#erfolgt — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #erfolgt, aggregated by home.social.
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+++ Update +++
Die #Sprengung ist #erfolgt, die #Evakuierung und die #Sperrungen wurden #aufgehoben.
Zur #Entwarnung werden die #Sirenen in den betroffenen #Stadtteilen #aktiviert. Außerdem wird über die #Warnapp #NINA informiert.
Der #Hauptbahnhof muss zur #Nachkontrolle #weiterhin #gesperrt bleiben.
https://duisburg.de/bombenfund_hbf.php -
Neue Kita ensteht neben neuer Grundschule
Manchmal ist es gar nicht so leicht, eine passende Fläche für eine…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #"Grundschule" #Allee #Bäume #Betreuungsplatz #Betreuungsplätzen #Einrichtung #Eller #erfolgt #Gemeinschaftsgrundschule #Germany #Grundstück #Kindertageseinrichtung #Kita #Neubau #Nordrhein-Westfalen #Plätze #Stellplätze #Unterkellerung
https://www.europesays.com/de/760686/ -
#Berechtigung eines #endgültigen #rechtlichen #Missbilligungsurteils über das #Verhalten #erfolgt durch #positive #Feststellung des #Fehlens von #Rechtfertigungsgründen nach #Untersuchung
#Prinzip der #Wahrung des #überwiegenden / #höherrangigen #Interesse #ergeben. § 34 #StGB
#Unterfall: #Rechtfertigung aus #mangelndem #Interesse an #rechtlicher #Missbilligung; #Verdachtsstrafe
#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemeiner #Teil S. 88ff. -
#Berechtigung eines #endgültigen #rechtlichen #Missbilligungsurteils über das #Verhalten #erfolgt durch #positive #Feststellung des #Fehlens von #Rechtfertigungsgründen nach #Untersuchung
#Prinzip der #Wahrung des #überwiegenden / #höherrangigen #Interesse #ergeben. § 34 #StGB
#Unterfall: #Rechtfertigung aus #mangelndem #Interesse an #rechtlicher #Missbilligung; #Verdachtsstrafe
#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemeiner #Teil S. 88ff. -
#Begründung für die #Übernahme #statistischer und #gutachterlicher
#EinschätzungenDie #Verurteilung auf #alternativer #Tatsachengrundlage ist #grundsätzlich #zulässig;
Vgl.
#Totschlag § 212 #StGB: Wer #einen #Menschen #tötet... -> #Schutz des #Rechtsgut #Leben;Das #Prüfverfahren für die #Zulassung #erfolgt auf #Grundlage #statistischer #Erwägungen. #Insofern #Übertragung von #Statistik auf #Strafbarkeitsvoraussetzungen #denkbar;
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#Begründung für die #Übernahme #statistischer und #gutachterlicher
#EinschätzungenDie #Verurteilung auf #alternativer #Tatsachengrundlage ist #grundsätzlich #zulässig;
Vgl.
#Totschlag § 212 #StGB: Wer #einen #Menschen #tötet... -> #Schutz des #Rechtsgut #Leben;Das #Prüfverfahren für die #Zulassung #erfolgt auf #Grundlage #statistischer #Erwägungen. #Insofern #Übertragung von #Statistik auf #Strafbarkeitsvoraussetzungen #denkbar;
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Die #Werdung der #Erwerbsgesellschaft #erfolgte durch #Begrenzung und #Zweckbindung der #Entscheidungsgewalt über #Konzentration von #Herrschaft auf eine #Person, bzw. #Instanz. #Konsequenz: #Schichten statt #Ständeordnung; #Freiheitliche #Ordnung
Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratischen #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.189 ff.