home.social

#eu_recht — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #eu_recht, aggregated by home.social.

  1. [email protected] @[email protected] ·

    #weissnichswelt:

    #Gegenwind für #Gas #Kathi😱😱 #Gaskraftwerke nur ohne CCS und verstossen gegen #EU #Recht😠😠

    Moin,
    so, langsam formiert sich immer mehr Widerstand gegen die Pläne unserer Gas Kathi - aktuell hat der #DUH ein #Gutachten in Auftrag gegeben ob die Subvention der Gaskraftwerke überhaupt mit #EU_Recht zu vereinbaren ist? Ergebnis: Nein.. gleichzeitig verlangt der #Bundesrat die CCS technologie nicht nur für Kohlekraftwerke, sondern auch für Gaskraftwerke...

    m.youtube.com/watch?v=WkVfltyw

    #weissnichswelt #gegenwind #gas #kathi #gaskraftwerke #eu
  2. [email protected] @[email protected] ·

    #weissnichswelt:

    #Gegenwind für #Gas #Kathi😱😱 #Gaskraftwerke nur ohne CCS und verstossen gegen #EU #Recht😠😠

    Moin,
    so, langsam formiert sich immer mehr Widerstand gegen die Pläne unserer Gas Kathi - aktuell hat der #DUH ein #Gutachten in Auftrag gegeben ob die Subvention der Gaskraftwerke überhaupt mit #EU_Recht zu vereinbaren ist? Ergebnis: Nein.. gleichzeitig verlangt der #Bundesrat die CCS technologie nicht nur für Kohlekraftwerke, sondern auch für Gaskraftwerke...

    m.youtube.com/watch?v=WkVfltyw

    #weissnichswelt #gegenwind #gas #kathi #gaskraftwerke #eu
  3. [email protected] @[email protected] ·

    #weissnichswelt:

    #Gegenwind für #Gas #Kathi😱😱 #Gaskraftwerke nur ohne CCS und verstossen gegen #EU #Recht😠😠

    Moin,
    so, langsam formiert sich immer mehr Widerstand gegen die Pläne unserer Gas Kathi - aktuell hat der #DUH ein #Gutachten in Auftrag gegeben ob die Subvention der Gaskraftwerke überhaupt mit #EU_Recht zu vereinbaren ist? Ergebnis: Nein.. gleichzeitig verlangt der #Bundesrat die CCS technologie nicht nur für Kohlekraftwerke, sondern auch für Gaskraftwerke...

    m.youtube.com/watch?v=WkVfltyw

    #weissnichswelt #gegenwind #gas #kathi #gaskraftwerke #eu
  4. [email protected] @[email protected] ·

    #weissnichswelt:

    #Gegenwind für #Gas #Kathi😱😱 #Gaskraftwerke nur ohne CCS und verstossen gegen #EU #Recht😠😠

    Moin,
    so, langsam formiert sich immer mehr Widerstand gegen die Pläne unserer Gas Kathi - aktuell hat der #DUH ein #Gutachten in Auftrag gegeben ob die Subvention der Gaskraftwerke überhaupt mit #EU_Recht zu vereinbaren ist? Ergebnis: Nein.. gleichzeitig verlangt der #Bundesrat die CCS technologie nicht nur für Kohlekraftwerke, sondern auch für Gaskraftwerke...

    m.youtube.com/watch?v=WkVfltyw

    #bundesrat #eu_recht #gutachten #duh #recht #eu
  5. [email protected] @[email protected] ·

    #weissnichswelt:

    #Gegenwind für #Gas #Kathi😱😱 #Gaskraftwerke nur ohne CCS und verstossen gegen #EU #Recht😠😠

    Moin,
    so, langsam formiert sich immer mehr Widerstand gegen die Pläne unserer Gas Kathi - aktuell hat der #DUH ein #Gutachten in Auftrag gegeben ob die Subvention der Gaskraftwerke überhaupt mit #EU_Recht zu vereinbaren ist? Ergebnis: Nein.. gleichzeitig verlangt der #Bundesrat die CCS technologie nicht nur für Kohlekraftwerke, sondern auch für Gaskraftwerke...

    m.youtube.com/watch?v=WkVfltyw

    #weissnichswelt #gegenwind #gas #kathi #gaskraftwerke #eu
  6. globalmagazin @[email protected] ·

    Ein Papier kommt zum Schluss, dass die von #Wirtschaftsministerin #Reiche geplanten Beihilfen für #Gaskraftwerke gegen #EU_Recht verstoßen
    shorturl.at/OzbDP
    Q: handelsblatt.com F: Pixabay CC

    #wirtschaftsministerin #reiche #gaskraftwerke #eu_recht
  7. globalmagazin @[email protected] ·

