#entscheidet — Public Fediverse posts

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte

Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG
#Recht auf #gesetzlichen #Richter

#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Entzug des #gesetzlichen #Richters

-> #Legislative: #Regelung der #Zuständigkeit in nicht #eindeutiger #Weise
-> #Exekutive: #Einflussnahme auf #Frage, wer einen #Fall #entscheidet
-> #Judikative: #Verletzung der #Zuständigkeitsvorschriften

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Ökonomische #Transaktion​en

#Unterscheidung von #Warenhausmodell und #sonstige​m #Vermögen, zu dem #persönlich​es #Gut gehört, über dessen #Bewertung #Höflichkeit und #Takt #entscheidet.

#Sozialisationsdefizit: #Schlecht​e #Vorbereitung auf den #Umgang mit #Mensch​en, die sich #anders #verhalten;

#Sozialfigur des #erfahren​en #Dritte​n: #Immobilienmakler als #Vermittler

#FAS, #Soziale #System​e; André #Kieserling, 08.08.2021

#Europäisch​er #Gerichtshof #EUGH

#Rechtsprechungsorgan der #Europäischen #Union i.S.d. #Vertrag über die #Europäische #Union

#Funktion #Art. 19 #EUV: #Sicherung der #Wahrung des #Rechts bei der #Auslegung und #Anwendung der #Verträge

#EUGH #entscheidet auch über #Menschenrechte, wie der #EGMR, jedoch kein #Menschenrechtsgericht und #eigentlich erst mit #Inkrafttreten #Vertrag #Lissabon

#Relevant u.a. #Fall #Kreil: #Konsequenz: #Änderung GG

#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

Man kann #Ordnungsbildung durch #Beobachtung #feststellen.

Die #Machtressource, die darüber #entscheidet, was als #Notwendigkeit zu tun ist, ist eine #Macht, die sich aus #Not speist. Wer keine #Nöte mehr hat, hat nun kein #Problem mit dem #Problem. (So?)

#Ordnung #Autopoiesis #Operation