home.social
Sign in Create account

#epetition_183324 — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #epetition_183324, aggregated by home.social.

  1. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch heute mitgezeichnet werden und hat bislang 1417 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_heute #ePetition_heute_183324 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_status_183324 #epetition_heute #epetition_heute_183324 #epetition_status #epetition_183324
  2. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch heute mitgezeichnet werden und hat bislang 1417 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_heute #ePetition_heute_183324 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_status_183324 #epetition_heute #epetition_heute_183324 #epetition_status #epetition_183324
  3. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch heute mitgezeichnet werden und hat bislang 1417 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_heute #ePetition_heute_183324 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_183324 #epetition_status #epetition_heute_183324 #epetition_heute #epetition_status_183324
  4. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    182975: Straßenverkehrs-Ordnung. Einführung eines Vorankündigungsschildes bei bevorstehendem Tempolimit #ePetition_182975

    #ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d4

    #epetition_174803 #epetition_182723 #epetition_182852 #epetition_183324 #epetition_182975 #epetition_heute_omnibus
  5. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    182975: Straßenverkehrs-Ordnung. Einführung eines Vorankündigungsschildes bei bevorstehendem Tempolimit #ePetition_182975

    #ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d4

    #epetition_174803 #epetition_182723 #epetition_182852 #epetition_183324 #epetition_182975 #epetition_heute_omnibus
  6. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    182975: Straßenverkehrs-Ordnung. Einführung eines Vorankündigungsschildes bei bevorstehendem Tempolimit #ePetition_182975

    #ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d4

    #d4 #epetition_omnibus #epetition_heute_omnibus #epetition_182975 #epetition_183324 #epetition_182852
  7. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch heute mitgezeichnet werden und hat bislang 1411 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_heute #ePetition_heute_183324 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_status_183324 #epetition_heute #epetition_heute_183324 #epetition_status #epetition_183324
  8. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch heute mitgezeichnet werden und hat bislang 1411 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_heute #ePetition_heute_183324 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_status_183324 #epetition_heute #epetition_heute_183324 #epetition_status #epetition_183324
  9. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch heute mitgezeichnet werden und hat bislang 1411 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_heute #ePetition_heute_183324 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_183324 #epetition_status #epetition_heute_183324 #epetition_heute #epetition_status_183324
  10. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    #ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d3

    #epetition_174803 #epetition_182723 #epetition_182852 #epetition_183324 #epetition_heute_omnibus #epetition_omnibus
  11. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    #ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d3

    #epetition_174803 #epetition_182723 #epetition_182852 #epetition_183324 #epetition_heute_omnibus #epetition_omnibus
  12. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    #ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d3

    #d3 #epetition_omnibus #epetition_heute_omnibus #epetition_183324 #epetition_182852 #epetition_182723
  13. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    #ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d3

    #epetition_174803 #epetition_182723 #epetition_182852 #epetition_183324 #epetition_2tage_omnibus #epetition_omnibus
  14. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    #ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d3

    #epetition_174803 #epetition_182723 #epetition_182852 #epetition_183324 #epetition_2tage_omnibus #epetition_omnibus
  15. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    #ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d3

    #d3 #epetition_omnibus #epetition_2tage_omnibus #epetition_183324 #epetition_182852 #epetition_182723
  16. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 1404 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_183324 #d2 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_status_183324 #epetition_5tage #epetition_5tage_183324 #d2 #epetition_status #epetition_183324
  17. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 1404 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_183324 #d2 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_status_183324 #epetition_5tage #epetition_5tage_183324 #d2 #epetition_status #epetition_183324
  18. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 1404 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_183324 #d2 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_183324 #epetition_status #d2 #epetition_5tage_183324 #epetition_5tage #epetition_status_183324
  19. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    182975: Straßenverkehrs-Ordnung. Einführung eines Vorankündigungsschildes bei bevorstehendem Tempolimit #ePetition_182975

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d5

    #epetition_174803 #epetition_182723 #epetition_182852 #epetition_183324 #epetition_182975 #epetition_5tage_omnibus
  20. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    182975: Straßenverkehrs-Ordnung. Einführung eines Vorankündigungsschildes bei bevorstehendem Tempolimit #ePetition_182975

