#eusanktionen — Public Fediverse posts
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#news ⚡ Hardt fordert EU-Sanktionen gegen israelischen Minister: Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, fordert EU-Sanktionen gegen den israelischen Sicherheitsmin... https://hubu.de/?p=339763 | #eusanktionen #hardt #minister #hubu
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EU verlängert Russland-Sanktionen um zwölf Monate
Bislang mussten die EU-Sanktionen gegen Russland alle sechs Monate einstimmig verlängert werden - nun aber haben die Staats- und Regierungschefs diesen Zeitraum auf zwölf Monate ausgedehnt. Möglich wurde das durch den Regierungswechsel in Ungarn.
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Gestern kamen nun die angekündigten Sanktionen gegen wenige ausgewählte Siedler und ihre Organisationen.
#Nachala und Daniella Weiss
#Regavim und Meir Deutsch
#Haschomer Yosh und Avichai Suissa
#AmanaAll diese Organisationen haben sich dem Kampf gegen Palästinenser in der Westbank verschrieben, viele davon mit massiver Gewalt, Gründen illegale Siedlungen, zerstören palästinensische Dörfer und auch von der EU finanzierte Infrastruktur.
https://www.consilium.europa.eu/en/press/press-releases/2026/05/28/extremist-israeli-settlers-eu-lists-four-entities-and-three-individuals/
#Israel #EUSanktionen #Westbank -
#news ⚡ Grüne fordern EU-Sanktionen gegen israelische Minister: Die Grünen haben schärfere Sanktionen gegen israelische Politiker und Militärs gefordert. "Sanktionen gegen einzelne Siedlerorganisati... https://hubu.de/?p=325891 | #eusanktionen #gruene #minister #hubu
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#eu #israel #libanon #palästina #iran : #krieg / #völkerrecht / #eusanktionen
Zu den Forderungen gehört die Aussetzung des #Assoziierungsabkommens mit der EU, das der israelischen Wirtschaft Handelsvorteile verschafft. In Art. 2 des Abkommens heißt es jedoch, dass »die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien […] auf der Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze beruhen«.
Dies ist nach Ansicht der Unterzeichner der Erklärung nicht mehr garantiert.”
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Seit bald einem Jahr steht der Berliner Journalist Hüseyin Doğru auf den Sanktionslisten der EU – ohne Anhörung, Anklage, Prozess oder Urteil. In der
https://www.unsere-zeit.de/leben-im-rechtsfreien-raum-4813100/
#eusanktionen #faschismus #hueseyindogru #wirtschaftsmord #bundesregierung
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Russisches Haus in Berlin - Tausende Besucher trotz Sanktionen
Seit Langem gibt es Forderungen nach Schließung des Russischen Hauses in Berlin. Nun sagt ein Gericht, es falle klar unter die EU-Sanktionen. Doch die Bundesregierung sieht sich an ein Abkommen von 2013 gebunden, gültig für 99 Jahre. Von S. Stöber.
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Die EU-Staaten haben sich auf verschärfte Sanktionen gegen Russland verständigt. Geplant sind etwa ein LNG-Importverbot ab 2027 und Maßnahmen gegen Banken. Die USA kündigten Sanktionen gegen russische Ölkonzerne an.#EU-Sanktionen #Russland #Gas #Öl #Ukraine
EU-Staaten einigen sich auf schärfere Sanktionen gegen Russland -
EU-Staaten einigen sich auf schärfere Sanktionen gegen Russland
Die EU-Staaten haben sich auf verschärfte Sanktionen gegen Russland verständigt. Geplant sind etwa ein LNG-Importverbot ab 2027 und Maßnahmen gegen Banken. Die USA kündigten Sanktionen gegen russische Ölkonzerne an.