    Ein Papier kommt zum Schluss, dass die von #Wirtschaftsministerin #Reiche geplanten Beihilfen für #Gaskraftwerke gegen #EU_Recht verstoßen
    shorturl.at/OzbDP
    Q: handelsblatt.com F: Pixabay CC

    #wirtschaftsministerin #reiche #gaskraftwerke #eu_recht
  8. globalmagazin @[email protected] ·

    Ein Papier kommt zum Schluss, dass die von #Wirtschaftsministerin #Reiche geplanten Beihilfen für #Gaskraftwerke gegen #EU_Recht verstoßen
    shorturl.at/OzbDP
    Q: handelsblatt.com F: Pixabay CC

    #wirtschaftsministerin #reiche #gaskraftwerke #eu_recht
  9. globalmagazin @[email protected] ·

    Ein Papier kommt zum Schluss, dass die von #Wirtschaftsministerin #Reiche geplanten Beihilfen für #Gaskraftwerke gegen #EU_Recht verstoßen
    shorturl.at/OzbDP
    Q: handelsblatt.com F: Pixabay CC

    #eu_recht #gaskraftwerke #reiche #wirtschaftsministerin
  10. globalmagazin @[email protected] ·

    Ein Papier kommt zum Schluss, dass die von #Wirtschaftsministerin #Reiche geplanten Beihilfen für #Gaskraftwerke gegen #EU_Recht verstoßen
    shorturl.at/OzbDP
    Q: handelsblatt.com F: Pixabay CC

    #wirtschaftsministerin #reiche #gaskraftwerke #eu_recht
  11. Tom Nolte | NRW @[email protected] ·

    DE braucht kein #trump|eldes #Musk|elmännchen, das uns in einem politischen #Schmierentheater hinter die Sauerländer Fichte führt. #EU_Recht beachten, statt widerliches populistisches #Grünen-#Bashing veranstalten.

    #trump #musk #schmierentheater #eu_recht #grunen #bashing
  12. Tom Nolte | NRW @[email protected] ·

    DE braucht kein #trump|eldes #Musk|elmännchen, das uns in einem politischen #Schmierentheater hinter die Sauerländer Fichte führt. #EU_Recht beachten, statt widerliches populistisches #Grünen-#Bashing veranstalten.

    #trump #musk #schmierentheater #eu_recht #grunen #bashing
  13. Tom Nolte | NRW @[email protected] ·

    DE braucht kein #trump|eldes #Musk|elmännchen, das uns in einem politischen #Schmierentheater hinter die Sauerländer Fichte führt. #EU_Recht beachten, statt widerliches populistisches #Grünen-#Bashing veranstalten.

    #bashing #grunen #eu_recht #schmierentheater #musk #trump
  14. Tom Nolte | NRW @[email protected] ·

    DE braucht kein #trump|eldes #Musk|elmännchen, das uns in einem politischen #Schmierentheater hinter die Sauerländer Fichte führt. #EU_Recht beachten, statt widerliches populistisches #Grünen-#Bashing veranstalten.

    #trump #musk #schmierentheater #eu_recht #grunen #bashing
  15. globalmagazin @[email protected] ·

    #Umweltschutz-Bündnis protestiert gegen #Gasbohrungen vor #Borkum in der #Nordsee:

    Missachtung von #EU_Recht und #Unesco_Schutzstatus bit.ly/3Xq8H8p F: DUH/Grafe

    #umweltschutz #gasbohrungen #borkum #nordsee #eu_recht #unesco_schutzstatus
  16. globalmagazin @[email protected] ·

    #Umweltschutz-Bündnis protestiert gegen #Gasbohrungen vor #Borkum in der #Nordsee:

    Missachtung von #EU_Recht und #Unesco_Schutzstatus bit.ly/3Xq8H8p F: DUH/Grafe

    #unesco_schutzstatus #eu_recht #nordsee #borkum #gasbohrungen #umweltschutz
  17. RA Michael Seidlitz @[email protected] ·

    #Volltext
    Neuregelung der deutschen verdachtsunabhängigen #Vorratsdatenspeicherung ist in ihrer konkreten Ausgestaltung mit #EU_Recht *nicht* vereinbar

    EuGH, Urteile vom 20.09.2022,
    C-793/19 (BRD/SpaceNet AG),
    C-794/19 (BRD/Telekom Deutschland GmbH)

    curia.europa.eu/juris/document

    #volltext #vorratsdatenspeicherung #eu_recht
  18. RA Michael Seidlitz @[email protected] ·

    Neuregelung der deutschen verdachtsunabhängigen #Vorratsdatenspeicherung ist in ihrer konkreten Ausgestaltung mit #EU_Recht *nicht* vereinbar

    EuGH, Urteile vom 20.09.2022,
    C-793/19 (BRD/SpaceNet AG),
    C-794/19 (BRD/Telekom Deutschland GmbH)

    curia.europa.eu/jcms/upload/do

    #vorratsdatenspeicherung #eu_recht