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d5

    #epetition_174803 #epetition_182723 #epetition_182852 #epetition_183324 #epetition_182975 #epetition_5tage_omnibus
  21. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    182975: Straßenverkehrs-Ordnung. Einführung eines Vorankündigungsschildes bei bevorstehendem Tempolimit #ePetition_182975

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d5

    #d5 #epetition_omnibus #epetition_5tage_omnibus #epetition_182975 #epetition_183324 #epetition_182852
  22. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 1401 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_183324 #d1 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_status_183324 #epetition_5tage #epetition_5tage_183324 #d1 #epetition_status #epetition_183324
  23. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 1401 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_183324 #d1 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_status_183324 #epetition_5tage #epetition_5tage_183324 #d1 #epetition_status #epetition_183324
  24. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 1401 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_183324 #d1 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_status_183324 #epetition_5tage #epetition_5tage_183324 #d1 #epetition_status #epetition_183324
  25. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 1401 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_183324 #d1 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_183324 #epetition_status #d1 #epetition_5tage_183324 #epetition_5tage #epetition_status_183324
  26. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 1401 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_183324 #d1 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_status_183324 #epetition_5tage #epetition_5tage_183324 #d1 #epetition_status #epetition_183324
  27. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    182975: Straßenverkehrs-Ordnung. Einführung eines Vorankündigungsschildes bei bevorstehendem Tempolimit #ePetition_182975

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d4

    #epetition_174803 #epetition_182723 #epetition_182852 #epetition_183324 #epetition_182975 #epetition_5tage_omnibus
  28. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    182975: Straßenverkehrs-Ordnung. Einführung eines Vorankündigungsschildes bei bevorstehendem Tempolimit #ePetition_182975

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d4

    #epetition_174803 #epetition_182723 #epetition_182852 #epetition_183324 #epetition_182975 #epetition_5tage_omnibus
  29. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    182975: Straßenverkehrs-Ordnung. Einführung eines Vorankündigungsschildes bei bevorstehendem Tempolimit #ePetition_182975

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d4

    #epetition_174803 #epetition_182723 #epetition_182852 #epetition_183324 #epetition_182975 #epetition_5tage_omnibus
  30. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    182975: Straßenverkehrs-Ordnung. Einführung eines Vorankündigungsschildes bei bevorstehendem Tempolimit #ePetition_182975

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d4

    #d4 #epetition_omnibus #epetition_5tage_omnibus #epetition_182975 #epetition_183324 #epetition_182852
  31. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    182975: Straßenverkehrs-Ordnung. Einführung eines Vorankündigungsschildes bei bevorstehendem Tempolimit #ePetition_182975

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d4

    #epetition_174803 #epetition_182723 #epetition_182852 #epetition_183324 #epetition_182975 #epetition_5tage_omnibus
  32. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 1396 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_183324 #d31 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_status_183324 #epetition_5tage #epetition_5tage_183324 #d31 #epetition_status #epetition_183324
  33. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 1396 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_183324 #d31 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_status_183324 #epetition_5tage #epetition_5tage_183324 #d31 #epetition_status #epetition_183324
  34. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 1396 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

    Sharepics herunterladen: 183324

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_183324

    #ePetition_status_183324 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_183324 #d31 #ePetition_status #ePetition_183324

    #epetition_183324 #epetition_status #d31 #epetition_5tage_183324 #epetition_5tage #epetition_status_183324
  35. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    182305: Gleichstellungsrecht. Beendigung der Praxis der positiven Diskriminierung #ePetition_182305

    182821: Urlaub von Arbeitnehmern. Gesetzliche Anpassung der Urlaubstage für Eltern mit Kindern unter 12 Jahren #ePetition_182821

    183063: Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen. Keine Anrechnung des Steuerfreibetrages beim Einkommen bei Menschen mit Behinderungen #ePetition_183063

    183197: Tierhaltung. Einführung einer verpflichtenden/sozial gestaffelten Krankenversicherung für Hunde #ePetition_183197

    183347: Arbeitszeit. Bereitschafts- und Rufbereitschaftsdienste #ePetition_183347

