#enthalten — Public Fediverse posts

Grünes Licht für Buga-Parkplatz und Gewerbegebiet

Der Weg für ein Gewerbegebiet am Buntenb…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Aufstellungsbeschluss #Ausschuss #Ausschussmitglied #Beschluss #Buga #Buntenbeck #enthalten #Feld #Germany #gewerbegebiet #halten #Linke #Nordrhein-Westfalen #Parkplatz #Parkplätze #Schönfeld #Stadtentwicklung #Stadtentwicklungsausschuss #Umweltausschusses #Vohwinkel
https://www.europesays.com/de/783260/

Jüchen: Technisches Problem verzögert Grundsteuerbescheide

9000 Briefe schickt die Stadt in den kommenden Tagen los. Darin enthalten sind die sogenannten Grundbesitzabgabenbescheide …
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #2026 #9000 #Briefe #enthalten #Germany #Grundbesitzabgabenbescheide #Grundsteuerbescheide #Jüchen #Nordrhein-Westfalen #schickt #versendet #Verzögerung
https://www.europesays.com/de/777068/

Die #Wahlbeteiligung lag bei 48,3 Prozent. Damit hat sich die #Mehrheit aller #Wahlberechtigten bei der #Bürgermeisterwahl in #Nordhausen der #Stimme #enthalten.

Die #Wahlbeteiligung lag bei 48,3 Prozent. Damit hat sich die #Mehrheit aller #Wahlberechtigten bei der #Bürgermeisterwahl in #Nordhausen der #Stimme #enthalten.

Die #Wahlbeteiligung lag bei 48,3 Prozent. Damit hat sich die #Mehrheit aller #Wahlberechtigten bei der #Bürgermeisterwahl in #Nordhausen der #Stimme #enthalten.

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:

#Sprache
#Muttersprache, #Dialekt
#Fälle: #Deutsch als #Gerichtssprache; #Voraussetzung für #Anstellung im #öffentlichen #Dienst;

#Heimat, #Herkunft, #Glauben, #Religiöse und #politische #Anschauungen
#Traditionell #Diskriminierungsgrund: #Historische #Bedeutung;

#Herkunft: #Soziale #Provenienz
#Heimat: #Örtliche #Wurzeln

(2/2)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:

#Sprache
#Muttersprache, #Dialekt
#Fälle: #Deutsch als #Gerichtssprache; #Voraussetzung für #Anstellung im #öffentlichen #Dienst;

#Heimat, #Herkunft, #Glauben, #Religiöse und #politische #Anschauungen
#Traditionell #Diskriminierungsgrund: #Historische #Bedeutung;

#Herkunft: #Soziale #Provenienz
#Heimat: #Örtliche #Wurzeln

(2/2)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:

#Abstammung
#natürliche #biologische #Beziehung eines #Menschen zu seinen #Vorfahren;
#Weitgehend #bedeutungslos

#Rasse
#Gruppenspezifisch #tatsächliche als auch nur #behauptete #biologisch #vererbbare #Merkmale;
#Fälle: #Verdachtsunabhängige #Polizeikontrollen; #Polizeiliche #Maßnahmen, die auf #Phänotyp abstellen.

(1/2)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:

#Abstammung
#natürliche #biologische #Beziehung eines #Menschen zu seinen #Vorfahren;
#Weitgehend #bedeutungslos

#Rasse
#Gruppenspezifisch #tatsächliche als auch nur #behauptete #biologisch #vererbbare #Merkmale;
#Fälle: #Verdachtsunabhängige #Polizeikontrollen; #Polizeiliche #Maßnahmen, die auf #Phänotyp abstellen.

