #subsumiert werden, sind dem #verfassungsändernden #Gesetzgeber #entzogen;
-> #Schutzbereich ist #Teil der #Verfassungsidentität
-> #Begrenzung des #Anwendungsvorrangs des #Unionsrechts

#Ewigkeitsklausel

#Vorlesung 17,1
#Grundrechte #Nußberger