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d3

    #epetition_182305 #epetition_182821 #epetition_183063 #epetition_183197 #epetition_183347 #epetition_174803
  36. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    182305: Gleichstellungsrecht. Beendigung der Praxis der positiven Diskriminierung #ePetition_182305

    182821: Urlaub von Arbeitnehmern. Gesetzliche Anpassung der Urlaubstage für Eltern mit Kindern unter 12 Jahren #ePetition_182821

    183063: Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen. Keine Anrechnung des Steuerfreibetrages beim Einkommen bei Menschen mit Behinderungen #ePetition_183063

    183197: Tierhaltung. Einführung einer verpflichtenden/sozial gestaffelten Krankenversicherung für Hunde #ePetition_183197

    183347: Arbeitszeit. Bereitschafts- und Rufbereitschaftsdienste #ePetition_183347

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d3

    #epetition_182305 #epetition_182821 #epetition_183063 #epetition_183197 #epetition_183347 #epetition_174803
  37. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

    182305: Gleichstellungsrecht. Beendigung der Praxis der positiven Diskriminierung #ePetition_182305

    182821: Urlaub von Arbeitnehmern. Gesetzliche Anpassung der Urlaubstage für Eltern mit Kindern unter 12 Jahren #ePetition_182821

    183063: Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen. Keine Anrechnung des Steuerfreibetrages beim Einkommen bei Menschen mit Behinderungen #ePetition_183063

    183197: Tierhaltung. Einführung einer verpflichtenden/sozial gestaffelten Krankenversicherung für Hunde #ePetition_183197

    183347: Arbeitszeit. Bereitschafts- und Rufbereitschaftsdienste #ePetition_183347

    174803: Internationale Verträge und Abkommen. Sperrung von Karten bei Verlust von Debitkarten und anderen Zahlungskarten #ePetition_174803

    182723: Straßenverkehrs-Ordnung. Ein Pkw-Parkplatz für mehrere Motorräder #ePetition_182723

    182852: Verkehrsordnungswidrigkeiten. Faire Regeln für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im deutschen Straßenverkehr #ePetition_182852

    183324: Straßengüterverkehr. Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer #ePetition_183324

    #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d3

    #d3 #epetition_omnibus #epetition_5tage_omnibus #epetition_183324 #epetition_182852 #epetition_182723
  38. Dorian @[email protected] ·

    epetitionen.bundestag.de/petit

    Erst schmunzelt man darüber, womit sich der Bundestag befassen soll, aber wenn man weiter liest und überlegt, dass es für berufstätige Kraftfahrer mehr als nur ein Ärgernis ist, fragt man sich, warum nur 4 mitgezeichnet haben.

    #epetition #epetition_183324 @epetition

    #epetition_183324 #epetition
  39. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann bis zum Mittwoch 03. September 2025 01:00 UTC mitgezeichnet werden und lautet

    Der Deutsche Bundestag möge beschließen, ein gesetzliches, kostenfreies Recht auf Toilettennutzung bei Notdurft zu schaffen – insbesondere für Berufskraftfahrer, auch ohne Konsumzwang. Zudem soll eine zweckgebundene Sozialmaut von mindestens 1 Cent pro mautpflichtigem Kilometer eingeführt werden, um flächendeckend kostenlose, saubere Sanitäranlagen und soziale Infrastruktur an Raststätten und Autohöfen zu finanzieren.