(1/2)

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung

#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung

#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

Art. 103 Abs. 2 #GG:
#Unterscheidung von #Rückwirkungsverbot und #Bestimmtheitsgebot

#Bestimmtheitsgebot; Zur #Frage der #unzulässig​en #Delegation von #Gesetzgebungsbefugnis; Ist der #Straftatbestand in einer #Verordnung #enthalten, so #müssen #Voraussetzung​en der #Strafbarkeit und #Art der #Strafe für den #Bürger schon #aufgrund des #Gesetz​es #vorhersehbar sein.

#BVerfGE 78, 374, 381ff.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 32

Art. 103 Abs. 2 #GG:
#Unterscheidung von #Rückwirkungsverbot und #Bestimmtheitsgebot

#Bestimmtheitsgebot; Zur #Frage der #unzulässig​en #Delegation von #Gesetzgebungsbefugnis; Ist der #Straftatbestand in einer #Verordnung #enthalten, so #müssen #Voraussetzung​en der #Strafbarkeit und #Art der #Strafe für den #Bürger schon #aufgrund des #Gesetz​es #vorhersehbar sein.

#BVerfGE 78, 374, 381ff.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 32

#Ius #Strictum

im #BGB als #Unterscheidung zum #ius #aequuum; #billig​es #Recht, womit #Normen gemeint sind, die #wertausfüllungsbedürftig​en #Tatbestand #enthalten oder bzgl. #Rechtsfolge #Ermessensspielraum #zulassen; #Unterscheidung zum #Naturrecht mit dem im #römisch​en #Recht von #streng​em #Recht unterschieden wurde durch #Kulturbezug statt #Naturbezug der #Verwendung;

#Referenz zu #Zeit und #Wandel; #Wertung, #Normativität

#Brox, #Walker #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 22

#Ius #Strictum

im #BGB als #Unterscheidung zum #ius #aequuum; #billig​es #Recht, womit #Normen gemeint sind, die #wertausfüllungsbedürftig​en #Tatbestand #enthalten oder bzgl. #Rechtsfolge #Ermessensspielraum #zulassen; #Unterscheidung zum #Naturrecht mit dem im #römisch​en #Recht von #streng​em #Recht unterschieden wurde durch #Kulturbezug statt #Naturbezug der #Verwendung;

#Referenz zu #Zeit und #Wandel; #Wertung, #Normativität

#Brox, #Walker #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 22

#Pandekten #Allumfassend; #pandektai #bibeloi
#Alles #enthalten​de #Bücher

#Digesten #Digesta
In #bestimmt​e #Ordnung #gebracht​e #Schrift​en; #Neuordnung

#Kaiser #Justinian I

#Spätantike
#Restauration der #Reichsidee

#Versuch, vom #Osten her den #Westteil des #Reich​es zu #erobern. #Gotenkrieg (535–554)

#Wiederherstellungsgedanke bezog sich auch auf die #Stellung des #Recht​s, die es in der #klassisch​en #Zeit hatte

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte, #Avenarius, 2. Sitzung

#Pandekten #Allumfassend; #pandektai #bibeloi
#Alles #enthalten​de #Bücher

#Digesten #Digesta
In #bestimmt​e #Ordnung #gebracht​e #Schrift​en; #Neuordnung

#Kaiser #Justinian I

#Spätantike
#Restauration der #Reichsidee

#Versuch, vom #Osten her den #Westteil des #Reich​es zu #erobern. #Gotenkrieg (535–554)

#Wiederherstellungsgedanke bezog sich auch auf die #Stellung des #Recht​s, die es in der #klassisch​en #Zeit hatte

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte, #Avenarius, 2. Sitzung

Birte #Förster: #Infrastruktur als #kolonial​e #Machtspeicher; #Codes sind in der #Implementation von #Infrastruktur so #enthalten, dass sie sich durch die #Oktroyierung von #Infrastruktur #entfalten können.

Birte #Förster: #Infrastruktur als #kolonial​e #Machtspeicher; #Codes sind in der #Implementation von #Infrastruktur so #enthalten, dass sie sich durch die #Oktroyierung von #Infrastruktur #entfalten können.