#erfolgt — Public Fediverse posts
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A59 Düsseldorf: Früher als erwartet – Sperrung wird Anfang Juni aufgehoben
Es gibt gute Nachrichten für alle Verkehrsteilnehmer: Die A59 zwischen dem Autobahndreieck Düsseldorf-Süd und der Ansch…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #A59 #Anschluss #Anschlussstelle #Autobahn #Autobahndreieck #erfolgt #Germany #Monheim #Nordrhein-Westfalen #Sanierung #Süd #Verkehr #Verkehrsführung
https://www.europesays.com/de/1061178/ -
Mönchengladbach: Mehr Obdachlose 2025
Die Zahl der Menschen ohne festen Wohnsitz in Mönchengladbach ist 2025 im Vergleich zum Vorjahr um rund neun…
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https://www.europesays.com/de/1058503/ -
A59 Düsseldorf: A59 Richtung Leverkusen früher als erwartet wieder offen
Es gibt gute Nachrichten für alle Verkehrsteilnehmer: Die A59 zwischen dem Autobahndreieck Düsseldorf-Süd und der Anschlu…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #A59 #Anschluss #Anschlussstelle #Autobahn #Autobahndreieck #erfolgt #Germany #Monheim #Nordrhein-Westfalen #Sanierung #Süd #Verkehr #Verkehrsführung
https://www.europesays.com/de/1049690/ -
https://www.europesays.com/at/123092/ Die Veilchen zu Gast in Liebenau – SK Sturm Graz #17:00 #2026 #admiral #anpfiff #April #Austria #Bundesliga #empfängt #erfolgt #Graz #Nachrichten #News #puntigamer #runde #Schlagzeilen #sonntag #sturm #TopMeldungen #Wien
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Neue Kita ensteht neben neuer Grundschule
Manchmal ist es gar nicht so leicht, eine passende Fläche für eine…
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https://www.europesays.com/de/760686/ -
#Berechtigung eines #endgültigen #rechtlichen #Missbilligungsurteils über das #Verhalten #erfolgt durch #positive #Feststellung des #Fehlens von #Rechtfertigungsgründen nach #Untersuchung
#Prinzip der #Wahrung des #überwiegenden / #höherrangigen #Interesse #ergeben. § 34 #StGB
#Unterfall: #Rechtfertigung aus #mangelndem #Interesse an #rechtlicher #Missbilligung; #Verdachtsstrafe
#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemeiner #Teil S. 88ff. -
#Berechtigung eines #endgültigen #rechtlichen #Missbilligungsurteils über das #Verhalten #erfolgt durch #positive #Feststellung des #Fehlens von #Rechtfertigungsgründen nach #Untersuchung
#Prinzip der #Wahrung des #überwiegenden / #höherrangigen #Interesse #ergeben. § 34 #StGB
#Unterfall: #Rechtfertigung aus #mangelndem #Interesse an #rechtlicher #Missbilligung; #Verdachtsstrafe
#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemeiner #Teil S. 88ff. -
#Begründung für die #Übernahme #statistischer und #gutachterlicher
#EinschätzungenDie #Verurteilung auf #alternativer #Tatsachengrundlage ist #grundsätzlich #zulässig;
Vgl.
#Totschlag § 212 #StGB: Wer #einen #Menschen #tötet... -> #Schutz des #Rechtsgut #Leben;Das #Prüfverfahren für die #Zulassung #erfolgt auf #Grundlage #statistischer #Erwägungen. #Insofern #Übertragung von #Statistik auf #Strafbarkeitsvoraussetzungen #denkbar;
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#Begründung für die #Übernahme #statistischer und #gutachterlicher
#EinschätzungenDie #Verurteilung auf #alternativer #Tatsachengrundlage ist #grundsätzlich #zulässig;
Vgl.
#Totschlag § 212 #StGB: Wer #einen #Menschen #tötet... -> #Schutz des #Rechtsgut #Leben;Das #Prüfverfahren für die #Zulassung #erfolgt auf #Grundlage #statistischer #Erwägungen. #Insofern #Übertragung von #Statistik auf #Strafbarkeitsvoraussetzungen #denkbar;
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Die #Werdung der #Erwerbsgesellschaft #erfolgte durch #Begrenzung und #Zweckbindung der #Entscheidungsgewalt über #Konzentration von #Herrschaft auf eine #Person, bzw. #Instanz. #Konsequenz: #Schichten statt #Ständeordnung; #Freiheitliche #Ordnung
Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratischen #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.189 ff.