    und wird begründet

    Sanitäranlagen gehören zur elementaren Daseinsvorsorge. Dennoch ist in Deutschland der Zugang zu Toiletten – insbesondere entlang der Autobahnen – häufig kostenpflichtig, eingeschränkt oder gänzlich verwehrt. Für Menschen auf Reisen ist dies bereits unzumutbar. Für Berufskraftfahrer (BKF), die tagelang im Lkw leben, stellt dies eine tägliche Belastung und eine Verletzung ihrer Menschenwürde dar. Besonders in der Corona-Krise wurde deutlich, wie fragil die Versorgungslage ist. Raststätten waren geschlossen, Duschen gesperrt, WC-Nutzung untersagt – selbst an Be- und Entladestellen wurde Fahrern der Zugang zu Toiletten verweigert. Fahrer wurden wie Menschen zweiter Klasse behandelt. Dabei sichern sie mit ihrer Arbeit das tägliche Leben und die Lieferketten in Deutschland. Dieser Zustand ist menschenrechtlich nicht haltbar. Es gibt derzeit kein einklagbares Recht auf Zugang zu Toiletten – weder für Bürger im öffentlichen Raum noch für Lkw-Fahrer an Firmen, Autohöfen oder Logistikzentren. Das ist ein strukturelles Versäumnis, das dringend behoben werden muss. Daher fordere ich: Ein gesetzlich garantiertes WC-Nutzungsrecht bei Notdurft – auch ohne Konsumverpflichtung, insbesondere bei geschäftlichen Aufenthalten, wie Belieferungen durch Lkw-Fahrer. Eine Änderung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), damit auch Fremdpersonal – wie Lkw-Fahrer – an Betriebsstätten Zugang zu sanitären Anlagen erhält. Eine zweckgebundene Sozialmaut von mindestens 1 Cent pro mautpflichtigem Kilometer. Diese Einnahmen sollen für Toiletten, Duschen, Trinkwasser, Sozialräume und medizinische Hilfe entlang der Autobahnen verwendet werden – ohne Gewinninteresse Dritter. In Ländern wie Frankreich, Polen oder Schweden sind öffentliche Toiletten entlang der Fernstraßen kostenlos. Deutschland hinkt hier hinterher. Stattdessen wird mit der Not der Menschen ein Geschäft gemacht. Das widerspricht Art. 1 GG („Die Würde des Menschen ist unantastbar“) und stellt eine Belastung für Gesundheit, Hygiene und gesellschaftlichen Respekt dar. Fahrerinnen und Fahrer, die tage- oder wochenlang unterwegs sind, haben ein Recht auf saubere Toiletten und Duschen. Kein Mensch darf gezwungen sein, seine Notdurft in Gebüschen zu verrichten – aus Angst vor Bußgeldern oder weil er nicht genug Kleingeld hat. Diese Petition fordert deshalb nichts Ungewöhnliches, sondern Selbstverständliches: das Recht auf ein stilles Örtchen – kostenlos, sicher und sauber. Konkrete rechtliche Forderungen zur Umsetzung: 1. Ergänzung der ArbStättV (§ 1 & § 6) – Zugang zu sanitären Einrichtungen auch für nicht-betriebsangehöriges Personal (z. B. an der Rampe). 2. Einfügung einer Sozialkomponente in das Mautgesetz (§ 8a BFStrMG) – zweckgebundene Abgabe von 1 Cent/km für soziale Infrastruktur. 3. Schaffung eines WC-Benutzungsrechts im HGB (§§ 407–414 HGB) – bei Vorliegen eines Frachtvertrags. 4. Kommunale WC-Offensive analog zur „Netten Toilette“ bundesweit – ohne Kaufzwang.

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Sharepics herunterladen: 183324

    #ePetition_neu_183324 #ePetition_neu #ePetition_183324

    #epetition_neu_183324 #epetition_neu #epetition_183324
  40. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann bis zum Mittwoch 03. September 2025 01:00 UTC mitgezeichnet werden und lautet

    Der Deutsche Bundestag möge beschließen, ein gesetzliches, kostenfreies Recht auf Toilettennutzung bei Notdurft zu schaffen – insbesondere für Berufskraftfahrer, auch ohne Konsumzwang. Zudem soll eine zweckgebundene Sozialmaut von mindestens 1 Cent pro mautpflichtigem Kilometer eingeführt werden, um flächendeckend kostenlose, saubere Sanitäranlagen und soziale Infrastruktur an Raststätten und Autohöfen zu finanzieren.

