#epetition_190945 — Public Fediverse posts
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Die ePetition 190945 an den Bundestag aus dem Bereich Sozialrecht mit dem TitelBedingungsloses Grundeinkommen ab dem Jahr 2030
kann nur noch
weniger als 5 Tagemitgezeichnet werden und hat bislang757Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag
ePetition_neu_190945#ePetition_status_190945#ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_190945 #d8 #ePetition_status #ePetition_190945 -
Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:
191312: Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer. Reform des Au-pair-Programms zum Schutz von Gastfamilien #ePetition_191312
192373: Mietrecht. Zeitliche Begrenzung der Haftung im Innenverhältnis bei gemeinsamer Mieterschaft #ePetition_192373
192517: Mietrecht. Zahlung der Mietnebenkosten grundsätzlich zu gleichen Teilen von Mietern und Vermietern #ePetition_192517
193287: Umsatzsteuer. Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Böller und Feuerwerk auf mindestens 38 % #ePetition_193287
187949: Straßenverkehrs-Ordnung. Geteilte Vorfahrt auf benutzungspflichtigen Radwegen #ePetition_187949
190945: Sozialrecht. Bedingungsloses Grundeinkommen ab dem Jahr 2030 #ePetition_190945
181884: Sprengstoffrecht. Stärkere Einschränkung der Verfügbarkeit von Feuerwerkskörpern bzw. von Böllern um den Jahreswechsel #ePetition_181884
188291: Deutscher Bundestag. Sichtbare Anzeige der Parteizugehörigkeit aller Ministerinnen und Minister während Plenarsitzungen #ePetition_188291
191587: Waffenrecht. Zulassung von Schalldämpfern für Sportschützen beim Schießen mit Langwaffen #ePetition_191587
192418: Straßenverkehrs-Ordnung. Änderung von § 3 Absatz 3 Nr. 2c StVO #ePetition_192418