#emmenegger — Public Fediverse posts

Das sog. "#Vorschlagsrecht" der #SPD in Sachen #Bundesverfassungsgericht gilt nur, wenn die gemachten Vorschläge auch der #niemehrcducsu gefallen.
Wir sollten es deshalb zutreffender #Gefälligkeitspflicht nennen.
⚖️👩🏼‍⚖️
#BrosiusGersdorf #Emmenegger #Bundestag #Spahn

Ich hab’s vorausgesagt! Jetzt versuchen sie es mit der gleichen Masche gegen #Emmenegger. Der angebliche „Plagiatsjäger“ „findet“ wie bestellt plötzlich angeblich wieder Dinge bei der nächsten SPD-Richterkandidatin. Wie durchschaubar! 😂

Reaktionen Union auf SPD-Vorschlag Richterwahl

Den Bundestagsabgeordneten der Union dürfte am Mit…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"SPD-Fraktion" #AfD #Baden-Württemberg #Brosius-Gersdorf #Bundesverfassungsgericht #CDU #CSU #Emmenegger #Germany #Grüne #Koalition #Koalitionsfrieden #Linke #Richterwahl #Sommerpause #Spahn #SPD #Union #Unionsfraktion #Unionsfraktionschef #Zweidrittelmehrheit
https://www.europesays.com/de/419189/

Zweiter Anlauf: Wahl der Verfassungsrichter am 25. September

Der gescheiterte erste Versuch hatte eine Krise in der Koalition ausgelöst. Nun planen Union und SPD einen zweiten Anlauf für die Wahl der neuen Verfassungsrichter: Termin ist am 25. September. Auch diesmal deutet sich Ärger an.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/verfassungsrichter-wahl-termin-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Verfassungsrichter #Emmenegger #Bundesverfassungsgericht

Neuer SPD-Vorschlag für das Bundesverfassungsgericht

Das kann die SPD-Bundestagsfraktion für sich verbuchen: Nach dem Debakel bei…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Baden-Württemberg #Brosius-Gersdorf #Bundesverfassungsgericht #CDU #CSU #Emmenegger #Germany #Grüne #Koalition #Koalitionsfrieden #Linke #Richterwahl #Sommerpause #Spahn #SPD #Union #Unionsfraktionschef #Zweidrittelmehrheit
https://www.europesays.com/de/418611/

Sigrid #Emmenegger dürfte für die #Union ( #CDU #CSU ) wieder nicht tragbar sein.

@dpa schreibt, sie sei fortschrittlich und zeige eine dem #Gemeinwohl verpflichtete Herangehensweise.

Diametral zu #Spahn ...
#Richterwahl #BVerfG

Also mir ist #Emmenegger zu woke.
Aus Leipzig, klar eine linke Zecke.
Diese Kandidatur kann die CDU unmöglich unterstützen!

Porträt: Wer ist Sigrid Emmenegger?

Seit 2021 ist Sigrid Emmenegger Richterin am Bundesverwaltungsgericht - und auch das Bundesverfassungsgericht lernte sie in ihrer Laufbahn schon aus nächster Nähe kennen. Egzona Hyseni stellt die neue SPD-Kandidatin für Karlsruhe vor.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/portrait-emmenegger-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Emmenegger #BrosiusGersdorf #Bundesverfassungsgericht

Was hat die #spD dazu bewogen, die neunominierte Juristin Sigrid #Emmenegger für das #BVerfG auszuwählen?

Sie hat bis jetzt keine Meinung gezeigt, das war der #Union sehr wichtig.

Damit möchte ich nicht die Reputation von Frau Emmenegger in Frage stellen, sondern die Denke der #cdU und #csU anprangern.

(Edit: Link hinzugefügt)
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-kandidatin-emmenegger-100.html

Sehr geehrte Damen und Herren von CDU/CSU,
wenn ihr das jetzt wieder vermasselt,
dann war's das, in meinen Augen mit #Demokratie auf Deutschem Boden.
Die Konsequenzen werden in jeder Beziehung verheerend sein.

Die gebotene Solidarität mit gewählten Mandatsträgern fände damit ein jähes Ende.

SPD schlägt #Emmenegger als #Richterin vor

https://www.zdfheute.de/politik/spd-richterwahl-emmenegger-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android