#eroffnet — Public Fediverse posts
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Aufzug für #Schiffe - Das #Schiffshebewerk #Lüneburg am #ElbeSeitenkanal
https://youtu.be/IKONHR9TNQ4?si=jKFF65scvyc_2tWf via
@YouTube
Die #Besuchersaison ist #eröffnet! #Besucherplattform und #Informationszentrum am Schiffshebewerk laden zur Besichtigung ein. #WSV #WSVde #WSAMLKESK #SHW -
https://www.europesays.com/at/38505/ Neue Filiale der Sparkasse OÖ im Linzer Quadrill eröffnet #AT #Austria #eröffnet #filiale #Linz #Neu #Österreich #Quadrill #SparkasseOÖ
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Die #Sozialfigur des #Bürgers, die eine #Verknüpfung der #Einheit aus #Rechten und #Pflichten mit der #biologischen #Geburt eines #Menschen ist, #eröffnet die #Möglichkeit der #Herstellung der #Akzeptanz #staatlicher #Souveränität durch #Ermöglichung der #Befriedung von #Lebenschancen.
#Die #Stabilität #juridisch #politischer #Ordnung des #Nationalstaates basiert auf ihrer #Fragilität.
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.135 ff.
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG#Streikverbot für #Beamte;
#Verfassungsrechtliche #Schranke Art. 33 Abs. 5
-> #Sachlicher und #persönlicher #Schutzbereich Art. 9 Abs. 3 GG #eröffnet
-> #Eingriff wegen #Streikverbot#Rechtfertigung:
#Grundsätze: #Alimentationsprinzip, #Treuepflicht, #Lebenszeitprinzip -
#Apokalypse in #Zeitlupe;
Eine #Perspektive die #Handlungsmöglichkeiten #eröffnet: #Unendliche #Geduld und #Stringenz macht den #Meister;
#Unterscheidung von #Perspektivität und #Identität
#SZ, 28.08.21, #Gesellschaft, Max #Scharnigg: Die große #Überforderung, S. 51
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#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG#Sachlicher #Schutzbereich: #Umfassender #Schutz;
#Werkbereich und #Wirkbereich der #Kunst mit #umfasst;#Ähnlichkeit zu #anderen #Grundrechten:
#Pressefreiheit: #Herstellung / #Verbreitung
#Religionsfreiheit: #Forum #internum / #Forum #Externum;#Fremdes #Eigentum: #Graffiti?
Heute: #Schutzbereich #eröffnet; #BVerfG #NJW 2016, 2247/2251 -
#Pressefreiheit
Art. 5 Abs. 1 S. 2 #GG#Persönlicher #Schutzbereich
Alle im #Pressewesen #tätigen #Personen
Alle im #Pressewesen #tätigen #Unternehmen#Sachlicher #Schutzbereich
#Internetangebot wohl eher nicht #umfasst; CD #unklar; idR. bei #Körperlichkeit #sachlicher #Schutzbereich #eröffnet. -
#Sachlicher #Schutzbereich des Art. 2 Abs. 2 S. 1: #Recht auf #körperliche #Unversehrtheit auch #eröffnet, wenn #Einwirkung auf #Psyche einer #Zufügung von #Schmerzen #entspricht.
#Wortlaut zwar #Körperlich, aber #Einheit von #Körper, #Seele und #Geist und #entsprechend #Wechselwirkungen.
#Befinden des #Menschen in einer #Weise #verändert, die der #Zufügung von #Schmerzen #entspricht. -
Der #sachliche #Anwendungsbereich des #zivilrechtlichen #Benachteiligungsverbots nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 #AGG sei nicht #eröffnet.
Ein #OpenAir #Event in #München mit 1500 #Personen ist kein #Massengeschäft im #Sinn des § 19 Abs. 1 #AGG, sondern ein #exklusives #Event für eine #bestimmte #Zielgruppe.
vgl #Gesellschaft der #Singularitäten nach #Reckwitz.
#BGH #Pressemitteilung Nr. 91/2021
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&anz=620&pos=6&nr=117637&linked=pm&Blank=1 -
#Akzeptanz von #Normen
Der #mystische #Grund der #Autorität des #Gesetzes.
Demgegenüber ist die #Einführung der #Ausnahme die #Bedingung der #Möglichkeit einer #Ausnahme für jede #Form von #Perspektivität, die #Kontingenz #eröffnet;
#Hinweis auf #Montaigne
#Unterscheidung von #Stringenz und #Kontingenz
#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6