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#news ⚡ Kiesewetter fordert EU-Sanktionen gegen Ungarn bei Putin-Einreise: Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat harte Konsequenzen für Ungarn gefordert, falls die Regierung in Budapest den russische... https://hubu.de/?p=299908 | #eusanktionen #kiesewetter #putine
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drängt auf Sanktionen gegen Israel und betont die Bedeutung der Zwei-Staaten-Lösung als Weg zum Frieden. Geplante Maßnahmen zielen auf Handel und radikale Politiker ab, um den Kurswechsel in der Region zu fördern. 🌍✌️ #Israel #EUSanktionen #Frieden https://www.nau.ch/politik/international/von-der-leyen-drangt-auf-israel-sanktionen-und-zwei-staaten-losung-67046302
StopTheGenocide 💚 #DontBeComplicit
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Hunderttausende harren noch in Gaza-Stadt aus, während die EU über Sanktionen gegen Israel berät. Die humanitäre Lage verschärft sich dramatisch, Flucht bleiben vielen verwehrt. EU will weiteren Druck auf Israel aufbauen. 🌍🕊️ #Gaza #HumanitarianCrisis #EUSanktionen https://www.watson.ch/international/palaestina/104403838-hunderttausende-noch-in-stadt-gaza-eu-beraet-ueber-israel-sanktionen
#newzJa macht mal hinne… #StopTheGenocide 💚 🙏
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Ukraine-Krieg - Russlandexperte hält europäische Sanktionen für wirksam
Zweifel, ob die EU-Sanktionen gegen Russland helfen, sind für den Journalisten Andrey Gurkov unbegründet. Das Geld werde dort knapp.#EU-Sanktionen #Kriegswirtschaft
Russlandexperte hält europäische Sanktionen für wirksam -
Gfrastsackl aus Ungarn und der Slowakei, elendige
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Interview: #Belgien hält am Einfrieren russischer Vermögenswerte fest: Ende Juli laufen die #EUSanktionen gegen #Russland aus, wenn sie nicht demnächst verlängert werden. #Belgien sei bereit, eine internationale Koalition zu schmieden, um russische Vermögenswerte weiterhin eingefroren zu lassen, erklärte der belgische Außenminister #MaximePrévot im Interview mit Euractiv. https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/interview-belgien-haelt-am-einfrieren-russischer-vermoegenswerte-fest/?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it
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EU verhängt weitere Russland-Sanktionen
Vor dem Hintergrund russisch-amerikanischer Gespräche über die Ukraine hat die EU ihr 16. Sanktionspaket gegen Russland geschnürt. Vor allem die Schattenflotte soll wirksamer sanktioniert werden.
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❌❌❌ EU-GIPFEL #Sanktionen gegen #Russland: #Orban sorgt für #Probleme❗🤬 Die #EU-Sanktionen wegen Russlands #Angriffskrieg gegen die #Ukraine müssen spätestens Ende Januar verlängert werden.❗Nun deuten sich mögliche Probleme an. Eine Rolle spielt dabei Donald #Trump❗🤬 www.gmx.net/magazine/pol...
Sanktionen gegen Russland: Orb... -
Ukrainehilfen und die Nahostpolitik: Die EU streitet und die Staaten finden keine gemeinsame Linie. Immerhin bei Iran-Sanktionen ist man sich einig.#EuropäischeUnion #EU-Sanktionen #Sanktionen #Russland #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Treffen der EU-Außenminister: Zerreißprobe für die Europäische Union -
Der russische Frachter „Ruby“ irrt durch Nord- und Ostsee. An Bord befindet sich hochexplosives Ammoniumnitrat. Experten wittern ein Kalkül Russlands.#EU-Sanktionen #Ammoniumnitrat #Frachtschiff #Russland #wochentaz #Europa #Politik
Frachtschiff „Ruby“ auf Abwegen: Das Problemschiff -
Trotz Sanktionen gegen Russland stecken in Waffen, die im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden, Teile aus aller Welt – oft auch aus Deutschland.#Rüstung #EU-Sanktionen #Sanktionen #KrieginderUkraine #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt
Deutsche Bauteile in russischen Waffen: Der globalisierte Krieg -