    und wird begründet

    Sanitäranlagen gehören zur elementaren Daseinsvorsorge. Dennoch ist in Deutschland der Zugang zu Toiletten – insbesondere entlang der Autobahnen – häufig kostenpflichtig, eingeschränkt oder gänzlich verwehrt. Für Menschen auf Reisen ist dies bereits unzumutbar. Für Berufskraftfahrer (BKF), die tagelang im Lkw leben, stellt dies eine tägliche Belastung und eine Verletzung ihrer Menschenwürde dar. Besonders in der Corona-Krise wurde deutlich, wie fragil die Versorgungslage ist. Raststätten waren geschlossen, Duschen gesperrt, WC-Nutzung untersagt – selbst an Be- und Entladestellen wurde Fahrern der Zugang zu Toiletten verweigert. Fahrer wurden wie Menschen zweiter Klasse behandelt. Dabei sichern sie mit ihrer Arbeit das tägliche Leben und die Lieferketten in Deutschland. Dieser Zustand ist menschenrechtlich nicht haltbar. Es gibt derzeit kein einklagbares Recht auf Zugang zu Toiletten – weder für Bürger im öffentlichen Raum noch für Lkw-Fahrer an Firmen, Autohöfen oder Logistikzentren. Das ist ein strukturelles Versäumnis, das dringend behoben werden muss. Daher fordere ich: Ein gesetzlich garantiertes WC-Nutzungsrecht bei Notdurft – auch ohne Konsumverpflichtung, insbesondere bei geschäftlichen Aufenthalten, wie Belieferungen durch Lkw-Fahrer. Eine Änderung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), damit auch Fremdpersonal – wie Lkw-Fahrer – an Betriebsstätten Zugang zu sanitären Anlagen erhält. Eine zweckgebundene Sozialmaut von mindestens 1 Cent pro mautpflichtigem Kilometer. Diese Einnahmen sollen für Toiletten, Duschen, Trinkwasser, Sozialräume und medizinische Hilfe entlang der Autobahnen verwendet werden – ohne Gewinninteresse Dritter. In Ländern wie Frankreich, Polen oder Schweden sind öffentliche Toiletten entlang der Fernstraßen kostenlos. Deutschland hinkt hier hinterher. Stattdessen wird mit der Not der Menschen ein Geschäft gemacht. Das widerspricht Art. 1 GG („Die Würde des Menschen ist unantastbar“) und stellt eine Belastung für Gesundheit, Hygiene und gesellschaftlichen Respekt dar. Fahrerinnen und Fahrer, die tage- oder wochenlang unterwegs sind, haben ein Recht auf saubere Toiletten und Duschen. Kein Mensch darf gezwungen sein, seine Notdurft in Gebüschen zu verrichten – aus Angst vor Bußgeldern oder weil er nicht genug Kleingeld hat. Diese Petition fordert deshalb nichts Ungewöhnliches, sondern Selbstverständliches: das Recht auf ein stilles Örtchen – kostenlos, sicher und sauber. Konkrete rechtliche Forderungen zur Umsetzung: 1. Ergänzung der ArbStättV (§ 1 & § 6) – Zugang zu sanitären Einrichtungen auch für nicht-betriebsangehöriges Personal (z. B. an der Rampe). 2. Einfügung einer Sozialkomponente in das Mautgesetz (§ 8a BFStrMG) – zweckgebundene Abgabe von 1 Cent/km für soziale Infrastruktur. 3. Schaffung eines WC-Benutzungsrechts im HGB (§§ 407–414 HGB) – bei Vorliegen eines Frachtvertrags. 4. Kommunale WC-Offensive analog zur „Netten Toilette“ bundesweit – ohne Kaufzwang.

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Sharepics herunterladen: 183324

    #ePetition_neu_183324 #ePetition_neu #ePetition_183324

    #epetition_neu_183324 #epetition_neu #epetition_183324
  41. :wi: (Bot by C.Suthorn :prn:) @[email protected] ·
    Die ePetition 183324 an den Bundestag aus dem Bereich Straßengüterverkehr mit dem Titel

    Kostenfreies Recht auf Toilettennutzung insbesondere für Berufskraftfahrer

    kann bis zum Mittwoch 03. September 2025 01:00 UTC mitgezeichnet werden und lautet

    Der Deutsche Bundestag möge beschließen, ein gesetzliches, kostenfreies Recht auf Toilettennutzung bei Notdurft zu schaffen – insbesondere für Berufskraftfahrer, auch ohne Konsumzwang. Zudem soll eine zweckgebundene Sozialmaut von mindestens 1 Cent pro mautpflichtigem Kilometer eingeführt werden, um flächendeckend kostenlose, saubere Sanitäranlagen und soziale Infrastruktur an Raststätten und Autohöfen zu finanzieren.

