#entschieden — Public Fediverse posts

Willich: Konzept für die Pflege von Kriegerdenkmälern

Die Willicher Stadtverwaltung soll den Bestand und den Zustand aller Kriegerdenkmäler im Willicher…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Bestand #entschieden #Gedenktafeln #Germany #Grundstück #Hagel #Hagelkreuz #Kreuz #Nordrhein-Westfalen #Schriftzüge #Stadtverwaltung #Tafeln #Verwaltung #Vorgehen #WILLICH #Zustand
https://www.europesays.com/de/1016244/

Bezirksliga Niederrhein: MSV Düsseldorf gegen VdS Nievenheim wird wiederholt

Das war ein langer Dienstagabend für Said Azdouffal. Als Vertreter des MSV Düsseldorf wohnte Azdouffal im Vereinsheim der…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Azdouffal #Dienstagabend #entschieden #Germany #Grevenbroich #Instanz #Kulovic #MSV #Nievenheim #Nordrhein-Westfalen #Vedin #Verhandlung
https://www.europesays.com/de/983503/

Stadt erhält Zuschlag für ehemaliges Finanzamt

Die Stadt hat als Meistbietende den Zuschlag für den Erwerb des ehemaligen Finanzamts an der Unterwallstraße erhalten. Nach…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #["Moers"] #"Finanzamt" #Bieterverfahren #BLB #Deutschland #entschieden #Germany #Nordrhein-Westfalen #Verfahren #Zuschlag
https://www.europesays.com/de/748648/

#Union & #SPD hätten heute die Möglichkeit gehabt, die Abzocke durch #illegale #Mieten zu stoppen. Doch sie haben sich #dagegen #entschieden. Statt arbeitende Menschen zu schützen, schützen sie dreiste #Vermieter & #Immobilienbosse – auch wenn sie gegen geltendes #Gesetz #verstoßen!

#Reiche First, scheiß auf den #Pöbel ⬇️🤬

#Groko oder #Kleiko hat #entgültig #Fetig❗️❗️🤬🤬🤬🤬

#Union & #SPD hätten heute die Möglichkeit gehabt, die Abzocke durch #illegale #Mieten zu stoppen. Doch sie haben sich #dagegen #entschieden. Statt arbeitende Menschen zu schützen, schützen sie dreiste #Vermieter & #Immobilienbosse – auch wenn sie gegen geltendes #Gesetz #verstoßen!

#Reiche First, scheiß auf den #Pöbel ⬇️🤬

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#Union & #SPD hätten heute die Möglichkeit gehabt, die Abzocke durch #illegale #Mieten zu stoppen. Doch sie haben sich #dagegen #entschieden. Statt arbeitende Menschen zu schützen, schützen sie dreiste #Vermieter & #Immobilienbosse – auch wenn sie gegen geltendes #Gesetz #verstoßen!

#Reiche First, scheiß auf den #Pöbel ⬇️🤬

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#Union & #SPD hätten heute die Möglichkeit gehabt, die Abzocke durch #illegale #Mieten zu stoppen. Doch sie haben sich #dagegen #entschieden. Statt arbeitende Menschen zu schützen, schützen sie dreiste #Vermieter & #Immobilienbosse – auch wenn sie gegen geltendes #Gesetz #verstoßen!

#Reiche First, scheiß auf den #Pöbel ⬇️🤬

#Groko oder #Kleiko hat #entgültig #Fetig❗️❗️🤬🤬🤬🤬

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Recht auf #informationelle #Selbstbestimmung

#Einschränkbarkeit aufgrund des #Menschenbild der #Verfassung
Die #Spannung #Individuum - #Gemeinschaft hat #Grundgesetz im #Sinn der #Gemeinschaftsbezogenheit und #Gemeinschaftsgebundenheit #entschieden.

-> #Einschränkungen des #Rechts auf #informationelle #Selbstbestimmung im #überwiegenden #Allgemeininteresse sind #hinzunehmen

#Vorlesung 18,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

#Recht auf #informationelle #Selbstbestimmung

#Einschränkbarkeit aufgrund des #Menschenbild der #Verfassung
Die #Spannung #Individuum - #Gemeinschaft hat #Grundgesetz im #Sinn der #Gemeinschaftsbezogenheit und #Gemeinschaftsgebundenheit #entschieden.

-> #Einschränkungen des #Rechts auf #informationelle #Selbstbestimmung im #überwiegenden #Allgemeininteresse sind #hinzunehmen

#Vorlesung 18,3
#Grundrechte #Nußberger

#Hinweis auf #Diskussion um #Euthanasie im 17. und 18. Jahrhundert als #Vorgeschichte zum #Wandel im 20. #Jahrhundert in dem die #Spannung #zwischen #Individuum und #Spannung zu #Gunsten des #Kollektivs #entschieden wurde.

#Einbuße der #Eigenschaft des #Rechtsgutes; #Verlust allen #Wertes des #Menschenlebens.

#Menschenbild #Verfassung

https://cdn.aerzteblatt.de/pdf/86/7/a371.pdf

#Deutsch​es #Ärzteblatt 86, Heft 7, 16.02.1989, S. 372

#Berichtet wird, es solle einen gemeinsamen, #digitalen #Impfausweis geben. Es seien sich alle einig, dass wir das #brauchen (OT #Merkel). Das heiße aber nicht, dass künftig nur noch #reisen dürfe, wer einen #Impfpass habe. Darüber sei überhaupt noch nicht #entschieden.

#Entscheidung #Politik #Corona #Staatsrecht

#Strittige #politische #Entscheidungen werden selten im #Vorfeld #massenmedial #diskutiert, aber immer in #Form von #Gesetzen in #Kraft gesetzt.

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-coronavirus-donnerstag-189.html#EU-will-gemeinsamen-Impfausweis-einfuehren

#Menschenbild der #Verfassung

Das #Grundgesetz hat die #Spannung zwischen #Individuum und #Gemeinschaft im #Sinn​e der #Gemeinschaftsbezogenheit und #Gemeinschaftsgebundenheit der #Person #entschieden.

#BVerfGE 4, 7, 15f.

#Staatstheorie #Verfassungstheorie

#kollektiv #Kollektivismus #Individualismus

Die #Überführung des #prinzipiell #Entschieden​en in #Wirklichkeit als #historisch​er #Prozess (das Entscheidende ist #unbekannt).

Aus: Die #Entstehung des #Staat​es als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.55