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#eisenreich — Public Fediverse posts

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  1. #Bayern #CSU - Überraschender Wechsel im Söder-Kabinett: Justizminister #Eisenreich geht – und will die Politik schrittweise ganz hinter sich lassen. Eine Nachfolge ist bislang ungeklärt.

    www.spiegel.de/politik/baye...

    Bayerns Justizminister Georg E...

  2. #Bayern #CSU - Überraschender Wechsel im Söder-Kabinett: Justizminister #Eisenreich geht – und will die Politik schrittweise ganz hinter sich lassen. Eine Nachfolge ist bislang ungeklärt.

    www.spiegel.de/politik/baye...

    Bayerns Justizminister Georg E...

  3. „»Hier geht es nicht darum, jemanden anhand seiner Nationalität, seiner ethnischen Herkunft oder seiner Religion unter Verdacht zu stellen«, entgegnete der bayerische Justizminister Georg #Eisenreich (#CSU) der Kritik.“

    Natürlich, sonst würde man es ja wohl kaum tun, es wäre zwecklos.

    spiegel.de/panorama/justiz/dna

    #Rassismus

  4. Falls irgendjemand anderes sich doch auch dafür interessiert: Bei Qobuz leider bis heute Fehlanzeige. Aber bevor ich heute kurz davor stand, mir die mp3s oder AACs bei amazon oder Apple zu kaufen, habe ich noch ein letztes Mal eine einfache Suche im Netz gestartet – und hatte Glück! 120 Minuten FLAC für €15,99 🙂 bei de.7digital.com/artist/martina

    #Herrhausen #DerHerrDesGeldes #MartinaEisenreich #Eisenreich #Filmmusik #Soundtrack

  5. Möglicherweise hat man in der Vergangenheit hier im Haus auch die Dimension der Vorfälle unterschätzt", sagte Eisenreich. "Rückblickend muss man sagen, dass bei der Kontrolle von Gablingen noch mehr hätte passieren müssen." Seinem Eindruck nach sei das Ministerium von einzelnen Mitarbeitern in Gablingen möglicherweise "getäuscht worden".

    Zm "täuschen" gehören immer zwei. Von der #nocsu war nichts anderes zu erwarten. Wenn das einzige Konzept heißt "Die anderen [#Grünen] sind Schuld" gehört nicht viel dazu die Protagonisten zu täuschen. Einfach nur lächerlich die Politdarsteller dieser Partei in #München. Das Wort #Verantwortung" fehlt im Wortschatz von #söder #scheuer #herrmann und #eisenreich

    #bayern #demokratie #Gablingen #Folteropfer #Augsburg

    br.de/nachrichten/bayern/gabli

  6. Im Innenausschuss #LTBY: Bericht von Justizminister Georg #Eisenreich über die Zunahme von Hass & Gewalt gegen Politikerinnen & Politiker in Bayern. Allein letztes Jahr wurden mehr als 1.350 Straftaten registriert – die Hälfte davon im Internet.

    Mehr dazu: bayern.landtag.de/aktuelles/au

  7. Der Münchner #CSU-Chef und bayerische #Justizminister Georg #Eisenreich sagt auf BR24-Anfrage, er teile die Ziele der Demonstration. "Ich bin am Sonntag leider verhindert, ansonsten wäre ich dabei gewesen."

    👉Dann war’s wohl nicht so wichtig.

    Allerdings bleibe er dabei: "Für mich ist Fridays for Future als Organisator derart wichtiger Demonstrationen fehl am Platz."

    👉Warum genau? Und warum organisiert die #csu dann nicht selbst?
    #noafd #lichtermeer #muenchen
    br.de/nachrichten/bayern/debat

  8. Das muss man sich erst mal geben.
    Fridays for Future hat in München eine Demonstration gegen #Nazis #Rechte und #Rechtsextreme angemeldet.
    Und der Chef der #CSU #München Georg #Eisenreich spricht #FridaysforFuture die Legitimation ab, den Protest gegen #Rechtsextremismus zu organisieren. Die Bewegung habe sich nur "halbherzig" von Greta #Thunberg distanziert.

    Ihr #Rechtsblinker habt euch gar nicht von #Nazis und den #Rechten in eurer Koalition #FreieWähler distanziert!

    sueddeutsche.de/muenchen/demo-

  9. Soso, der Instagramminister Eisenreich ist nicht in der Lage, eine Ein-Zeilen-Codeänderung innerhalb von einem halben Jahr umzusetzen? Und deswegen müssen jetzt Zehntausende in den Knast?? #Degetalisierung im Endstadium.
    lto.de/recht/nachrichten/n/ers
    #Digitalisierung #WebSta #Eisenreich #Ersatzfreiheitsstafe

  10. Hey @BR24 , wie findet ihr eigentlich die #Pressefreiheit? Habt ihr Minister #eisenreich dazu schon befragt? Warum genehmigt das Amtsgericht München sowas, offenbar ohne die Pressefreiheit zu berücksichtigen? Inwiefern passen solche Vorgänge in einen Rechtsstaat?

    Bericht: Polizei hörte Medien-Gespräche von Klimaaktivisten ab | BR24
    br.de/nachrichten/bayern/ermit

  11. Da auch in Bayern der Justizminister (Georg Eisenreich, #CSU) gegenüber der #Staatsanwaltschaft weisungsbefugt ist, darf die perfide Kriminalisierung von Aktivistinnen von #LastGeneration als politisch gesteuert angesehen werden.

    Eine der größten Vorbilder des gewaltlosen Widerstands, Mahatma #Gandhi, hat insgesamt acht Jahre seines Lebens in Haft verbracht - und gesiegt.

    An erfolgreichen Widerstand erinnern sich Menschen auch dann noch, wenn #Söder und #Eisenreich längst Wurmfraß sein werden.

  12. @[email protected] Bayerns Justizminister Georg #Eisenreich kritisiert in dem Beitrag (zu Recht) die Aufweichung gesetzlicher Pflichten im Digital Services Act, der keine konkreten Löschungsfristen mehr vorsieht.

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