    und wird begründet

    Sanitäranlagen gehören zur elementaren Daseinsvorsorge. Dennoch ist in Deutschland der Zugang zu Toiletten – insbesondere entlang der Autobahnen – häufig kostenpflichtig, eingeschränkt oder gänzlich verwehrt. Für Menschen auf Reisen ist dies bereits unzumutbar. Für Berufskraftfahrer (BKF), die tagelang im Lkw leben, stellt dies eine tägliche Belastung und eine Verletzung ihrer Menschenwürde dar. Besonders in der Corona-Krise wurde deutlich, wie fragil die Versorgungslage ist. Raststätten waren geschlossen, Duschen gesperrt, WC-Nutzung untersagt – selbst an Be- und Entladestellen wurde Fahrern der Zugang zu Toiletten verweigert. Fahrer wurden wie Menschen zweiter Klasse behandelt. Dabei sichern sie mit ihrer Arbeit das tägliche Leben und die Lieferketten in Deutschland. Dieser Zustand ist menschenrechtlich nicht haltbar. Es gibt derzeit kein einklagbares Recht auf Zugang zu Toiletten – weder für Bürger im öffentlichen Raum noch für Lkw-Fahrer an Firmen, Autohöfen oder Logistikzentren. Das ist ein strukturelles Versäumnis, das dringend behoben werden muss. Daher fordere ich: Ein gesetzlich garantiertes WC-Nutzungsrecht bei Notdurft – auch ohne Konsumverpflichtung, insbesondere bei geschäftlichen Aufenthalten, wie Belieferungen durch Lkw-Fahrer. Eine Änderung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), damit auch Fremdpersonal – wie Lkw-Fahrer – an Betriebsstätten Zugang zu sanitären Anlagen erhält. Eine zweckgebundene Sozialmaut von mindestens 1 Cent pro mautpflichtigem Kilometer. Diese Einnahmen sollen für Toiletten, Duschen, Trinkwasser, Sozialräume und medizinische Hilfe entlang der Autobahnen verwendet werden – ohne Gewinninteresse Dritter. In Ländern wie Frankreich, Polen oder Schweden sind öffentliche Toiletten entlang der Fernstraßen kostenlos. Deutschland hinkt hier hinterher. Stattdessen wird mit der Not der Menschen ein Geschäft gemacht. Das widerspricht Art. 1 GG („Die Würde des Menschen ist unantastbar“) und stellt eine Belastung für Gesundheit, Hygiene und gesellschaftlichen Respekt dar. Fahrerinnen und Fahrer, die tage- oder wochenlang unterwegs sind, haben ein Recht auf saubere Toiletten und Duschen. Kein Mensch darf gezwungen sein, seine Notdurft in Gebüschen zu verrichten – aus Angst vor Bußgeldern oder weil er nicht genug Kleingeld hat. Diese Petition fordert deshalb nichts Ungewöhnliches, sondern Selbstverständliches: das Recht auf ein stilles Örtchen – kostenlos, sicher und sauber. Konkrete rechtliche Forderungen zur Umsetzung: 1. Ergänzung der ArbStättV (§ 1 & § 6) – Zugang zu sanitären Einrichtungen auch für nicht-betriebsangehöriges Personal (z. B. an der Rampe). 2. Einfügung einer Sozialkomponente in das Mautgesetz (§ 8a BFStrMG) – zweckgebundene Abgabe von 1 Cent/km für soziale Infrastruktur. 3. Schaffung eines WC-Benutzungsrechts im HGB (§§ 407–414 HGB) – bei Vorliegen eines Frachtvertrags. 4. Kommunale WC-Offensive analog zur „Netten Toilette“ bundesweit – ohne Kaufzwang.

    Jetzt direkt mitzeichnen

    Sharepics herunterladen: 183324

    #ePetition_neu_183324 #ePetition_neu #ePetition_183324

    #epetition_183324 #epetition_neu #epetition_neu_183324