Die EU-Außenminister beschließen neue Sanktionen gegen Russland und Hilfen für die Ukraine. Das Sanktionspaket sorgt für Kritik – an Deutschland.#AnnalenaBaerbock #Russland #EU-Sanktionen #Sanktionen #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
EU-Außenminister beschließen Sanktionen: Kritik an Deutschland -
Die EU will mit den Zinsen aus eingefrorenem russischen Geld die Aufrüstung der Ukraine zahlen. So will man ihr zum Sieg im Krieg gegen Russland verhelfen.#Russland #EU-Sanktionen #UrsulavonderLeyen #WolodymyrSelenskij #Österreich #Zinsen #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Einigung auf EU-Plan für die Ukraine: Russland-Zinsen für Ukraine-Waffen -
Der russische Schienenverkehr wird von der EU sanktioniert. Es gibt Hinweise darauf, dass eine deutsche Firma trotzdem für russische Züge produziert.#Sanktionen #Russland #EU-Sanktionen #wochentaz #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
EU-Sanktionen gegen Russland: Auf dem Abstellgleis -
Wiederholt hatte die EU Siedlerangriffe im Westjordanland verurteilt - nun setzt sie ein deutliches Zeichen: Erstmals belegt sie vier Personen und zwei Jugendgruppen mit Sanktionen. Auch das US-Finanzministerium sprach neue Strafen aus.#EU-Sanktionen #Siedler #Nahost
EU verhängt Sanktionen gegen israelische Siedler und Jugendgruppen -
EU verhängt Sanktionen gegen israelische Siedler und Jugendgruppen
Wiederholt hatte die EU Siedlerangriffe im Westjordanland verurteilt - nun setzt sie ein deutliches Zeichen: Erstmals belegt sie vier Personen und zwei Jugendgruppen mit Sanktionen. Mit den Maßnahmen folgt die EU dem Beispiel der USA.
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Die EU sanktioniert damit zwei Organisationen und vier Personen, die auch vom Shin Bet bzw. israelischen Institutionen als terroristisch oder extremistisch eingestuft werden.
Das hat es natürlich einfacher gemacht, die Maßnahme auch den israelfreundlichsten Mitgliedsstaaten zu verkaufen.
#EUpol #Sanktionen #EUSanktionen #Israel #Palästina #Westjordanland #Siedler
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Die EU hat heute Sanktionen gegen folgende gewalttätige rechtsextreme Westjordanland-Siedler*innen beschlossen:
▶️ gg. Lehava, rechtsextreme Organisation, die u.a. Brandanschlag auf bilinguale Schule verübte und queerfeindlich, christenfeindlich & islamfeindlich ist
▶️ gg. Hilltop Youth, sowie ihre Führungspersonen Meir Ettinger & Elisha Yered. Religiös-militante Staatsverweigerer, die illegale Posten/Siedlungen im WJL errichten. Mitglieder stehlen Schafe & Oliven von Palästinenser*innen, verwüsten Schulen, Kirchen und Moscheen. Mit Brandanschlägen töteten sie bereits Familien.
▶️ gg. Neria Ben Pazi, Anführer mehrerer illegaler Siedlungen, die vom Shin Bet als terroristisch eingestuft werden und bereits einmal von der Armee zerstört wurden. Lt. "New Yorker" seit 2019 von der rechtsextremen Regierung beim Aufbau einer neuen Farm unterstützt. Ist der Folter beschuldigt.
▶️ gg. Elisha Yered, laut israelischer Polizei involviert in den Tod eines Palästinensers, von der Armee zuletzt im September für 6 Monate aus dem WJL verbannt worden.
#Israel #Palästina #EU #EUpol #Westjordanland #Siedler #Siedlergewalt #Siedlerbewegung #Sanktionen #EUSanktionen #Lehava #HilltopYouth
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Firmen in der EU, die an den Sanktionen vorbei mit Russland Geschäfte machen, sollten selbst auf die Sanktionsliste gesetzt werden. Keine Förderungen mehr, keine öffentlichen Aufträge, keine Hermesbürgschaften, etc. und Verfahren gegen die GeschäftsführerInnen einleiten. #Mariupol #Ukraine #EUSanktionen #Umgehung
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Welt | Russland ist genervt von Hype um Krim-Staatsanwältin
https://www.welt.de/vermischtes/article126472629/Russland-ist-genervt-von-Hype-um-Krim-Staatsanwaeltin.html#HeuteVor10Jahren #Krim #Ukraine #Russland #StandWithUkraine #NataliaPoklonskaya #Kawaii #Manga #Anime #EUSanktionen #Sanktionsliste